Karow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die diesjährigen Ehrenamtspreisträger und Bezirkspolitiker stellten sich für ein Gruppenfoto im Rathausfoyer zusammen. | Foto: Renate Erbert

Zeit und Kraft verschenken: Der Bezirk ehrt engagierte Ehrenamtliche

Pankow. Über den „Ehrenpreis für ehrenamtlich Tätige 2016“ können sich in diesem Jahr fünf Preisträger freuen. Dieser Preis wird immer Ende des Jahres von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) verliehen. Vorschläge kann jeder einreichen, der das besondere Engagement einer Einzelperson, einer Gruppe, eines Vereins oder einer Initiative für herausragend hält. In diesem Jahr gab es wieder so viele Vorschläge, dass es der Preisjury nicht leicht fiel, sich auf fünf Preisträger zu einigen....

  • Pankow
  • 25.12.16
  • 190× gelesen

Der Regierende Bürgermeister ernennt zwei Stadtälteste aus Pankow

Pankow. Zwei Pankower wurden jetzt vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller und vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses Ralf Wieland (beide SPD) zu Stadtältesten ernannt. Diesen Titel können ab sofort Burkhard Kleinert und Christina Pfaff (beide Die Linke) tragen. Burkhard Kleinert (Jahrgang 1948) begann seine politische Karriere in den 90er-Jahren als Kulturstadtrat im ehemaligen Bezirk Prenzlauer Berg. Von 2002 bis 2006 war er dann Bürgermeister von Pankow. Anschließend wechselte er ins...

  • Pankow
  • 24.12.16
  • 257× gelesen

Das Pankower Bezirksamt ist weiterhin nicht komplett

Pankow. Das Bezirksamt wird zu Beginn des Jahres 2017 noch immer rudimentär aufgestellt sein. Statt von einem Quintett wird Pankow derzeit nur von einem Trio regiert. Zum einen wechselte der Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) als Verkehrsstaatssekretär in den Senat. Zum anderen hält die AfD an Nicolas Seifert als Kandidaten für das Bezirksamt fest. Für ihn gibt es in der BVV aber keine Mehrheit. Zu Beginn der letzten Sitzung der BVV trat Jens-Holger Kirchner noch einmal ans...

  • Pankow
  • 22.12.16
  • 112× gelesen

Über aktuelle Bauvorhaben informiert das Bezirksamt seit einem Jahr im Internet

Pankow. Vor einem Jahr ging sie an den Start, seitdem wächst die Vorhaben- und Projektliste des Bezirksamtes Pankow für die nächsten Monate stetig weiter. Inzwischen wurde die fünfte aktualisierte Liste ins Netz gestellt. Auch dieses Mal finden Pankower Bürger wieder etliche Neuerungen. So gibt es zum Beispiel endlich Fortschritte auf dem Campus der Tesla-Gemeinschaftsschule in Prenzlauer Berg. Diese braucht, weil sie stetig wächst, mehr Raum. Zu diesem Zweck wurde der Abriss des alten...

  • Pankow
  • 20.12.16
  • 653× gelesen

Einheitliche Sprechzeiten

Pankow. Die Sprechzeiten der Bereiche Vormundschaften, Beistandschaften und Beurkundungen im Jugendamt Pankow werden mit Wirkung zum 2. Januar vereinheitlicht. Der betreffende Fachdienst im früheren Rathaus Weißensee in der Berliner Allee 252-260, 13088 Berlin, hat dann einheitlich dienstags von 9 bis 12 Uhr geöffnet, informiert das Bezirksamt. BW

  • Pankow
  • 16.12.16
  • 30× gelesen

In Sachen Integration mitreden: BVV sucht Bürgerdeputierte für Ausschuss

Pankow. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lädt im Bezirk lebende Migranten ein, in der Wahlperiode 2016 bis 2021 als Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss der BVV mitzuwirken. Neben den Ausschussmitgliedern aus den einzelnen BVV-Fraktionen sind Bürgerdeputierte in diesen Ausschuss zu wählen. Dabei handelt es sich um sachkundige Bürger, die keiner Partei angehören müssen. Sie arbeiten als Bürgerdeputierte im Ausschuss genauso wie die Verordneten der Fraktionen mit und sind voll...

