Marzahn-Hellersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Berlin hat eine neue Protokollchefin

Berlin. Carolin Freifrau von Buddenbrock Hettersdorf ist neue Protokollchefin des Landes Berlin. Sie tritt ihr Amt am 17. Mai an und folgt auf Andreas Zimmer. Das hat der Senat beschlossen. Als Protokollchefin organisiert Freifrau von Buddenbrock Hettersdorf unter anderem offizielle protokollarische Termine wie Staatsbesuche und ist zuständig für Berlins Städtepartnerschaften und Berlin betreffende Auslandsangelegenheiten. Sie trat 1978 in den Auswärtigen Dienst ein, studierte...

  • Mitte
  • 05.05.21
  • 1.133× gelesen
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Neuer Kurs für Schulmediatoren

Berlin. Der Verein „Seniorpartner in School“ (SiS) bietet vom 8. Juni bis 27. Juli eine kostenlose Weiterbildung zum Schulmediator an. Senioren ab 55 Jahren, die sich ehrenamtlich engagieren wollen, werden in dem zweimonatigen Kurs auf ihren Einsatz an Berliner Schulen nach den Sommerferien vorbereitet. In der Schule können sie, wenn es die Pandemie zulässt, an einem Vormittag in der Woche Schülern helfen, durch Mediation eine Lösung für Probleme zu finden und im persönlichen Gespräch ihr...

  • Weißensee
  • 28.04.21
  • 65× gelesen

Weitere Teststellen in Marzahn-Hellersdorf
Corona-Schnelltests auch vor Bau- und Möbelmärkten

Ende April wurden in Marzahn-Hellersdorf weitere Corona-Teststationen eröffnet. Die Senatsverwaltung für Gesundheit hat am Theater am Park, Frankenholzerweg 4 am Donnerstag, 22. April, ein Test-Zentrum eröffnet. Es ist täglich von 8-18 Uhr geöffnet. Vor Ort besteht die Möglichkeit, einen Corona-Schnelltest zu machen und eine PCR-Nachtestung vorzunehmen. Eine Terminbuchung ist notwendig unter test-to-go.berlin/testzentrum-marzahn-biesdorf. Zudem haben die Johanniter am Sonnabend, 24. April, auf...

  • Biesdorf
  • 27.04.21
  • 4.916× gelesen
Demonstranten versammelten sich am 25. April unter anderem vor dem S- und U-Bahnhof Wuhletal. | Foto: privat
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Zwischen Ablehnung und Zustimmung
Umwelt- und Naturschützer demonstrierten gegen die TVO

Der geplante Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) zwischen Köpenick und Biesdorf ist und bleibt ein Reizthema. Umweltaktivisten wollen sie verhindern. Sie sei das Projekt einer rückwärtsgewandten Verkehrspolitik, sagen sie. Viele Anwohner, die unter dem Durchgangsverkehr leiden, und auch Politiker von CDU, SPD und Grünen fordern dagegen den Bau der TVO. Zahlreiche Berliner Umweltverbände demonstrierten am 25. April gegen das Vorhaben, um ihrem Ärger über die geplante Streckenführung durch die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 27.04.21
  • 717× gelesen
Vom 1. bis 9. Mai laden Organisationen ein, über die Europäische Union zu diskutieren und Europa in Berlin zu entdecken. | Foto: berliner-europawoche.de
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Am Anfang stand eine große Vision
Gespräche, Spaziergänge, Konferenzen und Lesungen zur Zukunft Europas

„Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung: Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen“, sagte am 9. Mai 1950 Robert Schumann. Der französische Außenminister umriss damit die Idee einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Die sogenannte Montanunion zwischen den Gründungsmitgliedern Deutschland und Frankreich gilt als Vorläufer der heutigen Europäischen Union. Seit 1986 wird...

  • Prenzlauer Berg
  • 27.04.21
  • 306× gelesen

Ein Darlehen soll helfen
Senat will nach dem Mietendeckel-Aus in Not geratene Mieter unterstützen

Der Mietendeckel, der Mietobergrenzen festgelegt hat und Vermieter zu Mietsenkungen verpflichtete, ist vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden. Berlin hatte dazu keine Gesetzgebungskompetenz, so die Richter. Der Senat wusste, wie heikel sein Mietpreisgesetz ist, und hatte Mieter darauf hingewiesen, die eingesparte Miete zur Seite zu legen, falls das Gesetz in Karlsruhe für nichtig erklärt wird. Für die Opposition ist das Urteil eine Niederlage mit Ansage. Der CDU-Fraktionschef im...

