Schmargendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Schwarz-Grün überstimmt Rot: Der Bürgerentscheid zur Schonung aller verbleibenden Biotope fand Zustimmung – und ein eigener Antrag der SPD scheiterte. | Foto: Thomas Schubert

Bürgerbegehren für den Erhalt von Grünflächen politisch bestätigt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Schwarz-Grüne Mehrheit im Sinne des Bürgerbegehrens: Nachdem die CDU-Fraktion das Bürgervotum für die Bewahrung aller Biotope komplett übernommen hatte, stimmte auch ein Teil der Bündnisgrünen zu. Damit feiern die Kritiker der baufreundlichen Politik einen Erfolg. Es hätte für den 18. September eine zweite Wahl bedeuten können. Nun sind die Kleingärtnerbezirksverbände und verbündete Bürgerinitiativen mit ihrem Votum auf kürzestem Wege ans Ziel gekommen. Sie hatten...

  • Charlottenburg
  • 19.07.16
  • 450× gelesen
"Das war sehr freundlich!" Bilush und Alma Bega bedanken sich bei Dilek Kolat in akkuratem Deutsch. | Foto: Thomas Schubert
4 Bilder

Wort für Wort zur Integration: Zeugnisausgabe für Flüchtlinge

Charlottenburg-Wilmersdorf. Prüfung bestanden: Sozialsenatorin Dilek Kolat gratulierte einer ersten Gruppe von Flüchtlingen zum erfolgreich beendeten Deutschkurs an der Volkshochschule City West. Jetzt müssen sie im Alltag bestehen – und dabei weiterlernen. „Vielen Dank! Das war sehr freundlich!“ – Bilush Bega lacht in die Runde, hält eine Rose hoch und freut sich über seinen fehlerfreien Ausspruch. Soeben hat er gemeinsam mit seiner Frau Alma etwas erhalten, das ihm Schwarz auf Weiß...

  • Charlottenburg
  • 19.07.16
  • 147× gelesen
Ortstermin im Rathaus: Spitzenkandidatin Christine Wußmann- Nergiz übergab die geforderten Dokumente. | Foto: Promo

Wahlzulassung für „Aktive Bürger“

Charlottenburg-Wilmersdorf. Vor wenigen Wochen gegründet, hat sich die neue Wählergemeinschaft „Aktive Bürger für Charlottenburg-Wilmersdorf“ jetzt offiziell für die Teilnahme an der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung qualifiziert. Dabei lag die Hürde bei 185 Unterschriften von Bürgern zugunsten der Teilnahme – die Gruppierung sammelte 228, wobei 222 gültig sind. Am 18. September stehen die „Aktiven Bürger“ mit Spitzenkandidatin Christine Wußmann-Nergiz somit zur Wahl. Am 20. Juli wird der...

  • Charlottenburg
  • 18.07.16
  • 147× gelesen

Wahlhelfer gesucht

Berlin. Für die Wahlen am 18. September werden noch Wahlhelfer gesucht für die Auszählung der Stimmen, die per Briefwahl abgegeben werden, sowie Vorsteher und Schriftführer in den Wahllokalen. Für die Tätigkeit im Wahlvorstand gibt es ein Erfrischungsgeld von 50 Euro und für die Mitglieder eines Briefwahlvorstandes 35 Euro. Wahlhelfer aus dem öffentlichen Dienst, denen Freizeitausgleich gewährt wird, erhalten ein Erfrischungsgeld in Höhe von 30 Euro oder im Briefwahlvorstand von 25 Euro. Die...

