Mitte - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Alten werden mehr
Bezirksamt befragt 7000 Einwohner über 60 Jahre zur sozialen Situation

In den nächsten Jahren werden auch die Alten im Citybezirk immer mehr. Um die Angebote für Senioren weiterzuentwickeln, befragt das Bezirksamt über 7000 zufällig ausgewählte Ü60-Bewohner. Wer mitmacht, kann eine Mallorca-Reise gewinnen Mitte gehört mit einem Durchschnittsalter von 38,4 Jahren zu den statistisch jüngsten Bezirken Berlins. Nur in Friedrichshain-Kreuzberg sind die Leute mit 38 Jahren ein wenig jünger. Der Berliner Altersdurchschnitt liegt bei 42,2 Jahren. Bei den 18- bis...

  • Mitte
  • 09.06.19
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Das Bezirksamt prüft auch im Heine-Viertel Ost die Einrichtung eines Milieuschutzgebietes. | Foto: Dirk Jericho

Bezirk will Bauregeln verschärfen
Befragung von 5600 Haushalten in der Nördlichen Luisenstadt und im Heine-Viertel Ost

Das Bezirksamt sucht nach baurechtlichen Möglichkeiten, um im für Investoren interessanten Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt verschärfte soziale Sanierungsziele festzuschreiben. Teure Luxuswohnungen und Appartements – im Gebiet des Holzuferblocks und des westlichen und östlichen Melchiorblocks gibt es noch viel Platz für hochpreisige Edelbauten. Das Bezirksamt will eine „sozialverträgliche Quartiersentwicklung“. Für Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) steht „die Schaffung von preiswerten und...

  • Mitte
  • 07.06.19
  • 409× gelesen
Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt. | Foto: Christian Hahn

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner Morgenpost am...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 518× gelesen

Detektive gegen Müllsünder

Mitte. Im Kampf gegen die Vermüllung auf Gehwegen und in Parks setzt das Bezirksamt professionelle Detektive ein. Per Ausschreibung wird ab sofort eine „Detektei zur Überwachung der illegalen Müllentsorgung im Bezirk Mitte“ gesucht. Die privaten Ermittler sollen Tag und Nacht Augen und Ohren offen halten und bei Sperrmüll und anderem Schrott Hinweise suchen, die zum Müllsünder führen. Die Bewerber müssen „mindestens eine dreijährige Markterfahrung des Betriebes auf dem Gebiet der Observation“...

  • Mitte
  • 07.06.19
  • 123× gelesen
Urnenfläche auf dem Elisabeth-Friedhof. Arme Menschen werden vom Amt bestattet. | Foto: Dirk Jericho

Mittes arme Tote
Bezirksverordnete fordern zentrale Gedenkfeier

Das Gesundheitsamt muss immer mehr Menschen ohne Angehörige bestatten. Geld für eine Trauerfeier mit Redner hat der Bezirk für die armen Toten nicht. Jetzt hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, „mindestens einmal im Jahr eine zentrale Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige auszurichten“, heißt es in dem Beschluss. Sie hatten niemanden mehr; und auch nach dem Tod gibt es keine Angehörige, Freunde oder Bekannte, die sich um eine würdevolle Bestattung kümmern. Diese armen...

  • Mitte
  • 03.06.19
  • 248× gelesen

Mieterberatung im Erhaltungsgebiet

Mitte. Das Bezirksamt hat Anfang des Jahres das Alexanderplatzviertel rund um die Volksbühne zum Milieuschutzgebiet erklärt. Damit sollen Mieter vor Verdrängung durch Mietenexplosion und Luxusmodernisierungen geschützt werden. Das vom Bezirk beauftragte Büro Mieterberatung Prenzlauer Berg GmbH bietet kostenlose Beratungen für Mieter im sozialen Erhaltungsgebiet. Sie finden ab sofort dienstags von 10 bis 11 Uhr und mittwochs von 17 bis 18 Uhr in der Begegnungsstätte „Mehr Mitte“ in der Torstraße...

  • Mitte
  • 27.05.19
  • 190× gelesen
Bürgermeister Stephan von Dassel präsentiert ganz allein die neuen E-Bikes und die Elektro-Golfs. | Foto: Bezirksamt Mitte

Mit dem E-Bike zur Kneipenkontrolle
Ordnungsamt ist elektrisch unterwegs

Das Bezirksamt hat zwei Elektroautos und zwei Elektrofahrräder für die Mitarbeiter im Ordnungsamt angeschafft. Seit eineinhalb Jahren gibt es schon Fahrradstreifen im Ordnungsamt, die mit Muskelkraft auf Knöllchenjagd gehen. Die Kiezstreifen radeln umweltfreundlich durch die Stadt. Der Einsatz bei der Fahrradstaffel ist freiwillig. Für die Außendienstler, die sich für die Fahrradstreife melden, ist der Job auch gleich persönliches Fitnessprogramm. Insgesamt sechs Fahrräder mit Tasche auf dem...

