Ein Mobilitätskonzept ist notwendig

Wie kann der Verkehr zum neuen Bad geführt werden?

Mit einem Bebauungsplan soll für das geplante Multifunktionsbad an der Wolfshagener Straße Baurecht geschaffen werden. Dass sich das B-Planverfahren so lange hinzieht, liegt vor allem an der schwierigen verkehrlichen Situation.

Darauf weist das Bezirksamt hin. Wie berichtet, bewilligt der Haushaltsausschuss des Bundestages drei Millionen Euro für den Neubau des Bades. Die Mittel kommen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“, informieren der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup und Abgeordnetenhausmitglied Torsten Schneider (beide SPD) in einer gemeinsamen Erklärung. Schneider kritisiert in diesem Zusammenhang, dass die Gelder für den Bau des Bades seit 2014 bereitstehen, das Bezirksamt aber bisher nicht in der Lage war, das Baurecht zu sichern.

Das sieht man im Bezirksamt allerdings etwas anders. Das Bebauungsplanverfahren 3-80 befinde „sich in intensiver Bearbeitung und ist zurzeit in der Phase der Vorbereitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange“ gemäß Baugesetzbuch, informiert Nicole Holtz, Pressereferentin von Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/ Die Grünen). „Die Berliner Bäder-Betriebe haben an der Finanzierung des B-Planverfahrens 3-80 sowie an der Finanzierung erforderlicher Gutachten und Konzepte keinen Anteil. Die Finanzierung der Planung erfolgt derzeit ausschließlich über Mittel aus der Wohnungsbauprämie“, heißt es aus dem Bezirksamt weiter.

Um im anstehenden Abwägungsprozess im Rahmen des B-Planverfahrens die Verkehrsbelange hinreichend und rechtssicher behandeln zu können, wurde das Ingenieurbüro Hoffmann Leichter vom Stadtentwicklungsamt Pankow mit einer vertiefenden verkehrlichen Untersuchung beauftragt. Dabei wird die gesamte Umgebung des Geltungsbereichs des B-Planes betrachtet. Berücksichtigt werden muss dabei auch, dass durch geplante Nachverdichtungen außerhalb des B-Plan-Geltungsbereichs noch mehr Verehr entsteht. All das müsse genau untersucht werden und es dürfe nicht von pauschaler Annahmen ausgegangen werden, so Holtz. Und hierin liegt auch der Grund für die lang erscheinende Bearbeitungsdauer des B-Plans.

„Die Verkehrsuntersuchung gestaltet sich besonders schwierig, da Standardmethoden in Verkehrsuntersuchungen in diesem Gebiet nicht greifen und zu keinen realistischen Ergebnissen führen“, erklärt Nicole Holtz. Das wesentliche Problem liegt darin, dass zwar sowohl die Fahrbahnen, wie auch die Kreuzungen unter der Annahme theoretischer Optimabedingungen, so wie es das standardisierte Rechenverfahren nach dem Handbuch für die Bemessung von Straßenverkehrsanlagen vorsieht, ausreichende Kapazitätsreserven für den Verkehr aufweisen. Diese Kapazitätsreserven werden aber insbesondere durch im Fahrbahnbereich parkende Fahrzeuge so stark reduziert, dass bereits jetzt in der Zeit der Verkehrsspitzen „eine Übersättigung des Verkehrsnetzes im Kiez zu verzeichnen ist“, berichtet die Pressereferentin. „Leider gibt es keine rechnerische Methode, um diese durch Zufall geprägten Zustände zu quantifizieren. Daher müssen für die Verkehrsuntersuchung Annahmen getroffen werden, die in einem bislang für das B-Plan-Verfahren nicht vorgesehenen Mobilitätskonzept münden. Dieses wird zunächst Strategien zur Minimierung des Kfz-Verkehrs und zur Förderung der Verkehrsmittel des Umweltverbundes skizzieren.“ Ziel ist es, die laufende Verkehrsuntersuchung mit diesem Mobilitätskonzept abschließen zu können. Damit soll weiteren Verzögerungen im B-Plan-Verfahren begegnet werden. Nach bisher kommunizierter Zeitschiene soll das Multifunktionsbad 2025 eröffnen.