Kladow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Im Interesse älterer Bürger

Berlin. Der amtierende Landesseniorenbeirat (LSBB) hat Verbände und Vereinigungen aufgerufen, sich für einen Sitz im Landesseniorenbeirat zu bewerben. Mitwirken können Organisationen, die nach ihrer Satzung die sozialen, kulturellen, gesundheitlichen und sonstigen Interessen von Senioren unterstützen. Der LSBB berät das Abgeordnetenhaus und den Senat. „Damit der Beirat weiterhin ein starkes Gremium bleibt, bitte ich geeignete Organisationen, im Landeseniorenbeirat mitzuwirken“, sagt...

  • Mitte
  • 18.10.21
  • 13× gelesen

Freiwilligenpässe für 31 Engagierte

Berlin. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) hat 31 Berliner für ihr besonderes Engagement mit dem Freiwilligenpass ausgezeichnet. Die Ehrenamtlichen wurden für diese Ehrung von insgesamt 15 Organisationen vorgeschlagen. In diesem Jahr bekommen Menschen die Urkunde, die sich besonders in der Zeit der Pandemie engagiert haben. Der Freiwilligenpass ist eine Anerkennung und gleichzeitig ein Kompetenznachweis des ehrenamtlichen Engagements. Für Schüler gibt es einen...

  • Mitte
  • 12.10.21
  • 17× gelesen
Häusliche Gewalt hat in Zeiten der Corona-Pandemie stark zugenommen. Der Senat will jetzt proaktiv den Opfern helfen.

Opfer bekommen mehr Hilfe
Senat richtet Servicestelle für Betroffene von Straftaten ein

Der Senat will mit mehreren Maßnahmen Opfer von Gewalttaten besser schützen. Das geht aus dem Bericht „Berliner Maßnahmen gegen häusliche Gewalt und die Stärkung des Opferschutzes“ hervor, der auf Vorlage des Justizsenators Dirk Behrendt (Grüne) vom noch amtierenden Senat beschlossen wurde. Darin geht es um das im August gestartete Pilotprojekt „proaktiv – Servicestelle für Betroffene von Straftaten“, die Gewaltschutzambulanz der Charité sowie spezielle Schulungen für Polizisten zum Thema...

  • Mitte
  • 11.10.21
  • 108× gelesen

Besuch des Humboldt-Forums

Siemensstadt. Der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt am Sonnabend, 16. Oktober, zu einem Rundgang am Humboldtforum, dem Museumsneubau in historischer Schlossfassade in Mitte ein. Beginn ist um 15 Uhr. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, eine der Ausstellungen im Gebäude zu besuchen. Anmeldung unter info@daniel-buchholz.de. tf

  • Spandau
  • 09.10.21
  • 9× gelesen
Aida Spiegeler Castaneda ist die Bundesvorsitzende der Tierschutzpartei und künftige Spandauer Bezirksverordnete.
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Locker die drei Prozent-Sperrklausel überwunden
Wer ist und was will die Tierschutzpartei in der neuen Spandauer Bezirksverordnetenversammlung?

Der Einzug der Tierschutzpartei in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) war eine Überraschung bei den Wahlen in Spandau. Sie erhielt 4,5 Prozent und übersprang damit die Drei-Prozent-Hürde. Aida Spiegeler Castaneda (27) hatte das gute Wahlergebnis erwartet. Bereits bei der Europawahl 2019 habe es im Bezirk ein überdurchschnittliches Ergebnis gegeben.Neben ihrem Parteikollegen Roman Weber ist sie nicht nur künftige Bezirksverordnete, sondern gleichzeitig die Bundesvorsitzende der...

  • Spandau
  • 06.10.21
  • 219× gelesen

Blamabler Urnengang
Pannen lassen Zweifel am Endergebnis der Berlin-Wahlen aufkommen

Berlin hat sich vor der ganzen Welt blamiert. Auch Tage nach dem Wahldesaster ist nicht klar, welche Auswirkungen das Chaos am Superwahlsonntag auf das Endergebnis hat. Am 14. Oktober soll das amtliche Endergebnis bekannt gegeben werden. Nur ist es das richtige? In den Wahllokalen fehlten Wahlkabinen, sodass es schon deshalb zu langen Wartezeiten kam. Dass die Leute mit einem Stapel Papier etwas länger brauchen würden, um insgesamt sechs Kreuze für Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl (jeweils...

