Bürgermeister Sören Benn im Interview

Sie halten die erste Ausgabe 2018 der Berliner Woche in den Händen. Zu einem Resümee 2017 und nach anstehenden Aufgaben im neuen Jahr befragte Reporter Bernd Wähner Pankows Bürgermeister Sören Benn (Die Linke).

Sie sind jetzt etwas mehr als ein Jahr Bürgermeister. Ist das Amt so, wie Sie es erwartet hatten?

Sören Benn: Ich wusste schon, was mich in etwa erwartet: Mein Schreibtisch ist immer voll. Termine müssen wahrgenommen werden. Vieles ist abzustimmen. Das war nichts Überraschendes. Im Detail musste ich dann aber feststellen, dass sich immer mal Hürden ergeben, die man vorher nicht auf dem Schirm hatte, oder Interessen auftauchen, von denen man gar nicht wusste, dass sie bestehen. Aber es macht mir Spaß.

Was hat Sie denn im zurückliegenden Jahr als Bürgermeister am meisten überrascht?

Sören Benn: Was ich so nicht erwartet hätte: Wie lange Prozesse in der Verwaltung dauern. Ich hatte gehofft, dass ich eine beschleunigende Rolle spielen könnte. Ich musste aber feststellen, dass es eine Reihe von objektiven Dingen gibt, die dazu führen, dass das Vorbereiten und Treffen von Entscheidungen länger dauern als erwartet – teils weil einfach Personal fehlt. Ich bin aber nicht gewillt, mich daran zu gewöhnen. Wir brauchen in der Verwaltung beschleunigte Verfahren.

Was konnten Sie von dem, was Sie als Bürgermeister umsetzen wollten, bereits erledigen?

Sören Benn: Als ich als Bürgermeister antrat, hatten wir noch mit Flüchtlingen belegte Turnhallen. Damit sich hier etwas ändert, habe ich mich die ersten Monate in dieses Thema reingehängt. In relativ kurzer Frist wurden die Turnhallen beräumt. Und als erster Bezirk in Berlin haben wir alle Turnhallen wieder dem Sport zur Verfügung stellen können. Außerdem bekamen wir es hin, dass die Einrichtung des Bürgerbeteiligungsbüros im Pankower Haushalt verankert wurde. Ende des ersten, Anfang des zweiten Quartals werden die Kollegen da sein. Dann werden wir auch wissen, wo sie untergebracht werden. Eine dritte Sache: Die Kurt-Tucholsky-Bibliothek an der Esmarchstraße wird wieder als öffentliche Bibliothek in Betrieb gehen.

Im Bezirk sind große Bauvorhaben geplant. Wie wird es Ihrer Meinung nach 2018 an der Michelangelostraße weitergehen?

Sören Benn: Hier sind wir in einem verabredeten Verfahren. Da laufen zurzeit sechs Themenkonferenzen. Hier müssen dann Planer und Architekten nochmal ran. Sie werden danach Planungsvarianten präsentieren. Ich denke, bis Mitte 2018 werden wir hier so weit sein, dass es die Grundlagen für ein Bebauungsverfahren gibt, mit dem dann begonnen werden kann.

Und wie sieht’s im Blankenburger Süden aus?

Sören Benn: Da wird alles noch länger dauern. Da einigten wir uns gerade erst in einer Werkstatt auf ein Partizipationsverfahren. Die Federführung hat hier die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Am 3. März wird es eine Auftaktkonferenz zum weiteren Verfahren geben. Dann wird es konkreter. Klar ist, und da haben alle Bürgerinitiativen recht, dass zuerst geklärt werden muss, wie des Gelände erschlossen wird, ehe über den Wohnbebauung geredet wird.

Was erwarten sie beim Pankower Tor?

Sören Benn: Hier läuft der Prozess bereits über acht Jahre. Es ist alles schon mal gesagt, alle Probleme sind benannt und in der Theorie gelöst worden. Ich habe mir das jetzt ein Jahr lang als Bürgermeister angeschaut und bin etwas ungeduldig. 2018 müssen wir mit dem Senat und dem Investor endlich ein paar Pflöcke einschlagen, die ein sinnvolles Verkehrsgutachten ermöglichen. Erst wenn klar ist, wie viele Wohnungen gebaut werden und wie viel Einzelhandelsfläche und Parkplätze entstehen, ist solch ein Gutachten sinnvoll.

Was haben Sie sich für 2018 als weitere wichtige Aufgaben vorgenommen?

Sören Benn: In Buch hat der Bezirk seit Längerem geplant, ein Bildungs- und Integrationszentrum zu bauen. Das soll im nördlichen Bereich der Brunnengalerie entstehen. Wir hatten es schon in der Investitionsplanung drin. Es wurde aber vom Senat gestrichen. Trotzdem wollen wir eine Finanzierung hinbekommen, damit wir zum Beispiel einen Architektenwettbewerb starten können. Außerdem möchte ich, dass aus dem derzeitigen Einstellungspfad eine Einstellungsautobahn für das Bezirksamt wird. Etwa 80 bis 100 Bezirksamtsmitarbeiter scheiden 2018 aus. Diese Stellen müssen neu besetzt werden. Außerdem können wir 100 zusätzliche Mitarbeiter einstellen. Es ist eine Herausforderung, all diese Stellen auch wirklich zu besetzen.

Wenn Sie drei Wünsche für 2018 frei hätten, welche wären das?

Sören Benn: Erstens, dass wir bei der Kita- und Schulplatzversorgung unseren Verpflichtungen nachkommen können. Das liegt aber nicht nur in unseren Händen. Zweitens, dass das Pankower Standesamt endlich wieder auf ein akzeptables Leistungsniveau gebracht werden kann. Und drittens, dass wir bei den Verkehrsthemen in Pankow vorankommen. Da wird es dann manchmal erst schlimmer, weil man bauen muss, ehe sich die Situation verbessert.