Märkisches Viertel - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Schulz will in den Bundestag

Reinickendorf. Der ehemalige Bezirksverordnete Michael Schulz kandidiert für die Bundestagswahl am 24. September als Wahlkreiskandidat der im Mai gegründeten Partei „Die Grauen – für alle Generationen“. Der 40-Jährige führt auch die Landesliste der Partei für die Bundestagswahl an. Schulz zog 2006 für die Grauen Panther in die Bezirksverordnetenversammlung ein, fünf Jahre darauf für die Piraten. Nachdem er sich von diesen trennte, blieb er bis 2016 Einzelverordneter. CS

  • Reinickendorf
  • 06.08.17
  • 63× gelesen

Mit Frank Steffel in den Bundestag

Reinickendorf. Unter dem Motto „Politik hautnah erleben“ lädt der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel am Donnerstag, 7. September, zu einer Tagestour durch das politische Berlin ein. Er steht den Teilnehmern eine Stunde lang Rede und Antwort. Besucht werden im Rahmen der Tour der Reichstag, das Bundeskanzleramt und der Bundesrat. Wegen der begrenzten Platzzahl wird bis zum 10. August um Anmeldung gebeten unter  22 77 25 00 oder per E-Mail unter frank.steffel@bundestag.de....

  • Reinickendorf
  • 03.08.17
  • 40× gelesen
Für Nina Stahr und Werner Graf bringt die Tegel-Schließung Berlin voran. | Foto: Christian Schindler
2 Bilder

Grüne Tegel-Kampagne: Mit einem Nein in die bessere Zukunft

Tegel. Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen hat am 26. Juni im Flughafen Tegel seine Kampagne zum Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens Tegel vorgestellt. Die beiden grünen Landesvorsitzenden Nina Stahr und Werner Graf überraschen niemanden damit, dass sie für die schließung des Flughafens Tegel sind. Allerdings betont Graf, dass es nicht um ein unbedingtes Schließen geht: „Tegel muss spätestens ein halbes Jahr nach er Eröffnung des Großflughafens BER vom Netz.“ Damit macht der...

  • Tegel
  • 01.08.17
  • 434× gelesen
Noch am 20. Mai 2015 eröffnete Andreas Höhne (links) mit dem Schauspieler Benno Fürmann eine Lichtergalerie nahe der Flüchtlingsunterkünfte auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik. | Foto: Christian Schindler

Erinnerung an Andreas Höhne: Integrationspreis nach Stadtrat benannt

Reinickendorf. Der Integrationspreis des Bezirks heißt jetzt nach dem 2015 verstorbenen Sozialstadtrat Andreas Höhne (SPD). Eine Gruppe von rund 60 Reinickendorfern hatte die Bezirksverordneten angeregt, mit der Namensnennung den über die Parteigrenzen hinweg anerkannten Kommunalpolitiker zu ehren. Die Umbennung wurde dann auch einstimmig am 12. Juli von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Ursprünglich wurde der Integrationspreis im Jahr 2010 von der damaligen Grauen-Fraktion...

  • Wittenau
  • 30.07.17
  • 362× gelesen

Erinnerung an den Widerstand

Wittenau. Das Bezirksamt und Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung haben in Gedenken an die Opfer des gescheiterten Attentates vom 20. Juli 1944 durch Oberst Graf Schenk von Stauffenberg auf Adolf Hitler am 20. Juli Kränze am Denkmal am Rathaus Reinickendorf niedergelegt. Das Denkmal in der Straße Am Rathauspark erinnert an die Opfer nationalsozialistischer Gewaltherrschaft. CS

  • Wittenau
  • 20.07.17
  • 28× gelesen

Mobile Bürgerämter machen Pause

Reinickendorf. Bis zum 1. September entfallen die Sprechstunden der Mobilen Bürgerämter Hermsdorf, Märkisches Viertel, Reinickendorf-Ost und Reinickendorf. In diesem Zeitraum wird in den stationären Bürgerämtern wegen der Sommerferien mit verstärktem Publikumsandrang gerechnet. Durch die Schließung kann das Personal den Bürgerämtern in ausreichendem Maße zur Verfügung gestellt werden. Empfohlen wird die Online-Terminvereinbarung unter www.berlin.de/terminvereinbarung. Auch über das...

