Plänterwald - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Rettung für die Eichhörnchen

Treptow-Köpenick. Gießwasserbrunnen auf Friedhöfen können zur Todesfalle für durstige Eichhörnchen und andere kleine Säugetiere werden. Abhilfe könnten Ausstiegshilfen wie schwimmende Brettchen oder Äste sein. Das wird auf Friedhöfen in anderen Bezirken, darunter Lichtenberg, bereits praktiziert. Die Linke wird jetzt einen Antrag in die BVV einbringen, dass auch auf den Friedhöfen in Treptow-Köpenick Ausstiegshilfen für Tiere und entsprechende Hinweisschilder für die Besucher angebracht werden...

  • Köpenick
  • 09.11.17
  • 75× gelesen
Der Müggelpark soll im kommenden Jahr von den Profis der BSR gereinigt werden. | Foto: Ralf Drescher

Orange putzt bald weitere Parks

Treptow-Köpenick. Eine gute Nachricht für die Besucher von Schlesischem Busch und Müggelpark. Beide Anlagen werden ab 2018 von der Berliner Stadtreinigung gereinigt. Dafür wird der Etat in diesem Bereich auf 8,8 Millionen Euro verdoppelt. Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) hat die Mittel bereits zugesagt, jetzt fehlt noch die Zustimmung im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses. Die Tageszeitung „BZ“, die zuerst über die Ausweitung der Reinigung berichtet hatte, nennt berlinweit 35...

  • Köpenick
  • 08.11.17
  • 187× gelesen

Sprechstunde für Bürgerfragen

Köpenick. In den nächsten Tagen haben Sie die Möglichkeit, den Bürgermeister oder seinen Vertreter zu sprechen. Oliver Igel (SPD) steht am 15. November von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, für Gespräche zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Gernot Klemm (Linke), stellvertretender Bürgermeister und zuständig für Soziales und Jugend, hält seine Sprechstunde am 13. November von 15.30 bis 17 Uhr in seinen Diensträumen Zum Großen Windkanal 4, Raum 122b...

  • Köpenick
  • 05.11.17
  • 36× gelesen

Bürger dürfen Fragen stellen

Plänterwald. Für die nächste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. November können noch Bürgerfragen eingereicht werden. Diese müssen einen Bezug zum Bezirk und zu den Verwaltungsaufgaben des Bezirksamts haben. Die Fragen müssen schriftlich bis 13. November um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte dazu unter  902 97 41 86. Der Fragesteller muss seine Fragen dann persönlich in der Sitzung vortragen. RD

  • Köpenick
  • 02.11.17
  • 33× gelesen

Für ein modernes Petitionsrecht

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

  • Mitte
  • 02.11.17
  • 46× gelesen
Foto: Helmut Herold

Die Zukunft gestalten

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN 978-3-925646-65-2. hh

  • Mitte
  • 24.10.17
  • 102× gelesen

Ausstellung zur Partnerschaft

Plänterwald. Ende 1997 haben der damalige Bezirk Treptow und die norditalienische Gemeinde Albinea eine Städtepartnerschaft beschlossen. Zum 20. Jubiläum dieser Verbindung gibt es noch bis zum 12. November eine kleine Ausstellung im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4. Die Schau in deutscher und italienischer Sprache dokumentiert, wie sich die Verbindung zwischen beiden Partnern seitdem entwickelt hat. Zu sehen ist sie im Rathausfoyer zu den üblichen Öffnungszeiten der Verwaltung. RD

  • Alt-Treptow
  • 18.10.17
  • 25× gelesen

Bezirk sucht Jugendschöffen: Bewerber können sich bis Januar 2018 beim Jugendamt melden

Treptow-Köpenick. Für die Amtszeit 2019 bis 2023 werden jetzt im Bezirk Jugendschöffen gesucht. Wenn vor dem Landgericht gegen prügelnde jugendliche Väter, Tankstellenräuber oder Schulhofschläger verhandelt wird, stehen dem Berufsrichter Jugendschöffen zur Seite. Durch die Lainenrichter wird der Grundsatz der Teilhabe der Bevölkerung an der Rechtsprechung verwirklicht. Dabei sollen das Rechtsempfinden der Jugendschöffen als nicht speziell juristisch ausgebildete Richter sowie ihre eigene...

  • Köpenick
  • 16.10.17
  • 169× gelesen

Sprechstunden des Bezirksamts

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen bieten gleich zwei Mitglieder des Bezirksamts Bürgersprechstunden an. Am 16. Oktober können Sie Stadtrat Gernot Klemm (Linke), zuständig für Soziales und Jugend, in seinen Amtsräumen in Adlershof, Zum Großen Windkanal 4, Raum 122b, von 15 bis 16.30 Uhr sprechen. Anmeldung bitte unter  902 97 61 00. Stadtrat Rainer Hölmer (SPD), zuständig für Stadtentwicklung, Tiefbau und öffentliche Ordnung, steht am 18. Oktober von 15 bis 17 Uhr für Bürgerfragen im...