  • Mitte
  • 05.10.21
  • 733× gelesen
  • 1
Lotsinnen der Berliner Malteser beraten Senioren über die vielfältigen Möglichkeiten, auch im Alter aktiv zu bleiben.
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Hausbesuche gegen die Einsamkeit
Lotsen des Malteser Hilfsdienstes informieren Senioren über Freizeitaktivitäten und Beratungsangebote

Nicht selten klagen ältere Menschen über Einsamkeit und Isolation. Der Malteser Hilfsdienst will dem etwas entgegensetzen. Im Auftrage des Senats startete die Hilfsorganisation Ende August mit ihren „Berliner Hausbesuchen“. Redaktionsleiter Hendrik Stein sprach mit der Abteilungsleiterin der Berliner Malteser, Susanne Karimi, über das Pilotprojekt in den Ortsteilen Charlottenburg-Nord und Neu-Hohenschönhausen. Welche Gründe gibt es aus Ihrer Sicht für den Verlust sozialer Kontakte im Alter?...

  • Charlottenburg-Nord
  • 02.10.21
  • 106× gelesen

Steinmeier wird Ehrenbürger

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland (beide SPD) verleihen am 4. Oktober im Festsaal des Roten Rathauses Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ehrenbürgerwürde des Landes Berlin. Deutschlands Staatsoberhaupt bekommt die Auszeichnung für „seinen Einsatz für Demokratie und sein Bestreben, Menschen für die Kultur des demokratischen Streits zu begeistern“, so Michael Müller. Frank-Walter Steinmeiers Amtsführung als Bundespräsident sei...

  • Mitte
  • 30.09.21
  • 27× gelesen

Gelbes Heft reicht nicht
Senat schreibt digitalen Impfnachweis vor

Der gelbe Impfpass der WHO, in den Ärzte seit Jahrzehnten mit Stempel und Unterschrift Impfungen eintragen, gilt auf der ganzen Welt als Impfnachweis. Nur in Berlin nicht mehr! Der Senat schreibt in seiner Corona-Verordnung im Paragraphen „2G-Bedingung“ Wirten und Veranstaltern vor, nur noch digitale Impfnachweise zu akzeptieren. Seit Sonntag reicht es nicht mehr, wenn man sein gelbes Impfheft vorlegt. Man braucht einen QR-Code – entweder auf dem Handy oder ausgedruckt auf Papier. Die Türsteher...

  • Mitte
  • 28.09.21
  • 638× gelesen
  • 2
  • 3

Hauchdünner Vorsprung von 400 Stimmen
Sozialdemokraten gewinnen die BVV-Wahl in Spandau knapp vor der CDU

Am Ende war der Vorsprung hauchdünn. Aber rund 400 Stimmen machten die SPD bei den Wahlen zur Bezirksverordentenversammlung (BVV) am 26. September zur Gewinnerin. Auf die Sozialdemokraten mit Bürgermeisterkandidatin Carola Brückner entfielen 27,6 Prozent der Stimmen (- 5,6 Prozent zur Wahl 2016), die CDU mit Bürgermeisterkandidat Frank Bewig erreichte 27,3 Prozent (+1,5). Insgesamt haben sich die Kräfteverhältnisse etwas verschoben. Stark zugelegt auf 11,9 Prozent (+4,3 Punkte) haben die...

  • Spandau
  • 28.09.21
  • 289× gelesen
Carola Brückner will die erste Bürgermeisterin in Spandau werden.

