Spandau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Auch Berlin räumt wieder auf

Berlin. Am Sonnabend, 16. September, ist wieder World Cleanup Day. Im vergangenen Jahr beteiligten sich nach Angaben des deutschen Trägervereins, der Umweltorganisation „Let’s Do It! Germany“, fast 15 Millionen Menschen in über 190 Ländern an dem großen Aufräumtag. Auch Berlin ist wieder mit zahlreichen Aktionen gegen Umweltverschmutzung und Müll vertreten. Teilweise treffen sich die Engagierten schon am Tag zuvor, um an Schulen, auf Spielplätzen, in Straßen und Parks aufzuräumen. Eine...

  • Weißensee
  • 07.09.23
  • 169× gelesen
Die Mitmach-Aktion des Demomobils, ein interaktives Angebot des Jugendmuseums Tempelhof-Schöneberg zur Demonstrationskultur, zog bereits 2022 zahlreiche Kinder und Jugendliche an.  | Foto:  Frederic Schweizer
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Einmischen und mitgestalten
Am Tag der Demokratie gibt es unter anderem ein buntes Programm auf dem Winterfeldtplatz

„Demokratie heißt, sich in seine eigenen Angelegenheiten einzumischen“, konstatierte einst der Schweizer Schriftsteller Max Frisch. Dass die Möglichkeit zur demokratischen Mitbestimmung einen Wert darstellt, der nicht selbstverständlich ist, sondern ständig neu erstritten und verteidigt werden muss, daran soll unter anderem der Tag der Demokratie am 15. September erinnern. Ausgerichtet wird der Demokratietag mittlerweile zum vierten Mal von der Stiftung Zukunft Berlin, dem Migrationsrat Berlin...

  • Prenzlauer Berg
  • 07.09.23
  • 449× gelesen

Kiew bald Partnerstadt

Berlin. Im Herbst wollen Berlin und Kiew offiziell eine Vereinbarung zur Städtepartnerschaft unterzeichnen. Anschließend sollen konkrete Kooperationsthemen und -projekte benannt werden. Das geht aus der Antwort von Senatskanzleichef Florian Graf auf eine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (Linke) hervor. Die beiden Stadtregierungen arbeiteten schon vor dem Krieg zusammen. 2017 unterzeichnete der damalige Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) mit Oberbürgermeister Vitaliy...

  • Mitte
  • 04.09.23
  • 202× gelesen
  • 1

Sommerfest im Wröhmännerpark

Spandau. Die Bezirks-SPD lädt am Sonnabend, 9. September, zu ihrem Sommerfest in den Wröhmännerpark. Ab 14 Uhr gibt es ein Bühnenprogramm mit Musik, Unterhaltung und politischen Gesprächen zu aktuellen Themen. An Spielmöglichkeiten für Kinder ist ebenfalls gedacht. Der Eintritt ist frei. tf

  • Spandau
  • 04.09.23
  • 53× gelesen

Ina Czyborra im Aufsichtsrat

Berlin. Der Senat hat Gesundheitssenatorin Ina Czyborra (SPD) in den Aufsichtsrat des landeseigenen Krankenhauskonzerns Vivantes entsandt. Czyborra übernimmt das vakant gewordene Aufsichtsratsmandat von der vorherigen und ausgeschiedenen Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne). Das Land Berlin ist alleiniger Gesellschafter der „Vivantes - Netzwerk für Gesundheit GmbH“. DJ

  • Mitte
  • 01.09.23
  • 54× gelesen
Der Fotograf Reto Klar (links) und der Journalist Jan Jessen bei der Eröffnung der Fotoaustellung „Lebensader Bahn – Ukrainische Eisenbahnerinnen und Eisenbahner im Krieg“ im Hauptbahnhof. | Foto: Deutsche Bahn AG/Hans-Christian Plambeck
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Bahner im Krieg
Fotoausstellung im Hauptbahnhof

„Lebensader Bahn – Ukrainische Eisenbahnerinnen und Eisenbahner im Krieg“ heißt das gemeinsame Fotoprojekt der Deutschen Bahn AG und der Funke Mediengruppe. Fotografien zeigen den Arbeitsalltag der Bahner im Krieg. Die Fotoausstellung ist ein lebendiges Tagebuch des Kriegsalltags, zusammengestellt von dem Fotografen Reto Klar und dem Journalisten Jan Jessen im März 2023. Sie ist den Menschen in und aus der Ukraine gewidmet, die die Hoffnung nicht verlieren. Im Mittelpunkt steht dabei die...

