Abrissreifes Flüchtlingsheim Motardstraße bleibt weiter offen

Siemensstadt. Die Erstaufnahmeeinrichtung an der Motardstraße wird in diesem Jahr nicht schließen. Dabei sollte das Heim bereits im Mai in den Rohrdamm umziehen. Doch die Notunterkunft dort muss erst noch ausgebaut werden.

Im Mai sollten die rund 550 Flüchtlinge von der Motardstraße 101a in den Rohrdamm umziehen, damit die abrissreife Erstaufnahme endlich schließen kann. So war es jedenfalls geplant. Doch in der Motardstraße läuft schon seit Jahren wenig nach Plan. Immer wieder wurden angekündigte Schließungstermine verschoben. Dann gab die Senatssozialverwaltung bekannt, dass der Standort am Rohrdamm 21/22 die Motardstraße langfristig ersetzen soll. Dafür sollte die Notunterkunft mit 350 Plätzen baulich zur Dauereinrichtung erweitert werden. Die Eröffnung war für Mai vorgesehen (wir berichteten).

Warum der Termin nicht zu halten ist, hat mehrere Gründe. Die Senatsverwaltung erklärte, dass sich die Bauzeit verzögern kann, weil das Landesamt für Soziales und Gesundheit (Lageso), das in Berlin für die Flüchtlinge zuständig ist, die Unterkunft zur Notbelegung braucht. Privater Betreiber ist am Rohrdamm noch die PeWoBe, die das Haus zu Familien-Apartments ausbauen und dann an die Arbeiterwohlfahrt Mitte (Awo) weitervermieten will. Wegen der Platznot ist das Land Berlin auf solche privaten Träger angewiesen.

Die Awo Mitte, die auch die Motardstraße betreibt, soll nach dem Umbau die neue Betreiberin des Rohrdamms werden. PeWoBe-Geschäftsführerin Birgit Bley bestätigte kürzlich im Integrationsausschuss, dass der Umbau noch nicht begonnen hat. "Grundlage für die bauliche Erweiterung ist der Betreibervertrag zwischen Awo und Lageso, der noch nicht abgeschlossen wurde", argumentierte Bley. Dieser Vertrag aber sei wichtig, um die Unterkunft dann an die Awo übergeben zu können. Den Antrag auf Baugenehmigung hatte die PeWoBe im Dezember 2014 beim Bezirksamt gestellt. Dort ist man noch dabei zu prüfen, teilte Baustadtrat Carsten-Michael Röding (CDU) mit. Weil die Unterkunft am Rohrdamm in einem Gewerbegebiet mit angrenzender Wohnbebauung liegt, braucht es eine so genannte planungsrechtliche Befreiung, die Teil der Baugenehmigung ist. Laut Stadtrat könnte die Genehmigung in etwa vier Wochen erteilt werden.

Bei der Awo Mitte ist Geschäftsführerin Snezana Prvulovic-Hummel verwundert, dass der Mai-Termin für den Umzug der Motardstraße in den Rohrdamm nicht gehalten werden kann. "Dazu haben wir vom Vermieter bisher nichts Schriftliches erhalten", so Prvulovic-Hummel. Was den Betreibervertrag mit dem Lageso betreffe, so sollte dieser spätestens im April unterschrieben werden. Die PeWoBe rechnet frühestens im Januar 2016 mit dem Umzug der Flüchtlinge. Nach dem Ausbau soll es am Rohrdamm etwa 1000 Plätze geben.