  • Pankow
  • 14.12.16
  • 172× gelesen

Wo soll investiert werden? Pankower können bis zum 23. Dezember Vorschläge einreichen

Pankow. Für die bezirkliche Investitionsplanung bis 2021 können Pankower bis zum 23. Dezember Vorschläge machen. Jeder Bezirk hat im Rahmen der Finanzzuweisung, die er vom Land Berlin erhält, die Möglichkeit, einen Teil eigenverantwortlich für kleinere Bauinvestitionen unter 5,5 Millionen Euro zu verwenden. Pankows Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) ruft daher Pankower Bürger auf, ihre Vorschläge und Anregungen für kleinere Bauprojekte einzureichen. Sie können damit die Investitionen für die...

  • Pankow
  • 10.12.16
  • 171× gelesen

Religion und Gesellschaft: Jugendmedienworkshop im Bundestag

Berlin. Vom 5. bis 11. März lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland medieninteressierte junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang werden 30 Jugendliche die Gelegenheit haben, den politischen Alltag und den Medienbetrieb in der Hauptstadt kennenzulernen. „Der Workshop bietet jungen Menschen die Chance, einen ersten Blick hinter die Kulissen der Politik zu werfen. Sie...

  • Charlottenburg
  • 07.12.16
  • 83× gelesen
Fördermittel beantragen und verwalten ist schwer. | Foto: Gabriele Neumaier

Um an Fördergelder zu kommen, müssen Vereine großen bürokratischen Aufwand betreiben

Berlin. Wer mit seiner ehrenamtlichen Arbeit etwas erreichen möchte, sollte früher oder später Fördergelder beantragen. Doch der Weg dorthin ist voller bürokratischer Hürden und auch die Verwaltung der finanziellen Mittel ist alles andere als leicht.Das Problem beginnt damit, dass Fördermittel fürs Ehrenamt in der Regel nur projektbezogen fließen. Davon kann Angela Meyenburg, die Gründerin und Geschäftsführerin von KulturLeben Berlin, ein Lied singen. Ihr Verein vermittelt seit 2010 kostenlose...

  • Friedenau
  • 07.12.16
  • 708× gelesen

Pankower Frauenbeirat wird neu gewählt: Jetzt bewerben!

Pankow. Für den neuen Frauenbeirat werden Pankowerinnen gesucht, die in diesem Gremium tatkräftig mitmachen möchten. Seit 15 Jahren engagiert sich der Pankower Frauenbeirat erfolgreich in allen Angelegenheiten, die die Gleichstellung von Frauen und die Verbesserung ihrer Lebenssituation betreffen. Wichtige Themen sind zum Beispiel die Vereinbarung von Beruf und Familie, die Pankower Frauengeschichte oder die Chancen von Frauen auf dem Arbeitsmarkt. Der Beirat ist ein Gremium, das vom Bezirksamt...

  • Pankow
  • 03.12.16
  • 61× gelesen

Geflüchtete in Turnhallen müssen weiter auf menschenwürdige Unterbringung warten

Pankow. Die sogenannten Tempohomes auf der Elisabethaue in Blankenfelde und in der Siverstorpstraße in Karow werden nach Angaben der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales in diesem Jahr nicht mehr eröffnet. In diese Gebäude sollen Flüchtlinge einziehen, die bisher noch in Turnhallen des Bezirks untergebracht sind. Der Grund für die Verzögerung: Bewerber, die sich an der Ausschreibung für die Bauarbeiten beteiligten, haben gegen das Ausschreibungsverfahren geklagt. Deshalb kann nicht...

  • Pankow
  • 02.12.16
  • 549× gelesen

Mehr Schutz für Polizisten: Gewerkschaft der Polizei Berlin fordert Änderung des Strafrechts

Berlin.Immer wieder werden Polizisten gewaltsam angegriffen. Die Gewerkschaft der Polizei fordert deshalb härtere Strafen. Auch Bundesjustizminister Maas hat dazu Pläne. Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin gab es im vergangenen Jahr 7060 Angriffe auf Polizisten in der Hauptstadt. Das seien so viele, dass unbedingt etwas getan werden muss. Der Vorschlag der Gewerkschaft: das geltende Strafrecht ändern. „Die Entwicklung der letzten Jahre macht doch mehr als deutlich, dass die Hemmschwelle...

