Niederschönhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Jan Steinhauer
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Politik-Simulation: 200 Schüler als EU-Abgeordnete

Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem. Das hat die 2016 erschienene europaweite Studie „Generation What?“...

  • Mitte
  • 30.01.18
  • 401× gelesen

Neue Doppelspitze bei den Bündnisgrünen: Pankow: Drei Neulinge in der BVV

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV hat sich völlig neu aufgestellt. Dafür gab es mehrere Anlässe. Zum einen wechselte die bisherige Vorsitzende Daniela Billig als Nachrückerin für den Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar ins Abgeordnetenhaus. Zum anderen legte Stefan Senkel aus familiären Gründen sein Mandat nieder. In die Fraktion nachgerückt sind inzwischen Mathias Kraatz und Carsten Dirk Gloger. Nach dem Wechsel von Daniela Billig ins Abgeordnetenhaus, die gemeinsam mit Dennis...

  • Pankow
  • 30.01.18
  • 338× gelesen

Überblick über den Haushalt

Pankow. Der Bezirkshaushalt soll künftig noch transparenter und übersichtlicher auf der Internetseite des Bezirksamtes präsentiert werden. Das beschlossen die Bezirksverordneten auf Antrag der SPD-Fraktion. Damit soll es Interessierten erleichtert werden, rascher Informationen zu Ausgaben und Einnahmen zu finden. Zugleich wird damit die Möglichkeit geschaffen, dass jeder erfahren kann, wofür in Pankow von der Bezirksverwaltung Geld ausgegeben wird. Damit wird zugleich eine bessere...

  • Pankow
  • 24.01.18
  • 50× gelesen

Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während der Grünen Woche. Berlin gilt als Hochburg der Bio-Supermärkte. Immer mehr...

  • Charlottenburg
  • 23.01.18
  • 224× gelesen
  • 1
  • 1

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle gegeben...

  • Charlottenburg
  • 16.01.18
  • 975× gelesen
  • 3

Wettbewerb um den Umweltpreis läuft: Vor allem Schüler sind aufgerufen

Unter dem Motto „Umwelt macht Schule: Lernen für die Zukunft“ läuft bis zum 30. April der Wettbewerb um den Pankower Umweltpreis 2018. Ausgelobt wurde der Wettbewerb von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und dem Bezirksamt. Gesucht werden Ideen und Aktivitäten Pankower Schüler zum Schutz der Umwelt. Gefragt sind Projekte, die mit nachhaltiger Wirkung umgesetzt werden und zum Nachahmen anregen. Schwerpunkte könnten der Umgang mit Ressourcen wie Wasser, Luft, Heizöl, Strom und Papier sein....

  • Prenzlauer Berg
  • 16.01.18
  • 229× gelesen

Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten war. Demnach entscheiden in Milieuschutzgebieten die Bezirke, ob aus...

  • Wedding
  • 15.01.18
  • 438× gelesen
Sturm auf die Stasizentrale, 15.1.1990, Buerger dringen in Haus 18 ein. | Foto: Ralf Drescher
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Lichtenberger Fotograf war mit der Kamera dabei
Sturm auf die Stasi

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen und kommen zur Zentrale des DDR-Geheimdienstes an der Lichtenberger...

  • Köpenick
  • 14.01.18
  • 2.142× gelesen
  • 3

Finanzverwaltung kritisiert Bezirkshaushalt: Ergänzungsplan bis 30. Mai einzureichen

Das Bezirksamt kann mit einem vorerst genehmigten Haushalt ins neue Jahr starten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte zwar im September nach Vorlage des Bezirksamtes und ausführlicher Diskussion den Haushalt für 2018/2019 beschlossen, aber die Senatsverwaltung für Finanzen machte bei der sogenannten Nachschau Einwände geltend. An drei Stellen hatte sie Bedenken, dass Pankow zu optimistisch plane und es zum Jahresende eine Deckungslücke geben könnte. Die Finanzverwaltung habe dem...

  • Pankow
  • 14.01.18
  • 80× gelesen

Billig wird jetzt Abgeordnete

Pankow. Die bisherige BVV-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Billig, wechselt ins Abgeordnetenhaus. Der grüne Abgeordnete Stefan Gelbhaar wurde in den Bundestag gewählt. Ende 2017, nach der konstituierenden Sitzung des Bundestages und dem Abschluss der Beratungen zum Berliner Landeshaushalt, legte er sein Abgeordnetenhausmandat nieder. Nachrückerin ist nun Daniela Billig. Die 47-Jährige ist seit 2011 Fraktionsvorsitzende ihrer Partei in Pankow. Zur Abgeordnetenhauswahl 2016...