  • Moabit
  • 29.08.23
  • 251× gelesen

Mieter werden interviewt
Senat beginnt Befragungen bei Mietern und Vermietern für neuen Mietspiegel

Von September bis Dezember werden Mieter und Vermieter für zufällig ausgewählte Wohnungen zu Miethöhe und Wohnungsausstattung befragt. Mit den Daten wird ein neuer qualifizierter Berliner Mietspiegel ermittelt, der im Frühsommer 2024 erscheinen soll. In einem ersten Schritt werden zufällig ausgewählte Haushalte angeschrieben und um die Beantwortung von einigen Fragen gebeten. Damit wird festgestellt, welche Wohnungen nach den gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Mietspiegel verwendet werden...

  • Mitte
  • 28.08.23
  • 626× gelesen

Spuren der Märzrevolution 1848

Spandau. Spuren der Märzrevolution von 1848 in der Spandauer Altstadt stehen im Mittelpunkt einer Führung mit Karl-Heinz Bannasch von der „Heimatkundlichen Vereinigung Spandau“ am Sonnabend, 2. September, um 13 Uhr. Die Führung im Auftrag der Volkshochschule beginnt vor dem Rathaus in der Carl-Schurz-Straße 2-6. Die Teilnahme ist kostenfrei. tf

  • Spandau
  • 26.08.23
  • 63× gelesen

Bundespräsident dankt Engagierten

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt am 9. September zum „Tag des offenen Schlosses“ in das Schloss Bellevue und den Schlosspark ein. Neben Rundgängen durch das Schloss erwartet die Gäste von 11 bis 19 Uhr ein Programm mit Musik und Tanz, ein kulinarisches Angebot sowie Mitmachaktionen für alle Altersgruppen. Der Eintritt ist frei. Besucher benötigen jedoch eine Eintrittskarte, die im Internet auf buergerfest-bundespraesident.de erhältlich ist. Das Bürgerfest steht unter dem...

  • Weißensee
  • 25.08.23
  • 149× gelesen

Adler Group verlässt Wohnungsbündnis
Luxemburgisches Immobilienunternehmen will Mieten um 15 Prozent erhöhen

Der Immobilienkonzern Adler Group verlässt das freiwillige Berliner „Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen“. Damit muss sich das Immobilienunternehmen nicht mehr an die Selbstverpflichtung aus dem Anfang 2022 unter Rot-Grün-Rot gegründeten Wohnungsbündnis halten. Große Wohnungsunternehmen hatten sich darin freiwillig verpflichtet, die Mieten nicht um mehr als elf Prozent innerhalb von drei Jahren zu erhöhen. Die Adler Group, die in Berlin rund 18.000 Wohnungen vermietet, hatte...

  • Mitte
  • 24.08.23
  • 355× gelesen
  • 2

Ich meine - Sie stimmen ab
Wirtschaftsweise Veronika Grimm will Renteneintrittsalter erhöhen

Rente erst mit 67. Das gesetzliche Renteneintritts-alter wird bis 2031 erhöht. Doch das wird laut Veronika Grimm nicht reichen. Die Wirtschaftsweise will die Regelaltersgrenze für den Renteneintritt an die Lebenserwartung koppeln. „Die Formel in Zukunft könnte sein: Nimmt die Lebenserwartung um ein Jahr zu, so würden zwei Drittel des zusätzlichen Jahres der Erwerbsarbeit zugeschlagen und ein Drittel dem Ruhestand“, sagte Veronika Grimm den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Fakt ist, dass das...

  • Mitte
  • 15.08.23
  • 687× gelesen
  • 3

Mindestquote erneut überschritten
Über sieben Prozent der Landesbeschäftigten sind schwerbehinderte Menschen

Das Land Berlin als Arbeitgeber hat die gesetzliche Mindestquote von fünf Prozent bei der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen mit über sieben Prozent erneut überschritten. Wie Finanzsenator Stefan Evers (CDU) mitteilt, lag die Quote 2020 bei 7,17 Prozent und 2021 bei 7,02 Prozent. „Das Land Berlin wird seiner Vorbildfunktion als Arbeitgeber gerecht. Die gesetzliche Mindestquote für die Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen wurde nach 2018 und 2019 erneut deutlich überschritten“,...

