Lange Sitzung, kurze Nacht

Letzte Tagung der Bezirksverordneten vor der großen Sommerpause

Bevor es in die Sommerpause geht, tagt am Donnerstag, 21. Juni, noch einmal das Lichtenberger Parlament, die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Tagesordnung ist umfangreich.

Um ein neues Multifunktionsbad in Lichtenberg geht es der Fraktion Die Linke. Sie bringt einen Antrag ein, nach dem das Bezirksamt zur Prüfung eines geeigneten Standortes eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben und dabei vor allem das alte „BVB-Bad“ in der Siegfriedstraße berücksichtigen soll. Ein anderes Anliegen bezieht sich auf den Fußweg um den Malchower See. Der soll in einen gefahrlos begehbaren Zustand versetzt werden. Auch um die Radler in der Schlichtallee sorgt sich die Fraktion und setzt sich dafür ein, dass die Verkehrsführung im Bereich der Bahnunterführung sicherer gestaltet wird.

Auf Initiative der SPD-Fraktion steht ein Antrag auf der Tagesordnung, nach dem das Bezirksamt eine Landkarte außerschulischer Lernorte in Lichtenberg erstellen lassen soll. Das Hilfsmittel soll Lehrkräften die Planung von Exkursionen erleichtern. Außerdem ist die SPD dafür, dass sich das Bezirksamt auf Landesebene für eine gesetzliche Regelung einsetzt, die Privatbesitzer zur Reinigung ihrer Grundstücke verpflichtet.

Die CDU-Fraktion will, dass die aktuellen B-Plan-Verfahren für das Gebiet der „Weißen Taube“ beschleunigt werden. Die nächsten Schritte sollen umgehend vorbereitet und bis September in die Tat umgesetzt werden, heißt es in einem Antrag. In weiteren Anliegen geht es der Union um ein Verkehrsleitsystem für die Landsberger Allee und um eine langfristige Verkehrsplanung für Malchow. Die AfD möchte mit einem Antrag erreichen, dass das Rathaus zur jährlichen Nacht der Politik nicht mehr Rot angestrahlt wird. Die Fraktion favorisiert eine farbliche Beleuchtung, in der sich alle in der BVV vertretenen Parteien wiederfinden.

Die Fußgänger in der Weitlingstraße haben die Lichtenberger Bündnisgrünen im Blick. Sie wollen, dass der Abschnitt zwischen Einbecker- und Irenenstraße sicherer gestaltet wird. Weitere Anträge drehen sich um mehr Fahrradständer am Medizin-Zentrum des Sana-Klinikums und eine bessere Abstimmung von Bussen und Bahnen am S-Bahnhof Frankfurter Allee. Die Tagungen der BVV in der Max-Taut-Aula am Nöldnerplatz sind öffentlich, Beginn ist jeweils um 17 Uhr.