Köpenick - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Zwei Modulare Bauten als Flüchtlingsunterkünfte geplant

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales hat jetzt weitere Standorte für Modulare Unterkünfte bekannt gegeben. Im Bezirk gibt es zwei Standorte. Geplant ist ein Bau im Ortsteil Altglienicke am Bohnsdorfer Weg 109-119 auf einem früheren Gewerbegrundstück. Außerdem soll der vorübergehende Standort einer Flüchtlingsunterkunft im früheren Seniorenheim an der Salvador-Allende-Straße 89-91 im Köpenicker Allendeviertel mit einer modularen Unterkunft bebaut werden. Das marode Heim...

  • Köpenick
  • 15.02.18
  • 422× gelesen

Personalaufstockung entspannt die Situation in den Bürgerämtern

Wer vor zwei Jahren einen Termin im Bürgeramt brauchte, um Pass oder Ausweis erneuern zu lassen, brauchte enorm viel Geduld. Bis zu zwei Monate betrug die Wartezeit. Das hat sich inzwischen geändert. Nach Aussage der Senatsverwaltung für Inneres wurden die Bürgerämter der Stadt seit 2016 mit 216 neuen Stellen aufgestockt. Damit können die Wartezeiten auf maximal zwei Wochen verkürzt werden. Wir haben es probiert. Am 14. Februar haben wir im Bezirk Treptow-Köpenick nach freien Terminen im...

  • Köpenick
  • 14.02.18
  • 197× gelesen

Einladung zur Bürgersprechstunde

In den nächsten Tagen laden drei Bezirksamtsmitglieder zu Bürgersprechstunden ein. Den Auftakt macht Stadträtin Cornelia Flader (CDU) – zuständig für Schule, Weiterbildung, Kultur und Sport – am 21. Februar von 14 bis 15 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 6/8, Raum 210. Anmeldung bitte unter 902 97 42 71. Rainer Hölmer (SPD) – zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung – steht am 22. Februar von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 165, für Gespräche zur...

  • Köpenick
  • 14.02.18
  • 46× gelesen

SPD und Linke lassen Fachkompetenz links liegen

Die Fraktionen von SPD und Linke haben in der 13. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) entgegen allen üblichen demokratischen Gepflogenheiten mit ihrer Mehrheit Anträge im Plenum beschlossen - obwohl dringender Beratungsbedarf bestand und eine Beratung im Fachausschuss durch die CDU-Fraktion beantragt wurde. Dass gleich mehrere Anträge im Eiltempo durchgepeitscht wurden, hat sicherlich nicht an der besonderen Qualität der Anträge gelegen. So wurde ein Antrag mit dem Titel...

  • Köpenick
  • 13.02.18
  • 97× gelesen

SPD-Fraktion will kommunalen Wohnungsmarkt stärken

Der offene Brief von Bewohnern des Kosmos-Viertels sorgte kurz vor dem Jahreswechsel für Unruhe. Ein privater Vermieter hatte dort im Rahmen von Modernisierungsankündigungen Mietsteigerungen von bis zu 200 Euro je Wohnung angekündigt. SPD, Linke und Bündnis 90/Grüne im Bezirk wollen gegensteuern. „Der Mieterprotest im Kosmosviertel ist aktueller Ausdruck unsachgemäßer Mieterhöhungen und fehlender Mieterinformation und damit nur das letzte Verhaltensbeispiel, wie einige private Eigentümer...

  • Köpenick
  • 07.02.18
  • 166× gelesen
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Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für jeden Kleingärtner? Das kann ich nicht verstehen. Noch immer ist...

  • Charlottenburg
  • 06.02.18
  • 578× gelesen
  •  5

Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt

Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der Islamismus-Bekämpfung und Terrorabwehr wie im Fall Anis Amri. Die...

  • Tempelhof
  • 01.02.18
  • 341× gelesen

Ehrenamtliche Richter gesucht

Treptow-Köpenick. Das Bezirkswahlamt sucht für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode ab 1. Januar 2019 noch 50 Bürger. Bewerber sollen ihren Wohnsitz in Berlin haben und müssen das Wahlrecht zum Abgeordnetenhaus besitzen. Um die Wahl der ehrenamtlichen Richter rechtzeitig durchführen zu können, müssen Interessierte eine dazu benötigte Erklärungen bis spätestens 28. Februar beim Bezirkswahlamt einreichen. Die Erklärungen kann man anfordern...