  • Pankow
  • 11.01.18
  • 50× gelesen

Eingeschränkter Dienstbetrieb

Prenzlauer Berg. Die Straßenverkehrsbehörde des Pankower Ordnungsamtes zieht vom 8. bis 12. Januar innerhalb des Bürokomplexes Fröbelstraße 17 um. Ein Dienstbetrieb ist in dieser Zeit nicht möglich. Die Bearbeitung von Anträgen und Anliegen in den Tagen nach dem Umzug wird sich verzögern. Die telefonische Erreichbarkeit ist in dieser nur eingeschränkt möglich. Ab 15. Januar ist die Behörde in den neu eingerichteten Containerräumen C 101 bis C 126 auf dem früheren Parkplatz des Geländes zu...

  • Pankow
  • 05.01.18
  • 70× gelesen

Sprechstunden fallen aus

Pankow. Im Bereich Staatsangehörigkeitsangelegenheiten des Standesamtes im Rathaus Pankow in der Breiten Straße 24a-26 fallen vom 17. Januar bis 15. Februar die Sprechstunden aus. Der Grund seien personelle Engpässe sowie die hohe Anzahl von noch nicht bearbeiteten Anträgen, teilt das Bezirksamt mit. BW

  • Pankow
  • 04.01.18
  • 23× gelesen
Der 49-jährige Sören Benn (Die Linke) ist seit etwas mehr als einem Jahr Bürgermeister von Pankow. | Foto: Bernd Wähner

Bürgermeister Sören Benn im Interview

Sie halten die erste Ausgabe 2018 der Berliner Woche in den Händen. Zu einem Resümee 2017 und nach anstehenden Aufgaben im neuen Jahr befragte Reporter Bernd Wähner Pankows Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Sie sind jetzt etwas mehr als ein Jahr Bürgermeister. Ist das Amt so, wie Sie es erwartet hatten? Sören Benn: Ich wusste schon, was mich in etwa erwartet: Mein Schreibtisch ist immer voll. Termine müssen wahrgenommen werden. Vieles ist abzustimmen. Das war nichts Überraschendes. Im...

  • Pankow
  • 01.01.18
  • 938× gelesen
BV-Vorsteher Michael van der Meer und Bürgermeister Sören Benn (beide Die Linke) baten die Preisträger des Ehrenpreises und deren Laudatoren sowie Nominierte zu einem Gruppenbild. | Foto: Renate Erbert

Mit viel Zeit und Leidenschaft: Pankower Bezirksverordnete zeichnen Ehrenamtliche aus

Über die Auszeichnung mit dem „Ehrenpreis für ehrenamtlich Tätige“ können sich sieben Preisträger freuen. Dieser wird von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) verliehen. Vorschläge kann jeder einreichen, der das besondere Engagement einer Einzelperson, einer Gruppe, eines Vereins oder einer Initiative für herausragend hält. In diesem Jahr gab es wieder viele Vorschläge. Ausgezeichnet wurden Monika Herrmann und Sylvia Url. Beide gehören zu den etwa 100 Ehrenamtlichen, die unter dem Dach der...

  • Pankow
  • 28.12.17
  • 417× gelesen
Tino Schopf konnte in seinem Bürgerbüro bereits die ersten Spenden entgegennehmen. | Foto: Bernd Wähner

Neue Spendenaktion gestartet: Tino Schopf sammelt wieder für Obdachlose

Der Andrang an der Tür der Notübernachtung des Vereins mob steigt stetig, je weiter die Temperaturen fallen. Weil in der kalten Zeit viele Menschen ohne Obdach auf noch mehr Hilfe und Unterstützung angewiesen sind, hat der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) erneut eine Spendenaktion initiiert. In seinem Wahlkreis befindet sich die Notübernachtung Storkower Straße 139c, die vom Verein mob betrieben wird. Die Notübernachtung an der Storkower Straße ist ganzjährig, 365 Tage im Jahr, für Schutz suchende...

  • Pankow
  • 26.12.17
  • 225× gelesen

Bezirksamt soll im nächsten Halbjahr Leitlinien zur Bürgerbeteiligung erarbeiten lassen

Im ersten Halbjahr 2018 sollen für den Bezirk Pankow verbindliche „Leitlinien der Bürgerbeteiligung“ formuliert werden. Diese sollen gemeinsam von Bürgern und Experten erarbeitet werden. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer jüngsten Sitzung. Pankow ist nicht nur ein wachsender, sondern auch sehr lebendiger Bezirk. Viele Pankower sind engagiert, beobachten genau, was in ihrem Wohnumfeld passiert. Sie wollen mitreden, Vorschläge machen und von den jeweils...

