Karow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das Ehrenmal an der Wiltbergstraße, die gerade saniert wird, soll unter besonderen Schutz gestellt werden.

Besonders schützenswert: Verordnete wollen Gedenkstätten in Liste aufnehmen lassen

Pankow. Weitere Gedenkorte in Pankow sollten in die Liste des „Gedenkstättenschutzgesetzes“ des Senats aufgenommen werden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverwaltung einsetzen. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit großer Mehrheit. Zu den historischen Orten, die künftig besonders geschützt werden sollen, gehören das Sowjetische Ehrenmal am Bucher Schlosspark sowie das Denkzeichen für die Opfer der nationalsozialistischen...

  • Pankow
  • 08.08.17
  • 210× gelesen
Bürgermeister Sören Benn (Mitte) nahm von Dörte Siedentopf von „Mayors for Peace Deutschland“ sowie Vertretern der Organisation „Ärzte gegen den Atomkrieg“ die Flagge entgegen.
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Für eine Welt ohne Atomwaffen: Pankower Bürgermeister nahm die Friedensflagge entgegen

Pankow. Am Pankower Rathaus hängt erstmals die „Mayors for Peace“-Flagge. Offiziell übergeben wurde sie Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) vor wenigen Tagen. Dass der Bezirk Pankow der Initiative „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden) beitritt, diesen Beschluss fasste das Bezirksamt erst im Frühjahr. Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Ihr Ziel ist es, sich weltweit für die Abschaffung von Atomwaffen einzusetzen. Das...

  • Pankow
  • 20.07.17
  • 71× gelesen
BV-Vorsteher Michael van der Meer (Die Linke) überreicht die Umweltpreis-Urkunde an Christiane Unger von den Kleingärtnern aus der Anlage Bornholm II.
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Apfelbäume von der Roten Liste: Zwei Preisträger beim diesjährigen Umweltwettbewerb

Pankow. Der diesjährige Wettbewerb um den Umweltpreis Pankow ist beendet. Es gab mehrere herausragende Bewerbungen. Deshalb entschied sich die Jury, in diesem Jahr zwei Preise zu vergeben. Ausgelobt wurde der Wettbewerb Anfang des Jahres von Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Bezirksamt. Das Thema war „Lebendiger Garten? Natürlich!“. So verwundert es nicht, dass die Preise beide an Kleingärtner gingen, und zwar für ganz unterschiedliche Projekte. Preisträger sind zum einen die Pächter...

  • Pankow
  • 12.07.17
  • 294× gelesen

Trinken erlaubt: Verbot an Kriminalitätsschwerpunkten nicht durchsetzbar

Berlin. In Cottbus gilt seit dem 1. Juni ein Alkoholverbot an Kriminalitätsschwerpunkten. Für Berlin wäre so etwas kaum denkbar. Mehr Polizeipräsenz, Platzverweise und ein Alkoholverbot sollen in der Innenstadt von Cottbus an Kriminalitätsschwerpunkten dafür sorgen, dass es weniger häufig zu Gewalttaten und anderen Straftaten kommt. Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Schlägereien und Überfälle. Der Alkoholpegel der Beteiligten ließ manch eine Situation...

  • Charlottenburg
  • 11.07.17
  • 694× gelesen
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Ein Jahr lang in Amerika lernen: Abgeordneter unterstützt Programm

Weißensee. Die 16-jährige Merle Wacker konnte ihr Glück kaum fassen, als sie die gute Nachricht erhielt. Der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup (SPD) wählte die Schülerin aus seinem Wahlkreis als junge Botschafterin Deutschlands im Rahmen des Parlamentarischen Partenschafts-Programms (PPP) aus. Bei dem gemeinsamen Projekt des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses für junge Deutsche und US-Amerikaner übernehmen Bundestagsabgeordnete für Jugendliche aus ihren Wahlkreisen Patenschaften....

  • Pankow
  • 06.07.17
  • 78× gelesen

Wer hilft beim Auszählen?

Pankow. Zur Durchführung der Wahl zum Bundestag und zum Volksentscheid Tegel am 24. September sucht das Bezirkswahlamt noch etwa 600 Wahlhelfer für die Briefwahlauszählung im Rathaus Pankow in der Breiten Straße 24a-26 sowie im ehemaligen Rathaus Weißensee in der Berliner Allee 252-260. Als Wahlhelfer kann jeder tätig werden, der selbst wahlberechtigt ist. Spezielle Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Die Auszählung beginnt am Wahltag um 15 Uhr. Für den Einsatz in einem Wahllokal gibt es ein...