  • Mitte
  • 13.08.23
  • 127× gelesen

20 Nominierte aus Berlin

Berlin. 390 Nominierte haben in diesem Jahr die Chance, mit dem Deutschen Engagementpreis ausgezeichnet zu werden. 20 von ihnen kommen aus Berlin – darunter das Projekt „Dreh’s Um – vietdeutsche Perspektiven“, der FC Internationale Berlin 1980, der Verein „Vokalhelden“ und die CampusAckerdemie. „Freiwilliges Engagement ist für unsere Gesellschaft von unschätzbarem Wert. Die Nominierten sind ein eindrucksvolles Beispiel für gelebte Solidarität und Mitmenschlichkeit,“ betont Christian Kipper,...

  • Weißensee
  • 11.08.23
  • 207× gelesen
  • 1

Aussage gegen Aussage
Viele Verfahren zu Sexualdelikten werden mangels Tatverdacht eingestellt

Sexualstraftaten wie Vergewaltigungen, sexuelle Nötigung oder Missbrauch mithilfe von K.-o.-Tropfen sind oft schwer zu beweisen, zum Beispiel weil die Betäubungsmittel nach ein paar Stunden nicht mehr nachweisbar sind. Bei Sexualdelikten steht zudem oft Aussage gegen Aussage. Laut Statistik wurden vom 1. Januar 2018 bis 9. Juli 2023 mangels Tatverdacht 13 337 Verfahren eingestellt. Gerichtlich verurteilt im gleichen Zeitraum wurden 2479 Beschuldigte. Das geht aus der Antwort des Senats auf...

  • Mitte
  • 09.08.23
  • 161× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Senat regiert in den ersten 100 Tagen unaufgeregt

Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ist ein netter Mann. Er führt seine Senatstruppe unaufgeregt und pragmatisch, drängt sich nicht permanent ins Rampenlicht, lässt seine Senatoren machen und gönnt seiner Vize Franziska Giffey (SPD) weiterhin ihr Kamera-lächeln. Schwarz-Rot agiert bisher als harmonisches Team ohne nervige Streitereien wie bei Rot-Grün-Rot. Aber reicht „nett und harmonisch“? Ich meine, nicht wenige Berliner, die CDU gewählt haben, weil sich die Partei im Wahlkampf...

  • Mitte
  • 08.08.23
  • 453× gelesen

Transparenz durch Dialog
Internetportal abgeordnetenwatch.de veröffentlicht Antwort-Ranking

Jedes Jahr im Sommer veröffentlicht das Transparenzportal abgeordnetenwatch.de die Antwort-Rankings für die Bundestagsabgeordneten (MdB) in den einzelnen Bundesländern sowie ein bundesweites Ranking. „Warum wird es Bundesbeamten so schwer gemacht, in die gesetzliche Krankenversicherung zu kommen?“ fragt Theresia K. Oder Klaus R. will am 9. Juli wissen, „wieso die AfD demokratiefeindlich ist?“. Kevin Kühnert hat diese Fragen nicht beantwortet. Und auch die anderen bisher 73 nicht, wie aus dem...

  • Mitte
  • 07.08.23
  • 141× gelesen

Milliardenschulden für Energiewende
Senat beschließt ein Sondervermögen „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“

Wie im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vereinbart, hat der Senat ein Sondervermögen von fünf Milliarden Euro beschlossen. Das Geld kommt nicht aus dem regulären Haushalt, sondern aus einem Extrakredit, der für die Klimaschutzmaßnahmen aufgenommen wird. Finanzsenator Stefan Evers (CDU) nannte das Sondervermögen „ein Kraftpaket, um die Klimaziele schneller zu erreichen und Berlin aus energiepolitischen Abhängigkeiten zu befreien“. Vorerst sollen fünf Milliarden Euro für den Klimaschutz per...

  • Mitte
  • 02.08.23
  • 159× gelesen

Ich meine - Sie stimmen ab
Friedrichshain-Kreuzberg will mit queerer Ampel Zeichen setzen

Kein vernünftiger Mensch hat etwas gegen Schwule, Lesben oder die vielen anderen sexuellen Identitäten, die hinter dem Sternchen der LGBTIQ*-Abkürzung stecken. Jeder soll nach seiner Fasson selig werden, hat schon der Alte Fritz gesagt. Aber diese ständige Dauerbeschallung mit queeren Themen empfinde ich mittlerweile als störend. Auch meine schwulen Bekannten nervt dieses permanente Hervorheben der Lebensmodelle nicht-heterosexueller Menschen. Sogar beim KiKa-Sandmännchen gibt es mit „Herrn...

  • Mitte
  • 01.08.23
  • 1.042× gelesen
  • 17
  • 1

Mobile Sprechstunde von Helmut Kleebank

Spandau. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank lädt am Donnerstag, 3. August, zu einer mobilen Sprechstunde ein. Sie findet zwischen 14 und 16 Uhr auf dem Markt in der Altstadt statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. tf

  • Spandau
  • 27.07.23
  • 45× gelesen

Der Weg ist das Ziel
Strategien für einen Termin im Bürgeramt Spandau

Die Berliner Bürgerämter sind meist über Wochen im Voraus ausgebucht. Das kann zum Problem werden, wenn zum Beispiel für die Urlaubsreise noch dringend ein Pass oder Ausweis benötigt wird. Das scheint auch Gregor Kempert (SPD), dem Spandauer Stadtrat für Bürgerdienste bewusst zu sein. In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 5. Juli gab er deshalb auf eine Große Anfrage der Grünen-Fraktion neben einem Leistungsnachweis der Bürgerämter im Bezirk auch Tipps, wie man schneller an...

  • Spandau
  • 24.07.23
  • 521× gelesen
  • 1

SPD lädt ein zum Zukunftsdialog

Spandau. Die SPD-Bundestagsfraktion lädt Mitte Oktober Jugendliche zu einem sogenannten Zukunftsdialog ein. Im Rahmen eines Planspiels sollen sie einen Eindruck von der Arbeit einer Fraktion im Deutschen Bundestag bekommen. Dabei werden sie auch die Rolle von Abgeordneten einnehmen. Teilnehmen können Menschen zwischen 16 und 20 Jahren. Interessierte aus Spandau sowie Charlottenburg-Nord können sich beim SPD-Bundestagsabgeordneten Helmut Kleebank per E-Mail an helmut.kleebank@bundestag.de...

  • Spandau
  • 23.07.23
  • 67× gelesen

Jetzt bewerben: Medienworkshop für Jugendliche im Bundestag

Spandau. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank ruft Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren zur Teilnahme an einem Jugendmedienworkshop von 16. bis 20. Oktober 2023 im Bundestag auf. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer setzen sich in der Woche mit dem Thema „Politische Partizipation von jungen Menschen“ auseinander. Sie werden unter anderem mit Abgeordneten und Experten zum Thema zusammentreffen und an einem Online-Dossier mit eigenen Beiträgen mitwirken. Am Ende soll eine...

  • Spandau
  • 18.07.23
  • 128× gelesen

Otti erlebt das 16. Wahldebakel

Spandau. Zum 16. Mal seit Ende 2021 scheiterte AfD-Kandidat Andreas Otti, sich von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum Ordnungsstadtrat wählen zu lassen. Das Wahlergebnis am 5. Juli war wie schon die Male zuvor erneut eindeutig. Von den noch anwesenden 45 Bezirksverordneten, die gegen 22 Uhr an der Wahl teilnahmen, stimmten nur fünf für ihn, bei 39 Nein-Stimmen und einer Enthaltung. tf

  • Spandau
  • 12.07.23
  • 91× gelesen

Wasser aus dem Hydranten?

Mitte Mai meldete sich Hertha S., Bewohnerin des Seniorenwohnheimes der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) in der Niebuhrstraße 7 in Charlottenburg bei der Kummer-Nummer. Sie berichtete, dass durch einen Rohrbruch alle Bewohnerinnen und Bewohner seit zwei Tagen ohne Wasser wären. Die WBM habe nur den Hinweis gegeben, dass sich die Bewohner bis zur Reparatur des Schadens Wasser am Hydranten holen könnten. Den Hinweis von Frau S., dass es sich um zum Teil hochbetagte Personen handelt und...

  • Mahlsdorf
  • 12.07.23
  • 224× gelesen
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