Das Rennen um den Spitzenjob in der Spandauer Verwaltung
SPD-Kandidatin Carola Brückner hat Lust auf den Bürgermeister-Job

Für das Amt des Bürgermeisters haben im Bezirk nur CDU und SPD einen Spitzenkandidaten, beziehungsweise Spitzenkandidatin benannt. Nur diese beiden Parteien haben aller Voraussicht nach auch Chancen, den Posten zu besetzen. Für die Sozialdemokraten bewirbt sich Carola Brückner. Carola Brückner war bis vor Kurzem den meisten Spandauern noch unbekannt. Sie lebt zwar seit neun Jahren in Kladow und ist seit 2017 Mitglied der BVV, hatte aber kein herausgehobenes Amt. Fakten, die die 58-Jährige zu...

  • Spandau
  • 25.09.21
  • 225× gelesen
Stadtrat mit viel Außenwirkung. CDU-Spitzenkandidat Frank Bewig war in den zurückliegenden Jahren politisch für Stadtentwicklung, Straßen- und Grünflächen und außerdem Gesundheit in der Spandauer Verwaltung verantwortlich.
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Spannender Kampf um das Bürgermeisteramt
CDU-Kandidat Frank Bewig will im Rennen um den Rathausstuhl mit Kompetenz punkten

Für das Amt des Bürgermeisters haben im Bezirk nur CDU und SPD einen Spitzenkandidaten, beziehungsweise Spitzenkandidatin benannt. Nur diese beiden Parteien haben aller Voraussicht nach auch Chancen, den Posten zu besetzen. Für die CDU bewirbt sich der 46-jährige amtierende Baustadtrat Frank Bewig. Im Gegensatz zu Carola Brückner ist ihr Mitbewerber Frank Bewig in Spandau bekannt. Er leitet in der bezirklichen Verwaltung die Ressorts Stadtentwicklung, Straßen- und Grünflächen, außerdem...

  • Spandau
  • 25.09.21
  • 383× gelesen
Helmut Kleebank (SPD) will vom Rathaussessel  in den Deutschen Bundestag wechseln.
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Ohne sicheren Listenplatz
Zum Siegen verdammt: Wer gewinnt den Bundestagswahlkreis Spandau/Charlottenburg Nord?

Swen Schulz (SPD), Kai Wegner (CDU) und Helin Evrim Sommer (Linke) vertreten derzeit den Wahlkreis Spandau/Charlottenburg Nord im Deutschen Bundestag. Der Bundestagsabgeordnete Kai Wegner ist jetzt Spitzenkandidat seiner Partei für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und will Regierender Bürgermeister werden. Sein Wahlkreis besteht aus Kladow, Gatow und der südlichen Wilhelmstadt. Sein gefühlt ewiger SPD-Widersacher, Swen Schulz, zieht sich aus der Politik zurück. Beide haben sich in den...

  • Spandau
  • 24.09.21
  • 192× gelesen
Am 17.09. haben viele Kinder und Jugendliche bereits ihre Wahl getroffen.
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Junge Generation wählt „grüner“
Kinder und Jugendliche stimmten bei der U18-Wahl über Bundestag und Abgeordnetenhaus ab

Bereits vor dem Superwahlsonntag haben zahlreiche Kinder und Jugendliche ihre Wahl getroffen – bei der bundesweiten U18-Wahl am 17. September. Die mittlerweile größte Bildungsinitiative Deutschlands nahm ihren Anfang im Jahre 1996 in einem Wahllokal in Mitte. Seitdem ist die Wahlbeteiligung und aktive Mitarbeit junger Menschen an den Wahlen stetig gewachsen. Die Idee, junge Menschen für Politik zu begeistern und ihre Themen in die Öffentlichkeit zu tragen, erwies sich schnell als Erfolg....

  • Prenzlauer Berg
  • 23.09.21
  • 288× gelesen
Konzerte für große und kleine Besucher gibt es bei der Familiennacht am 2. Oktober.

"Ich! Du! Wir"
Familiennacht am 2. Oktober

Konzerte, Märchenstunden, Nachtwanderungen, Schatzsuchen, Lagerfeuer, Theater und vieles mehr – das alles gibt es bei der 11. Familiennacht. Die findet am Sonnabend, 2. Oktober, von 17 bis 24 Uhr unter dem Motto „Ich! Du! Wir! Gemeinsam für unsere Erde!“ statt. Der Startschuss fällt im Familienzentrum am Nauener Platz in Wedding. Dort gibt es zahlreiche Aktionen und Angebote rund um die Themen Nachhaltigkeit, Up-Cycling und Naturphänomene. Darüber hinaus finden in der ganzen Stadt mehr als 100...

