Was kostet der Sanierungsstau an den Schulen?

Marzahn-Hellersdorf. Der Senat verspricht, den Sanierungsstau an den Berliner Schulen in den kommenden zehn Jahren aufzulösen. Über die Höhe der einzusetzenden Finanzmittel gibt es einen heftigen Streit.

Der Sanierungsbedarf an den Schulen ist unbestritten groß. Bei der Schule am grünen Stadtrand in Marzahn-West beispielsweise summiert er sich auf rund 5,6 Millionen Euro (Anbau eines Oberschulraumes, Auswechslung sämtlicher Fenster und Sanitärbereich), an der Kaulsdorfer Ulmen-Grundschule auf rund 3,4 Millionen Euro (Fenster, neue Sporthalle, Fassade, Sanitärbereich). Das Bezirksamt hat bei der Senatsbildungsverwaltung insgesamt einen Sanierungsbedarf von knapp 300 Millionen Euro angemeldet. An welchen Schulen, welche Sanierungsmaßnahmen, zu welchen Kosten geplant sind findet man auf einer interaktiven Karte des Bezirkselternausschusses auf https://beas-mh.de/schulsanierung.

Nach einem Abgleich durch die Senatsbehörden reduzierte sich diese Summe jedoch um fast die Hälfte auf nur noch rund 160 Millionen Euro. „Darin sind aber die Planungskosten, die jährlichen Erhöhungen der Preise durch die Baufirmen, die Kosten für die Instandsetzung von Außenanlagen und auch nicht die Kosten für Umzüge an neue Standorte für die Dauer der Sanierungsmaßnahmen enthalten“, kritisiert Immobilienstadträtin Juliane Witt (Die Linke).

Vor allem müsse auch finanziell abgesichert werden, dass die Sanierungen an den Schulen überhaupt erfolgen und der Unterricht trotzdem weiterlaufen könnte. Dabei stellen die steigenden Schülerzahlen eine weitere Herausforderung dar. Für die Mozart-Schule habe in diesem Jahr das Geld für die Sanierung und Modernisierung des zweiten Gebäudes zur Verfügung gestanden. Die Sanierung musste um ein Jahr verschoben werden, weil sich kein geeigneter Ersatzstandort gefunden habe. Der Senat müsse mehr investieren, etwa in Container für Zwischenlösungen an den Schulen.

„Es nützt jetzt nichts, über Gesamtsummen zu streiten“, sagt Norman Heise, Vorsitzender des Bezirksschulbeirates und des Landeselternausschusses. „Die realistischen Kosten für die Schulsanierung müssen in die Investitionsplanungen der Bezirke eingestellt werden“, erläutert er. Dann werde man weitersehen. hari