  • Mitte
  • 26.04.21
  • 550× gelesen
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Eine Karte, die das Ausmaß rassistischer Angriffe in Berlin deutlich macht.  | Foto: TEKTEK
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Die Opferperspektive ist entscheidend
ReachOut dokumentiert seit Jahren rechte, rassistische und antisemitische Angriffe in Berlin

Die Karte im Internet ist übersät mit Markierungen. Jede dokumentiert den Angriff auf einen oder mehrere Menschen. Und jeder Angriff hat einen rassistischen, rechten oder antisemitischen Hintergrund. Die digitalen Karten werden vom Projekt ReachOut des Vereins „Ariba – antirassistische interkulturelle Bildungsarbeit“ jährlich erstellt. Die Zahlen für 2020 wurden kürzlich von ReachOut vorgestellt. „Im vergangenen Jahr haben wir 357 Angriffe erfasst, die insgesamt 493 Personen betrafen“, sagt...

  • Prenzlauer Berg
  • 21.04.21
  • 671× gelesen

Gesprächsrunde zur Nachhaltigkeit

Berlin. "Partner für Berlin" und die Berliner Morgenpost laden am Dienstag, 27. April, um 16 Uhr zum "Berlin-Partner-Digital-Talk" ein. Unter dem Motto "Das neue Gesicht der Stadt" steht bei dieser Gesprächsrunde das Thema "Auf dem Weg zur Zero-Waste-Hauptstadt: Nachhaltigkeit durch Ressourcenwertschätzung" auf dem Programm. Mit dabei sind Berlins Verbraucherschutzsenator Dirk Behrendt, die BSR-Vorstandsvorsitzende Stephanie Otto, Alexander Piutti von SPRK.global, Ina Säumel von der...

  • Weißensee
  • 21.04.21
  • 87× gelesen

Bezirksamt setzt Zeichen für Respekt und Gleichberechtigung
Roma-Flagge erstmals vor dem Rathaus Hellersdorf

Am 8. April wurde zum 50. Mal der Internationale Tag der Roma begangen. Vor dem Rathaus Hellersdorf hissten Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) und Merdjan Jakupov, Vorstandsvorsitzender des Vereins Amaro Foro, der Jugendorganisation von Roma und Nicht-Roma, erstmals die Roma-Flagge. Pohle erklärte, mit der Aktion ein Zeichen für Respekt und Gleichberechtigung sowie gegen Ausgrenzung und Herabsetzung setzen zu wollen. Der weltweite Aktionstag dient dazu, sowohl auf die jahrhundertealte...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 15.04.21
  • 89× gelesen

Wahlhelfer in Marzahn-Hellersdorf gesucht
Bezirksamt bittet Ehrenamtliche am 26. September um Unterstützung

Am 26. September findet das Superwahljahr in Berlin seinen Höhepunkt, wenn Bundestag, Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen gleichzeitig gewählt werden. Für einen reibungslosen Ablauf sollen etwa 4000 Wahlhelfer sorgen. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf ruft dazu auf, sich zu melden. Voraussetzung, um Wahlhelfer zu sein, ist die Vollendung des 18. Lebensjahres vor dem 26. September sowie ein Wohnsitz im Wahlgebiet, der an diesem Tag bereits seit mindestens drei Monaten...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 12.04.21
  • 902× gelesen

Europapreis „Blauer Bär“ ausgeschrieben
Engagement für Europa

Berlin. Mit dem Europapreis „Blauer Bär“ ehren die Senatsverwaltung für Kultur und Europa sowie die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland jährlich Berliner für beispielhaftes Europaengagement in allen Politik- und Gesellschaftsbereichen. Bis zum 31. Mai 2021 können Vorschläge eingereicht werden – von Europaprojekten im Bereich Kunst und Kultur über das Initiieren von Veranstaltungen im Freizeit- und Sportbereich oder die Förderung von Austausch und Vernetzung zwischen EU-Ländern...