  • Mitte
  • 22.09.21
  • 150× gelesen

Ansprechpartner und Problemlöser
Rot-rot-grüne Koalition will Kiezkoordinatoren in allen neuen Quartieren

Die rot-rot-grüne Koalition hat gegen die Stimmen der Opposition kurz vor Ende der Wahlperiode einen zwei Jahre alten SPD-Antrag beschlossen, durch den mehr Sicherheit und Sauberkeit in Quartiere einziehen soll. In den neuen Wohnquartieren, die die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften aus dem Boden stampfen, knirscht es zuweilen gewaltig. Im WBM-Neubauviertel Pepitahöfe in Spandau zum Beispiel gibt es immer wieder Ärger durch illegalen Sperrmüll, wildes Parken oder Lärm und Saufgelage auf...

  • Hakenfelde
  • 21.09.21
  • 122× gelesen

Eine Maske pro Woche

Berlin. Der Senat hat für das Personal an den Grund-, weiterführenden und beruflichen Schulen für die Zeit zwischen Sommer- und Herbstferien insgesamt 520 000 FFP2-Masken und 520 000 OP-Masken zur Verfügung gestellt. Grundlage der Berechnung waren 52 000 Personen, die jeweils zehn FFP2- und OP-Masken bekommen haben. „Dabei wurde von einem Bedarf pro Person von einer Maske pro Woche ausgegangen“, so Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers in der Antwort auf die Anfrage des Abgeordneten Mario...

  • Mitte
  • 20.09.21
  • 47× gelesen

Schwerbehinderte in der Verwaltung

Berlin. In den Senatsverwaltungen und Bezirksämtern gibt es 98 Schwerbehindertenvertretungen (SBV) mit 263 Mitgliedern. In der vorangegangenen Wahlperiode waren es genau so viele mit 234 Mitgliedern. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatsekretär Fréderic Verrycken auf eine Anfrage des Abgeordneten Thomas Seerig (FDP) zum Thema SBV hervor. In den landeseigenen Betrieben und Unternehmen gibt es aktuell 20 Schwerbehindertenvertretungen. Das ist eine mehr als in der letzten Wahlperiode. 111...

  • Mitte
  • 19.09.21
  • 26× gelesen

Barzahlung in Bürgerämtern

Berlin. In vier Bezirken können Bürger nur noch in bestimmten Bürgerämtern ihre Gebühren in bar zahlen. In Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau geht Bargeld nur an jeweils einem Standort, in Neukölln in den Bürgerämtern Donaustraße und Blaschkoallee. In den anderen acht Bezirken ist in allen Bürgerämtern Barzahlung möglich. Das geht aus der Antwort von IT-Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) hervor. Ob neuer Personalausweis oder...

  • Mitte
  • 17.09.21
  • 54× gelesen
BVDA-Hauptgeschäftsführer Dr. Jörg Eggers und CORRECTIV-Geschäftsführer Simon Kretschmer: Mit einer siebenteiligen Artikelserie zur Bundestagswahl setzte der Bundesverband seine erfolgreiche Kooperation mit dem Recherchezentrum fort. Die Artikel erschienen bundesweit in 20 Millionen Anzeigenzeitungen.

"Systemrelevant für unsere Gesellschaft"
BVDA-Hauptgeschäftsführer Jörg Eggers über das Engagement von kostenlosen Wochenzeitungen im Vorfeld der Wahlen

Der Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA) ist die Interessenvertretung der deutschen Anzeigenblattverlage. Zu ihm gehören 181 Verlage mit 635 Titeln und einer wöchentlichen Auflage von 48,4 Millionen Exemplaren. Allein diese Zahlen machen deutlich, welches Gewicht die kostenlosen Wochenzeitungen in der deutschen Medienlandschaft haben. Zu ihrem Selbstverständnis gehört es, mit ihrer lokalen Berichterstattung einen wichtigen Beitrag für eine lebendige Demokratie und Zivilgesellschaft zu...