  • Charlottenburg
  • 15.07.16
  • 495× gelesen
Aus Freude am Gestalten: Drei Hochbeete nahmen dank pfiffiger Helfer schnell Form an. | Foto: Thomas Schubert
7 Bilder

Senat und Grüne Liga starten Gartenarbeitsprojekt mit Flüchtlingen

Wilmersdorf. Holzpaletten zu Pflanzkübeln, Samen zu Zierpflanzen, Gärtnern bis zur Ernte: Im früheren Rathaus Wilmersdorf können Flüchtlinge nun beim Urban Gardening ihre Sorgen vergessen. Schon bald pflückt man frisches Gemüse. Bereits jetzt sprießen Blumen aus der Heimat. Es schwappt und spritzt, als Kinder den Gießkannen-Hals über den Rand der alte Palette heben. Und dann sickert auch schon das Wasser in den dunklen, fruchtbaren Boden. Mustafa, Jaffa und Delia wuseln um das Beet, vollführen...

  • Wilmersdorf
  • 04.07.16
  • 521× gelesen
Damit Bürger entscheiden können, wer nach dem 18. September ins Rathaus einzieht, müssen die Behörden Störungen meistern. | Foto: Thomas Schubert

Computer behindern die Wahl: Bezirk muss vor dem Urnengang Softwarepannen meistern – mit Manpower

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst sorgte die neue Computersoftware für Chaos in den Bürgerämtern. Jetzt bereitet auch das Erstellen der Wahlunterlagen massive Probleme. Und der Bezirk wiegt den Zeitverlust durch technische Hürden mit menschlichem Einsatz auf. Nur noch der Sommer trennt die Berliner von der Möglichkeit, ihre Stimmen abzugeben. Am 18. September entscheiden sie über die Machtverhältnisse im Abgeordnetenhaus und in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Und die Wahlunterlagen? Sie...

  • Charlottenburg
  • 30.06.16
  • 82× gelesen

Streit um Reste von Plakaten

Charlottenburg-Wilmersdorf. Damit Wahlplakate an Pfosten haften, braucht es beträchtliche Mengen an Kabelbindern. Und bevor die Anbringung dieses Jahr beginnt, will das Kiezbündnis Klausenerplatz sicherstellen, dass nach der Wahl am 18. September nicht nur die Plakate, sondern auch das Befestigungsmittel wieder entfernt wird. Alle Fraktionen gaben jetzt in der BVV zu Verstehen, dass sie anders als in den Vorjahren auf die Beseitigung besonders achten werden. Die CDU verwendet dazu nach eigenen...

  • Charlottenburg
  • 29.06.16
  • 59× gelesen
Lässt sich jedes Stückchen Grün bewahren? Initiativen wollen nun die idyllischen Flecken unter Bestandsschutz stellen. Hier im Bild: der Olivaer Platz. | Foto: Thomas Schubert

Kopfzerbrechen über den Bürgerentscheid: Fraktionen beraten Forderung nach Grünflächen-Erhalt

Charlottenburg-Wilmersdorf. 18 300 Unterschriften sammelten Bürger für ihr Anliegen, alle bestehenden Grünflächen zu sichern. Doch ob und wie die Bezirkspolitiker ihr Votum aufgreifen, entscheidet sich nicht sofort. Was grün ist, soll grün bleiben: Parks, Kleingärten, unbebaute Flächen in privater Hand – so lässt sich die Forderung eines neuen Bürgerentscheids zusammenfassen. Alle „durch die Öffentlichkeit nutzbaren Grünflächen“ sollen demnach Schutz genießen und von Bebauung frei bleiben,...

  • Charlottenburg
  • 28.06.16
  • 255× gelesen
  • 1

Berlin qualmt weiter: Viele nehmen das Rauchverbot nicht ernst

Berlin. Schon seit einigen Jahren gilt in Berlin das Nichtraucherschutzgesetz. Doch in vielen Gaststätten und Clubs wird fleißig weitergequalmt. Die Zigarette gehört für viele zum Bier oder Wein dazu – zumindest am späten Abend und zumindest dann, wenn sie ausgehen. Feiern, entspannen, Spaß haben. Verbote und Vorschriften wie das Nichtraucherschutzgesetz sind da oft zweitrangig. Das sehen viele Wirte genau wie die Gäste, die das gern nutzen und in der späten Stunde in Kneipen und Clubs drinnen...

