Schwarz-grünes Bündnis schon geschwächt
Die neue Spandauer Zählgemeinschaft von CDU und Grünen hat keine eigene Mehrheit mehr

Oliver Gellert, Maurice Lange und Dara Kossok-Spiel (B’90/Grüne), Frank Bewig, Thorsten Schatz und Arndt Meißner (CDU, von links) bei der Präsentation ihrer Zählgemeinschaftsvereinbarung. Ihr Bündnis hat inzwischen keine eigene Mehrheit mehr in der BVV.   | Foto:  Thomas Frey
  • Oliver Gellert, Maurice Lange und Dara Kossok-Spiel (B’90/Grüne), Frank Bewig, Thorsten Schatz und Arndt Meißner (CDU, von links) bei der Präsentation ihrer Zählgemeinschaftsvereinbarung. Ihr Bündnis hat inzwischen keine eigene Mehrheit mehr in der BVV.
  • Foto: Thomas Frey
  • hochgeladen von Thomas Frey

Nur kurz nachdem CDU und B’90/Grüne am 20. März ihre künftige Kooperation im Bezirk bekanntgegeben hatten, war die Zählgemeinschaft ihre knappe Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schon wieder los.

Wenige Stunden später trat die Bezirksverordnete Angélique Menjivar de Paz aus der Grünen-Fraktion aus. An der BVV-Sitzung am 22. März nahm sie als Fraktionslose teil. Durch den Austritt schrumpfte die Grünen-Fraktion auf vier Mitglieder. Zusammen mit den 23 Bezirksverordneten der CDU-Fraktion ergeben das 27. Die absolute Mehrheit in der 55-köpfigen BVV liegt bei 28. Dem neuen Bündnis fehlt also ein Sitz.

Dabei hätten die Grünen nach dem Wahlergebnis eigentlich Anspruch auf sechs Mandate. Dass sie davon wahrscheinlich nur fünf besetzen können, war bereits eingepreist. Denn als nominelle Spitzenkandidatin bei der Wahlwiederholung musste Elmas Wieczorek-Hahn erneut antreten, weil sie diese Position bereits bei der Wahl 2021 innehatte. Allerdings ist Elmas Wieczorek-Hahn im November 2021 aus ihrer Fraktion ausgetreten und war seither Fraktionslose in der BVV.

Das hat sich jetzt geändert. Elmas Wieczorek-Hahn verstärkt jetzt die Linken in der Bezirksverordnetenversammlung und nahm am 22. März in deren Reihen Platz. Durch ihren Zuwachs haben auch die Linken wieder drei Bezirksverordnete und damit Fraktionsstatus. Nach dem Wahlergebnis vom 12. Februar wären sie eigentlich nur noch mit zwei Mitgliedern vertreten gewesen. Auch die FDP kann wieder eine Fraktion bilden, weil der zuletzt ebenfalls fraktionslose und davor SPD-Bezirksverordnete Jens Hofmann die Liberalen verstärkt und diese ebenfalls wieder eine Fraktion bilden. Die FDP gilt auch als Kandidatin, mit der zusammen sich künftig Mehrheiten sicherstellen lassen. Auch die Tierschutzpartei könnte diese Rolle spielen. Die Wahl des Bürgermeisters und weiterer Bezirksamtsmitglieder am 29. März dürfte dagegen, zumindest Stand einige Tage davor, auch nach den aktuellen Veränderungen bei den Stärkeverhältnissen gesichert sein.

Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

47 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Beitragsempfehlungen

Gesundheit und MedizinAnzeige
Hüft- und Knieschmerzen müssen nicht sein.  | Foto: AdobeStock_197992483

Infoabend für Patienten
Schluss mit Hüft- und Knieschmerzen!

Leiden Sie unter Hüftschmerzen, die Ihr Leben dauerhaft beeinträchtigen? Oder schmerzt das Knie bei jedem Schritt? Dann lassen Sie sich nicht länger quälen! Wir laden Sie herzlich zu unserem Infoabend ein, bei dem Sie die neuesten Wege zur Befreiung von Hüft- und Knieschmerzen entdecken können, ohne sich vor dem Eingriff fürchten zu müssen. Unser renommierter Chefarzt für Orthopädie und Unfallchirurgie sowie Leiter des Caritas Hüftzentrums, Tariq Qodceiah, wird Sie durch die modernsten Methoden...

  • Westend
  • 26.03.24
  • 162× gelesen
Jobs und KarriereAnzeige
Foto: VEAN TATTOO
4 Bilder

Tattoo-Kurse
Ausbildung für Topberuf des letzten Jahrzehnts

Eine Frage, die immer aktuell ist, auch wenn man schon vor langer Zeit erwachsen ist. Sehr oft entscheiden wir uns aufgrund des sozialen Drucks für einen Beruf. Wie oft haben Sie sich gefragt, was aus Ihnen geworden wäre, wenn Sie auf sich selbst gehört hätten? VEAN TATTOO hat diese wichtige Frage vor zwölf Jahren ehrlich für sich selbst beantwortet und reicht daher ohne Zweifel allen, die über ihren ersten oder neuen Beruf nachdenken, eine helfende Hand. Es liegt an Ihnen, zu entscheiden,...

  • Mitte
  • 25.03.24
  • 345× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige
Seinen Füßen sollte man sehr viel Aufmerksamket schenken.

Infos für Patienten
Thema: „Rund um den ganzen Fuß"

Haben Sie Ihren Füßen jemals gebührende Aufmerksamkeit geschenkt? Oft vernachlässigen wir sie, solange sie funktionieren und schmerzfrei sind. Doch wenn Probleme auftreten, wird uns die Bedeutung dieses komplexen Körperteils schlagartig bewusst. Unsere zertifizierten Fußchirurgen geben Ihnen einen tiefen Einblick in die Anatomie des Fußes und beschäftigen sich gezielt mit Problemen wie Fehlstellungen und Verletzungen mit innovativen Lösungsansätzen für diese häufig auftretenden Probleme....

  • Pankow
  • 06.03.24
  • 1.314× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige
Mit zunehmendem Alter stellen sich oft auch Fragen zur Sicherheit von Narkosen. Wir beantworten Ihre Fragen gern. | Foto: Volkmar Otto

Sicherheit während der OP
Wie sicher sind Narkosen im Alter?

Im Laufe unseres Lebens steigt die Wahrscheinlichkeit, dass wir eine Operation benötigen. Doch mit zunehmendem Alter stellen sich oft auch Fragen zur Sicherheit von Narkosen. Zum Beispiel können Herz-Kreislauf-Erkrankungen, schwere Lungenkrankheiten oder Demenz die Narkoseverträglichkeit beeinflussen. Wir laden Sie herzlich ein, Ihre Fragen und Bedenken mit uns zu teilen. Unser Ziel ist es, Ihnen die Angst vor der Narkose zu nehmen und Ihnen ein Verständnis dafür zu vermitteln, wie wir Ihre...

  • Reinickendorf
  • 13.03.24
  • 1.147× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.