Rot-grün-rote Zählgemeinschaft in der Pankower BVV derzeit am wahrscheinlichsten

Im Saal der BVV konnten Interessierte am Wahlabend live die Entwicklung bei der Stimmauszählung auf Großleinwand verfolgen.
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Pankow.Nach den Wahlen am 18. September werden auch im Pankower Rathaus die Karten neu gemischt.

Ein Desaster erlebte die SPD bei den Wahlen zur neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie verlor 8,1 Prozent der Wählerstimmen und liegt bei glatt 20 Prozent. Damit ist sie nur noch drittstärkste Kraft im Bezirk. Bisher stellte sie mit den 2011 errungenen 28,1 Prozent sowohl den Bürgermeister als auch eine Stadträtin. Nun wird sie nur noch einen Sitz im Bezirksamt haben. In der BVV ist sie nur noch mit zwölf Verordneten (bisher 17) vertreten.

Um 2,6 auf 21,1 Prozent zugelegt hat die Linkspartei. Sie gewann zwei Mandate hinzu und wird künftig mit 13 Verordneten die stärkste Fraktion bilden. Damit hat ihr Spitzenkandidat Sören Benn gute Aussichten, Bürgermeister von Pankow zu werden. Stabil blieben die Bündnisgrünen. Mit 20,6 Prozent wurden sie wiederum zweitstärkste Kraft im Bezirk. Sie haben zwölf Verordnete und können wiederum einen Stadtrat stellen.

Während die bisher mit sechs Verordneten in der BVV vertretenen Piraten knapp die Drei-Prozent-Hürde verfehlten, gelang es der AfD aus dem Stand heraus 13,3 Prozent der Stimmen ohne großen Wahlkampf einzufahren. Sie sitzt mit acht Verordneten in der neuen BVV, und ihr steht ein Sitz im Bezirksamt zu. Wie man mit der AfD in der BVV umgehen wird, dazu tauschen sich derzeit intern die Kreisverbände der anderen Parteien aus.

Die CDU ist die fünfte Partei, die es in die BVV schaffte. Sie liegt 0,5 Prozentpunkte hinter der AfD, ist aber unverändert mit acht Verordneten vertreten. Auch sie stellt einen Stadtrat. Nach einer Legislaturperiode Pause ist auch die FDP wieder vertreten, mit zwei Verordneten.

Die BVV wird voraussichtlich um den 27. Oktober, nach der Konstituierung des Abgeordnetenhauses, erstmals zusammenkommen. Dann ist vor allem der neue BV-Vorsteher zu wählen. Theoretisch könnten danach auch der Bürgermeister und das Bezirksamt gewählt werden. Voraussetzung ist allerdings, dass es für die Bürgermeisterwahl eine Zählgemeinschaft gibt. Nur eine Dreier-Konstellation ist möglich. Am wahrscheinlichsten ist eine Rot-Grün-Rote Zählgemeinschaft, rein rechnerisch ginge auch Rot-Grün-Schwarz. Nur mit der AfD wollen die anderen Parteien keine Zählgemeinschaft eingehen. BW

Autor:

Bernd Wähner aus Pankow

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