Trotz Einbruch bei Beteiligung: Die Linke will Bürgerhaushalt retten

Der frühere Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) schraubte im April 2015 ein Schild an den Zaun der Ulmen-Grundschule an. Die Dachsanierung der Sporthalle  war über den Bürgerhaushalt 2014/15 angeschoben worden. Mit dem Schild sollte darauf aufmerksam gemacht werden. | Foto: hari
  • Der frühere Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) schraubte im April 2015 ein Schild an den Zaun der Ulmen-Grundschule an. Die Dachsanierung der Sporthalle war über den Bürgerhaushalt 2014/15 angeschoben worden. Mit dem Schild sollte darauf aufmerksam gemacht werden.
  • Foto: hari
  • hochgeladen von Harald Ritter

Marzahn-Hellersdorf. Die geringere Wahlbeteiligung am Bürgerhaushalt 2018/2019 hat ein Nachspiel in der Bezirksverordnetenversammlung. Die Linke fordert vom Bezirksamt, mehr Aufwand zu betreiben, um Bürger für die Abstimmung zu begeistern.

Das Interesse an der Abstimmung ist im Vergleich zum Vorgängerhaushalt dramatisch zurückgegangen. Gaben im Jahr 2015 zum Bürgerhaushalt der Haushaltsjahre 2016/17 rund 6300 Bürger ihre Stimmen ab, waren es in diesem Jahr für den Bürgerhaushalt 2018/19 lediglich 2300. Das ist ein Schwund um rund zwei Drittel.

Aus Sicht des Bezirksamtes ist dies kein Alarmsignal. „Die Bedeutung des Bürgerhaushalts lässt sich nicht allein an der Beteiligung bei der Abstimmung messen“, erklärte Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) auf eine große Anfrage der Partei die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung im Januar. Das Vorschlags- und Abstimmungsverfahren mache die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt auf Probleme und Wünsche der Bürger aufmerksam. Allein hierdurch erfülle es schon einen Zweck.

Dabei hat das Bezirksamt in der Vergangenheit selbst immer wieder versucht, das Verfahren zu verbessern. Es führte ein sogenanntes Bürgerbudget ein. 200 000 Euro wurden für zehn Vorschläge reserviert. Die Webseite wurde sprachlich überarbeitet. Die Zahl der zur Abstimmung freigegeben Vorschläge reduziert und das Verfahren transparenter.

Der Linksfraktion reicht das nicht. Sie stellte in der jüngsten BVV-Sitzung einen Antrag, das Bürgerhaushaltsverfahren zu überprüfen und das Konzept zu überarbeiten. „Ein Nachteil des jetzigen Verfahrens ist die große zeitliche Differenz zwischen dem Einreichen und der Umsetzung eines Vorschlages“, erklärte Antragsteller Steffen Ostehr. Tatsächlich wurden im Bürgerhaushalt 2012/13 insgesamt 28 und im Haushalt 2014/15 bisher 14 Vorschläge und im Haushalt 2016/17 nur ein Vorschlag umgesetzt. Ostehr fordert unter anderem, auf Einwohnerversammlungen über den Fortgang des Bürgerhaushaltes zu informieren, eine App für das Smartphone zum Bürgerhaushalt zu entwickeln und die Abstimmungsphase zu verlängern. hari

Autor:

Harald Ritter aus Marzahn

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

20 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Beitragsempfehlungen

WirtschaftAnzeige
Foto: pexels/Giulia Freitas
5 Bilder

Mode oder mehr?
Piercing. Von alten Ritualen bis zu moderner Kunst

Ist das Modeakzent oder kulturelles Erbe? Auf jeden Fall ist Piercing die beliebteste und gefragteste Körpermodifikation der Welt, die sowohl persönliche Vorlieben und Modetrends als auch tiefe kulturelle Traditionen widerspiegelt. Was ein modisches Piercing heute ist und wie es sich im Laufe der Zeit verändert hat, erfahren wir zusammen mit VEAN TATTOO in diesem Artikel. Eine der beliebtesten Arten von Piercings ist das Ohrlochstechen. Ein Klassiker aller Zeiten, ist das wirklich so und woher...