  • Pankow
  • 24.12.17
  • 243× gelesen
Die jungen Sänger des Chores der Elizabeth-Shaw-Grundschule gestaltete das Programm zur Adventsfeier der Senioren Union. | Foto: Bernd Wähner
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Ein Herz für junger Sänger: Senioren Union Pankow unterstützt Schulchor mit einer Spende

Die Senioren Union Pankow ist eine der aktivsten Seniorengruppen des Bezirks. Und ihre Mitglieder haben ein Herz für junge Künstler. Ende des Jahres lud die Senioren Union zu ihrer traditionellen Adventsfeier ein. Für das Programm sorgten 38 Kinder des Chores der Elizabeth-Shaw-Grundschule, die sich ganz in der Nähe des U- und S-Bahnhofs Pankow befindet. Den Schulchor gibt es bereits seit knapp zwanzig Jahren, sagt Musiklehrerin Alice Schubert, die zusammen mit ihrer Kollegin Heidi...

  • Pankow
  • 17.12.17
  • 1.251× gelesen

Antragsstau wird abgebaut

Weißensee. Die Pankower Elterngeldstelle bleibt vom 2. bis 15. Januar geschlossen. In den vergangenen Wochen gingen viele Erst- und Änderungsanträge auf Elterngeld ein. Dadurch kam es zu einem Bearbeitungsstau. Dieser soll Anfang des Jahres abgebaut werden. Deshalb finden in den ersten beiden Wochen des neuen Jahres keine öffentlichen Sprechstunden der Elterngeldstelle im früheren Rathaus Weißensee in der Berliner Allee 252-260 statt. Telefonisch erreichbar ist das Amt in dieser Zeit nur...

  • Stadtrandsiedlung Malchow
  • 16.12.17
  • 71× gelesen

Bezirksverordnete ehren die Helfer während des Sturms Xavier

Die Pankower Bezirkspolitik wird Anfang des Jahres die Helfer aus dem Bezirk ehren, die während und nach dem Sturm Xavier im Einsatz waren. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die meisten Helfer von Feuerwehr, Technischem Hilfswerk, Rettungsdiensten und anderen Hilfsorganisationen waren ehrenamtlich stunden- und sogar tagelang im Einsatz. Auch viele Mitarbeiter des Bezirksamtes waren durch den Sturm Xavier besonders gefordert. Sie alle sollen während der nächsten BVV-Sitzung...

  • Prenzlauer Berg
  • 15.12.17
  • 74× gelesen

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und in der Kategorie „Großunternehmen“ die Galeria Kaufhof. Den Sonderpreis...

  • Mitte
  • 13.12.17
  • 233× gelesen

Drei neue Stolpersteine

Pankow. In Niederschönhausen und Wilhelmsruh wird mit neu verlegten Stolpersteinen an drei Menschen erinnert, die während der Nazizeit mutig Widerstand leisteten. Sie wurden mehrfach verhaftet und zwischen 1943 und 1945 in Konzentrationslagern ermordet. Die Stolpersteine wurden vom Künstler Gunter Demnig vor den Wohnhäusern verlegt, in denen diese Menschen lange gewohnt hatten. Stolpersteine erinnern jetzt vor der Sachsenstraße 24 an Fritz Wöhrer, vor der Hielscherstraße 36 an Ernst Rexin und...

  • Niederschönhausen
  • 07.12.17
  • 67× gelesen

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm Gemüse. Schuld sind die Werbung, unverständliche Angaben auf Verpackungen und die...

  • Charlottenburg
  • 05.12.17
  • 185× gelesen
Stefan Gelbhaar ist Neuling im Bundestag. | Foto: Bernd Wähner

Eine turbulente Zeit: Stefan Gelbhaar über die ersten Wochen im Bundestag

Seit der Wahl im September ist der Pankower Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) neues Mitglied im Bundestag. Erst vor einem Jahr gewann der 41-Jährige bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus seinen Wahlkreis 8 in Pankow. Damit zog der Jurist erneut ins Abgeordnetenhaus ein. Doch was bewog ihn, gleich danach für den Bundestag zu kandidieren? „Ich beschäftigte mich im Abgeordnetenhaus mit Verkehrspolitik. Nach der Wahl 2016 hatte ich den Koalitionsvertrag und das Radgesetz mit verhandelt....

  • Pankow
  • 05.12.17
  • 553× gelesen

Neue Bezirkskarte für Pankow

Pankow. Der Fachbereich Vermessung des Bezirksamtes hat die Karte des Bezirks Pankow überarbeitet und gibt sie jetzt im Maßstab von 1:15 000 neu heraus. Alle Straßen sind mit ihren aktuellen amtlichen Benennungen versehen, und die einzelnen Ortsteile des Bezirks sind markiert worden. Des Weiteren sind Natur- und Landschaftsschutzgebiete, Grünflächen, Bahnanlagen sowie die Pankower Bebauungsstruktur besonders gekennzeichnet. Für zehn Euro kann die neue Bezirkskarte im Fachbereich Vermessung in...

  • Pankow
  • 03.12.17
  • 701× gelesen

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