Rechtsextreme machen mobil: Die Zahl von registrierten Vorfällen steigt erneut

Marzahn-Hellersdorf. Rechtsextremismus hat vielfältige Erscheinungsformen. Über Anzahl und Art von Vorfällen mit rechtsextremistischem Hintergrund gibt das „Register“ Auskunft.

2014 ist die Zahl rechtsextremistischer Vorfälle in Marzahn-Hellersdorf im Vergleich zu 2013 erheblich gesunken. In diesem Jahr steigt die Zahl dagegen wieder an. Das geht aus dem „Berliner Register“ hervor, der Dokumentation von Vorfällen rechtsextremer, rassistischer, menschenfeindlicher Art. Es nimmt Vorfälle von Propaganda, Bedrohungen und Beleidigungen bis zur Verharmlosung der Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten auf. Nicht alle Vorgänge stellen unmittelbar Straftaten dar, finden also keinen Niederschlag in der Polizeistatistik.

Das Auf und Ab rechtsextremistischer Vorfälle hat mit der Eröffnung von Flüchtlingsheimen zu tun. 2013 wurde das Heim in der Maxie-Wander-Straße in Hellersdorf eingerichtet. Im Herbst 2014 wurde bekannt, das ein Containerdorf im Blumberger Damm/Ecke Landsberger Allee gebaut werden soll. Es soll im Juli eröffnet werden.

Die Zahl der vom „Register“ erfassten Vorfälle ist in Hellersdorf, wo das erstgenannte Asylbewerberheim liegt, von 2013 zu 2014 von 62 auf 51 gesunken. Sie macht aber in beiden Jahren jeweils über die Hälfte der Vorfälle im Bezirk aus.

Allein in den ersten vier Monaten 2015 wurden bereits 54 Vorfälle erfasst. 37 allein in Marzahn-Mitte. Der Schwerpunkt rechtsextremer Vorfälle verlagert sich also. Allerdings ist die Zahl der Teilnehmer an den „Montagdemos“ in Marzahn seit Jahresbeginn stark gesunken. Konnten die Gegner des Flüchtlingsheims anfangs bis zu 1000 Anhänger mobilisieren, waren es zuletzt nur noch wenige Dutzend. Im Mai drangen Gegner des Heims auf das Gelände des Containerdorfs vor und zerstörten Wasserrohre.

Das „Register“ für Marzahn-Hellersdorf gibt es seit 2005. Die Erfassung und Auswertung der Vorfälle wird hauptsächlich von der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung im Bezirksamt vorgenommen. Seit Januar arbeitet auch die antirassistische Registerstelle der Alice Salomon Hochschule für das Berliner Register.

hari