  • Köpenick
  • 05.10.17
  • 45× gelesen

Ordnungsamt zieht Bilanz: Immer mehr Meldungen erfolgen über Internet und Smartphone

Treptow-Köpenick. Das Ordnungsamt bekommt immer mehr Bürgerhinweise direkt über das Internet. Das wurde jetzt in einer Bilanz für den vergangenen Sommer deutlich. Allein in den Monaten Mai bis August gingen 3123 Meldungen mit Anzeigen und Bürgerhinweisen via Internet ein, davon 1661 über die Ordnungsamt-App. Mit dieser Software lassen sich Meldungen direkt vom Smartphone verschicken, Standortdaten und Fotos inklusive. Der Außendienst kam kaum mit Kontrolle des ruhenden Verkehrs nach....

  • Köpenick
  • 20.09.17
  • 201× gelesen

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden Unterschriften gesammelt, um die Installation von Kameras zum Objektschutz,...

  • Wedding
  • 19.09.17
  • 434× gelesen

Mädchenpreis wird vergeben: Vorschläge können bis 16. Oktober eingesandt werden

Treptow-Köpenick. Noch drei Wochen lang kann man sich für den Mädchenpreis 2017 bewerben. Im Vorjahr hatte es nur drei Bewerber gegeben, deshalb war über die Zukunft der Auszeichnung debattiert worden. Gesucht werden Bewerberinnen mit besonderem Engagement im ehrenamtlichen Bereich, im Sport, in Musik- oder Theatergruppen, als Schülersprecher oder in der Obdachlosen- oder Flüchtlingshilfe. Auch eine einzelne, besonders mutige oder anderweitig herausragende Tat kann ausgezeichnet werden. Ganz...

  • Köpenick
  • 14.09.17
  • 70× gelesen

BVV-Sitzung wird vorgezogen

Plänterwald. Die nächste Tagung der Bezirksverordneten findet bereits am 26. September, einem Dienstag, statt. Beginn ist um 16.30 Uhr. Verändert wird damit auch der Termin für die fristgemäße Einreichung von Bürgerfragen. Diese müssen bis zum 22. September um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte unter  902 97 41 86. RD

  • Köpenick
  • 13.09.17
  • 30× gelesen

Am Himmel wird es eng: Regeln für Drohnen-Piloten sollen Unfallgefahr reduzieren

Berlin. Drohnen werden immer erschwinglicher, und so ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen ein solches Fluggerät kaufen. Allerdings gibt es nur wenige Bereiche in Berlin, in denen Drohnen legal fliegen dürfen. In Deutschland werden 2017 voraussichtlich rund 600.000 Drohnen verkauft werden. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der pro Jahr verkauften Multikopter, wie sie eigentlich heißen, laut Deutscher Flugsicherung auf mehr als eine Million steigen. Meist um Fotos und Videos zu...

  • Charlottenburg
  • 04.09.17
  • 342× gelesen
  • 1
Wahlunterlagenausgabe und Briefwahllokal im Köpenicker Rathaus. | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Im Rathaus wird schon gewählt

Treptow-Köpenick. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Im Köpenicker Rathaus kann man schon jetzt abstimmen. Gleich neben dem Eingang befindet sich die Ausgabestelle für Briefwahlunterlagen. Gegen Vorlage von Wahlbenachrichtigung und Ausweis erhalten hier Wahlberechtigte ihre Abstimmungsunterlagen. „Wir fahren Mitte September für vier Wochen nach Kanada, möchten deshalb sofort abstimmen. Wir waren bei fast allen Wahlen der vergangenen 20 Jahre am Wahltag nicht in Berlin und haben...

  • Köpenick
  • 30.08.17
  • 394× gelesen
Svenja Stadler setzt sich im Bundestag für die Belange des bürgerschaftlichen Engagements ein.

Interview
Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? Svenja Stadler: In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, wegweisenden Projekten wichtige finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Dazu zählt zum Beispiel das...

  • Mitte
  • 18.08.17
  • 522× gelesen
Gedenkstätte für die erschossenen Kinder Lothar Schleusener und  Jörg Hartmann. | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Bezirk erinnert an Mauerbau: Vor 56 Jahren wurde Berlin geteilt

Baumschulenweg. Am 13. August 1961 wurde die Mauer gebaut. Das Bezirksamt Treptow-Köpenick wird mit mehreren Kranzniederlegungen daran erinnern. Rund 20 Kilometer lang war die Grenze, die 28 Jahre den damaligen Bezirk Treptow von den Bezirken Neukölln und Kreuzberg trennte. In den Jahren nach dem Mauerbau versuchten zahlreiche Berliner, auch dort die Flucht in den Westen, nicht wenige bezahlten das mit ihrem Leben. An mehreren Orten erinnern Gedenktafeln an die Opfer der Teilung. Bürgermeister...