  • Mitte
  • 10.04.21
  • 49× gelesen

Hier geht’s zum kostenlosen Schnelltest
Eine Übersicht über die Corona-Teststellen in Marzahn-Hellersdorf

Ohne einen tagesaktuellen negativen Corona-Schnelltest kann in Berlin in vielen Geschäften nicht mehr eingekauft sowie ein Friseur oder ein Kosmetikstudio besucht werden. Seit dem 8. März ermöglicht die Bundesregierung, dass sich alle Bürger zumindest einmal pro Woche kostenlos testen lassen dürfen. Problematisch hierbei ist, dass es vor allem in den Ortsteilen am Stadtrand bisher kaum Möglichkeiten dazu gibt, während sich in den Innenstadtbezirken die Anlaufstellen häufen. Auch in...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 10.04.21
  • 42.826× gelesen
Berlin ist eine grüne Stadt. Hier gibt es über 70 000 Gartenparzellen. | Foto: Christian Hahn
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Wahlkampf mit Gartenzwergen
Kleingärten sollen per Gesetz gesichert werden

Berlin ist die Stadt der Laubenpieper. Mit rund 70 000 Kleingartenparzellen ist die Hauptstadt Weltspitze bei privaten Koloniegärten. Wenn man die Nutzer pro Schrebergarten zusammenrechnet, kommt man locker auf 300 000 Menschen, die eine Scholle pflegen. Ein Bierchen vor der Laube, Würstchen auf dem Grill und frisches Gemüse vom eigenen Beet: Laubenpieper zu sein, ist Idyll pur inmitten der Natur. Und immer mehr wollen ein Stückchen Glück pachten; die Wartelisten in den Vereinen werden immer...

  • Mitte
  • 10.04.21
  • 843× gelesen

Seilbahn soll Teil des ÖPNV werden

Marzahn. Die Kienberg-Seilbahn soll als Transportmittel in das öffentliche Nahverkehrsnetz integriert werden. Dies wünscht sich die Bezirksverordnetenversammlung und hat das Bezirksamt in einem Beschluss aufgefordert, sich gegenüber dem Berliner Senat dafür einsetzen. Die Fahrt mit der Seilbahn soll mit einem BVG-Ticket möglich sein. Bei einer Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erhielt der Antrag der SPD-Fraktion 13 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung. Die...

  • Marzahn
  • 10.04.21
  • 89× gelesen

Schulreinigung rekommunalisiert

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag der Linksfraktion die Rekommunalisierung der Schulreinigung beschlossen. Laut dem Beschluss soll unter anderem die Schulreinigung wieder in die Verantwortung der Bezirke gegeben werden, statt private Reinigungsfirmen damit zu beauftragen. Ab dem Schuljahr 2025/26 sollen demnach alle Schulreinigungskräfte beim Bezirksamt angestellt sein. „So können Schüler und Beschäftigte an Schulen in einer sauberen Umgebung lernen und...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 09.04.21
  • 159× gelesen

Bezirksverordnetenversammlung erkennt die Klimanotlage an

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auf Antrag der SPD die Klimanotlage anerkannt. Dem Bezirksamt wird damit empfohlen, Maßnahmen zu ergreifen wie die Fortschreibung und Erweiterung des Klimaschutzkonzeptes, die Förderung CO2-neutraler Mobilität und den Schutz von Umwelt und Biodiversität durch Aufforstung und Entsiegelung. „Die derzeitig ergriffenen Mittel durch Politik und Verwaltung sind nicht ausreichend, um die Begrenzung der globalen Erderwärmung auf 1,5 Grad...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 07.04.21
  • 60× gelesen

Mehr Wohnraum für Studenten

Marzahn-Hellersdorf. Bürgermeisterin Dagmar Pohle (die Linke) will darauf achten, dass bei Wohnungsneubauprojekten mehr bezahlbarer Wohnraum für Studenten geschaffen wird. Sie kommt damit einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach. Das Bezirksamt werde sich in Gesprächen mit Investoren „für die Errichtung von besonders günstigem Wohnraum für Studierende einsetzen“, erklärte Pohle. Bereits jetzt seien Abstimmungen dazu im Gange. Die SPD-Fraktion in der BVV hatte in einem Antrag...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 01.04.21
  • 54× gelesen

Impftermine ändern sich

Berlin. Die Senatsgesundheitsverwaltung hat wegen der Impfstoff-Lieferpläne einige Änderungen in den sechs Corona-Impfzentren (CIZ) vorgenommen. So wird im CIZ Flughafen Tegel nur noch bis 6. April mit Astrazeneca geimpft. Danach gibt es in Tegel den Impfstoff von Biontech. Alle Zweitimpfungen, die für Astrazeneca in Tegel geplant wurden, werden dann ins CIZ Tempelhof verlegt. Das Impfzentrum im Velodrom wurde bereits von Moderna auf Biontech umgestellt. Alle Zweitimpfungen mit Moderna werden...