  • Mitte
  • 27.05.19
  • 337× gelesen

Schöne Zentren für Berlin

Berlin. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, die IHK und weitere Partner rufen wieder zum Wettbewerb „Mittendrin Berlin!“ auf. Dabei werden Projekte unterstützt, die die Stadtteilzentren lebenswerter machen. Noch bis zum 8. Juli können sich engagierte Gruppen aus lokalem Handel, Gastronomie, Gesundheits-, Kreativ-, Immobilienwirtschaft, Tourismus und Handwerk mit ihren Ideen bewerben. Bis zu drei Gewinner werden bei der Weiterentwicklung ihrer Konzepte professionell begleitet...

  • Mitte
  • 23.05.19
  • 89× gelesen
Wollen zurück in ihre Holzarena und Märchenhütten im Monbijoupark: das Gründungsensemble des Monbijou Theaters auf der Monbijoubrücke.  | Foto: Dirk Jericho
4 Bilder

Die wollen nur spielen
Gründungsensemble des Theaters im Monbijoupark protestiert gegen Umsturz

Über 6500 Menschen haben schon die Onlinepetition „Rettet das Original Monbijou Theater und die Märchenhütten“ unterschrieben. Der Theaterkrieg um die feindliche Übernahme ist in vollem Gange. Am 8. Juni will das neu gegründete „Theater an der Museumsinsel“ mit der Premiere von „Faust“ die Theatersaison im Monbijoupark eröffnen. Dabei läuft das Drama um die beliebte Parkbühne seit über sechs Monaten. In teils verstörenden Rollen spielen Bezirkspolitiker, Verpächter und Theaterbetreiber ein...

  • Mitte
  • 22.05.19
  • 1.852× gelesen

Geschlechterrollen durchbrechen
Kinder- und Jugendprojekte können sich um den Erika-Heß-Preis bewerben

Die SPD Mitte stiftet erneut den Erika-Heß-Preis und will am 14. September „Beteiligungsprojekte von Kindern und Jugendlichen in Mitte auszeichnen, die sich beispielhaft für gelebte Geschlechterdemokratie von Mädchen* und Jungen* einsetzen.“ Dafür gibt es 1000 Euro. Vier Projekte wurden im vergangene Jahr ausgewählt. Solche Projekte „zum Durchbrechen von Geschlechterrollen“ will die SPD Mitte erneut würdigen. „Als ehemalige Jugendstadträtin in Mitte habe ich viele tolle Kinder und Jugendliche...

  • Mitte
  • 22.05.19
  • 102× gelesen

400 000 Euro für Arme und Kranke
Bezirksamt vergibt Erbschaft an zwölf Projekte

Das Bezirksamt hat die 400 000 Euro, die ihm eine Weddinger Frau vererbt hat, jetzt auf verschiedene Hilfsprojekte im Sinne der Erblasserin vergeben. Das Geld ist verteilt. Zwölf Projekte, die sich vor allem um arme und kranke Kinder kümmern, erhalten Gelder zwischen 10 000 und 80 000 Euro. Über die Frau, die dem Land Berlin soviel Geld vermacht hat, weiß das Bezirksamt angeblich nichts. Die Erblasserin wird als eine „zuletzt im Wedding wohnende Person“ angegeben. Mehr Informationen gibt es...

  • Mitte
  • 21.05.19
  • 186× gelesen

Kiezspaziergang mit Baustadtrat

Mitte. Die Stadtteilkoordinatorin der Bezirksregionen Regierungsviertel und Alexanderplatz lädt für 23. Mai zu einem Kiezspaziergang mit Bau-, Sozial- und Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) ein. Der vier Kilometer lange Rundgang führt zu fünf Stationen. Start ist um 15 Uhr im Kieztreff Koepjohann in der Großen Hamburger Straße 29. Von dort geht es an der bezirklichen Begegnungsstätte Spandauer Straße vorbei zum Humboldtforum. Dort erläutert Gothe den aktuellen Stand und die zukünftige...

