Machtwechsel im Rathaus: Die Linke kehrt trotz Verlusten auf den Chefsessel zurück

Bei der Wahlparty der SPD in der Knorr Bremse gab es wenig zu lachen und hauptsächlich ernste Mienen. Foto: hari
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Marzahn-Hellersdorf. Bei den Wahlen im Bezirk haben alle etablierten Parteien ein Debakel erlebt. Nirgendwo anders in Berlin war die Zustimmung für die AfD so groß.

Die AfD erreichte auf Anhieb 23,2 Prozent der Stimmen bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung. Sie stellt mit 15 Bezirksverordneten die zweitstärkste Fraktion. Ihr steht nach dem Berliner Wahlgesetz ein Stadtratsposten zu. Einen weiteren und damit Anspruch auf den Posten des Bürgermeisters hat sie nur knapp verfehlt. Diesen kann nach dem Wahlergebnis die Linke beanspruchen. Dagmar Pohle, zuletzt „nur“ Stadträtin für Gesundheit und Soziales, dürfte wieder den Spitzenposten im Rathaus übernehmen, den sie bereits vom 2006 bis 20011 inne hatte.

Dennoch kann die Linke mit ihrem Wahlergebnis nicht zufrieden sein. Sie verlor 5,1 Prozent im Vergleich zur Wahl 2011 und erreicht nur noch 26 Prozent der Stimmen. Die Fraktion schrumpft und hat statt 19 nur noch 16 Mitglieder.

Größter Verlierer ist die SPD. Sie stürzte von 26,4 (2011) auf 18,3 Prozent ab. Sie kann nur noch elf statt der aktuell 13 Verordnete in die BVV schicken und verliert einen Sitz im Bezirksamt. Wer sich um den einen verbliebenen Posten bewirbt, ist offen. Bürgermeister Stefan Komoß erklärte bereits kurz nach Bekanntgabe der Endergebnisse, dass er als Kandidat nicht zur Verfügung stehe.

Die CDU ist im Berliner Vergleich in Marzahn-Hellersdorf glimpflich davongekommen. Sie erreichte 17,2 Prozent und verlor nur 0,1 Prozent Stimmanteile. Sie gewinnt sogar einen Sitz in der BVV dazu und stellt wie die SPD elf Verordnete.

Die Bündnisgrünen erreichten nur 4,6 Prozent und verloren die Hälfte ihrer Sitze und den Fraktionsstatus. Die zwei Bezirksverordneten könnten allerdings mit der Linken und der SPD eine sogenannte Zählgemeinschaft bilden, analog der wahrscheinlichen Rot-Rot-Grünen-Koalition im Abgeordnetenhaus.

Die Piratenpartei stürzte von 8,6 (2011) auf 1,7 Prozent ab und wird nicht wieder in der BVV vertreten sein. Der FDP gelang der Wiedereinstieg in die Bezirkspolitik nicht. Sie erreichte nur 2,5 Prozent und bleibt weiter draußen. hari

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