  • Köpenick
  • 01.02.18
  • 58× gelesen

Anonymisiertes Bewerbungsverfahren: BVV beschließt Pilotprojekt

Auf der Bezirksverordnetenversammlung am 25. Januar  wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass das Bezirksamt im Rahmen eines Pilotprojekts anonymisierte Bewerbungsverfahren durchführt. Dabei werden die personenbezogenen Angaben wie Name, Alter, Geschlecht oder ethnische Herkunft nicht angegeben. Eine Einladung zum Vorstellungsgespräch erfolgt allein aufgrund der anonymisierten, qualifikationsbezogenen Angaben. Eine Benachteiligung im späteren Bewerbungsverlauf ist zwar trotzdem möglich,...

  • Köpenick
  • 01.02.18
  • 91× gelesen

Jugendforum „denk!mal18“

Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung im Casino des Abgeordnetenhauses zu sehen. Weitere Infos auf...

  • Mitte
  • 30.01.18
  • 23× gelesen
2 Bilder

Politik-Simulation: 200 Schüler als EU-Abgeordnete

Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem. Das hat die 2016 erschienene europaweite Studie „Generation What?“...

  • Mitte
  • 30.01.18
  • 262× gelesen
Blumen und ein Bild erinnern im BVV-Saal an den verstorbenen Ernst Welters.

Aus der Sitzung der Bezirksverordneten

Am 25. Januar tagten im Rahthaus Treptow die Bezirksverordneten zum ersten Mal in diesem Jahr. Hier ein kurzer Bericht. Am Anfang wurde an Ernst Welters, den kürzlich verstorbenen Bezirksverordneten der Linken, erinnert. Viele Verordnete legten auf dem mit einem Foto versehenen Platz von Welters als Zeichen von Trauer und Respekt Blumen nieder. Danach wurde ein neuer Behindertenbeauftragter des Bezirksamts gewählt. Stefan Schaul tritt am 1. Mai die Nachfolge von Gabriele Rühling an, die...

  • Köpenick
  • 26.01.18
  • 380× gelesen

Vertrauensanwalt gegen Korruption

Treptow-Köpenick. Das Land Berlin hat einen Vertrauensanwalt beauftragt, um Korruption besser zu bekämpfen, der ab sofort auch für Treptow-Köpenick zuständig ist. Dabei geht es um mögliche Verfehlungen im öffentlichen Dienst in Landesbehörden und Bezirksämtern. Mitarbeiter und Bürger können sich an den Vertrauensanwalt wenden, die Hinweise können auch anonym erfolgen. Der Anwalt entscheidet nach deren Prüfung, ob ein konkreter Anfangsverdacht vorliegt und der Vorgang an die zuständige Behörde...

  • Köpenick
  • 25.01.18
  • 74× gelesen

Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während der Grünen Woche. Berlin gilt als Hochburg der Bio-Supermärkte....

  • Charlottenburg
  • 23.01.18
  • 146× gelesen
  •  1
  •  1

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle...

  • Charlottenburg
  • 16.01.18
  • 541× gelesen
  •  3

Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten war. Demnach entscheiden in Milieuschutzgebieten die Bezirke, ob aus...

  • Wedding
  • 15.01.18
  • 407× gelesen
Plakat des Neuen Forum Koepenick, ruft zur Demo gegen die Stasizentrale am 15. Januar 1990 auf.
11 Bilder

Sturm auf die Stasi

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen und kommen zur Zentrale des DDR-Geheimdienstes an der Lichtenberger...

  • Köpenick
  • 14.01.18
  • 1.408× gelesen
  •  2
Das Areal hinter dem Tor ist für 2,4 Millionen Euro zu haben.

Der Bund verhökert Kleingärten an der Dahme

Rund 11 000 Quadratmeter an der Dahme in Wendenschloß, also in bester Lage, stehen zum Verkauf. Für rund 2,4 Millionen Euro sind die zu haben – sehr zum Verdruss der derzeitigen Nutzer. Das Grundstück wird von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben angeboten. Die derzeitigen Nutzer sind 27 Kleingärtner der Wassersportgemeinschaft, eines eingetragenen Vereins. Sie oder ihre Vorfahren hatten das Areal vor Jahrzehnten gepachtet. Seitdem die bundeseigene Immobiliengesellschaft den Verkauf...