  • Mitte
  • 19.05.19
  • 136× gelesen

Mitte will mehr Milieuschutz
Bezirk informiert Bewohner der sieben neuen Milieuschutzgebiete

Auf verschiedenen Auftaktveranstaltungen will das Bezirksamt die Bewohner der neuen Milieuschutzgebiete darüber informieren, was der Erlass für sie bedeutet. Der Bezirk setzt weiter auf den Erlass sozialer Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz), um Mieter vor Verdrängung durch Mietenexplosion und Luxusmodernisierungen zu schützen. In solchen Gebieten haben Hauseigentümer strenge Auflagen. Sie dürfen keine Baumaßnahmen mehr durchführen, die zu hohen Mieten führen. Alle baulichen Maßnahmen sind...

  • Mitte
  • 18.05.19
  • 655× gelesen
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement. | Foto: Christian Hahn
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„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU), und...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 1.843× gelesen
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Ab 30 Grad im Schatten gibt es hitzefrei für die Kutschpferde. | Foto: Dirk Jericho

Hitzefrei und Nachtfahrverbot
Senat verschärft Regeln für Pferdekutschbetriebe

Der Senat hat die vor zehn Jahren erlassenen „Berliner Leitlinien für Pferdefuhrwerksbetriebe“ weiter verschärft. Nach den neuen Regeln müssen Droschkenführer sofort die Zügel anziehen und die Rundfahrten einstellen, wenn die Temperatur über 30 Grad Celsius im Schatten steigt. Bisher war es so, dass die Tiere bei Temperaturen über 30 Grad im Schatten alle zwei Stunden eine 30-minütige Pause bekamen: unter einem überdachten Stand- oder Schattenplatz mit ausreichend Trinkwasser. Das trifft jetzt...

  • Mitte
  • 15.05.19
  • 141× gelesen

Planschen unterm Regenbogen

Mitte. Im Rahmen der Pride Weeks laden die Berliner Bäder-Betriebe, der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) und der Verein Regenbogenfamilien für 30. Juni ab 11 Uhr ins Kinderbad Monbijou im Monbijoupark ein. Wie der LSVD mitteilt, steht die Veranstaltung unter dem Motto „Regenbogenfamilien gehören dazu“. Es gelten die regulären Öffnungszeiten und Eintrittspreise. Kinder unter fünf Jahren haben in Begleitung Erwachsener freien Eintritt. Um 11 Uhr wird eine Regenbogenbrücke...

  • Mitte
  • 14.05.19
  • 158× gelesen
Monika Lüke, Geschäftsführerin der Diakonie Berlin Stadtmitte, wehrt sich weiter gegen den Gebührenbescheid. | Foto: Dirk Jericho
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Weiter Streit um Gebühren
Bezirksamt besteht auf Zweckentfremdungsabgabe für Frauennotunterkunft

Das Diakonische Werk Berlin Stadtmitte beklagt, dass das Bezirksamt für das Wohn- und Beratungshaus für Frauen in Not in der Tieckstraße 17 weiterhin auf die Zahlung einer Zweckentfremdungsabgabe besteht. Das Amt verweist auf das Gesetz, will die Abgabe aber halbieren. Vor zehn Wochen wurde das Haus an der Tieckstraße eröffnet. Die Diakonie, die in dem ehemaligen Pfarr- und Gemeindehaus der Golgatha-Gemeinde möblierte Frauenwohnungen für betreutes Einzelwohnen sowie Appartements zur temporären...

  • Mitte
  • 08.05.19
  • 620× gelesen

Wahl ohne Wahlrecht
Symbolische Stimmenabgabe und Infoveranstaltung im Rathaus Tiergarten

Unter dem Motto „Hier lebe ich. Hier wähle ich!“ findet in der Zeit vom 20. bis zum 23. Mai im Bezirk Mitte eine Symbolwahl für Menschen ohne EU-Wahlrecht für das Europaparlament statt. An acht Standorten im Bezirk haben Vereine und Nachbarschaftseinrichtungen Wahllokale eingerichtet. Dort können Mitbürger unbürokratisch ihre symbolische Stimme zur Europawahl „und für mehr Partizipation von Menschen ohne Unionsbürgerschaft abgegeben“, so Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne). Die Symbolwahl...