  • Weißensee
  • 17.09.21
  • 92× gelesen
Wahllokale befinden sich meistens in Schulen oder Kitas. In Spandau aber gibt es auch eins im Sport Centrum Siemensstadt an der Boulstraße, im Autohaus Berolina am Brunsbütteler Damm und im Lokal "Knusperhäuschen" am Kladower Damm.

Wählen, aber wie am 26. September
Die wichtigsten Fakten zum Superwahlsonntag in Spandau

Drei Wahlen und eine Volksabstimmung. Am 26. September ist Superwahlsonntag unter Pandemie-Bedingungen statt. Es gibt nicht nur deshalb einiges zu beachten. Laut Wählerverzeichnis sind zum Stichtag 15. August exakt 159 442 Bürger in Spandau für die Wahl zum Deutschen Bundestag, 159 263 für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sowie beim Volksentscheidund und 178 540 für die BVV Spandau wahlberechtigt. Diese um knapp 20 000 Menschen höhere Zahl ergibt sich daraus, dass auf Bezirksebene bereits...

  • Spandau
  • 17.09.21
  • 144× gelesen
Das Abgeordnetenhaus im historischen Gebäude des Preußischen Landtages hat einen sehr modernen Plenarsaal. Zehn Jahre lang hat Präsident Ralf Wieland die Sitzungen geleitet.
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„Königin Margrethe durfte bei mir rauchen“
Ralf Wieland über die Bedeutung der Wahlen und seine zehn Jahre als Berlins höchster Repräsentant

22 Jahre Abgeordneter, zehn Jahre davon als Berlins oberster Repräsentant: So lange wie er war nur sein Vorgänger Walter Momper (SPD) Abgeordnetenhauspräsident. Zur Wahl im September tritt das SPD-Urgestein Ralf Wieland nicht mehr an. Berliner-Woche-Reporter Dirk Jericho sprach mit dem 64-Jährigen. Warum wirbt Ihr Haus zum ersten Mal mit einer Kampagne unter dem Motto „Du bestimmst, was in deiner Stadt passiert“ für die Wahlen des Landesparlaments? Ralf Wieland: Die Wahlbeteiligung geht...

  • Mitte
  • 16.09.21
  • 164× gelesen

Zwei SPD-Politiker sagen Tschüss

Haselhorst. Die beiden SPD Politiker Swen Schulz und Daniel Buchholz wollen sich von ihren Wählern am Dienstag, 21. September, um 18.30 Uhr im Saal der evangelischen Weihnachtskirche am Haselhorster Damm 54 verabschieden. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz tritt bei der kommenden Wahl nicht mehr an. Daniel Buchholz wurde von seiner Partei nicht mehr für den Wahlkreis Siemensstadt, Haselhorst, Wilhelmstadt nominiert. Eine Anmeldung zur Kiezversammlung ist nicht erforderlich, die Teilnahme...

  • Haselhorst
  • 16.09.21
  • 31× gelesen
In zwanglosen Informationsgesprächen klärt das Projekt von Steps for Peace über das bundesdeutsche Wahlsystem auf.
3 Bilder

Wie funktioniert Wählen?
Das Projekt Mobiles Wahllokal will zur aktiven politischen Mitbestimmung animieren

„Freie Wahlen sind praktisch das wichtigste Instrument der politischen Meinungsbildung“, sagt Cornelia Brinkmann, die Gründerin der gemeinnützigen Organisation Steps for Peace und Initiatorin des Mobilen Wahllokals. Die Idee dazu kam der seit 1999 ehrenamtlich tätigen Wahlhelferin bereits im Jahre 2005. „Mein mittlerweile 40-jähriges Engagement in aktiver Friedensarbeit hatte mich damals nach Afghanistan geführt. Während ich dort Seminare in Friedensförderung und Konfliktmanagement für...

  • Prenzlauer Berg
  • 15.09.21
  • 102× gelesen
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