Reinickendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Erinnerung an den Mauerbau

Reinickendorf. Der CDU-Ortsverband Am Schäfersee erinnert am Dienstag, 13. August, um 18 Uhr, an den „Siebenbrücken“ an der Klemkestraße an der Grenze zu Pankow an den Mauerbau vor 58 Jahren. Dort war einst in Höhe der Bahnbrücken der 20-jährige Horst Frank erschossen worden, der aus der DDR fliehen wollte. Die CDU am Schäfersee hat für die Errichtung eines Gedenkkreuzes an jener Stelle gesorgt. Gastredner ist in diesem Jahr Roland Jahn, der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des...

  • Reinickendorf
  • 01.08.19
  • 25× gelesen

Engagierte Sportvereine

Berlin. Der Zukunftspreis des Berliner Sports ist wieder ausgeschrieben. Damit zeichnet der Landessportbund Berlin jährlich Vereine für ihr besonderes Engagement in einem der vier Themenfelder Umwelt, Integration und Inklusion, Kinder- und Jugendsport und Projekte zur Vereinsentwicklung aus. So sollen etwa ein nachhaltiges Abfallmanagement oder die Zusammenarbeit mit Schulen belohnt werden. Zu gewinnen gibt es insgesamt 25 000 Euro. Bewerben können sich Sportvereine und Sportfachverbände des...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 31.07.19
  • 76× gelesen

Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 141× gelesen
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Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt.

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 434× gelesen
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement.
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„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU),...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 671× gelesen
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Burkard Dregger studiert mit Kerstin Köppen das Angebot des Sozialkaufhauses.
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Burkard Dregger besuchte Institutionen im Kiez
Aus für Trödelmärkte angekündigt

Im Rahmen der Reihe „Nah dran – CDU-Fraktion im Kiez“ besuchte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, am 12. April seinen eigenen Wahlkreis in Reinickendorf-Ost. Für viele Gäste im Café am See, Residenzstraße 43a, war es die wichtigste Botschaft des Nachmittags: „Von den Trödelmärkten an der Markstraße wird es im kommenden Jahr zumindest zwei nicht mehr geben“, kündigt Burkard Dregger an. Bei ihm wie bei allen anderen Politikern, die in Reinickendorf-Ost...

  • Reinickendorf
  • 22.04.19
  • 518× gelesen
Die Residenzstraße führt bis zum Wedding, aber am Franz-Neumann-Platz beginnt sie als Geschäftsstraße.
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Anmeldung bis zum 21. März
Mitreden bei der "Resi"

Noch bis zum 21. März kann sich anmelden, wer in das Gebietsgremium für das Aktive Zentrum Residenzstraße gewählt werden möchte. Die Wahl für das Gremium findet am Mittwoch, 27. März, um 19 Uhr in der Bibliothek am Schäfersee, Stargardtstraße 11-13, statt. Die Wahl ist öffentlich. Das Gremium berät das Bezirksamt bei der Umsetzung des Förderprogramms, spricht Empfehlungen aus und besetzt die Vergabejury für den Gebietsfonds. Es tagt drei bis vier Mal jährlich in öffentlicher Sitzung....

  • Reinickendorf
  • 13.03.19
  • 120× gelesen

Lastwagen-Demokratie

KOMMENTAR Jetzt hat es auch die Linke in Reinickendorf erwischt. Man spricht gerne von Lastwagen-Demokratie, wenn Abstimmungsergebnisse in Parteien nicht auf überzeugende Argumente zurückzuführen sind, sondern auf die Größe der Bataillone, die die Kontrahenten mit Hilfe von Mitgliederbewegungen von einem Partei-Verband in den anderen aufstellen. Das schiefe Bild – Parteimitglieder reisen zu Sitzungen äußerst selten in Lastwagen an – steht leider auch für eine schiefe Demokratie: Nicht die...

  • Reinickendorf
  • 06.12.18
  • 65× gelesen

Linken-Vorstand zerstreitet sich
Bezirksvorsitzende tritt zurück

Die Vorsitzende der Partei Die Linke in Reinickendorf, Deniz Seyhun, ist am 4. Dezember zusammen mit zwei weiteren Vorstandsmitgliedern von ihrem Parteiamt zurückgetreten. In einer Erklärung begründen Seyhun, Marion Kheir und Robert Irmscher ihren Rückzug von den Vorstandsposten. Aktueller Anlass sei der vom restlichen Vorstand am 3. Dezember genehmigte Übertritt von 32 Parteimitgliedern in die Reinickendorfer Organisation, die selbst ihren Lebensmittelpunkt nicht in Reinickendorf...

