CDU-Fraktion der BVV kritisiert aktuelle Formate

Diskussion um Lichtenberger Stadtteildialoge

Weil die von Bürgermeister Michael Grunst (die Linke) initiierten Stadtteildialoge in einen weiteren Zyklus gehen sollen, fordert der CDU-Fraktionsvorsitzende der BVV, Gregor Hoffmann, eine umfassende Evaluierung und Neuausrichtung des bestehenden Formats.

Seit Juni 2018 führt das Bezirksamt Lichtenberg Dialogreihen, die „Stadtteildialoge“, als Gesprächsangebot mit Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern im gesamten Bezirk durch. Mithilfe der Ergebnisse werden Stadtteilprofile erstellt und Handlungsschwerpunkte für die verschiedenen Fachämter erarbeitet. So sollen die Prioritäten in den einzelnen Stadtteilen von den Bürgern mitbestimmt werden. Viele dieser Dialogreihen für 2018/2019 sind abgeschlossen und ein nächster Zyklus ist in Planung. Das war für die CDU-Fraktion Lichtenberg Anlass zur Kritik am derzeitigen Modell der Bürgerbeteiligung.

Wie Fraktionsvorsitzender Gregor Hoffmann erklärt, sei dieses Format zu „kostenintensiv und aufwendig“ und bekäme andererseits zu wenig Resonanz. Genaue Zahlen nennt er zu keinem der beiden Kritikpunkte. Um wirkliche Bürgerdialoge zu schaffen, müsse neujustiert werden, es brauche Gespräche zu konkreten Themen im betreffenden Kiez.

Über 3000 Menschen nahmen in zwölf Monaten teil

Bezirksbürgermeister Michael Grunst (die Linke) reagiert irritiert, da die CDU kurz zuvor noch mehrheitlich dem Bezirkshaushaltsplan und damit auch der Fortführung der Stadtteildialoge zugestimmt habe. Er verweist auf bereits vorhandene Zwischenbilanzen der Formate: „Selbstverständlich werden die Stadtteildialoge evaluiert und ebenso selbstverständlich ist, dass wir bei einzelnen Formaten auch nachjustieren werden.“ Nach eigenen Erfahrungen mit Bürgerinnen und Bürgern in den Stadtteildialogen werde genau dieser Austausch zwischen Verwaltung, Politik und Bürgern nachgefragt. Zudem haben sich in den vergangenen zwölf Monaten über dreitausend Lichtenberger beteiligt und über 560 Hinweise zu ihrem persönlichen Wohnumfeld gegeben. Grunst betont, dass die Lichtenberger Stadtteildialoge auch über den Bezirk hinaus Interesse fänden und der Bürgerhaushalt sogar international nachgefragt werde. Die CDU-Fraktion habe diesen dagegen in der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) infrage gestellt.