Rechte Übergriffe angestiegen: Register Treptow-Köpenick dokumentiert 305 Vorfälle

Treptow-Köpenick. Ein gekritzeltes Hakenkreuz, ein Hetzaufkleber der NPD und der Brandanschlag auf das Auto eines Politikers, all das wird jährlich vom Register Treptow-Köpenick dokumentiert. Für das Jahr 2015 weist die Chronik eine steigende Tendenz bei rechts motivierten Vorfällen aus.

Insgesamt 305 Vorfälle gab es im vorigen Jahr, im Jahr 2014 waren es nur 231 und im ersten Berichtsjahr 2009 gar nur 126 Vorfälle. Die meisten Taten 2015 waren Propagandadelikte (158) wie das Kleben von Hetzflugblättern. Ein deutlicher Anstieg ist bei Angriffen zu verzeichnen, davon gab es im vorigen Jahr 22, was eine Verdopplung zu den 2014 gezählten 11 Taten darstellt.

Auch die Aufschlüsselung der Vorfälle nach Ortsteilen ist bemerkenswert. Während in Adlershof und Alt-Treptow die Zahl der rechtsextrem motivierten Vorfälle gesunken ist, stieg deren Zahl in anderen Ortsteilen an. In Baumschulenweg von 16 auf 32, in Niederschöneweide von 32 auf 60, in Oberschöneweide von 7 auf 15 und im Allende-Viertel von 38 auf 51. Allerdings waren darunter 41 Demonstrationen selbst ernannter „besorgter“ Bürger gegen das örtliche Flüchtlingsheim.

Ohnehin stellt nur ein Teil der dokumentierten Vorfälle strafrechtlich relevantes Tun dar. Aufgezeichnet wurden auch Parteiveranstaltungen der NPD oder rassistisch geprägte Anfragen von NPD-Vertretern in der Bezirksverordnetenversammlung. Einige bisher nicht aufgeklärte Vorfälle finden sich allerdings auch in der Kriminalstatistik des Bezirk wieder. Darunter die Brandstiftung am Auto des BVV-Mitglieds Hans Erxleben am 5. Januar und Luftgewehrschüsse auf eine Flüchtlingsunterkunft an der Salvador-Allende-Straße am 9. November 2015. Allerdings findet sich im Register leider auch Unzutreffendes. So war das Behandeln des Horst-Wessel-Lieds im Unterricht des Emmy-Noether-Gymnasiums ganz sicher kein rechts motivierter Vorfall, wie Schulaufsicht und Senat festgestellt haben.

Zusammengetragen werden die Vorfälle aus Polizei- und Pressemeldungen sowie eigenen Beobachtungen von Zeugen. RD
Die komplette Dokumentation finden Sie unterwww.berliner-register.de.