  • Mitte
  • 30.03.21
  • 810× gelesen
  • 1

Kandidaten für die September-Wahlen stehen fest
Grüne ziehen mit Spitzenduo in den BVV-Wahlkampf

Die Bündnisgrünen starten in den Wahlkampf und wollen nach den Wahlen im September „eine starke Fraktion“ in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf stellen. Das Spitzenduo bilden Chantal Münster, Studentin des Rechts und der Politik, sowie Lehrer Nickel von Neumann. Wichtigstes Thema ist der Klimaschutz. „Mit dem Klimaaktionsplan für Marzahn-Hellersdorf haben wir unser ambitioniertes Arbeitsprogramm bereits vorgelegt. Weitere Ziele sind die Umsetzung des Aktionsplanes gegen Homo-...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 30.03.21
  • 405× gelesen

Gesetzentwurf selbst erarbeiten

Pankow. Unter dem Motto „MdBGirls‘Day 2021“ veranstaltet die SPD-Fraktion im Bundestag am 22. April einen digitalen Mädchen-Zukunftstag. Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin und eines Politikers aus? Welche Berufe gibt es sonst noch in der Politik? Und wie kommt Frau an die Stellen? Auf diese Fragen kann eine junge Frau aus den Bezirken Pankow, Lichtenberg oder Marzahn-Hellersdorf Antworten erhalten. An diesem Tag kann sie Einblick in Berufsfelder der Bundespolitik nehmen. Dazu gehört...

  • Bezirk Pankow
  • 26.03.21
  • 34× gelesen

„Jugend Wählt“ startet Petition

Berlin. Die Initiative „Jugend Wählt“ fordert in einer Petition, das Wahlalter auf 16 Jahre bei Bundestags- und Europawahlen zu senken. Ziel ist es, für die Petition innerhalb von vier Wochen 50.000 Unterschriften zu sammeln. Diese werden dann dem Bundestag übergeben und der Petitionsausschuss muss sich mit dem Thema befassen. Unterstützt wird die Initiative von zahlreichen Organisationen wie dem Kinderschutzbund, der Initiative „Mehr Demokratie“ und den Jusos, der Grünen Jugend, den Julis und...

  • Mitte
  • 26.03.21
  • 71× gelesen

Ideen gesucht für Stadtteilbudgets

Marzahn-Hellersdorf. Im Rahmen der Stadtteilbudgets stehen für jede Bezirksregion 5000 Euro zur Verfügung. Wer also in diesem Jahr etwas für seinen Stadtteil umsetzen möchte und dafür Geld benötigt, kann seinen Vorschlag auf der Beteiligungsplattform mein.berlin.de/projekte/stadtteilbudget-marzahn-hellersdorf-2021 einreichen und abstimmen. Beispiele sind die Gründung einer Nachbarschaftsinitiative, die Organisation eines Hinterhofkinos im Sommer oder der Aufbau einer...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 23.03.21
  • 56× gelesen

Bußgelder für Gemeinnütziges

Berlin. Die Justizverwaltung stellt immer mehr eingezogene Bußgelder aus Strafverfahren gemeinnützigen Projekten und Einrichtungen zur Verfügung. Flossen 2017 aus den Gesamtgeldbußen von 6,8 Millionen Euro noch 174.630 Euro an den sogenannten Sammelfonds „Samba“ (2,5 Prozent), waren es 2020 bei ebenfalls 6,8 Millionen Euro Gesamtgeldbußen mit 328.754 Euro schon 4,8 Prozent. Das geht aus der Antwort von Berliner Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf die Anfrage des Abgeordneten Sven...

  • Mitte
  • 23.03.21
  • 53× gelesen

Eine Stunde für den Klimaschutz

Berlin. Licht aus, Klimaschutz an: Schon mehr als 200 Städte in Deutschland haben sich für die diesjährige Earth Hour am 27. März angemeldet. Auch Berlin ist mit dabei. Damit will die Aktion der Corona-Krise die Stirn bieten. Denn trotz Lockdown soll das Engagement für Klima- und Umweltschutz nicht abreißen. „So gern wir angesichts der einen Krise eine Verschnaufpause von der anderen hätten, gönnt uns die Erderhitzung keine. Umso bedeutender ist es, dass die Menschen in Deutschland weiterhin...

  • Weißensee
  • 23.03.21
  • 72× gelesen

Beiträge zu Politik aus

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