  • Pankow
  • 28.06.17
  • 104× gelesen

Vorsicht Kamera! Fotografierverbot in Berliner Schwimmbädern unrealistisch

Berlin. Anders als in anderen Bundesländern gilt in Berliner Schwimmbädern kein Fotografierverbot. Und das bleibt auch so. Handys sind heute überall dabei und fast alle haben eine integrierte Fotokamera – immer mehr ermöglichen sogar Unterwasseraufnahmen. So wird geknipst und geknipst und viele Bilder landen im Internet. Das ärgert Menschen, die ungewollt mit abgelichtet werden – in Bikini und Badehose oder bei einer entspannten Freizeitbeschäftigung. Auch Fotos von Kindern – manchmal ganz...

  • Charlottenburg
  • 27.06.17
  • 387× gelesen

458 Tafeln am Tag der offenen Gesellschaft

Berlin. Der Tag der offenen Gesellschaft ist deutschlandweit auf ein breites Echo gestoßen. Am 17. Juni stellten zahlreiche Menschen Tische und Stühle vor die Tür, tafelten und diskutierten mit Freunden und Nachbarn. 455 Tafeln setzten so ein Zeichen für Demokratie, gelebte Offenheit und ein friedliches Miteinander. Allein in Berlin waren 80 Tafeln angemeldet. Zahlreiche Unterstützer wie Eckhard von Hirschhausen, Katja Riemann oder der Deutsche Städte- und Gemeindebund hatten sich der...

  • Niederschönhausen
  • 20.06.17
  • 67× gelesen
Sawsan Chebli ist Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement beim Regierenden Bürgermeister.

Staatssekretärin Sawsan Chebli will mehr Bürgerbeteiligung und mehr Anerkennung von Engagement

Berlin. Sawsan Chebli ist Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. Im Interview mit Stefanie Roloff sprach sie über ihre Aufgaben, mehr Bürgerbeteiligung und die Förderung des Ehrenamts. Frau Chebli, was sind Ihre Aufgaben als Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement? Sawsan Chebli: Ich sehe meine Aufgabe darin, die Bedingungen für das Engagement der vielen Freiwilligen in unserer Stadt zu verbessern. Was sie...

  • Friedenau
  • 20.06.17
  • 1.868× gelesen
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Facebook-Hetze boomt: Beleidigungen in sozialen Netzwerken sind Alltag

Berlin. Ein Berliner wurde jetzt zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er die Politikerin Claudia Roth per Facebook beleidigt hatte. Bei der Urteilsverkündung im April warnte die Strafrichterin des Amtsgerichts Tiergarten davor, dass die Facebook-Posts von Andreas M. andere Menschen zu Straftaten verleiten könnten. Andreas M. hatte zweimal über das soziale Netzwerk öffentlich seine Meinung zur Grünen-Politikerin Claudia Roth verkündet, sie dabei beleidigt und sogar dazu aufgerufen, sie für ihre...

  • Charlottenburg
  • 13.06.17
  • 496× gelesen
Marion Koch leitet die Opernakademie. Diese beteiligt sich mit einer Tafel am Tag der offenen Gesellschaft.

Tafeln für eine offene Gesellschaft: Zwei Tafeln gibt es bisher auch im Bezirk Pankow

Pankow. Die Initiative Offene Gesellschaft lädt am 17. Juni zu einer bundesweiten Aktion ein. An diesem Tag sollen überall im Land Tische und Stühle auf Gehwegen und Plätzen aufgestellt werden. An denen laden Privatpersonen oder Institutionen Menschen zum gemeinsamen Essen und zu Gesprächen ein. Außerdem wird es Performances und Konzerte rund um diese „Tafeln“ geben. Mitmachen kann jeder, der bereit ist, eine Tafel in Eigeninitiative aufzubauen. Damit möglichst viele Menschen aus dem Umfeld...

  • Pankow
  • 09.06.17
  • 165× gelesen

Gemeinsam ein Zeichen setzen

Berlin. Am Sonnabend, 17. Juni, um 17 Uhr heißt es überall in Deutschland: Tische und Stühle raus und schön eindecken. Freunde, Nachbarn und Fremde einladen, essen, debattieren, feiern und gemeinsam zeigen, welches Land Deutschland sein will und sein kann. So möchte es die Initiative Offene Gesellschaft. Wer mitmachen will, kann sich im Internet auf www.die-offene-gesellschaft.de/17juni informieren, eine eigene Aktion anmelden und Material herunterladen. hh

  • Mitte
  • 06.06.17
  • 88× gelesen

Wählen schon mit 16? Debatte über Abstimmungsalter bei Bundestagswahlen

Berlin. Die SPD will das Wahlalter bei der Bundestagswahl auf 16 Jahre senken, die CDU ist dagegen. Der Bundesjugendring schlägt sogar 14 Jahre als Altersgrenze vor. Zu den 61,5 Millionen Deutschen, die am 24. September zur Bundestagswahl aufgerufen sind, gehören auch etwa drei Millionen Erstwähler. Sie alle sind mindestens 18 Jahre alt. Damit mehr Jüngere künftig über Deutschlands Zukunft mitbestimmen können, fordert die SPD ein Wahlrecht schon ab 16 Jahren. Bereits für die Bundestagswahl...