  • Charlottenburg
  • 21.06.16
  • 3.953× gelesen
  • 17
Wunder der Geschichte: Die Bürgermeister Naumann und Eldar enthüllen das Widmungsschild in Karmiel. | Foto: Bezirksamt

Ehre für Charlottenburg-Wilmersdorf: Partnerstadt Karmiel benennt Platz nach Bezirk

Charlottenburg-Wilmersdorf. Einen Karmielplatz am Bahnhof Grunewald gibt es seit vergangenem Herbst – jetzt folgte die Einweihung des Charlottenburg-Wilmersdorf-Platzes in Karmiel. Als das rote Tuch fiel, war die Freundschaft noch inniger als zuvor. Per Handschlag besiegelten Karmiels Bürgermeister Adi Eldar, Rathauschef für 50 000 Bürger, und sein Gegenüber, Reinhard Naumann, auf einem Stadtplatz den neuen Ausdruck ihrer Freundschaft. Es war die rasche Revanche für die Widmung des Vorplatzes...

  • Charlottenburg
  • 20.06.16
  • 394× gelesen
Bekannte Gesichter unter den Kandidaten: Die Gemeinschaft speist sich aus kritischen Kiezinitiativen und etablierten Parteien. | Foto: Aktive Bürger

Neue Wählergemeinschaft „Aktive Bürger“ will das Bezirksparlament aufmischen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aus Frust in die Politik – so könnte man die Motivation der „Aktiven Bürger“ beschreiben. Diese Gruppe von etwa 20 Damen und Herren möchte für Belange eintreten, die ihnen in der BVV zu kurz kommen. Als Kämpfer für Grünflächen ziehen sie am 18. September in die Wahl. Eine neue grüne Partei? Eine Alternative für Charlottenburg-Wilmersdorf? Die Stimme der Enttäuschten? Wie sich die frisch gegründete Wählergemeinschaft „Aktive Bürger“ in der politischen Landschaft...

  • Charlottenburg
  • 14.06.16
  • 1.354× gelesen
  • 1

SPD will leise Kehrmaschinen

Charlottenburg-Wilmersdorf. An der Lautstärke von Kehrmaschinen lässt sich arbeiten, meint die SPD-Fraktion der BVV. Und sie bringt deshalb einen Antrag ein, wonach das Bezirksamt bei der Berliner Stadtreinigung BSR darauf hinwirken soll, dass leisere Fahrzeuge zur Anwendung kommen. Man empfiehlt dem Landesbetrieb Vehikel mit Elektroantrieb, um die Lärmbelastung auf den Straßen deutlich zu verringern. Ob dieser Wunsch realistisch ist, entscheiden die Fraktionen gemeinsam in den Fachausschüssen....

  • Charlottenburg
  • 13.06.16
  • 16× gelesen

Erinnern an den 17. Juni

Charlottenburg. In Gedenken an den niedergeschlagenen Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953 gedenken Bürgermeister Reinhard Naumann und BVV-Vorsteherin Judith Stückler gemeinsam der Opfer. Dazu treffen sie sich am Freitag, 17. Juni, am Steinplatz mit dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Vereinigung der Opfer des Stalinismus, Hugo Diederich, und legen mit ihm an der Gedenkstelle einen Kranz nieder. tsc

  • Charlottenburg
  • 13.06.16
  • 32× gelesen
Ein kleines Schild gegen die Diskriminierung: Dem Unisex-Klo ist egal, welchem Geschlecht man anhört. | Foto: Thomas Schubert

Unisex-Toilette sorgt für Unmut: Dicke Luft im ersten geschlechtsneutralen Rathausklo

Charlottenburg. Jedes geschlechtliche Selbstverständnis ist willkommen beim Wasserlassen im ersten Unisex-Klo des Bezirks. Aber ob Bürger es als solches kennen und gerne nutzen, ist fraglich. Dem entgegen steht der Geruch. Wer es kennt, nähert sich ihm widerwillig. Nach dem Betätigen der Türklinke atmet man besser durch den Mund. Das Unisex-Klo, vor rund zehn Monaten eröffnet und direkt neben der Bibliothek im Rathaus Charlottenburg verortet, soll verhindern, dass sich jemand wegen seines...

