Locker die drei Prozent-Sperrklausel überwunden

Wer ist und was will die Tierschutzpartei in der neuen Spandauer Bezirksverordnetenversammlung?

Der Einzug der Tierschutzpartei in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) war eine Überraschung bei den Wahlen in Spandau. Sie erhielt 4,5 Prozent und übersprang damit die Drei-Prozent-Hürde.

Aida Spiegeler Castaneda (27) hatte das gute Wahlergebnis erwartet. Bereits bei der Europawahl 2019 habe es im Bezirk ein überdurchschnittliches Ergebnis gegeben.Neben ihrem Parteikollegen Roman Weber ist sie nicht nur künftige Bezirksverordnete, sondern gleichzeitig die Bundesvorsitzende der Tierschutzpartei. Seit vergangenem Jahr lebt sie in Spandau. Warum ihre Partei gerade hier besonders viele Stimmen bekam, könne auch sie nicht erklären. Aber anscheinend bewege das Thema Tierschutz gerade in den Außenbezirken der Hauptstadt viele Menschen. Dafür stehen auch Beispiele wie Neukölln, Reinickendorf oder Lichtenberg, wo ihre Partei ebenfalls ganz gut abgeschnitten habe.

Das Programm der Tierschützer ist ziemlich konsequent. Sie lehnen landwirtschaftliche Tierhaltung zwecks späterer Fleischverarbeitung ebenso ab, wie Jagen oder Fischen. Das Ziel ist eine vegane Ernährung.

Dass diese Maximalforderungen wahrscheinlich nicht so schnell umgesetzt werden, ist auch der Vorsitzenden klar. Ein Fortschritt wäre aus ihrer Sicht bereits, wenn etwa in Schulkantinen regelmäßig ein veganes Gericht auf dem Speiseplan stehen würde.

Ohnehin komme es auf Bezirksebene auf ganz praktische Fragen und Probleme an, wie der Wohnungsbau, Verkehr oder Klimaschutz. Dass ihre Partei mit zwei Vertretern in der BVV vertreten sei, bedeute bereits eine ganz andere Sichtbarkeit und damit Interesse für ihre Themen, erklärt Aida Spiegeler Castaneda. Natürlich gehe es auch darum, weitere Mitstreiter zu finden.

Interessant wird sein, ob die beiden Bezirksverordneten bei der Bürgermeisterwahl eine Rolle spielen könnten. Die Vorsitzende verortet die Tierschutzpartei im Parteiensspektrum eher Links der Mitte. Das sei aber keine Vorentscheidung, betont Castaneda, wen die Partei als Rathauschefin oder Rathauschef präferiert. Dazu gäbe es jetzt Gespräche. Einladungen seien schon von mehreren Parteien eingegangen. "Wir reden mit allen, außer mit der AfD".