  • Reinickendorf
  • 20.07.17
  • 41× gelesen

Helfer gesucht für die Bundestagswahl: Im Ehrenamt der Demokratie dienen

Reinickendorf. Für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September sucht das Bezirkswahlamt Reinickendorf Wahlhelfer für die Mitarbeit in einem der vielen Reinickendorfer Wahllokale. Einzige Voraussetzung für die Mitarbeit im Wahlvorstand ist, wahlberechtigt zur Wahl zum Deutschen Bundestag zu sein. Wahlberechtigt in der Bundesrepublik Deutschland sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 Grundgesetz, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten...

  • Reinickendorf
  • 17.07.17
  • 121× gelesen

Trinken erlaubt: Verbot an Kriminalitätsschwerpunkten nicht durchsetzbar

Berlin. In Cottbus gilt seit dem 1. Juni ein Alkoholverbot an Kriminalitätsschwerpunkten. Für Berlin wäre so etwas kaum denkbar. Mehr Polizeipräsenz, Platzverweise und ein Alkoholverbot sollen in der Innenstadt von Cottbus an Kriminalitätsschwerpunkten dafür sorgen, dass es weniger häufig zu Gewalttaten und anderen Straftaten kommt. Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Schlägereien und Überfälle. Der Alkoholpegel der Beteiligten ließ manch eine Situation eskalieren....

  • Charlottenburg
  • 11.07.17
  • 878× gelesen
  • 1
  • 1

SPD-Fraktion neu aufgestellt: Marco Käber löst Thorsten Koch ab

Reinickendorf. Wechsel an der Spitze der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Marco Käber folgt auf Thorsten Koch. Ende Juni hatte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thorsten Koch, mitgeteilt, sein Amt zurückzugeben. Gleiches tat sein 1. Stellvertreter, Gerald Walk. Im Gespräch mit der Berliner Woche begründete Koch seinen Schritt damit, dass es angesichts der nach den Wahlen 2016 auf 13 Mitglieder verkleinerten Fraktion schwierig geworden war, „alle mitzunehmen“. Zugleich...

  • Reinickendorf
  • 07.07.17
  • 412× gelesen

Vorsicht beim Plakatieren

Reinickendorf. Plakate zur Bundestagswahl 2017 dürfen erst sieben Wochen vor der Wahl am 24. September auf öffentlichem Straßenland gehängt werden. Darauf wies der zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) am 27. Juni im Ausschuss für Bürgerdienste hin. An Lichtmasten sind nur noch Hochformate erlaubt, historische Leuchten dürfen nicht mit Plakaten versehen werden. CS

  • Reinickendorf
  • 04.07.17
  • 52× gelesen

Außentrauungen wieder ab 2018

Reinickendorf. Das Standesamt Reinickendorf bietet ab kommendem Jahr wieder Außentrauungen an. Die teilte der zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) am 27. Juni dem Ausschuss für Bürgerdienste der Bezirksverordneten mit. Maack hatte in diesem Jahr die Außentrauungen ausgesetzt, um generell Wartezeiten zu verkürzen. Eine Außentrauung erfordere deutlich mehr Zeitaufwand als eine Eheschließung im Standesamt im Rathaus. Mittlerweile konnte Maack eine zusätzliche Vollzeitstelle im Standesamt...

  • Reinickendorf
  • 28.06.17
  • 66× gelesen

Vorsicht Kamera! Fotografierverbot in Berliner Schwimmbädern unrealistisch

Berlin. Anders als in anderen Bundesländern gilt in Berliner Schwimmbädern kein Fotografierverbot. Und das bleibt auch so. Handys sind heute überall dabei und fast alle haben eine integrierte Fotokamera – immer mehr ermöglichen sogar Unterwasseraufnahmen. So wird geknipst und geknipst und viele Bilder landen im Internet. Das ärgert Menschen, die ungewollt mit abgelichtet werden – in Bikini und Badehose oder bei einer entspannten Freizeitbeschäftigung. Auch Fotos von Kindern – manchmal ganz ohne...

  • Charlottenburg
  • 27.06.17
  • 520× gelesen
Die Gemeinde der Afghanen hört Innensenator Geisel (hinten rechts) zu. | Foto: Christian Schindler

Zu Gast bei Afghanen: Innensenator kam zum Fastenbrechen

Reinickendorf. Eine gute Nachricht überbrachte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am 22. Juni der Afghanischen Gemeinde in Berlin: Es gibt keine Abschiebungen in das Bürgerkriegsland. Geisel war vom Kulturzentrum der Afghanen in Berlin zum Fastenbrechen eingeladen worden. Begleitet wurde er vom SPD-Bundestagskandidaten Thorsten Karge und der SPD-Abgeordneten Bettina König. Später stieß noch der CDU-Abgeordnete Burkard Dregger hinzu. Alle drei Politiker schätzen das Engagement der Afghanischen...