  • Reinickendorf
  • 06.12.18
  • 261× gelesen

Bürgerdialog zu Flüchtlingsunterkunften
Paracelsus-MUF ist in der Planung

Der Bürgerdialog zu neuen Unterkünften für Geflüchtete am 26. November bestätigte nur die bisher schon bekannten Informationen: Der Bezirk bekommt das Ankunftszentrum, für eine Modulare Unterkunft am Paracelsusbad geht jetzt die Planung ins Detail. Das Podium im Fontane-Haus war prominent besetzt. Der für Integration zuständige Stadtrat und stellvertretende Bürgermeister, Uwe Brockhausen (SPD), hatte Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) eingeladen. Und diese stellte unter Protest...

  • Reinickendorf
  • 28.11.18
  • 185× gelesen
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Argumentation gegen Populismus

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König und das Aktionsbündnis „Aufstehen gegen Rassismus!“ bieten am Sonnabend, 3. November, von 10 bis 17 Uhr einen kostenlosen Workshop zur Abwehr rechtspopulistischer Parolen in Bettina Königs Bürgerbüro, Amendestraße 104, an. Die Schulung beschäftigt sich mit Strategien, die es ermöglichen, rassistischen Vorurteilen Paroli zu bieten. Dabei untersuchen die Teilnehmer gängige rechte Positionen und üben gemeinsam, das Wort zu ergreifen und für...

  • Reinickendorf
  • 20.10.18
  • 26× gelesen

CDU fragt nach Bürgermeinung

Heiligensee. Die CDU Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort startet eine kommunalpolitische Befragung der Bürger in den westlichen Ortsteilen des Bezirks. Es geht um Sauberkeit und Sicherheit, aber auch um Verbesserungsvorschläge in anderen Bereichen. Die Unterlagen der Befragung werden zur Zeit in die Briefkästen verteilt. Die Bürger können aber auch unter www.wir-im-norden-umfrage.de teilnehmen. CS

  • Reinickendorf
  • 18.09.18
  • 195× gelesen

CDU-Politiker vor Ort ansprechbar

Reinickendorf. Die CDU-Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner ist am Sonnabend, 22. September, im Rahmen ihrer Reihe „Politiker vor Ort“ mit anderen CDU-Politikern an mehreren Orten ansprechbar. Mit Vertretern der CDU aus Reinickendorf-West steht sie von 10 bis 11 Uhr an der Gotthardstraße 27 vor Netto, von 11 bis 12 Uhr an der Scharnweberstraße 100 (Ecke Uranusweg) vor dem NP Einkaufzentrum und von 12 bis 13 Uhr an der Ollenhauer Straße 122 vor Kaufland. Der Bezirksverordnete für Schule und...

  • Reinickendorf
  • 14.09.18
  • 33× gelesen

Ziel ist ein Beratungszentrum
Verein unterstützt das queere Leben

Der frühere FDP-Bezirksverordnete Andreas Otto hat mit weiteren Mitstreitern den Verein "Regenbogen Reinickendorf" gegründet. Der Verein hat sich das Ziel gesetzt, im Norden Berlins ein Beratungszentrum für alle LSBTI-Fragen (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender, Intersexuelle) zu installieren und für alle Fragen rund um das queere Leben in Reinickendorf zu beraten, gegen Homophobie anzugehen und für Toleranz und Respekt zu werben. Hier sollen Netzwerke gesponnen und...

  • Reinickendorf
  • 22.08.18
  • 78× gelesen
Nicht immer ist die Umgebung von Kleingärten so belebt wie hier am Nordgraben.

CDU-Abgeordneter fordert mehr Prävention
Einbrüche in Kleingartenanlagen

Der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen sorgt sich um das Eigentum der Kleingärtner. Die Gründe: Nur jeder zwölfte Laubeinbruch werde aufgeklärt, ein Präventionsprogramm existiere nicht. Anlass der Sorgen des Politikers ist die Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage seines CDU-Abgeordneten-Kollegen Danny Freymark, der nach der Einbruchskriminalität in Kleingartenanlagen gefragt hatte. Laut einer Führungsinformation der Polizei gab es nach einem Höhepunkt im Jahr 2016...

