Marzahn-Hellersdorf. Nach dem Entwurf des Bezirksamts wird auch im Doppelhaushalt 2014/15 weiter zu Lasten der Investitionen gespart. "Wir können einen ausgeglichenen und ausgewogenen Haushaltsentwurf vorlegen", sagt Bürgermeister und Finanzstadtrat Stefan Komoß (SPD).
Es würden auch in den kommenden Jahren weiter wie geplant Schulden an das Land abgezahlt. Risiken wie Unklarheiten über die Termine der Übergabe der restlichen Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirks seien berücksichtigt. "Der Bezirk trägt seine Schulden weiter zu Lasten der Investitionen ab", kontert Klaus-Jürgen Dahler (Die Linke), Vorsitzender des Hauptausschusses der BVV. Außerdem sehe er in dem Entwurf längst nicht alle Risiken abgedeckt. Besonders bei den Etatumschichtungen im Zusammenhang mit dem vorgesehenen Personalabbau im Bezirksamt gäbe es für ihn und seine Fraktion noch eine Reihe von Ungereimtheiten. Als Beispiel nennt Dahler die Personalsituation im BVV-Büro. Das sei im Grunde nicht mehr arbeitsfähig, weil Mitarbeiterinnen fehlten. Auch beim Personal der Bibliotheken und im Gesundheitsbereich gebe es Unklarheiten.
Das Bezirksamt hat mit der Senatsverwaltung für Finanzen vereinbart, dass der Bezirk zur Schuldentilgung weiter pro Jahr auf rund ein Fünftel der möglichen Investitionen verzichtet. Das sind rund 1,45 Millionen Euro pro Jahr. "Dafür werden Investitionen wie die energetische Sanierung der Musikschule verschoben", erklärt Komoß.
Ein Teil der noch im Entwurf benannten Haushaltsrisiken sieht Komoß inzwischen als erledigt an. Der Senat habe die Aufstockung der Bezirksetats um 25 Millionen Euro beschlossen. Der Bezirk bekäme rund 1,9 Millionen Euro zusätzlich.
Komoß hebt außerdem hervor, dass rund zwei Drittel der im Rahmen des Bürgerhaushalts in diesem Jahr eingereichten Vorschläge berücksichtigt sind. Von den insgesamt über 200 Vorschlägen waren 61 für den Bezirkshaushalt relevant. Beispielsweise bekommt der Spätaussiedlerverein "Vision" in Marzahn-Nord neue Räume und die Beatrix-Potter-Grundschule neue Fenster.
Der Haushalt wird nach der Sommerpause in den Ausschüssen beraten und soll bis 20. September beschlossen werden.
Harald Ritter / hari
Dieser Inhalt gefällt Ihnen?
Melden Sie sich an, um diesen Inhalt mit «Gefällt mir» zu markieren.
Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.
Ist das Modeakzent oder kulturelles Erbe? Auf jeden Fall ist Piercing die beliebteste und gefragteste Körpermodifikation der Welt, die sowohl persönliche Vorlieben und Modetrends als auch tiefe kulturelle Traditionen widerspiegelt. Was ein modisches Piercing heute ist und wie es sich im Laufe der Zeit verändert hat, erfahren wir zusammen mit VEAN TATTOO in diesem Artikel. Eine der beliebtesten Arten von Piercings ist das Ohrlochstechen. Ein Klassiker aller Zeiten, ist das wirklich so und woher...
Schmerzen in der Schulter können vielfältige Ursachen haben – sei es durch Unfälle oder Verschleißerscheinungen. Diese Ursachen können die Beweglichkeit beeinträchtigen und die Lebensqualität stark einschränken. Unsere Experten, Dr. med. Louise Thieme und Robert Tischner, Teamchefärzte des Caritas Schulter- und Sportorthopädiezentrums, werden bei unserem Informationsabend speziell auf die Problematik von Schulterbeschwerden eingehen – vom Riss der Rotatorenmanschette bis zur Arthrose. Sie...
Sie leiden unter Schmerzen im Knie- und Hüftgelenk? Diese Beschwerden können verschiedene Ursachen haben, wie beispielsweise Unfälle, Verschleißerscheinungen, angeborene oder erworbene Fehlstellungen. Die Auswirkungen beeinflussen nicht nur die Beweglichkeit, sondern auch die Lebensqualität entscheidend. An diesem Infoabend möchten wir speziell auf die Arthrose in Knie- und Hüftgelenken eingehen. Die Behandlung von Arthrose erfolgt individuell aufgrund der vielfältigen Ursachen und...
Leiden Sie unter belastenden Gallensteinen oder Hernien (Eingeweidebruch) Langanhaltende Schmerzen begleiten viele Betroffene, unabhängig des Lebensalters, bevor sie ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen. Eine frühzeitige Diagnose und Behandlung können jedoch häufig Komplikationen vermeiden. Wir sind auf die Behandlung dieser Probleme spezialisiert und bieten Ihnen erstklassige allgemein- und viszeralchirurgische Expertise. Von Diagnostik bis Nachsorge: Wir kümmern uns individuell um Ihre...
Eine Frage, die immer aktuell ist, auch wenn man schon vor langer Zeit erwachsen ist. Sehr oft entscheiden wir uns aufgrund des sozialen Drucks für einen Beruf. Wie oft haben Sie sich gefragt, was aus Ihnen geworden wäre, wenn Sie auf sich selbst gehört hätten? VEAN TATTOO hat diese wichtige Frage vor zwölf Jahren ehrlich für sich selbst beantwortet und reicht daher ohne Zweifel allen, die über ihren ersten oder neuen Beruf nachdenken, eine helfende Hand. Es liegt an Ihnen, zu entscheiden,...
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.