Jeder Cent geht in die Schulen: Bezirk verbaut wieder alle Fördermittel

Knapp sechs Millionen Euro hat der Bezirk im Vorjahr in seinen Schulen verbaut. Trotz Dauerstress wegen Personalmangel. Die Fördermittel kamen aus dem Schulanlagensanierungsprogramm (SSP).

Exakt 5,93 Millionen Euro hatte der Senat den Spandauer Schulen im vorigen Jahr aus seinem Schulanlagensanierungsprogramm genehmigt. Bis auf den letzten Cent hat der Bezirk das Geld verbaut. 30 000 Euro kamen noch obendrauf. „Die konnten wir zusätzlich verbauen, weil andere Bezirke diese Summe an die Senatsverwaltung zurückgegeben haben“, informiert Andreas Otti (AfD), Stadtrat für Facility Management (Hochbau).

Lediglich im Sanitärsanierungsprogramm seien die zur Verfügung gestellte eine Million Euro nicht komplett ausgegeben worden, so Otti weiter. Hier habe der Bezirk nur etwa 791 200 Euro in Anspruch nehmen können, da sich Bauabläufe verzögerten. 

Die fünf größten laufenden Schulsanierungen in 2017 waren: die Schule am Gartenfeld mit knapp 1,5 Millionen Euro für die beiden aktuellen Standorte Seecktstraße und Gartenfelder Straße, die Carlo-Schmid-Oberschule mit rund 715 000 Euro, die Robert-Reinick-Grundschule mit 560 000 Euro sowie die Paul-Moor-Schule mit 785 000 Euro.

Dass die hohen Summen tatsächlich verbaut werden konnten, hatte jedoch seinen Preis. Laut dem Stadtrat haben die Mitarbeiter im Hochbau dafür weit über den dienstlichen Bereich hinaus gearbeitet. „Viele Überstunden wurden klaglos gemacht, um die erdrückende Auftragslage auch vor dem Hintergrund der Schulbauoffensive zu bewältigen.“ Denn im Hochbauamt fehlt wie anderswo im Bezirksamt qualifiziertes Personal. Planer, Bauleiter oder Ingenieure aber werden gebraucht, um den hohen Sanierungsstau abzuarbeiten.

Über das Schulanlagensanierungsprogramm können die Bezirke mittelgroße Maßnahmen finanzieren wie Dächer, Fassaden oder Fenster. In 2016 hatte Spandau rund 4,4 Millionen Euro aus dem SSP zur Verfügung. Größere Sanierungen oder Schulneubauten muss jeder Bezirk über sein mehrjähriges Investitionsprogramm planen und beim Senat anmelden.

Über das „Modellvorhaben zur Beschleunigung von Schulneubauten“ (Schulbauoffensive) will der Berliner Senat bis 2024 zehn Schulneubauten in den Bezirken auf den Weg bringen. Drei beschleunigte Neubauten sind in Spandau geplant und zwar der Neubau der Heinrich-Böll-Oberschule (ohne Sporthalle), die Erweiterung und der Umbau der Wolfgang-Borchert-Schule sowie der Neubau einer inklusiven Grundschule mit Sporthalle an der Goltzstraße Ecke Mertensstraße. Alle drei Maßnahmen hatte der Bezirk beim Senat angemeldet.