  • Köpenick
  • 04.08.17
  • 277× gelesen

Sprechstunden der Bezirkspolitik

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen halten zwei Vertreter des Bezirksamts trotz Sommerpause des Bezirksparlaments Bürgersprechstunden ab. Cornelia Flader (CDU), zuständig für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport, ist am 16. August von 14 bis 15 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 6-8 zu sprechen. Anmeldung bitte unter  902 97 42 71. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) lädt am 17. August von 10.30 bis 12 Uhr zur Bürgersprechstunde ins Rathaus Köpenick, Raum 173, ein. Hier ist keine Anmeldung...

  • Köpenick
  • 04.08.17
  • 46× gelesen

Bezirksamt muss 50 000 Euro Strafe zahlen

Treptow-Köpenick. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat gegen den Bezirk eine sogenannte pauschale Minderausgabe verhängt. Damit werden dem Bezirk Treptow-Köpenick vom erwirtschafteten Jahresüberschuss 50 000 Euro abgezogen. Hintergrund ist die Arbeitspraxis des in der Landespolitik wichtigen Hautausschusses, der über finanzielle Zuweisungen an die Bezirke entscheidet. Es wird verlangt, dass dann jeweils politische Vertreter des Bezirks, also Bürgermeister und Stadträte, bei der...

  • Köpenick
  • 12.07.17
  • 351× gelesen

Trinken erlaubt: Verbot an Kriminalitätsschwerpunkten nicht durchsetzbar

Berlin. In Cottbus gilt seit dem 1. Juni ein Alkoholverbot an Kriminalitätsschwerpunkten. Für Berlin wäre so etwas kaum denkbar. Mehr Polizeipräsenz, Platzverweise und ein Alkoholverbot sollen in der Innenstadt von Cottbus an Kriminalitätsschwerpunkten dafür sorgen, dass es weniger häufig zu Gewalttaten und anderen Straftaten kommt. Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Schlägereien und Überfälle. Der Alkoholpegel der Beteiligten ließ manch eine Situation eskalieren....

  • Charlottenburg
  • 11.07.17
  • 874× gelesen
  • 1
  • 1

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Juli folgende Bürgersprechstunden an: Wolfgang Knack am 17. Juli von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Michael Vogel am 24. Juli von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro der Abgeordneten Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke und am 25. Juli von 17 bis 18 Uhr in der Gaststätte „Ebel“, Semmelweisstraße 1, oder nach Absprache unter  0172/300 18 42 und Ralph Korbus am 28. Juli von 18 bis 19.30 Uhr...

  • Köpenick
  • 05.07.17
  • 42× gelesen

Vorsicht Kamera! Fotografierverbot in Berliner Schwimmbädern unrealistisch

Berlin. Anders als in anderen Bundesländern gilt in Berliner Schwimmbädern kein Fotografierverbot. Und das bleibt auch so. Handys sind heute überall dabei und fast alle haben eine integrierte Fotokamera – immer mehr ermöglichen sogar Unterwasseraufnahmen. So wird geknipst und geknipst und viele Bilder landen im Internet. Das ärgert Menschen, die ungewollt mit abgelichtet werden – in Bikini und Badehose oder bei einer entspannten Freizeitbeschäftigung. Auch Fotos von Kindern – manchmal ganz ohne...

  • Charlottenburg
  • 27.06.17
  • 516× gelesen
Breite Zustimmung der Verordneten für das Projekt von Agromex. | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Verordnete stimmen zu: Hochhäuser am Spreeufer können gebaut werden

Alt-Treptow. Selten wurde über ein Bauvorhaben im Bezirk so gestritten wie über die Hochhäuser von Agromex am Treptower Spreeufer. Nun haben die Bezirksverordneten den Bebauungsplan beschlossen. Der Bebauungsplan XV-30b VE – so der offizielle Name des Projekts – war wohl der wichtigste Tagesordnungspunkt der BVV-Sitzung am 22. Juni. Noch einmal waren einige Anwohner angerückt, die Flugblätter verteilten („Keine Luxusbebauung am Spreeufer“) und auch in mehreren Bürgerfragen auf das...

  • Alt-Treptow
  • 23.06.17
  • 432× gelesen
Die BSR würde die Papierkörbe im Treptower Park auch am Sonntag leeren. | Foto: Ralf Drescher

BSR soll mehr Parks im Bezirk putzen

Treptow-Köpenick. Über einen Mangel an Grünanlagen kann sich der Bezirk nicht beklagen. Neben Volkspark Köpenick, Luisenhain oder Platz des 23. April gibt es auch großflächige Anlagen wie den Treptower Park. Hier soll künftig die Berliner Stadtreinigung putzen. „Im Rahmen eines Pilotprojekts wird ja seit einem Jahr der Luisenhain durch Mitarbeiter der BSR gereinigt. Die kommen jeden Tag, sammeln Unrat ein und leeren die Müllbehälter“, erklärt der für Grünflächen zuständige Stadtrat Rainer...

  • Köpenick
  • 21.06.17
  • 236× gelesen
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