Streit um Euref geht weiter: Grüne kritisieren SPD

Schöneberg. Der Konflikt in der rot-grünen Zählgemeinschaft um das Europäische Energieforum (Euref) schwelt weiter.

Auf die „Sorgen“ der SPD um den Fortgang des Planungsverfahren und die Bauarbeiten reagierten die Grünen mit Unverständnis. Die Kritik der Sozialdemokraten an Stadtentwicklungsstadträtin Sibyll Klotz (Bündnis 90/Grüne) sei „unbegründet“, heißt es in einer Pressemitteilung.

Investor Reinhold Müller wollte auf einem Gebäude eine 15 Meter hohe Windkraftanlage errichten. Klotz verhinderte dies mit dem baurechtlichen Instrument der Veränderungssperre mit dem Verweis, dass technische Aufbauten nur bis zu einer Höhe von fünf Metern zulässig seien.

Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Ralf Kühne, wundert sich über den sozialdemokratischen Einsatz für den Investor. Die SPD würde dessen Interessen kritiklos "in Gänze" übernehmen, ohne sich zuvor mit dem grünen Partner abgesprochen zu haben. Kühne: „Sibyll Klotz wie auch unsere Fraktion haben immer wieder deutlich gesagt, dass sich auch Bauherren an Recht und Gesetz halten müssen, es keine Rechtsbeugung zu Gunsten eines Investors geben darf.“

Grünen-Fraktionschef Jörn Oltmann meinte zu dem Streit in der Zählgemeinschaft: „Bisher haben wir im Interesse des Bezirks stets versucht, unterschiedliche Positionen zunächst in internen Gesprächen zu klären.“ Daran wollten die Grünen festhalten. Die SPD sei womöglich im Vorfeld des heraufziehenden Wahlkampfes zunehmend nervös, orakelte Oltmann. KEN

Autor:

Karen Noetzel aus Schöneberg

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

18 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Beitragsempfehlungen

WirtschaftAnzeige
Der Fingerabdruck wird als Profil in ein neues, ganz individuelles und persönliches Schmuckstück – einen Ohrring, einen Kettenanhänger oder einen Armreif – eingearbeitet.
4 Bilder

Persönlicher Schmuck
Erinnerung in seiner schönsten Form

Für viele Trauernde ist es ein Wunsch, ein Stück Erinnerung an den verstorbenen Menschen für immer bei sich zu haben. Wir können diesen Wunsch erfüllen: Wir bieten Ihnen an, den Fingerabdruck des geliebten Menschen als Schmuck ein Leben lang ganz nah bei sich zu tragen. Denn nichts ist so individuell und unverwechselbar wie der Fingerabdruck eines Menschen. Der Fingerabdruck wird als Profil in ein neues, ganz individuelles und persönliches Schmuckstück – einen Ohrring, einen Kettenanhänger oder...

  • Bezirk Spandau
  • 18.10.21
  • 25× gelesen
WirtschaftAnzeige
Natascha Franke

Vertrauen Sie Experten
Makler von Postbank Immobilien helfen beim Hausverkauf

Wenn das eigene Haus den Eigentümer wechseln soll, gibt es dabei viele Stolpersteine. Verkäu­fer sollten sich daher professionelle Unterstützung holen. Natascha Franke, Maklerin von Postbank Immobilien Berlin: „Wir kennen den regionalen Markt und unsere Kunden, können die Qualitäten einer Immobilie richtig einschätzen und sind in der Lage, einen angemessenen Verkaufspreis zu er­mitteln und durchzusetzen." Denn am Wert scheiden sich oft die Geister. Der Verkäufer will keinesfalls unter Wert...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 01.10.21
  • 170× gelesen
WirtschaftAnzeige
Maideasy sorgt für saubere Büros - jetzt auch in Berlin

Für Ihr sauberes Büro
Maideasy erweitert Büroreinigungsservice für Gewerbekunden in Berlin

Das Reinigungsunternehmen Maideasy wächst weiterhin und hat vor Kurzem den Büroreinigungsservice in den Geschäftskundenbereich in Berlin integriert. In Zukunft sollen nun mehr Firmenkunden aus der Berliner Umgebung gewonnen werden. Neben den aktuellen Leistungen der Gebäude-, Fassade-, Fenster- und Teppichreinigung konzentriert sich die Reinigungsfirma nun auch auf Büroreinigungen. Reinigungsdienstleister Maideasy im Überblick Das Reinigungsunternehmen Maideasy ist in Berlin und dessen Umgebung...

  • 30.09.21
  • 118× gelesen

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen