Kinderbetreuung während der Sitzungen
Sozialdemokraten wollen Marzahn-Hellersdorf zum „Modellbezirk“ für eine familienfreundliche BVV machen

Jennifer Hübner, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf, will die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung familienfreundlicher machen.
  • Jennifer Hübner, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf, will die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung familienfreundlicher machen.
  • Foto: Catherina Köhler
  • hochgeladen von Dirk Jericho

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie.

Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die auf die Kinder aufpassen. Die SPD-Fraktionschefin in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf will jetzt mit dem Thema „familienfreundliche BVV“ vor den Wahlen im September punkten und Interessierten die ehrenamtliche Mitarbeit schmackhaft machen. „Wir wollen politische Teilhabe für alle möglich machen“, sagt Hübner. Wie man die abendlichen Sitzungen familienfreundlicher gestalten kann, darüber will sie jetzt eine Diskussion anregen. Ob Kinderbetreuung vor Ort oder ein Budget für Babysitter, die so lange zu Hause auf den Nachwuchs aufpassen – es gibt viele Möglichkeiten der Unterstützung.

Bezirksverwaltungsgesetz geändert

Hilfreich könnten auch andere Sitzungszeiten sein oder die Möglichkeit, sich im Bedarfsfall digital an den Sitzungen zu beteiligen. Um Rechtssicherheit für digitale BVV- und Ausschusssitzungen zu schaffen, hatte das Abgeordnetenhaus in diesem Jahr bereits das Bezirksverwaltungsgesetz geändert. Grund dafür war Corona. Der neue Paragraph regelt nur, dass „Sitzungen in außergewöhnlichen Notlagen“ als Videokonferenz durchgeführt werden können. Das Babythema wird davon nicht abgedeckt. Jennifer Hübner sucht nach einer generellen Lösung für das Problem, denn auch Vereine könnten zum Beispiel familienfreundliche Unterstützung gebrauchen. „Wir wollen das als Modellbezirk mal ausprobieren“, so die SPD-Fraktionschefin.

In ihrem Bezirk gab es vor etwa zehn Jahren mal einen ähnlichen Vorstoß, der seinerzeit abgelehnt wurde. Und auch sonst gibt es derzeit keine BVV, die eine Kinderbetreuung anbietet, heißt es in der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage von Iris Spranger. Die SPD-Abgeordnete ist auch Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf und will das Thema familienfreundliche BVV „wieder starten, weil so viele junge Kandidaten auf den Listen für die BVV-Wahlen im September stehen“. Spranger wollte deshalb vom Senat wissen, welcher Bezirk schon Möglichkeiten der Kinderbetreuung für Verordnete anbietet. Laut den Meldungen der zwölf BVV-Büros gebe es „keinen Bedarf für eine Kinderbetreuung“, so Akmann.

Bisher keine Buchung in Mitte

Lediglich die BVV Mitte hatte als erste 2017 einen Babysitterservice für Bezirksverordnete beschlossen. Dafür wurden 10.000 Euro jährlich bereitgestellt. Aus diesem Topf sollte eine professionelle Kinderbetreuung in einem Spielzimmer des Jugendamtes im Rathaus Mitte finanziert werden. Wer sein Kind nicht zu später Stunde ins Rathaus mitnehmen will, könnte auch einen Babysitter ordern, der zu Hause aufpasst, so der Plan. Allerdings hat den Dienst in Mitte bisher niemand genutzt. „Es gab lediglich mal zwei Anfragen, aber dann keine Buchung“, sagt Mittes BV-Vorsteher Frank Bertermann (Grüne). Er gibt auch zu bedenken, dass ein Babysitter-Etat rechtlich gar nicht möglich sei. Dafür müsste zuerst das Bezirksverwaltungsgesetz geändert werden, um zum Beispiel Haftungsfragen zu klären.

Autor:

Dirk Jericho aus Mitte

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

30 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Beitragsempfehlungen

BildungAnzeige
Silke Berger und Jochen Schultze leiten die Logiscool in Pankow.

Logiscool
Mehr als Programmieren: Logiscool Feriencamps

Die Nutzung von Smartphone, Tablet oder Laptop ist für Schüler heute selbstverständlich. Ob Youtube oder Minecraft, Chats oder Roblox – oft kennen sie sich in ihrer digitalen Welt besser aus als ihre Eltern. Das ist gut, denn die digitale Welt wird in ihrer Zukunft noch bedeutender sein als heute. Auf den zweiten Blick jedoch bleiben Kinder und Jugendliche so bloße Nutzer und Konsumenten. Bei Logiscool haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, den Kindern zu zeigen, wie sie Gestalter der digitalen...

