Staaken - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

25 Mal 5. März war eine Rubrik in der Jubiläumsausgabe 1971. Gratulanten zum 25. Jubiläum waren unter anderem Willy Brandt, damals Bundeskanzler und Klaus Schütz, Regierender Bürgermeister von Berlin. Außerdem auf dieser Seite Chefredakteur Hans Höppner. | Foto: Thomas Frey
4 Bilder

Das Spandauer Volksblatt und seine Jubiläumsausgaben
"Absender 1 Berlin 20"

Runde Jubiläen wurden in der Geschichte des Volksblatts ganz unterschiedlich begangen. Das zeigt ein Blick in die jeweiligen Ausgaben, die sich im Archiv des Stadtgeschichtlichen Museums Spandau finden. 1956, zum zehnjährigen Bestehen, hieß das Motto: "Wir feiern nicht allein". Spandauer Senioren bekamen aus diese Anlass Präsentkörbe überreicht. Außerdem gab es eine elfseitige Sonderbeilage. Sie bestand vor allem aus den Titelseiten der Zeitung, die in jedem Jahr seit 1946 am 5. März erschienen...

  • Spandau
  • 04.05.21
  • 267× gelesen
  • 1

Neuer Kurs für Schulmediatoren

Berlin. Der Verein „Seniorpartner in School“ (SiS) bietet vom 8. Juni bis 27. Juli eine kostenlose Weiterbildung zum Schulmediator an. Senioren ab 55 Jahren, die sich ehrenamtlich engagieren wollen, werden in dem zweimonatigen Kurs auf ihren Einsatz an Berliner Schulen nach den Sommerferien vorbereitet. In der Schule können sie, wenn es die Pandemie zulässt, an einem Vormittag in der Woche Schülern helfen, durch Mediation eine Lösung für Probleme zu finden und im persönlichen Gespräch ihr...

  • Weißensee
  • 28.04.21
  • 65× gelesen
Vom 1. bis 9. Mai laden Organisationen ein, über die Europäische Union zu diskutieren und Europa in Berlin zu entdecken. | Foto: berliner-europawoche.de
2 Bilder

Am Anfang stand eine große Vision
Gespräche, Spaziergänge, Konferenzen und Lesungen zur Zukunft Europas

„Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung: Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen“, sagte am 9. Mai 1950 Robert Schumann. Der französische Außenminister umriss damit die Idee einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Die sogenannte Montanunion zwischen den Gründungsmitgliedern Deutschland und Frankreich gilt als Vorläufer der heutigen Europäischen Union. Seit 1986 wird...

  • Prenzlauer Berg
  • 27.04.21
  • 306× gelesen

Ein Darlehen soll helfen
Senat will nach dem Mietendeckel-Aus in Not geratene Mieter unterstützen

Der Mietendeckel, der Mietobergrenzen festgelegt hat und Vermieter zu Mietsenkungen verpflichtete, ist vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden. Berlin hatte dazu keine Gesetzgebungskompetenz, so die Richter. Der Senat wusste, wie heikel sein Mietpreisgesetz ist, und hatte Mieter darauf hingewiesen, die eingesparte Miete zur Seite zu legen, falls das Gesetz in Karlsruhe für nichtig erklärt wird. Für die Opposition ist das Urteil eine Niederlage mit Ansage. Der CDU-Fraktionschef im...

  • Mitte
  • 26.04.21
  • 550× gelesen
  • 2
Die Berliner SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey und der Spandauer SPD-Kreisvorsitzende Raed Saleh besuchten gemeinsam die Florida-Eis-Manufaktur in West-Staaken. | Foto: SPD Berlin

Erst Scholz, dann Giffey

Spandau. Vier Tage nach Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) kam Franziska Giffey, SPD-Landesvorsitzende und Berliner Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Wahl im September am 19. April in den Bezirk. Im Rahmen ihrer #HerzenssacheBerlin-Touren besuchte sie zunächst die Großsiedlung Heerstraße Nord. Anschließend ging es mit dem Co-Landesvorsitzenden und Spandauer Kreisvorsitzenden Raed Saleh zur Florida-Eis-Manufaktur in West-Staaken. Der Spandau-Nachmittag endete mit einem Spaziergang im...