  • Mitte
  • 07.05.19
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Putzgipfel in Mitte
Bürgermeister Stephan von Dassel will Lösungen für Gebäudereinigung

Immer wieder gibt es Putzärger wegen dreckiger Büros und Schulen. Wie man die Gebäudereinigung in öffentlichen Gebäuden verbessern und den Job der Putzkommandos aufwerten kann, dazu gibt es am 15. Mai einen Putzgipfel im Rathaus Tiergarten. Das Putzgeschäft der Gebäudereiniger ist knallhart. Bei den Ausschreibungen für Schulen bewerben sich jährlich Dutzende Firmen. Die billigste macht das Rennen. „Die Konkurrenz zwischen den Unternehmen hat zu einem ruinösen Preiskampf geführt, der zu Lasten...

  • Mitte
  • 07.05.19
  • 404× gelesen
Noch mal Stress bei seiner letzten Wahl vor der Pensionierung: Wahlamtsleiter Wigbert Siller fehlen Leute im Briefwahlamt im Rathaus Wedding. | Foto: Dirk Jericho

Überstunden im Wahlamt
Weniger Sprechstunden im Bürgeramt wegen Europawahl

Weil das Wahlamt nicht genügend Wahlhelfer einstellen konnte, müssen Kollegen aus den Bürgerämtern aushelfen. Das hat zur Folge, dass es dort weniger Termine für Bürger gibt. Am 26. Mai werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Die sogenannte Briefwahlstelle für den Wahlkreis Mitte im Rathaus Wedding in der Müllerstraße 146 ist seit 1. April geöffnet. Im Walther-Rathenau-Saal tüten extra eingestellte Wahlhelfer tonnenweise Briefwahlunterlagen ein und organisieren den Wahltag....

  • Mitte
  • 07.05.19
  • 434× gelesen

Sprechstunde mit Jugendstadträtin

Mitte. Ramona Reiser (Linke), Stadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste, lädt für Mittwoch, 15. Mai, zur Bürgersprechstunde ins Weinmeisterhaus, Weinmeistersaal im Erdgeschoss der Weinmeisterstraße 15, ein. Reiser steht von 17 bis 18 Uhr für ein persönliches Gespräch zur Verfügung. Jeder ist eingeladen, seine Fragen, Sorgen und Anregungen loszuwerden. Eine Anmeldung unter  der Telefonnummer 901 82 37 00 ist erwünscht, aber nicht zwingend erforderlich. DJ

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  • 07.05.19
  • 26× gelesen
ME/CFS kann jeden treffen | Foto:  #MillionsMissing Deutschland

#Millions Missing Protestveranstaltung: Sonntag, 12. Mai 2019 | Pariser Platz am Brandenburger Tor | 14-16 Uhr
Wenn der Akku nicht mehr lädt

Anlässlich des Internationalen ME/CFS-Tages am 12. Mai finden weltweit eine Woche lang #MillionsMissing-Proteste statt. Ziel ist die Gleichstellung von ME/CFS-Patient:innen in Behandlung, Forschung und Versorgung Erinnern Sie sich noch, als Sie das letzte Mal so eine fiese Grippe hatten? Als Kopf und Glieder schmerzten, die wiederkehrenden Fieberschübe Ihr Gehirn vernebelten, Ihnen der Gang zur Toilette vorkam wie eine 8000er Besteigung und Sie vor lauter Erschöpfung herumhingen wie ein Schluck...

  • Mitte
  • 05.05.19
  • 1.497× gelesen

Fahrradtour mit Bürgermeister

Mitte. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) lädt im Vorfeld der Europawahl für 12. Mai gemeinsam mit der Europabeauftragten Marina Mantay zu einer Europa-Fahrradtour durch Mitte ein. Los geht's um 15 Uhr vor dem Rathaus Tiergarten am Mathilde-Jacob-Platz 1. Die Tour „führt an die Orte, an denen Europa gelebt wird“, so von Dassel. Eine EU-Expertin wird etwas über die europäische Förderpolitik im Land Berlin verraten. Zudem besucht von Dassel „eine Jugendorganisation in Mitte, bei der der...

  • Mitte
  • 04.05.19
  • 89× gelesen

Tag der offenen Gesellschaft

Berlin. Beim Tag der offenen Gesellschaft am 15. Juni heißt es wieder: Tische und Stühle rausstellen und gemeinsam mit Nachbarn, Freunden und auch Fremden essen, feiern und diskutieren. Teilnehmen können alle, die ein Zeichen für ein demokratisches Zusammenleben setzen wollen: Privatpersonen, Organisationen, Schulen, Vereine, Theater oder Unternehmen. Anmeldungen sind ab sofort bis kurz vor dem Start des Tags der offenen Gesellschaft auf www.tdog19.de möglich. hh

  • Mitte
  • 30.04.19
  • 219× gelesen

Beiträge zu Politik aus

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