235 Vorschläge stehen zur Wahl
Online-Abstimmung zum Bürgerhaushalt 2020/2021 startet am 14. Januar

Der Bürgerhaushalt 2020/2021 geht in eine weitere Runde. Von Mitte Januar bis Anfang Februar können die Bewohner des Bezirks im Internet und in den Stadtteilzentren über die eingereichten Vorschläge abstimmen.

Von Anfang September bis 15. November vergangenen Jahres wurden insgesamt 282 Vorschläge von Bürgern des Bezirks über das Internet eingereicht. Diese wurden seitdem durch das Bezirksamt und die Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung auf ihre Relevanz für den Bezirkshaushalt geprüft.

Nicht zur Abstimmung gelangten Vorschläge, die nicht in die Zuständigkeit des Bezirksamtes fallen, sondern etwa von der BVG oder den Berliner Wasserbetrieben umzusetzen wären. Sie fallen aber nicht unter den Tisch, denn die zuständigen Stadträte sind beauftragt, sich bei den betreffenden Stellen um deren Umsetzung zu bemühen.

Von den 282 Vorschlägen blieben letztlich noch insgesamt 235 aus den unterschiedlichsten Themengebieten übrig. Die Vielfalt der Vorschläge reicht vom Bau eines Kunst- und Kulturpfades im Bezirk bis zur Aufwertung von Spielplätzen durch neue Geräte. Weitere Beispiele sind die Umgestaltung des Sportplatzes an der Kerschensteiner-Schule oder das Anlegen einer Blumenwiese am Rohrpfuhlgarben in Kaulsdorf. Die Vorschläge ähneln thematisch solchen, die in zurückliegenden Jahren die meisten Stimmen erhielten und umgesetzt werden konnten wie unter anderem der Spielplatz auf dem Wilhelmplatz oder die Beleuchtung im Schlosspark Biesdorf.

Im Bürgerhaushalt stehen für die beiden Haushaltsjahre jeweils 200 000 Euro zur Verfügung. Die Kosten für die Umsetzung eines Vorschlages sollen möglichst nicht 20 000 Euro übersteigen. Im Idealfall entfällt auf jeden der neun Stadtteile und auf die Kinder und die Jugendlichen im Bezirk jeweils ein umzusetzender Vorschlag. Wenn die pro Jahr gedeckelte Summe von 20 000 Euro nicht ausreicht, können auch Finanzmittel aus dem jeweils anderen Haushaltsjahr übertragen werden.

Die Abstimmungsphase startet am Montag, 14. Januar, und endet am Freitag, 1. Februar. Die Bürger können direkt auf https://www.berlin.de/buergerhaushalt-marzahn-hellersdorf/buergerhaushalt/ ihre Stimme abgeben oder dies an Computern in den Stadtteilzentren tun. Dabei werden sie von Mitarbeitern unterstützt.

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