  • Spandau
  • 23.04.21
  • 118× gelesen

Sprechstunde für Gehörlose

Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) lädt gehörlose und schwerhörige Menschen am Mittwoch, 28. April, zu einer Online-Sprechstunde. Sie findet zwischen 12 und 13 Uhr mit Hilfe eines Gebärdendolmetschers, beziehungsweise als Chat statt. Interessierte werden gebeten, sich bis spätestens Dienstag, 27. April, um 15 Uhr über die E-Mailadresse buergermeister@ba-spandau.berlin.de anzumelden. Bei der Anmeldung bitte zum einen das eigene Thema nennen. Außerdem, ob die Teilnahme über...

  • Spandau
  • 22.04.21
  • 36× gelesen
Eine Karte, die das Ausmaß rassistischer Angriffe in Berlin deutlich macht.  | Foto: TEKTEK
2 Bilder

Die Opferperspektive ist entscheidend
ReachOut dokumentiert seit Jahren rechte, rassistische und antisemitische Angriffe in Berlin

Die Karte im Internet ist übersät mit Markierungen. Jede dokumentiert den Angriff auf einen oder mehrere Menschen. Und jeder Angriff hat einen rassistischen, rechten oder antisemitischen Hintergrund. Die digitalen Karten werden vom Projekt ReachOut des Vereins „Ariba – antirassistische interkulturelle Bildungsarbeit“ jährlich erstellt. Die Zahlen für 2020 wurden kürzlich von ReachOut vorgestellt. „Im vergangenen Jahr haben wir 357 Angriffe erfasst, die insgesamt 493 Personen betrafen“, sagt...

  • Prenzlauer Berg
  • 21.04.21
  • 671× gelesen

Gesprächsrunde zur Nachhaltigkeit

Berlin. "Partner für Berlin" und die Berliner Morgenpost laden am Dienstag, 27. April, um 16 Uhr zum "Berlin-Partner-Digital-Talk" ein. Unter dem Motto "Das neue Gesicht der Stadt" steht bei dieser Gesprächsrunde das Thema "Auf dem Weg zur Zero-Waste-Hauptstadt: Nachhaltigkeit durch Ressourcenwertschätzung" auf dem Programm. Mit dabei sind Berlins Verbraucherschutzsenator Dirk Behrendt, die BSR-Vorstandsvorsitzende Stephanie Otto, Alexander Piutti von SPRK.global, Ina Säumel von der...

  • Weißensee
  • 21.04.21
  • 87× gelesen

Linken-Politikerin zu sprechen

Spandau. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Linke) bietet am Mittwoch, 28. April, von 16.30 bis 18 Uhr eine telefonische Sprechstunde an. Eine Teilnahme ist nur nach Anmeldung unter 23 56 41 77 oder per E-Mail an helin-evrim.sommer.ma05@bundestag.de möglich. tf

  • Spandau
  • 15.04.21
  • 12× gelesen

Rassismus als Podcast-Thema

Spandau. Im aktuellen Podcast "Unter vier Ohren" mit Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) geht es um Rassismus und wie er sich äußert. Er ist über den Link https://anchor.fm/benny-schneider. tf

  • Spandau
  • 31.03.21
  • 19× gelesen

Impftermine ändern sich

Berlin. Die Senatsgesundheitsverwaltung hat wegen der Impfstoff-Lieferpläne einige Änderungen in den sechs Corona-Impfzentren (CIZ) vorgenommen. So wird im CIZ Flughafen Tegel nur noch bis 6. April mit Astrazeneca geimpft. Danach gibt es in Tegel den Impfstoff von Biontech. Alle Zweitimpfungen, die für Astrazeneca in Tegel geplant wurden, werden dann ins CIZ Tempelhof verlegt. Das Impfzentrum im Velodrom wurde bereits von Moderna auf Biontech umgestellt. Alle Zweitimpfungen mit Moderna werden...

  • Mitte
  • 30.03.21
  • 810× gelesen
  • 1

„Jugend Wählt“ startet Petition

Berlin. Die Initiative „Jugend Wählt“ fordert in einer Petition, das Wahlalter auf 16 Jahre bei Bundestags- und Europawahlen zu senken. Ziel ist es, für die Petition innerhalb von vier Wochen 50.000 Unterschriften zu sammeln. Diese werden dann dem Bundestag übergeben und der Petitionsausschuss muss sich mit dem Thema befassen. Unterstützt wird die Initiative von zahlreichen Organisationen wie dem Kinderschutzbund, der Initiative „Mehr Demokratie“ und den Jusos, der Grünen Jugend, den Julis und...