  • Reinickendorf
  • 26.06.17
  • 254× gelesen

458 Tafeln am Tag der offenen Gesellschaft

Berlin. Der Tag der offenen Gesellschaft ist deutschlandweit auf ein breites Echo gestoßen. Am 17. Juni stellten zahlreiche Menschen Tische und Stühle vor die Tür, tafelten und diskutierten mit Freunden und Nachbarn. 455 Tafeln setzten so ein Zeichen für Demokratie, gelebte Offenheit und ein friedliches Miteinander. Allein in Berlin waren 80 Tafeln angemeldet. Zahlreiche Unterstützer wie Eckhard von Hirschhausen, Katja Riemann oder der Deutsche Städte- und Gemeindebund hatten sich der...

  • Niederschönhausen
  • 20.06.17
  • 112× gelesen
Sawsan Chebli ist Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement beim Regierenden Bürgermeister.  | Foto: Sharon Back

Staatssekretärin Sawsan Chebli will mehr Bürgerbeteiligung und mehr Anerkennung von Engagement

Berlin. Sawsan Chebli ist Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. Im Interview mit Stefanie Roloff sprach sie über ihre Aufgaben, mehr Bürgerbeteiligung und die Förderung des Ehrenamts. Frau Chebli, was sind Ihre Aufgaben als Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement? Sawsan Chebli: Ich sehe meine Aufgabe darin, die Bedingungen für das Engagement der vielen Freiwilligen in unserer Stadt zu verbessern. Was sie in...

  • Friedenau
  • 20.06.17
  • 2.696× gelesen
  • 6
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Die Allee der Bäume auf der Rathauswiese ist schon gut ausgestattet. | Foto: Christian Schindler

Fällungen in der Brutperiode: Rücksicht auf Vögel genommen

Reinickendorf. So mancher Reinickendorfer wunderte sich in den vergangenen Wochen über Fällarbeiten des Bezirksamtes. Zuletzt waren es rund 70 Bäume, die im Steinbergpark verschwanden. Anwohner wunderten sich, dass außerhalb der Brutperiode, die am 1. März begonnen hat, und die bis Anfang September dauert, Firmen im Auftrag des Bezirksamtes die Säge anlegten. Allerdings ist dies in Reinickendorf kaum anders zu handhaben, wie Rüdiger Zech, Leiter des Straßen- und Gartenbauamtes, betont. Bei rund...

  • Wittenau
  • 15.06.17
  • 452× gelesen

Facebook-Hetze boomt: Beleidigungen in sozialen Netzwerken sind Alltag

Berlin. Ein Berliner wurde jetzt zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er die Politikerin Claudia Roth per Facebook beleidigt hatte. Bei der Urteilsverkündung im April warnte die Strafrichterin des Amtsgerichts Tiergarten davor, dass die Facebook-Posts von Andreas M. andere Menschen zu Straftaten verleiten könnten. Andreas M. hatte zweimal über das soziale Netzwerk öffentlich seine Meinung zur Grünen-Politikerin Claudia Roth verkündet, sie dabei beleidigt und sogar dazu aufgerufen, sie für ihre...

  • Charlottenburg
  • 13.06.17
  • 640× gelesen

Gemeinsam ein Zeichen setzen

Berlin. Am Sonnabend, 17. Juni, um 17 Uhr heißt es überall in Deutschland: Tische und Stühle raus und schön eindecken. Freunde, Nachbarn und Fremde einladen, essen, debattieren, feiern und gemeinsam zeigen, welches Land Deutschland sein will und sein kann. So möchte es die Initiative Offene Gesellschaft. Wer mitmachen will, kann sich im Internet auf www.die-offene-gesellschaft.de/17juni informieren, eine eigene Aktion anmelden und Material herunterladen. hh

  • Mitte
  • 06.06.17
  • 107× gelesen

Wählen schon mit 16? Debatte über Abstimmungsalter bei Bundestagswahlen

Berlin. Die SPD will das Wahlalter bei der Bundestagswahl auf 16 Jahre senken, die CDU ist dagegen. Der Bundesjugendring schlägt sogar 14 Jahre als Altersgrenze vor. Zu den 61,5 Millionen Deutschen, die am 24. September zur Bundestagswahl aufgerufen sind, gehören auch etwa drei Millionen Erstwähler. Sie alle sind mindestens 18 Jahre alt. Damit mehr Jüngere künftig über Deutschlands Zukunft mitbestimmen können, fordert die SPD ein Wahlrecht schon ab 16 Jahren. Bereits für die Bundestagswahl 2021...