  • Charlottenburg
  • 29.11.16
  • 274× gelesen

Unterschreiben für den Flughafen Tegel: Volksbegehren in der zweiten Stufe

Berlin. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben. Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar unbefristet. Sämtliche Schließungsabsichten seien aufzugeben. Sieben...

  • Tegel
  • 25.11.16
  • 284× gelesen
  • 1

Die Not mit der Notdurft: Bezirksamt setzt sich für den Erhalt aller bestehenden City-Toiletten ein

Pankow. Das Bezirksamt setzt sich dafür ein, dass nach Auslaufen des sogenannten Toilettenvertrags mit dem Unternehmen Wall möglichst viele öffentliche WCs in Pankow erhalten bleiben. Ende 2018 läuft der Vertrag über das Aufstellen und den Betrieb von City-Toiletten mit der Wall AG aus, informiert Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen). Damit müssten auch die laut Vertrag aufgebauten Toiletten wieder abgebaut werden, weil diese dem Unternehmen Wall gehören....

  • Pankow
  • 23.11.16
  • 99× gelesen
Gottfried Ludewig ist Direktkandidat der CDU für Pankow. | Foto: CDU Pankow

Gottfried Ludewig kandidiert 2017 für den Bundestag

Pankow. Die Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahlen in Berlin sind gerade erst vorbei, da stimmen sich die Parteien bereits auf die Bundestagswahl 2017 ein. Als erste Partei nominierte jetzt die CDU ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis Pankow. Die Pankower CDU-Mitglieder entschieden sich in direkter Wahl auf ihrer Mitgliederversammlung für Gottfried Ludewig. Dieser ist seit 2012 Kreisvorsitzender in Pankow und derzeit Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus. Ludewig wurde mit 90 Prozent der Stimmen...

  • Pankow
  • 20.11.16
  • 366× gelesen
  • 1

Fraktionschefs neu gewählt

Pankow. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorstand. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Matthias Zarbock gewählt. Der 46-Jährige gehört der BVV seit zehn Jahren an. Nötig wurde die Neuwahl, weil der bisherige Fraktionsvorsitzende Michael van der Meer zum neuen Vorsteher der BVV gewählt wurde. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Jasmin Giama-Gerdes, Marie-Therése Lehmann, Christina Pfaff und Fred Bordfeld gewählt worden. Auch die...

  • Pankow
  • 19.11.16
  • 126× gelesen
Nicolas Seifert, von der AfD als Stadtrat nominiert, wurde in fünf Wahlgängen abgelehnt. | Foto: Bernd Wähner
3 Bilder

Kandidat der AfD für einen Pankower Stadtratsposten fiel fünfmal durch

Pankow. Das neue Bezirksamt wurde auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) um einen weiteren Stadtrat verstärkt. Die Pankower Bezirksverordneten wählten Dr. Torsten Kühne (CDU) zum Stadtrat. Dieser leitete in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksamt bereits die Abteilung Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice. Auf der konstituierenden Sitzung der neuen BVV im Oktober war Kühne erneut als Stadtrat der CDU nominiert worden. Doch während der Sitzung beantragte...

  • Pankow
  • 17.11.16
  • 593× gelesen

Bezirksamt informiert jetzt online über die Gründe von Spielplatzsperrungen

Pankow. In Pankow gibt es über 200 öffentliche Spielplätze. Etwa ein Zehntel davon ist derzeit teilweise oder ganz gesperrt. Wenn Spielplätze von Kindern rege genutzt werden, zeigt das, dass sie gut angenommen werden. Aber das heißt auch, das der Verschleiß der Spielgeräte recht hoch ist. Hinzukommen Wind und Wetter und – leider keine Seltenheit – Vandalismus. Die Folge ist, dass einzelne Spielgeräte abgebaut werden müssen. Mitunter sind die Schäden so gravierend, dass das Bezirksamt komplette...