  • Charlottenburg
  • 07.06.16
  • 206× gelesen
Alle Fragen sind erlaubt: Bei der Talkreihe "Füreinander" verzichtet Michael Müller auf Moderatoren und Manuskripte. | Foto: Thomas Schubert

Kampferklärung an Fortschrittsbremser: Müller glaubt noch an die BER-Eröffnung 2017

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wahlkampf in der wachsenden Stadt: Der Regierende Bürgermeister musste in einer Talkrunde Farbe bekennen zum BER und umstrittenen Bauthemen. Er will nicht von allen gemocht werden, stellt aber klar: Wer rechts von der Mitte wählt, bekommt Stadträte der AfD. Michael Müller senkt den Kopf. Er zieht ein Gesicht, als habe er eben eine schlechten Scherz gehört. Alles dürfen Bürger ihn fragen. So will es ja das Konzept des Bürgertalks „Füreinander“, eine...

  • Charlottenburg
  • 06.06.16
  • 316× gelesen
  • 1
Eine „Fünf-Sterne-Arena“ bleibt dem Fußball gewogen: Das Berliner Olympiastadion überstand bisher noch jede Kritik. | Foto: Thomas Schubert

Hertha BSC bleibt im Olympiastadion: Spekulation um neue Spielstätte sind zu Ende

Westend. Kein anderer Fußballverein Deutschlands spielt vor einer solch historischen Kulisse. Trotzdem dachten führende Köpfe von Hertha BSC laut über den Bau einer neuen Anlage nach. Nun sind sich Hertha, der Berliner Senat und die Betreiber des Olympiastadions plötzlich handelseinig. Zu groß, im Betrieb nicht gerade günstig und kein Hexenkessel für Emotionen. Mehrfach hatte Fußballerstligist Hertha BSC Berlin mit solchen Kritikpunkten in den vergangenen Monaten Zweifel angemeldet, ob das...

  • Westend
  • 29.05.16
  • 1.000× gelesen

Denkmalbeirat bleibt nicht öffentlich: BVV-Mehrheit will im Geheimen tagen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welches Gebäude besitzt Denkmalwert, welches nicht? Ein Expertengremium gibt der BVV dazu regelmäßig Beschlussempfehlungen. Aber man debattiert weiter hinter verschlossenen Türen – ein Antrag, dies zu ändern, fand keine Mehrheit. Wenn es eine Entscheidung gibt, dann wird die Öffentlichkeit davon erfahren. Aber die Entscheidungsfindung, sie ist eine Angelegenheit für nicht öffentliche Sitzungen. So war es im Denkmalbeirat immer schon seit seiner Gründung im Jahre...

  • Charlottenburg
  • 28.05.16
  • 160× gelesen
Die unbekannte Größe: Wie Jugendliche wählen würden, darüber kann man nur mutmaßen. | Foto: Thomas Schubert

Werden küntig auch 16-Jährige entscheiden, wer ins Abgeordnetenhaus einzieht?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Über Bezirksverordnete dürfen sie abstimmen, die Landesebene bleibt bislang Tabu – für Bürger im Alter von 16 Jahren ist das ein Widerspruch, den es aufzuheben gilt. Nun forderte das Kinder- und Jugendparlament des Bezirks ein Wahlrecht. Und findet breite Zustimmung. Kurz, einfach formuliert, unmissverständlich: „Senkung des Wahlalters für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus.“ Diesen Antrag hoben jetzt die jüngsten politischen Akteure des Bezirks auf die Tagesordnung der...

  • Charlottenburg
  • 28.05.16
  • 104× gelesen

Streitschlichter im Schwimmbad

Charlottenburg-Wilmersdorf. „Bleib cool am Pool“ – so nennt sich ein Programm für manierliche Umgangsformen und gegen Konflikte in Schwimmbädern. Zur Umsetzung suchen die Sportjugend Berlin, die Gesellschaft für Sport und Jugendsozialarbeit in Kooperation mit der Polizei und den Berliner Bäder-Betrieben noch nach Freiwilligen. Sie sollen sich als Konfliktlotsen betätigen und am Beckenrand in heiklen Situationen Frieden stiften. Über einen Zeitraum von zwei bis drei Monaten finden bald einmal...