  • Charlottenburg
  • 06.06.17
  • 851× gelesen
  • 1
Der Soziologe und Sozialpsychologe Harald Welzer ist Direktor der Stiftung Futurzwei (www.futurzwei.org). | Foto: Wolfgang Schmidt

Interview mit Professor Dr. Harald Welzer zum Tag der offenen Gesellschaft

Berlin. Professor Dr. Harald Welzer ist Mitbegründer der Initiative Offene Gesellschaft in Berlin. Er lädt dazu ein, am 17. Juni, dem bundesweiten Tag der offenen Gesellschaft, gemeinsam zu tafeln, um ein international sichtbares Zeichen für Gastfreundschaft, Vielfalt und Freiheit zu setzen. Mit ihm sprach Stefanie Roloff. Herr Welzer, Sie sorgen sich um die offene Gesellschaft. Glauben Sie, dass die Deutschen immer verschlossener werden? Harald Welzer: Nein. Ich glaube eigentlich, dass die...

  • Friedenau
  • 29.05.17
  • 1.810× gelesen
  • 2

„Öffnungszeiten sind ein Witz“: CDU fordert Rücknahme der Sommerschließung

Märkisches Viertel. Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich die CDU-Fraktion für längere Öffnungszeiten des Stadtbads am Wilhelmsruher Damm ausgesprochen. Dafür soll sich nun das Bezirksamt einsetzen. Am Wochenende bleibt es ganz geschlossen, werktags ab 15 Uhr dem Schul- und Vereinssport vorbehalten: „Die aktuellen Öffnungszeiten des Stadtbads Märkisches Viertel sind ein Witz“, sagt Wolfgang Weichert, CDU-Bezirksverordneter aus dem Märkischen Viertel. „Für...

  • Märkisches Viertel
  • 28.05.17
  • 152× gelesen

Spielplatzschäden melden: Politiker diskutieren über Verbindung zum Ordnungsamt

Reinickendorf. Die Sauberkeit und Funktionsfähigkeit der Spielplätze im Bezirk wird die Kommunalpolitik noch eine Weile beschäftigen. Ein Antrag der FDP, jeden Spielplatz im Bezirk mit einem Schild zu versehen, das mit der Ordnungsamt-App sowie der Telefonnummer des Ordnungsamtes versehen ist, wurde auf der Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten der Bezirsverordneten am 15. Mai einstimmig vertagt. Dabei dürfte das Thema mit dem beginnenden Sommer relevant werden. Für...

  • Reinickendorf
  • 22.05.17
  • 180× gelesen
Das Sprecherinnengremium der kommunalen Frauenbüros und Gleichstellungsstellen mit der Reinickendorferin Brigitte Kowas (links). | Foto: BAG

Einsatz für die Gleichstellung: Reinickendorfer Beauftragte ist auch Bundessprecherin

Reinickendorf. Brigitte Kowas ist erneut zur Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauen- und Gleichstellungsbeauftragter (BAG) gewählt worden. Die Reinickendorferin engagiert sich damit über die Bezirks- und Berlingrenzen hinaus für die Gleichstellungspolitik. Als Bundessprecherin der BAG setzt sich Brigitte Kowas landesweit für die Gleichstellung von Frauen ein. Die Themenfelder dieser Aufgabe sind vielfältig, unter anderem geht es um Lohngleichheit, um mehr Frauen in...

  • Reinickendorf
  • 22.05.17
  • 155× gelesen
Der ehemalige Verordnete Michael Schulz gründete die neue Partei „Die Grauen“. | Foto: Die Grauen

Neue Partei „Die Grauen“ gegründet: Ex-Verordneter ist Bundesvorsitzender

Reinickendorf. Der ehemalige Bezirksverordnete Michael Schulz hat am 13. Mai die neue Partei „Die Grauen – Für alle Generationen“ gegründet. Der 39-jährige Fahrlehrer Michael Schulz zog 2006 erstmals in die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Damals gehörte er der Fraktion der Grauen Panther an. Nach internen Querelen trat Schulz 2011 für die Piraten an, mit denen er ebenfalls in Fraktionsstärke in die BVV einzog. Doch auch diese Fraktion zerlegte sich, Schulz war dann bis...

  • Reinickendorf
  • 21.05.17
  • 3.569× gelesen
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