Bezirk will illegalen Verkehr in der Fußgängerzone stoppen

Spandau. Die Altstadt ist Fußgängerzone. Doch an das strikte Fahrverbot hält sich nicht jeder – sehr zum Ärger vieler Spandauer. Jetzt wird über versenkbare Poller nachgedacht.

Man sieht sie immer wieder: Autos, die auf dem Weg zur Apotheke, zur Bank oder zum Arzt über den Markt rollen oder in den Gassen parken. Dabei gilt in der Altstadt striktes Fahrverbot.

Erlaubt ist nur der Zulieferverkehr und zwar von 19 Uhr bis 11 Uhr. Auch Radfahrer dürfen nur zu bestimmten Zeiten durch. Zwar erteilt die Straßenverkehrsbehörde Autofahrern auf Antrag Ausnahmegenehmigungen, etwa Schwerbehinderten oder Firmen, die in der Altstadt Arbeiten verrichten müssen. Doch wer täglich durch die Altstadt muss, dem fällt der zunehmende Autoverkehr schon auf.

Ärgernis ist bekannt

Ordnungsamt und Polizei ist das Dauerärgernis bekannt. „Wir machen Schwerpunkteinsätze ohne Ende“, sagte Ordnungsstadtrat Stephan Machulik (SPD). Eine permanente Überwachung bekomme man wegen der knappen Personalressourcen aber nicht hin. Auch dürfte die Streife des Ordnungsamtes nur gegen Falschparker einschreiten. Für den rollenden Verkehr ist die Polizei zuständig.

Das Problem lösen können laut Stadtrat nur bauliche Maßnahmen. Absenkbare Poller an allen Zugängen zum Beispiel. Über die wird im Zuge der geplanten Umgestaltung der Altstadt auch bereits diskutiert, bestätigte Baustadtrat Frank Bewig (CDU). „Fest steht aber noch nichts.“ Denn neben der Finanzierung müsse auch geklärt werden, wer die Poller wartet und wer sie bedienen darf.
Nicht genug Einsatz?
Diese Informationen gaben beide Stadträte jetzt in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Dort hatte die CDU-Fraktion nachgefragt und Stadtrat Machulik indirekt für den illegalen Autoverkehr verantwortlich gemacht, weshalb eine längere Debatte entbrannte. So warf CDU-Fraktionschef Arndt Meißner dem Stadtrat vor, die Fragen mit wenig Enthusiasmus zu beantworten. Worauf Stephan Machulik konterte: „Wenn Sie mir wider besseren Wissens die immer gleichen Fragen stellen, dann bin ich gelangweilt.“ Das Ordnungsamt bestreife, wo es könne. „Eine hundertprozentige Kontrolle schafft auch kein anderer Stadtrat“, verteidigte sich Machulik. Spandau sei außerdem der einzige Berliner Bezirk gewesen, der beim Senat darauf gedrungen habe, als Ordnungsamt auch den rollenden Verkehr in der Altstadt überprüfen zu dürfen. Ohne Erfolg. Der CDU reichte das nicht. Arndt Meißner forderte den Stadtrat auf, die Schwerpunkte besser zu setzen. Statt irgendwo Knöllchen an Falschparker zu verteilen, sollte das Ordnungsamt lieber dorthin fahren, wo Fußgänger gefährdet seien, nämlich in die Altstadt. uk