Grüne mit neuer Doppelspitze: Zwei Verordnete wechselten Fraktion und Partei

In der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben sich mitten in der Legislaturperiode die Sitzverhältnisse verändert. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat zwei Mitglieder verloren, Die Linke zwei dazugewonnen.

Kurz nach der letzten Sitzung der Bezirksverordneten im vergangenen Jahr hatten die beiden Vorsitzenden der fünfköpfigen Grünen-Faktion Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf ihren Austritt erklärt – sowohl aus der BVV-Fraktion als auch aus der Partei.

Statt ihre Mandate wie von ihren Parteikollegen gefordert zurückzugeben, entschieden sich beide Verordnete für den Verbleib im Bezirksparlament, allerdings mit einer anderen politischen Heimat. Schuler und Füllgraf traten im Januar in die Linkspartei ein und sind nun auch Mitglieder der Fraktion der Linken in der Lichtenberger BVV. Die ist damit auf 20 Verordnete angewachsen. „Die Entscheidung für uns Linke betrachten wir als Anerkennung unserer Arbeit und freuen uns auf die kompetente Verstärkung in unserem Team“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende der Linken Norman Wolf den Neuzugang.

Die Grünen sind durch den Verlust des Tandems von fünf auf drei BVV-Mitglieder geschrumpft, haben also gerade noch Fraktionsstärke. „Wir akzeptieren den Austritt, auch wenn wir ihn bedauern“, schreibt der Kreisvorstand in einer Pressemitteilung. „Das Mandat mitzunehmen sehen wir aber als Missachtung des Wählerwillens. Die Wähler haben für Grüne Politik gestimmt, also für eine ökologische und weltoffene Politik. Und für einen verantwortungsbewussten Umgang mit der SED Diktatur, der vor allem die Opfer politischer Verfolgung durch die Stasi in den Blick nimmt. Diese Politik wollten die Menschen in Lichtenberg mit fünf Fraktionären in der BVV vertreten sehen.“

Am 3.Januar hat die minimierte Bündnis-Fraktion nun ihre Vorsitzenden neu gewählt. Wie zuvor gibt es eine Doppelspitze: Jura-Studentin Daniela Ehlers und der Diplom-Kaufmann Robert Pohle haben die Verantwortung übernommen.

„Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit und die Herausforderungen“, sagt Daniela Ehlers. „Wir Grüne werden uns weiterhin für die Themen einsetzen, für die uns 8,2 Prozent der Lichtenberger bei der Wahl 2016 ihr Vertrauen geschenkt haben. Unser verbessertes Ergebnis bei der Bundestagswahl 2017 unterstreicht, wie verwurzelt wir mittlerweile in Lichtenberg sind. Dies zu wissen ist für uns Ansporn und Stärkung zugleich.“

Die Fraktion werde an bisherige Erfolge anknüpfen, ergänzt Robert Pohle. „Gemeinsam mit den Anwohnenden haben wir erreicht, dass es eine neue Studie für Milieuschutz im Weitlingkiez gibt und die Verkehrswende mit Elektro-Autos im Fuhrpark des Bezirksamts vorangebracht wurde. Und wir kämpfen weiter mit voller Kraft für eine neue Schule in der Rummelsburger Bucht.“