Müllhalden am Straßenrand: Verursacher können nur selten ermittelt werden

Prenzlauer Berg. Im Gleimviertel wird immer wieder illegal Sperrmüll an den Straßenrändern abgestellt. Bis sich BSR und Ordnungsamt um die Entsorgung kümmern, vergeht oft viel Zeit.

Diese Erfahrung machte Kiezbewohner Adam Majorosi. Auf dem 200 Meter langen Weg von seiner Wohnung zum Bäcker kam er vor einiger Zeit gleich an elf "Müllhalden" vorbei. Da lagen Kühlschränke, Sofas, Betten und Regale am Straßenrand. Adam Majorosi hatte das Ordnungsamt schon des Öfteren über seine Sperrmüllfunde informiert. Nur selten wurde rasch reagiert. Stattdessen wuchsen die Haufen weiter an.

Adam Majorosi sprach sogar einen BSR-Straßenkehrer an, ob er sich nicht um die Beräumung kümmern könne. Der verneinte. Die BSR dürfe nicht eigenständig solchen Müll wegräumen. Da müsse erst ein Auftrag vom Ordnungsamt kommen. Der Auftraggeber müsse schließlich die Beräumung bezahlen. Bis der Auftrag erteilt ist, wachsen die Müllberge weiter und die Entsorgung wird immer teurer. Da helfe nur schnelles Handeln, meint Adam Majorosi.

Auf Kosten der Allgemeinheit

„Die allgemeine Situation hinsichtlich der illegalen Müllablagerungen im Bezirk, und auch im Gleimviertel, ist dem Ordnungsamt bekannt“, sagt der Stadtrat für öffentliche Ordnung, Torsten Kühne (CDU). „Es ist leider Alltag, dass Mitbürger ihren Müll, zum Teil ganze Wohnungseinrichtungen, auf Kosten der Allgemeinheit illegal entsorgen. Im konkreten Fall wurde die BSR durch den Bezirk inzwischen mit der Beräumung beauftragt.“

Das Verfahren der Meldung von illegalen Müllablagerungen auf Straßen durch das Ordnungsamt an die BSR habe sich in der Praxis bewährt, so Kühne weiter. „Die Entsorgung findet in der Regel innerhalb weniger Werktage durch die BSR statt.“ Die Beseitigung von illegal abgestelltem Sperrmüll gehöre im Übrigen nicht zum Umfang der Straßenreinigung und sei kein Bestandteil der Straßenreinigungsentgelte, erklärt der Stadtrat. Die BSR führt die Beseitigung ausschließlich im Auftrag des jeweiligen Bezirks durch.

Neue Plattform "Ordnungsamt online"

„Es besteht seit Jahren eine außerordentlich gute Zusammenarbeit zwischen dem Ordnungsamt und der BSR, die bei besonderen Beschwerdelagen auch sehr kurzfristig reagiert“, berichtet Kühne. „In regelmäßig stattfinden Gesprächen an meinem Tisch mit der Regionalleitung Nord der BSR sprechen wir auch immer wieder über die Problematik der illegalen Müllablagerungen. Mit der demnächst auch in Pankow verfügbaren Online-Plattform 'Ordnungsamt online' wird die Meldung und Bearbeitung von Informationen zu illegalen Müllablagerungen noch einfacher werden.“

Für jede illegale "Müllhalde" wird übrigens ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Leider verläuft das zumeist erfolglos, weil der Verursacher nicht zu ermitteln ist. Sollte dennoch jemand erwischt werden, hat dieser mit einer Ordnungsstrafe zu rechnen. Um das Problem langfristig und nachhaltig lösen zu können, brauche man mehr Personal auf der Straße, so Kühne. Die bisherigen 24 Außendienstmitarbeiter können nicht ansatzweise den ganzen Bezirk Pankow, einschließlich der Parks, Grünanlagen und Erholungsgebiete, überwachen. BW