Bund der Steuerzahler prangert wiederholt Verschwendung im Kleinen Tiergarten an

Moabit. Nach 2014 kritisiert der Bund der Steuerzahler (BdSt) auch in seinem aktuellen Schwarzbuch die Sitzkiesel im Kleinen Tiergarten.

Deren Anzahl habe sich erhöht. Die Gesamtkosten für die Parkumgestaltung seien ebenfalls „deutlich gestiegen“. 2010 sei der Senat in einer ersten Kostenschätzung von annähernd 4,6 Millionen Euro ausgegangen, heißt es in Studie „Die öffentliche Verschwendung 2015“. Darin nicht enthalten die Kosten für Planung, Beteiligungsverfahren und „Unvorhergesehenes“, was in der Regel mit zusätzlichen 20 Prozent zu den Gesamtbaukosten zu veranschlagen sei.

Nach Auskunft des Bezirksamts Mitte werden die Gesamtkosten für den Umbau des Kleinen Tiergartens und des Ottoparks aber auf rund 7,8 Millionen Euro klettern, eine Steigerung um nahezu 70 Prozent. Schuld daran seien „Abstimmungs- und Beteiligungsverfahren“, also unter anderem die Bürgerbeteiligung. Sie hätten zusätzliche Maßnahmen in Planung und Umsetzung zur Folge gehabt: beispielsweise die denkmalgerechte Instandsetzung des Gartendenkmals, die Neuanlage des Wasserspiels, der Container für die Trinkerszene, Beleuchtung, Wurzelschutz, Neupflanzungen, Gehweggestaltung.

Der Bund der Steuerzahler dazu: „An den Sitzkieseln allein kann es nicht liegen. Obwohl ihre Anzahl seit dem Schwarzbuch 2014 von 13 auf 17 Stück nochmals gestiegen ist, machen ihre Gesamtkosten ‚nur‘' rund 460.000 Euro aus.“ Die Ursache für den Preissprung vermutet der Bund der Steuerzahler darin, dass der Umbau aus dem Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren“ und damit zu zwei Dritteln aus Landes- und zu einem Drittel aus Bundesmitteln erfolgt ist, und eben nicht aus dem Bezirkshaushalt. KEN