  • Pankow
  • 09.11.16
  • 195× gelesen
Die Linkspartei stellt in dieser Legislaturperiode mit Sören Benn (links) den Bürgermeister und mit Michael van der Meer den BV-Vorsteher. | Foto: Bernd Wähner
6 Bilder

Wer macht was in Pankow? Das Bezirksamt hat sich konstituiert

Pankow. Auf seiner ersten Sitzung hat das neue, noch nicht ganz vollständige Bezirksamt die Verteilung der einzelnen Ressorts beschlossen. Der neue Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) leitet danach die Abteilung Kultur, Finanzen und Personal. Ihm unterstehen damit das Amt für Weiterbildung und Kultur, der Bereich Finanzservice/Steuerungsdienst, die Pressestelle, das Rechtsamt sowie die Beauftragten für Gleichstellung, Integration, EU-Angelegenheiten, der Behindertenbeauftragte, die Beauftragte...

  • Pankow
  • 02.11.16
  • 453× gelesen

Sören Benn von der Linkspartei übernimmt Chefsessel von Matthias Köhne (SPD)

Pankow. Der Bezirk hat einen neuen Bürgermeister. Sören Benn (Die Linke) wurde auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum neuen Rathauschef gewählt. Zuvor gingen die Fraktionen von Linkspartei, Grünen und SPD eine Zählgemeinschaft ein. Mit der Wahl eines neuen Vorstandes begann das Bezirksparlament seine Konstituierung. Zum Vorsteher wurde der 59-jährige Michael van der Meer (Die Linke) gewählt. Bei der folgenden Wahl des neuen Bürgermeisters erhielt Sören Benn...

  • Pankow
  • 28.10.16
  • 219× gelesen

Kiezfeste in Gefahr! Gegen die saftigen Gebühren regt sich bei Vereinen jetzt Widerstand

Pankow. Die vielen kleineren und größeren Kiezfeste bereichern das soziale und kulturelle Leben in den Ortsteilen. Doch werden sie für die Organisatoren künftig noch bezahlbar sein? In fast jedem Ortsteil finden Feste statt. Die Bandbreite reicht vom Sommerfest auf dem Arnswalder Platz über das Fest „Novemberlicht“ in Niederschönhausen bis zum Weißenseer Blumenfest. Eines haben all diese Feste gemeinsam: Sie werden ehrenamtlich von Vereinen oder Initiativen organisiert. Doch zunehmend wird es...

  • Pankow
  • 26.10.16
  • 138× gelesen

Zeitumstellung schadet der Gesundheit und bringt kaum Einsparungen beim Energieverbrauch

Berlin. Am Sonntag ist Zeitumstellung und wir dürfen die Uhren eine Stunde zurückdrehen. Schlafforscher halten die Zeitumstellung allerdings für gesundheitsschädlich. Ab Sonntag leben wir wieder in der Normalzeit. Am 30. Oktober wird die Uhr auf die Winterzeit umgestellt, die eigentlich korrekte Zeit. Seit 1980 gibt es die Zeitumstellung und schon lange ist sie umstritten. Der Grund für die Einführung der Sommerzeit war einst, dass das Tageslicht besser genutzt und so Strom eingespart werden...

  • Charlottenburg
  • 25.10.16
  • 504× gelesen
  • 3

Pankower Seniorenvertretung wird neu gewählt

Pankow. Nach der Wahl der neuen Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) sind nun auch die Mitglieder der bezirklichen Seniorenvertretung neu zu berufen. Vorschläge für Kandidaten können schriftlich bis zum 24. Oktober unter dem Stichwort „Berufungsvorschlag Seniorenvertretung – Verschlossen“, an das Bezirksamt Pankow, Abteilung Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Soz A, 10405 Berlin, gerichtet werden. Die Vorschläge werden in Form von Berufungsvorschlagslisten ab 26. Januar durch Aushang...

  • Pankow
  • 18.10.16
  • 173× gelesen

Zu kommerziell? Feuerwehrfeste stehen wegen gestiegener Gebühren auf der Kippe

Berlin. Die Freiwilligen Feuerwehren in Berlin werden künftig seltener Straßenfeste veranstalten oder ganz darauf verzichten. Der Grund: Die Bezirke drehen an der Gebührenschraube. Das Pfingstfest der Freiwilligen Feuerwehr Niederschönhausen ist ausgefallen, in Karow wird nur noch alle zwei Jahre gefeiert und auch in Blankenburg stand das Ortsfest auf der Kippe. Es fand nur statt, weil die Feuerwehr über 2000 Euro an den Bezirk zahlte. Im Bezirk Pankow zeigt sich, was laut Sascha Guzy, dem...

  • Charlottenburg
  • 11.10.16
  • 1.297× gelesen
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