  • Köpenick
  • 11.01.18
  • 853× gelesen
Das Flughafengebäude erstahlt in hellem Lichterglanz.
2 Bilder

Fertigstellung des Flughafens wird noch weitaus teurer

In gut zwei Jahren soll er endlich fertig sein, der neue Flughafen Berlin Brandenburg vor den Toren des Bezirks. Diese Nachricht verbreitete die Flughafengesellschaft kurz vor Weihnachten. Andere Informationen sollten dagegen nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Wie die Kollegen von BILD vor Kurzem berichteten, fehlt für die Fertigstellung des Flughafens derzeit eine Milliarde Euro. Dass soll die BER-Geschäftsführung dem Aufsichtsrat ebenfalls kurz vor Weihnachten 2017 mitgeteilt haben....

  • Köpenick
  • 11.01.18
  • 106× gelesen
Im letzten Quartal 2017 mussten im Auftrag des Ordnungsamts rund 550 Pkw abgeschleppt werden.

Das Ordnungsamt zieht Bilanz

Kurz nach dem Jahresende hat das Ordnungsamt Bilanz für das letzte Quartal gezogen. Allein bei der Kontrolle des ruhenden Verkehrs wurden seit September 2017 rund 14 500 Anzeigen geschrieben. Weil durch das Parken Rettungswege blockiert waren, mussten rund 550 Autos abgeschleppt werden, weitere 470 Fahrzeughalter erhielten Mängelanzeigen. In der Bölschestraße und in Alt-Köpenick gab es Schwerpunktkontrollen des Radverkehrs. Hier wurden zahlreiche Gespräche geführt und 23 Anzeigen...

  • Köpenick
  • 04.01.18
  • 231× gelesen
  •  1

Sprechstunden im Rathaus Köpenick

Köpenick. Am 17. Januar bieten zwei Mitglieder des Bezirksamts im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Bürgersprechstunden an. Bürgermeister Oliver Igel ist von 15.30 bis 17 Uhr in seinem Dienstzimmer Raum 173 zu sprechen, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Der für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung verantwortliche Stadtrat Rainer Hölmer steht von 15 bis 17 Uhr im Raum 165 für Gespräche zur Verfügung. Hier wird um Anmeldung unter 902 97 22 02 gebeten. RD

  • Köpenick
  • 04.01.18
  • 16× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Altglienicke. Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel (CDU) bietet in diesem Monat zwei Bürgersprechstunden an. Am 16. Januar von 16 bis 18 Uhr und am 23. Januar von 18 bis 19 Uhr steht die Abgeordnete in ihrem Bürgerbüro, Grünauer Straße 9 in 12524 Berlin, für Gespräche zur Verfügung. Anmeldung ist unter mitreden@katrinvogel.de oder unter 64 31 81 41 möglich. Kurzentschlossene können auch ohne Anmeldung vorbeikommen. RD

  • Köpenick
  • 02.01.18
  • 20× gelesen
Bürgermeister Oliver Igel (SPD).

Bürgermeister Oliver Igel (SPD) im Interview

Seit 2011 ist Oliver Igel (SPD) Bürgermeister von Treptow-Köpenick, nach der Wahl 2016 trat er zur zweiten Legislaturperiode als Rathauschef an. Zum Einstand ins neue Jahr traf die Berliner Woche den 39-Jährigen zum Interview und sprach mit ihn über die bezirkliche Entwicklung der nächsten Monate. Wie reagiert der Bezirk auf steigende Einwohnerzahlen, darunter auch den Zuzug von Familien mit Kindern? Oliver Igel: Der Haushalt für die nächsten zwei Jahre wurde bereits vom Abgeordnetenhaus...

  • Köpenick
  • 01.01.18
  • 771× gelesen

Erste Sprechstunden der Stadträte

Adlershof. Am 9. Januar finden die ersten Bürgersprechstunden des Bezirksamts in diesem Jahr statt. Gernot Klemm (Linke), zuständig für Soziales und Jugend, ist von 16 bis 17.30 Uhr in seinen Diensträumen, Zum großen Windkanal 4, Raum 122, für Sie da. Anmeldung unter 902 97 61 00. Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Gesundheit und Umwelt, hält seine Sprechstunde von 15.30 bis 17 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, ab. Hier wird um Anmeldung unter 902 97 32 66 gebeten....

  • Köpenick
  • 30.12.17
  • 13× gelesen
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