  • Reinickendorf
  • 19.08.18
  • 86× gelesen

Sprechstunden von Bettina König

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König steht am Montag, 20. August, von 15.30 bis 16.30 an einem Infostand an der Ecke Residenzstraße und Amendestraße für Gespräche zur Verfügung. Von 16.30 bis 18 Uhr gibt es eine Sprechstunde in ihrem Bürgerbüro, Amendestraße 104. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. CS

  • Reinickendorf
  • 11.08.18
  • 31× gelesen
Munter plätschert der Trinkwasserbrunnen im Spandauer Stresowpark – allerdings ist es ein Reinigungsdurchlauf.
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Durstlöscher in der Öffentlichkeit
FDP möchte mehr Wasserspender aufstellen

Die Rekordhitze der vergangenen Wochen führt auch zu politischen Forderungen. Die Reinickendorfer FDP möchte mehr Wasserspender im öffentlichen Raum. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert Wasserspender nicht nur in allen Schulen, sondern auch bei den Bürgerämtern, in der Nähe des Saales der Bezirksverordneten im Rathaus, in den Senioren-Einrichtungen und idealerweise auch bei öffentlichen Spielplätzen. „Es ist wichtig, dass wir in Reinickendorf weitere Wasserspender...

  • Reinickendorf
  • 09.08.18
  • 203× gelesen

Wasserbetriebe und Kanzleramt

Reinickendorf. Der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen bietet zwei Exkursionsstermine für Bürger an. Am Mittwoch, 15. August, geht es um 10 Uhr in die Oberflächenwasseraufbereitungsanlage der Berliner Wasserbetriebe, Buddestraße 33. Sie leistet seit 1985 einen wichtigen Beitrag zur Sauberkeit des Tegeler Sees. Das Bundeskanzleramt steht am Freitag, 17. August, um 17 Uhr auf dem Programm. Die Teilnahme an den Besichtigungen ist kostenlos. Erforderlich ist eine Anmeldung unter 43 77 86 48 oder...

  • Reinickendorf
  • 02.08.18
  • 80× gelesen

Telefonieren mit Frank Steffel

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet am Mittwoch, 8. August, von 16 bis 17 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter 22 77 25 00 in seinem Büro im Deutschen Bundestag erreichbar. CS

  • Reinickendorf
  • 25.07.18
  • 93× gelesen

Sprechstunde für Senioren

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel und seine Seniorenbeauftragte Helga Hötzl bieten am Mittwoch, 1. August, eine Telefonsprechstunde für Senioren an. Sie sind dann von 11 bis 13 Uhr unter 22 77 25 00 im Deutschen Bundestag erreichbar. CS

  • Reinickendorf
  • 23.07.18
  • 20× gelesen

Schönebeck digital erreichbar

Reinickendorf. Der CDU-Bezirksverordnete Felix Schönebeck bietet am Dienstag, 31. Juli, von 16 bis 20 Uhr seine erste digitale Sprechstunde an. In der Zeit von 16 bis 18 Uhr ist er telefonisch unter 902 94 20 29 erreichbar. Direkt danach steht er bis 20 Uhr bei WhatsApp (0157/ 30 37 50 97), Facebook und Instagram den Reinickendorfern Rede und Antwort. Schönebeck ist seit Beginn des Jahres Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung und der jüngste Bezirksverordnete seiner Fraktion, für die er in...

  • Reinickendorf
  • 19.07.18
  • 79× gelesen

Telefonieren mit Frank Steffel

Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet am Mittwoch, 25. Juli, von 16 bis 17 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter 22 77 25 00 im Deutschen Bundestag zu erreichen. CS

  • Reinickendorf
  • 13.07.18
  • 75× gelesen
Karin Richter.

Im Einsatz für Mieteranliegen
SPD-Fraktion trauert um Karin Richter

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) trauert um ihr ehemaliges Mitglied Karin Richter. Die Sozialdemokratin starb am 22. Juni im Alter von 76 Jahren. Karin Richter gehörte von 2006 bis 2016 der Bezirksverordnetenversammlung an. Zu ihren politischen Schwerpunkten gehörte der Einsatz für die Mieter in ihrem Kiez, dem Märkischen Viertel. Im Mieterbeirat der Gesobau warb sie für Wohnumfeldverbesserungen und setzte sich für auch für die kleinen Belange ihrer Nachbarn ein....

  • Reinickendorf
  • 04.07.18
  • 334× gelesen
Helmut Adrian.

Aktiv in vielen Parteigremien
SPD-Fraktion trauert um Helmut Adrian

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung trauert um ihr früheres Mitglied Helmut Adrian. Dieser starb am 17. Juni im Alter von 87 Jahren. Helmut Adrian war Bezirksverordneter in den Wendejahren von 1989 bis 1992. Auch danach blieb er der Kommunalpolitik eng verbunden und nahm bis zuletzt regen Anteil am Parteileben, das er unter anderem als langjähriger Kreisvorsitzender und stellvertretender Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60plus maßgeblich mitgeprägt hatte. Der...

  • Reinickendorf
  • 01.07.18
  • 569× gelesen
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