  • Charlottenburg
  • 28.05.16
  • 93× gelesen

Überall Grillreste: BSR übernimmt Parkreinigung bis Ende 2017

Berlin. Kaum scheint die Sonne, sind die Berliner Parks voller Menschen – und voller Müll. In einem Pilotprojekt kümmert sich die BSR nun um die Reinigung von zwölf Grünanlagen. Aluminiumschalen, Würstchenverpackungen und leere Flaschen – vor allem die Grillreste und Überbleibsel von manch einer privaten Party unter freiem Himmel sind es, die die Berliner Parks an Sommermorgen unschön aussehen lassen. Überall Müll. Nicht selten verteilen Krähen die Reste auch noch quer über die Straßen und auf...

  • Charlottenburg
  • 24.05.16
  • 432× gelesen
  • 5

Gröhler lädt Leser ein

Charlottenburg-Wilmersdorf. Speziell für Leser der Berliner Woche veranstaltet der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) am Montag, 13. Juni, und am Montag, 18. Juli, jeweils eine kostenlose Führung im Regierungsviertel. Dabei handelt es sich um eine ganztägige Tour mit Stationen an verschiedenen Ministerien und an historischen und politischen Einrichtungen wie dem Bundestag. Es steht den Teilnehmern frei, für diesen Tag Bildungsurlaub zu beantragen. Die Anmeldung erfolgt unter...

  • Charlottenburg
  • 19.05.16
  • 74× gelesen

Spielplätze aufgemöbelt

Charlottenburg. Gleich reihenweise wertet der Bezirk in diesen Monaten in die Jahre gekommene Spielplätze auf. Und als neueste Beispiele der Sanierungswelle können die Anlagen in der Joachim-Friedrich-Straße 47 und in der Sesenheimer Straße, Ecke Goethestraße gelten. Der zuerst genannte Spielplatz feiert Anfang Juni nach einem Umbau im Wert von 40 000 Euro Premiere, der andere wird ab sofort binnen acht Wochen für Baukosten von 260 000 Euro komplett modernisiert. Zum Einsatz kommen Gelder aus...

  • Charlottenburg
  • 19.05.16
  • 43× gelesen

Flüchtlinge als „Buftis?“

Charlottenburg-Wilmersdorf. Dass man seinen Bundesfreiwilligendienst für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen aufwenden kann, ist eine Tatsache, die man noch mehr bekannt machen sollte. Dies meint jedenfalls die SPD-Fraktion und legt einen entsprechenden Antrag vor. Und sie geht dabei noch einen Schritt weiter: Auch Flüchtlingen selbst sollen als „Buftis“ Verwendung finden können. Ob dieser Vorschlag eine Mehrheit findet, zeigt sich nach den Beratungen in Fachausschüssen der BVV....

  • Charlottenburg
  • 18.05.16
  • 32× gelesen
Verteilung der 182 Vorkommnisse: Im Ortsteil Charlottenburg begünstigen Großveranstaltungen und die verkehrsgünstige Lage kritische Situationen. | Foto: Thomas Schubert

Propaganda, braune Politabende: Register des Bezirks bewertet Machenschaften der Rechten

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rassismus, Antisemitismus, extremistische Attacken – überwunden geglaubte Übel, die wieder auf dem Vormarsch sind. Wie schlimm es um den Bezirk steht, erklärt nun das örtliche Register in seinem neuen Bericht. Und seine Sprecherin gibt Tipps zum Umgang mit der AfD. „Wir schaffen das“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Da ging es mit den Übergriffen richtig los. In dem Moment, als die Flüchtlingskrise im Herbst 2015 ihren Höhepunkt erreichte, nahm der Rassismus auf...

  • Charlottenburg
  • 18.05.16
  • 361× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.