BVV nimmt Arbeit auf: Acht Parteien, sechs Fraktionen, eine Gruppe
- Kristine Jaath kandidiert am 27. Oktober erneut als BVV-Vorsteherin.
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Friedrichshain-Kreuzberg. Am 27. Oktober, dem gleichen Tag, an dem sich auch das Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert, tritt die neue BVV Friedrichshain-Kreuzberg zu ihrer ersten Sitzung zusammen.
Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Wahl des Vorstandes. Als Vorsteherin will sich Kristine Jaath (Bündnis 90/Grüne) erneut zur Wahl stellen. Sie war bereits in den vergangenen fünf Jahren oberste Repräsentantin des Bezirks.
Gleichzeitig wurde kolportiert, Kristine Jaath könnte möglicherweise künftige Stadträtin werden. Sie selbst wehrt solche Spekulationen ab. Über die Mitglieder im Bezirksamt entscheide die Partei.
Der Posten des stellvertretenden BVV-Vorstehers geht jetzt an die Linken, die bei der Wahl am 18. September zweitstärkste Fraktion wurden. Als Kandidatin werden sie aller Voraussicht nach ihre Bezirksverordnete Regine Sommer-Wetter nominieren. Ein weiteres Thema bei der BVV-Premiere soll die Verabschiedung einer vorläufigen Geschäftsordnung sein.
Im neuen Bezirksparlament sind jetzt acht Parteien vertreten. Sie werden sich, nach letztem Stand, auf sechs Fraktionen und eine Gruppe verteilen.
Kooperation oder Klamauk?
Die Differenz ergibt sich dadurch, dass die Piraten und Die Partei eine Fraktionsgemeinschaft eingehen wollen. Beide haben mit jeweils zwei Verordneten den Sprung in die BVV geschafft, was ihnen aber allein nur einen Gruppenstatus gesichert hätte. Der bedeutet eingeschränkte Mitwirkungsmöglichkeiten und weniger finanzielle Mittel.
Wie das Zusammenspiel zwischen den Piraten und der Partei-Spaßtruppe dann konkret abläuft, könnte ebenfalls interessant werden. Vorausgesetzt, die Kooperationsbereitschaft der Satiriker erweist sich nicht als deren erster Klamauk.
Bleibt es dabei, dann wäre künftig nur die FDP mit ihren zwei Vertretern in der BVV lediglich als Gruppe vertreten.
Kein Thema wird die Wahl des künftigen Bezirksamts sein. Hier laufen die Verhandlungen noch und sollen bis zur folgenden BVV am 30. November abgeschlossen werden.
Die Sitzung am Donnerstag, 27. Oktober, beginnt um 18 Uhr im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. tf
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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