  • Mitte
  • 17.04.24
  • 474× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige
Wenn auch Sie mehr über Ihre Schulterbeschwerden erfahren möchten und sich über mögliche Behandlungsansätze informieren möchten, kommen Sie zum Informationsabend am 23. Mai. | Foto: B. BOISSONNET / BSIP

Wir informieren Sie
Schmerzen in der Schulter – Ursachen und Behandlungen

Schmerzen in der Schulter können vielfältige Ursachen haben – sei es durch Unfälle oder Verschleißerscheinungen. Diese Ursachen können die Beweglichkeit beeinträchtigen und die Lebensqualität stark einschränken. Unsere Experten, Dr. med. Louise Thieme und Robert Tischner, Teamchefärzte des Caritas Schulter- und Sportorthopädiezentrums, werden bei unserem Informationsabend speziell auf die Problematik von Schulterbeschwerden eingehen – vom Riss der Rotatorenmanschette bis zur Arthrose. Sie...

  • Pankow
  • 18.04.24
  • 441× gelesen
Gesundheit und Medizin
Wenn Hüfte oder Knie schmerzen, kann eine Arthrose die Ursache sein.

Infos für Patienten
Spezialthema: Arthrose in Hüft- und Kniegelenken

Sie leiden unter Schmerzen im Knie- und Hüftgelenk? Diese Beschwerden können verschiedene Ursachen haben, wie beispielsweise Unfälle, Verschleißerscheinungen, angeborene oder erworbene Fehlstellungen. Die Auswirkungen beeinflussen nicht nur die Beweglichkeit, sondern auch die Lebensqualität entscheidend. An diesem Infoabend möchten wir speziell auf die Arthrose in Knie- und Hüftgelenken eingehen. Die Behandlung von Arthrose erfolgt individuell aufgrund der vielfältigen Ursachen und...

  • Pankow
  • 19.04.24
  • 390× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige
Langanhaltende Schmerzen können ein Anzeichen für Gallensteine sein.  | Foto: Caritas-Klinik Dominikus

Wann ist eine OP sinnvoll?
Infos zu Gallensteinen und Hernien

Leiden Sie unter belastenden Gallensteinen oder Hernien (Eingeweidebruch) Langanhaltende Schmerzen begleiten viele Betroffene, unabhängig des Lebensalters, bevor sie ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen. Eine frühzeitige Diagnose und Behandlung können jedoch häufig Komplikationen vermeiden. Wir sind auf die Behandlung dieser Probleme spezialisiert und bieten Ihnen erstklassige allgemein- und viszeralchirurgische Expertise. Von Diagnostik bis Nachsorge: Wir kümmern uns individuell um Ihre...

  • Reinickendorf
  • 17.04.24
  • 423× gelesen
Jobs und KarriereAnzeige
Foto: VEAN TATTOO
4 Bilder

Tattoo-Kurse
Ausbildung für Topberuf des letzten Jahrzehnts

Eine Frage, die immer aktuell ist, auch wenn man schon vor langer Zeit erwachsen ist. Sehr oft entscheiden wir uns aufgrund des sozialen Drucks für einen Beruf. Wie oft haben Sie sich gefragt, was aus Ihnen geworden wäre, wenn Sie auf sich selbst gehört hätten? VEAN TATTOO hat diese wichtige Frage vor zwölf Jahren ehrlich für sich selbst beantwortet und reicht daher ohne Zweifel allen, die über ihren ersten oder neuen Beruf nachdenken, eine helfende Hand. Es liegt an Ihnen, zu entscheiden,...

  • Mitte
  • 25.03.24
  • 1.740× gelesen
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.