  • Mitte
  • 26.03.21
  • 71× gelesen

Tempo nach Anlaufschwierigkeiten
Die Bezirkserordnetenversammlung tagte erstmals digital

Erst am Mittag des 24. März stand endgültig fest, dass die erste digitale Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Abend tatsächlich stattfinden kann. Es habe einige technische Probleme gegeben, hieß es aus dem BVV-Büro. Vor allem zu Beginn der ersten digitalen Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung wiederholten sich diese Probleme. Viele der 55 Bezirksverordneten waren nicht im Bild zu sehen, hatten keinen Ton oder beides. Und manche Nebengeräusche wie etwa Kinderlärm ließen...

  • Spandau
  • 25.03.21
  • 51× gelesen

Bußgelder für Gemeinnütziges

Berlin. Die Justizverwaltung stellt immer mehr eingezogene Bußgelder aus Strafverfahren gemeinnützigen Projekten und Einrichtungen zur Verfügung. Flossen 2017 aus den Gesamtgeldbußen von 6,8 Millionen Euro noch 174.630 Euro an den sogenannten Sammelfonds „Samba“ (2,5 Prozent), waren es 2020 bei ebenfalls 6,8 Millionen Euro Gesamtgeldbußen mit 328.754 Euro schon 4,8 Prozent. Das geht aus der Antwort von Berliner Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf die Anfrage des Abgeordneten Sven...

  • Mitte
  • 23.03.21
  • 53× gelesen

Eine Stunde für den Klimaschutz

Berlin. Licht aus, Klimaschutz an: Schon mehr als 200 Städte in Deutschland haben sich für die diesjährige Earth Hour am 27. März angemeldet. Auch Berlin ist mit dabei. Damit will die Aktion der Corona-Krise die Stirn bieten. Denn trotz Lockdown soll das Engagement für Klima- und Umweltschutz nicht abreißen. „So gern wir angesichts der einen Krise eine Verschnaufpause von der anderen hätten, gönnt uns die Erderhitzung keine. Umso bedeutender ist es, dass die Menschen in Deutschland weiterhin...

  • Weißensee
  • 23.03.21
  • 72× gelesen

Wahlhelfer gesucht
Einsatz wird mit Erfrischungsgeld oder Freizeitausgleich belohnt

Für die Wahlen zum Bundestag, dem Berliner Abgeordnetenhaus sowie der Bezirksverordnetenversammlung am 26. September werden in Spandau zahlreiche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt. Besondere Vorkenntnisse sind für das Ehrenamt nicht notwendig. Was bei der Aufgabe zu beachten ist, wird durch eine Schulung sowie Informationsmaterial vermittelt. Auch gemeinsame Einsätze mit Verwandten, Freunden oder Arbeitskollegen sind möglich. Wünsche, in einem bestimmten Wahllokal eingesetzt zu werden...

  • Spandau
  • 22.03.21
  • 1.954× gelesen

Gelungene Premiere
Die Bezirksverordnetenversammlung ist im digitalen Zeitalter angekommen

Was andere Bezirke teilweise schon seit Monaten praktizieren, ist jetzt auch in Spandau beinahe die Regel. Die Gremien der Bezirksverordnetenversammlung treffen sich per Videokonferenz. Es hatte lange Zeit starke Vorbehalte gegeben. Unter anderem wurde der Datenschutz und ein Unwohlsein gegen diese Form der politischen Entscheidungsfindung als Argumente vorgebracht. Einwände existierten in nahezu allen Parteien, außer bei den Grünen und der FDP. Spandau werde zum "digitalen Schlusslicht",...

  • Spandau
  • 19.03.21
  • 66× gelesen

Einmal Nasenquirl, bitte!
Jeder sollte sich einmal pro Woche auf Corona testen lassen

Zum Glück bin ich bis jetzt drumherum gekommen, aber ich befürchte, nicht mehr lange. Demnächst werde ich wohl auch ein Stäbchen in meinen Mund oder in meine Nase lassen müssen. Augen zu und durch. Eine Bekannte arbeitet im Pflegeheim und muss jeden Morgen den Nasenquirl ertragen. Schön ist anders, sagt sie. Seit dem 8. März bezahlt nun der Senat jedem Berliner einen Coronatest pro Woche. Und er fordert die Bürger auch auf, dieses Angebot wirklich zu nutzen. Denn so können Infektionen mit...