  • Pankow
  • 23.06.22
  • 78× gelesen
BildungAnzeige
"LOL 100 – Das Leben der Forumsleiter*innen in 100 Objekten" ist eine Performance im Humboldt Forum, zu sehen am 1. und 2. Juli 2022. Die Hauptrollen übernehmen 30 Schüler des Thomas-Mann Gymnasiums aus dem Märkischen Viertel.
4 Bilder

Geschichten über das Leben
Performance von Schülern über die Leiter des Humboldt Forums

Inspiriert von Alexander von Humboldts fünfjähriger Amerika-Expedition begeben sich 30 Schüler*innen aus dem Märkischen Viertel auf eine fünfjährige Forschungsreise durch das Humboldt Forum. Sie gehen ganz im Sinne der Humboldt Brüder vor: systematisch, mutig, kreativ und voller Freude am Entdecken. Mit wechselnden internationalen Künstler*innen untersuchen sie jeden Zentimeter des Humboldt Forums: Die musealen Sammlungen, das Gebäude, die Geschichte(n) des Ortes, die ethischen Fragen, die...

  • Mitte
  • 17.06.22
  • 223× gelesen
KulturAnzeige
2 Unlimited
5 Bilder

Party im Strandbad Lübars
90erOlymp am 19. August 2022

Seit Generationen begeistert das Strandbad Lübars Einheimische und Touristen. Zum Saisonbeginn wurden im Strandbad die Restauranttoiletten modernisiert, neue Strandkörbe aufgestellt und 400 Tonnen Sand aufgeschüttet. Wer sich davon überzeugen will und gleichzeitig ein mega-musikalisches Wochenende verbringen möchte, der ist am 19. und 20. August genau richtig. Der Ziegeleisee mit seinem Strandbad liegt im naturnahen Berliner Norden und lockt das ganze Jahr über Frischlufthungrige und...

  • Lübars
  • 23.06.22
  • 121× gelesen
WirtschaftAnzeige
Die Kapitän’s Kajüte Am See verwöhnt Sie mit feinsten Spezialitäten.
20 Bilder

Kapitän’s Kajüte Am See
Traditionsbetrieb erstrahlt im neuen Glanz

Wer kennt Sie nicht, die Kapitän’s Kajüte, die mit einmaligem Blick auf die Havel Spandauer und seine Besucher jahrzehntelang beeindruckt hat? Seit März unter neuer Bewirtschaftung, will die Location die alten, glanzvollen Zeiten wieder aufleben lassen, für die das Restaurant immer bestens bekannt war. Dazu präsentiert man perfekt die deutsche Küche, die auch mit mediterranen Einflüssen die Gäste seit der Neueröffnung begeistert. Zum Angebot gehören beispielsweise Suppen, gern mit Edelfisch...

  • Gatow
  • 22.06.22
  • 321× gelesen
KulturAnzeige
Marina Marx
4 Bilder

Partyspaß im Strandbad Lübars
SchlagerOlymp am 20. August 2022

Seit Generationen begeistert das Strandbad Lübars Einheimische und Touristen. Zum Saisonbeginn wurden im Strandbad die Restauranttoiletten modernisiert, neue Strandkörbe aufgestellt und 400 Tonnen Sand aufgeschüttet. Wer sich davon überzeugen will und gleichzeitig ein mega-musikalisches Wochenende verbringen möchte, der ist am 19. und 20. August genau richtig. Der Ziegeleisee mit seinem Strandbad liegt im naturnahen Berliner Norden und lockt das ganze Jahr über Frischlufthungrige und...

  • Lübars
  • 24.06.22
  • 213× gelesen
WirtschaftAnzeige

Wir beraten Sie umfassend
Jetzt Sonnenschutz planen

Gönnen Sie sich und Ihrem Zuhause echte Qualitätsprodukte aus dem Rollladen- und Sonnenschutzbereich. Jetzt ist ein guter Zeitpunkt, um über eine Markise oder andere Sonnenschutzprodukte nachzudenken. Wir liefern Ihnen nicht nur Produktinformationen, sondern geben Ihnen auch handfeste Tipps. Denn welcher Schattenspender der richtige für Ihre Wohnung oder Ihr Haus ist, hängt beispielsweise auch davon ab, wie groß die zu beschattende Fläche oder das Windaufkommen an der Stelle ist. Wer helfen...

  • Hohen Neuendorf
  • 24.06.22
  • 46× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.