  • Charlottenburg
  • 06.06.17
  • 585× gelesen
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SPD zeichnet Bucher Bürgerverein mit dem Ella-Kay-Bürgerpreis aus

Buch. Der Bucher Bürgerverein ist mit dem diesjährigen Ella-Kay-Bürgerpreis ausgezeichnet worden. Dieser wird seit 2010 an Vereine und Initiativen vergeben, in denen sich Ehrenamtliche für das Allgemeinwohl engagieren, gegen Rechtsextremismus eintreten, für Demokratie werben und sich für ein tolerantes Miteinander, Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit einsetzen. Seit 1990 engagiert sich der Bucher Bürgerverein dafür, dass das Leben in diesem nördlichen Pankower Ortsteil lebenswert ist...

  • Pankow
  • 04.06.17
  • 30× gelesen

Gebühren für Straßenfeste? Ehrenamtliche Veranstalter sollen beraten und entlastet werden

Pankow. Wird es Ehrenamtlichen künftig wieder einfacher gemacht, wenn sie Dorf-, Stadtteil- oder Feuerwehrfeste organisieren möchten? Die Pankower Verordneten hoffen dies jedenfalls. Sie fassten einen entsprechenden Beschluss. Wie dieser sich auf die bisherige Praxis auswirken wird, ist allerdings noch unklar. In Pankow wird gern und viel gefeiert. Bürgervereine organisieren Stadtteilfeste wie die Buchholzer Festtage, das Weißenseer Blumenfest oder den Rosenthaler Herbst. Vereine von...

  • Pankow
  • 01.06.17
  • 152× gelesen
Der Soziologe und Sozialpsychologe Harald Welzer ist Direktor der Stiftung Futurzwei (www.futurzwei.org).

Interview mit Professor Dr. Harald Welzer zum Tag der offenen Gesellschaft

Berlin. Professor Dr. Harald Welzer ist Mitbegründer der Initiative Offene Gesellschaft in Berlin. Er lädt dazu ein, am 17. Juni, dem bundesweiten Tag der offenen Gesellschaft, gemeinsam zu tafeln, um ein international sichtbares Zeichen für Gastfreundschaft, Vielfalt und Freiheit zu setzen. Mit ihm sprach Stefanie Roloff. Herr Welzer, Sie sorgen sich um die offene Gesellschaft. Glauben Sie, dass die Deutschen immer verschlossener werden? Harald Welzer: Nein. Ich glaube eigentlich, dass die...

  • Friedenau
  • 29.05.17
  • 1.350× gelesen
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Gottfried Ludewig wurde als Kreisvorsitzender der CDU in Pankow in seinem Amt bestätigt.

Pankower CDU wählt neuen Vorstand: Gottfried Ludewig im Amt bestätigt

Pankow. Der mitgliederstärkste CDU-Kreisverband im Ostteil Berlins hat einen neuen Vorstand gewählt. Auf ihrer Mitgliederversammlung wählten die Pankower CDU-Mitglieder Gottfried Ludewig mit großer Mehrheit erneut zum Vorsitzenden. Der 34 Jahre alte Politiker ist Mitglied des Abgeordnetenhauses und gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Den Pankower Kreisverband führt er seit August 2012. Außerdem ist er Spitzenkandidat der Pankower CDU für die Bundestagswahl im September. Zu...

  • Pankow
  • 20.05.17
  • 134× gelesen

Stadtbäume verschwinden: Grüne wollen Kampagne neu beleben

Berlin. Obwohl in der Hauptstadt auch immer wieder Bäume gepflanzt werden, sinkt ihre Zahl weiter. Berlin hat viel Grün zu bieten – Parks und Anlagen sind überall zu finden. Und auch viele Bäume entlang der Straßen. Doch den Stadtbäumen geht es schlecht. Sie müssen nicht nur Streusalz, Autoabgase und den Klimawandel ertragen, sondern auch damit klarkommen, dass sich kaum einer um sie kümmert. Der Grund: Personalmangel in den Grünflächenämtern. So kommt es, dass mehr Stadtbäume gefällt werden...