  • Mitte
  • 15.03.21
  • 699× gelesen

Lehrkräfte werden geimpft

Berlin. Die Senatsbildungsverwaltung hat die ersten Impfeinladungen an die 63 Förderzentren in öffentlicher und freier Trägerschaft versandt. Etwa 6000 Lehrkräfte, Erzieher sowie weitere Beschäftigte an den Förderzentren können sich jetzt gegen das Coronavirus impfen lassen, wenn sie wollen. Impfen lassen können sich nun auch Personen in der Kindertagespflege. Ab 9. März sind auch die mehr als 40.000 Kita-Beschäftigten dran. All diese Personengruppen bekommen den Astrazeneca-Impfstoff. Wie...

  • Tegel
  • 12.03.21
  • 115× gelesen

Preis gegen Verschwendung

Berlin. Der Senat lobt erstmals einen Preis für Lebensmittelretter aus. Einzelpersonen, Initiativen, Projekte, Vereine und Unternehmen können sich bis zum 28. März bei der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung bewerben. Die Auszeichnung mit dem Titel „Berliner Lebensmittelretter:in 2021” ist mit 5000 Euro dotiert und soll am 15. April verliehen werden. Gesucht werden kreative Ideen gegen die Lebensmittelverschwendung. Nach Angaben der Verbraucherzentralen in...

  • Mitte
  • 12.03.21
  • 60× gelesen
Aktionen gegen Prostitution sind ein Schwerpunkt von Terre des Femmes. | Foto: privat
5 Bilder

„Strukturelle Gewalt hat lange Tradition“
Annemarie Schoß, Leiterin der Städtegruppe von Terre des Femmes, über die Situation der Frauen in Berlin

Viele Organisationen weltweit haben sich den Kampf um die Gleichberechtigung und die Menschenrechte von Frauen auf ihre Fahnen geschrieben. Berliner-Woche-Reporter Michael Vogt sprach mit Annemarie Schoß, der Leiterin der Städtegruppe Berlin von Terre des Femmes, über die Situation der Frauen in Berlin. Die Benachteiligung und die Verletzung der Menschenrechte von Frauen scheint auf den ersten Blick weit weg zu sein, wird oft eher in Ländern der sogenannten Dritten Welt verortet. Wie schätzen...

  • Prenzlauer Berg
  • 09.03.21
  • 1.206× gelesen
  • 1

Druck auf Firmen wächst
Bund will Frauenanteil in Vorständen über Quote regeln

In den großen Unternehmen gibt es kaum Frauen in den Führungsetagen. Das soll sich ändern. Nach langem Ringen hat sich die Koalition auf eine gesetzliche Frauenquote geeinigt. Der Gesetzentwurf des Kabinetts sieht vor, dass börsennotierte und paritätisch mitbestimmte Unternehmen mindestens eine Frau in den Vorstand berufen müssen, wenn ihr Vorstand aus mehr als drei Personen besteht. Laut Frauenministerium werden von dieser Regelung rund 70 Unternehmen betroffen sein, von denen bei mehr als 30...

  • Mitte
  • 08.03.21
  • 273× gelesen
  • 1

FFP2-Masken im CDU-Bürgerbüro

Staaken. Das Bürgerbüro des CDU-Abgeordneten Heiko Melzer am Brunsbütteler Damm 269 ist seit 1. März wieder für Einzelgespräche geöffnet. Dort werden außerdem insgesamt 500 FFP2-Masken an Bewohner aus Staaken und dem Spektefeld ausgegeben. Pro Person gibt es fünf, sie reichen also für 100 Menschen. Das Bürgerbüro ist Montag, Dienstag und Freitag von 10 bis 17 Uhr und Mittwoch und Donnerstag von 10 bis 18 Uhr geöffnet. tf

  • Staaken
  • 03.03.21
  • 38× gelesen

Barometer für mehr Hygiene
Senat beschließt „Saubere-Küchen-Gesetz“ für Lebensmittelbetriebe

Die Betreiber von Kneipen, Restaurants, Imbissen, Kantinen, Bäckereien oder Fleischereien müssen zukünftig die Ergebnisse von Hygienekontrollen gut sichtbar aushängen. Das sogenannte Transparenzbarometer soll wegen der Pandemie aber erst zum 1. Januar 2023 in Kraft treten. Verschimmelte Lebensmittel, dreckige Herde, unterbrochene Kühlketten oder sogar Mäuse und Schaben in der Küche – es sind schon beeindruckende Ekellisten, die die Lebensmittelkontrolleure bei ihren amtlichen Streifzügen...

  • Mitte
  • 03.03.21
  • 257× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.