Zunahme rechter Propaganda
Antirassistische Registerstelle veröffentlicht Jahresbericht 2020
2020 hat es im Bezirk einen deutlichen Anstieg bei „extrem rechten und/oder diskriminierenden Vorfällen“ gegeben. Zu diesem Ergebnis kommt die Antirassistische Registerstelle der Alice-Salomon-Hochschule in ihrem Jahresbericht.
Insgesamt wurden von Bürgern 252 Vorfälle gemeldet. Im Jahr zuvor waren es noch 154. Die meisten waren wie im Vorjahr sogenannte Propaganda-Vorfälle (186 im Vergleich zu 104 in 2019). Als solche zählen diskriminierende oder extrem rechte Sticker und Sprühereien wie Hakenkreuze, Zahlencodes und Runen oder Aufkleber mit Werbung für Neonazi-Parteien. „Im Spätsommer und Herbst gab es über ein Dutzend Meldungen von Propaganda der extrem rechten Kleinstpartei 'Der III. Weg', welche für einen Neonaziaufmarsch am 3. Oktober 2020 in Berlin-Hohenschönhausen mobilisierte“, berichtet die Registerstelle.
Rund um den 1. Mai hätten außerdem die Neonazi-Parteien NPD und „Der III. Weg“ in Hellersdorf an mehreren Orten Plakate angebracht. Auf diese Weise hätten sie versucht, den Tag der Arbeit von rechts zu besetzen. Zahlreiche rechte Graffiti gab es außerdem rund um den Cottbusser Platz, dem U-Bahnhof Louis-Lewin-Straße und im Kienbergpark.
Zugenommen haben außerdem die gemeldeten Bedrohungen, Beleidigungen und Pöbeleien, von 23 in 2019 auf 33 in 2020. Überwiegendes Motiv hierbei: Rassismus. Zwei von 17 tätlichen Angriffen fanden demnach vor Flüchtlingsunterkünften statt. Eine besorgniserregende Entwicklung sei laut Registerstelle der Anstieg antisemitischer Vorfälle um ein Zehnfaches (2020: zehn und 2019: einer).
Insgesamt hätten viele der Meldungen im Jahr 2020 im direkten Zusammenhang mit der Pandemie und den damit verbundenen Maßnahmen gestanden. Beispiele seien die Treffen der verschwörungsideologischen Gruppierung „Corona Rebellen“ vor dem Marzahner und Hellersdorfer Rathaus im Frühjahr 2020 sowie die ab Anfang Dezember regelmäßig organisierten „Lichterspaziergänge“ durch den Bezirk, an denen auch AfD-Politiker teilnahmen. „Diese Zusammenkünfte sind nicht zwangsläufig in einem diskriminierenden Kontext zu sehen. Sie weisen jedoch starke Schnittpunkte mit entsprechenden Ideologien auf“, erklärt die Registerstelle. Der komplette Jahresbericht ist auf www.berliner-register.de/marzahn-hellersdorf zu finden.
Autor:Philipp Hartmann aus Köpenick |
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