  • Charlottenburg
  • 16.05.17
  • 313× gelesen
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Stolpersteine werden geputzt

Pankow. Zu einer Putzaktion laden die Stolpersteingruppe Pankow und der Freundeskreis Pankow-Ashkelon am 20. Mai ein. An vier Orten werden ab 11 Uhr über 50 Stolpersteine gereinigt. Helfer sind dazu willkommen. Treffpunkte sind an der Friedenskirche Niederschönhausen, an der Kirche auf dem Pankower Anger, auf dem Garbátyplatz sowie an der Brotfabrik an der Prenzlauer Promenade. Im Anschluss ab circa 12.30 Uhr treffen sich die Akteure zum Gespräch in Milchmanns Kaffeehaus in der Berliner Straße...

  • Pankow
  • 13.05.17
  • 25× gelesen

Neue Vertretung für Pankower Senioren: Wahlbeteiligung stieg stark an

Pankow. Der Bezirk Pankow hat eine neue Seniorenvertretung. Deren Wahl war nach Beginn der neuen Legislaturperiode der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erforderlich. Zwölf Kandidatinnen und Kandidaten wurden von den Senioren des Bezirks gewählt. Seine Stimme konnte jeder abgeben, der das 60. Lebensjahr vollendet hat. Insgesamt 4034 gültige Stimmen wurden gezählt. Das sind 5,21 Prozent der Wahlberechtigten. Die Wahlbeteiligung scheint auf den ersten Blick gering. Aber wenn man weiß, dass...

  • Pankow
  • 12.05.17
  • 48× gelesen

Frauen- und Migrantenarbeit

Pankow. Freie Träger der Frauen- und Migrantenarbeit können ab sofort Anträge auf Zuwendungen durch das Bezirksamt im Haushaltsjahr 2018 stellen. Die Unterlagen müssen bis zum 2. Juni bei der Gleichstellungsbeauftragten beziehungsweise bei der Integrationsbeauftragten im Rathaus Pankow in der Breiten Straße 24a-26 eingereicht sein. Weitere Informationen, auch zu den Unterlagen, die dem Antrag beizufügen sind, erhalten die freien Träger bei der Gleichstellungsbeauftragten unter  902 95 23 05...

  • Pankow
  • 12.05.17
  • 17× gelesen

Hallen wieder nutzbar: Ehemalige Notunterkünfte wurden endlich saniert

Pankow. Vier Pankower Sporthallen können nach erfolgreicher Sanierung wieder von Sportvereinen und Schulen genutzt werden. Sie ständen nun wieder dem Schul- und Vereinssport zur Verfügung, erklärt Schul- und Sportstadtrat Torsten Kühne (CDU). Dabei handelt es sich um die Hallen in der Smetanastraße 31, am Bedeweg 1, in der Winsstraße 50 und in der Woelckpromenade 11. Diese vier Hallen gehören zu den sechs Pankower Sporthallen, die seit dem Winter 2015 als Notunterkünfte für geflüchtete...

  • Weißensee
  • 11.05.17
  • 80× gelesen

Berlin will Kasse machen: Finanzsenator plant deutlich höhere Zweitwohnungssteuer

Berlin. Berlin hat im Vergleich zu anderen Städten eine niedrige Zweitwohnungssteuer. Das soll sich zum 1. Januar 2019 ändern. Wer in Berlin wohnt, hier Straßen, Parks und öffentliche Einrichtungen nutzt, soll dafür Steuern zahlen – auch diejenigen, die hier nur einen Zweitwohnsitz angemeldet haben. Das findet Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und will dazu motivieren, dass sich mehr Menschen mit dem Erstwohnsitz in Berlin anmelden. Denn dafür gibt es Geld vom Bund, durch den...

  • Charlottenburg
  • 09.05.17
  • 330× gelesen
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Eintreten für Europa

Berlin. Steckt Europa in der Krise? Und wenn ja, sollte man da nicht etwas dagegen tun? Inzwischen haben sich in ganz Deutschland Menschen organisiert, die die Zukunft Europas nicht allein den Euro-Skeptikern überlassen wollen. "Puls of Europe" heißt die Bewegung. Unter diesem Motto sollen sich möglichst viele Menschen in Europa versammeln, die für das europäische Projekt einstehen. Inzwischen gibt es regelmäßige Treffen in zahlreichen Städten. In Berlin findet diese Zusammenkunft immer...

  • Mitte
  • 09.05.17
  • 34× gelesen

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