Das Verfahren zur Neuwahl des Quartiersrats Marzahn-NordWest ist umstritten
- Jörg Lampe, Leiter des Quartiersmanagements, will per Losverfahren den neuen Quartiersrat bilden. Das Verfahren wird heftig kritisiert.
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"Das ist keine Wahl mehr, sondern eine Lotterie", sagt Fritz Gläser. Das langjährige Quartiersratsmitglied gehört zu den bisherigen Angehörigen dieses Gremiums, die eine Änderung des Verfahrens verlangen. Diese wollen, dass der Quartiersrat wie bei der Wahl 2010 per Stimmzettel gewählt wird.
"Der Quartiersrat ist kein Parlament, sondern ein Mitbestimmungsorgan", erklärt Jörg Lampe, Leiter des Quartiersmanagements. Das Steuerungsgremium aus Vertretern der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, des Bezirksamtes und ihm selbst habe sich für eine Änderung im Auswahlverfahren entschieden. Durch die Einbeziehung des Zufallsprinzips soll ermöglicht werden, dass auch andere als die bisherigen Aktivisten im Kiez Mitglieder des Rates werden können. Das entspreche den Vorgaben der Senatsverwaltung.
Bei Gläser und seinen Mitstreitern handelt es sich um Marzahner, die sich zum Teil schon seit Langem in Marzahn-NordWest auf die unterschiedlichste Weise engagieren. Die gleiche Gruppe protestierte im Frühjahr gegen die Neuordnung der Mitbestimmungsrechte des Quartiersrats, die sie als Einschränkung ihrer Rechte empfanden. Eine Gruppe von sechs der insgesamt 15 Quartiersratsmitglieder trat im Sommer in einen Streik.
Die Senatsverwaltung lässt offen, auf welche Weise konkret die Mitglieder der Quartiersräte bestimmt werden. Andere Quartiersmanagements ziehen bei der Bestimmung der Mitglieder die Wahl per Stimmauszählung vor. Beispielsweise in der Mehrower Allee wurde im Januar in geheimer Stimmabgabe mit Wahlzetteln gewählt.
Bis Redaktionsschluss hatten 35 Bewohner von Marzahn-Nordwest sich zu einer Kandidatur bereit erklärt. Anmeldungen zur Wahl können noch bis Montag, 15. September, beim Quartiersmanagement vorgenommen werden. Das Auswahlverfahren per Los findet am Donnerstag, 18. September, um 18 Uhr in der Heinrich-von-Kleist-Bibliothek, Havemannstraße 17 B, statt.
Autor:Harald Ritter aus Marzahn |
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