Staaken - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wahlhelfer dringend gesucht

Spandau. Für die Bundestagswahl und den Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel am 24. September sucht das Bezirkswahlamt dringend Wahlhelfer. Ganze 500 werden für die Zitadellenstadt noch gebraucht. Am Wahltag sorgen sie für den reibungslosen Ablauf in den Wahllokalen und in den Briefwahllokalen. Melden kann sich, wer wahlberechtigt ist und bei diesen Wahlen weder Wahlbewerber, Vertrauensperson von Wahlvorschlägen noch Mitglied eines Wahlausschusses ist. Besonderes...

  • Spandau
  • 02.06.17
  • 221× gelesen

Illegale Straßenverkäufe stoppen: CDU will Zitadelle sauber halten

Spandau. Barrierefreiheit, Verbot illegaler Straßenverkäufe und saubere Parks: Das sind einige Themen der CDU-Fraktion für die aktuelle BVV. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Mittwoch, 31. Mai, bringt die CDU sieben Anträge und eine Große Anfrage ein. Ein thematischer Schwerpunkt ist die Barrierefreiheit im Rathaus Spandau, konkret im Bürgersaal, und an anderen Orten im Bezirk. Auch einen Verbindungsweg zwischen dem Krankenhaus Havelhöhe und der Havel sowie eine zusätzliche...

  • Spandau
  • 30.05.17
  • 142× gelesen
Der Soziologe und Sozialpsychologe Harald Welzer ist Direktor der Stiftung Futurzwei (www.futurzwei.org). | Foto: Wolfgang Schmidt

Interview mit Professor Dr. Harald Welzer zum Tag der offenen Gesellschaft

Berlin. Professor Dr. Harald Welzer ist Mitbegründer der Initiative Offene Gesellschaft in Berlin. Er lädt dazu ein, am 17. Juni, dem bundesweiten Tag der offenen Gesellschaft, gemeinsam zu tafeln, um ein international sichtbares Zeichen für Gastfreundschaft, Vielfalt und Freiheit zu setzen. Mit ihm sprach Stefanie Roloff. Herr Welzer, Sie sorgen sich um die offene Gesellschaft. Glauben Sie, dass die Deutschen immer verschlossener werden? Harald Welzer: Nein. Ich glaube eigentlich, dass die...

  • Friedenau
  • 29.05.17
  • 1.801× gelesen
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Stadtbäume verschwinden: Grüne wollen Kampagne neu beleben

Berlin. Obwohl in der Hauptstadt auch immer wieder Bäume gepflanzt werden, sinkt ihre Zahl weiter. Berlin hat viel Grün zu bieten – Parks und Anlagen sind überall zu finden. Und auch viele Bäume entlang der Straßen. Doch den Stadtbäumen geht es schlecht. Sie müssen nicht nur Streusalz, Autoabgase und den Klimawandel ertragen, sondern auch damit klarkommen, dass sich kaum einer um sie kümmert. Der Grund: Personalmangel in den Grünflächenämtern. So kommt es, dass mehr Stadtbäume gefällt werden...

  • Charlottenburg
  • 16.05.17
  • 511× gelesen
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Dion Porth will Spandau im Blick behalten und hier für die Anliegen von Homosexuellen werben. | Foto: Ulrike Kiefert

„Kein Platz für dumme Sprüche“: Dion Porth führt den ersten Kreisverband der LSU an

Spandau. Als Vorsitzender des Spandauer Kreisverbandes der Lesben und Schwulen Union (LSU) will Dion Porth (CDU) für Toleranz und Akzeptanz von Homosexuellen kämpfen – auch in der eigenen Partei. Was dazu nötig ist, erklärt er Spandauer-Volksblatt-Reporterin Ulrike Kiefert. Die LSU hat bundesweit erstmals einen eigenen Kreisverband gegründet. Warum ausgerechnet in Spandau? Dion Porth: Ich bin selbst Spandauer, da lag es natürlich nahe, einen solchen Kreisverband hier zu gründen. Die Idee dazu...

  • Spandau
  • 14.05.17
  • 995× gelesen

Sprechstunde am Telefon

Spandau. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hat am 23. Mai wieder ein offenes Ohr für Probleme mit Ämtern und Behörden. Das Telefon ist von 15 bis 17.30 Uhr geschaltet. Wer in dieser Zeit von Swen Schulz angerufen werden will, sollte sich bis zum 22. Mai unter  36 75 70 90 bei ihm anmelden. uk

  • Spandau
  • 11.05.17
  • 35× gelesen

Berlin will Kasse machen: Finanzsenator plant deutlich höhere Zweitwohnungssteuer

Berlin. Berlin hat im Vergleich zu anderen Städten eine niedrige Zweitwohnungssteuer. Das soll sich zum 1. Januar 2019 ändern. Wer in Berlin wohnt, hier Straßen, Parks und öffentliche Einrichtungen nutzt, soll dafür Steuern zahlen – auch diejenigen, die hier nur einen Zweitwohnsitz angemeldet haben. Das findet Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und will dazu motivieren, dass sich mehr Menschen mit dem Erstwohnsitz in Berlin anmelden. Denn dafür gibt es Geld vom Bund, durch den...

  • Charlottenburg
  • 09.05.17
  • 445× gelesen
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Eintreten für Europa

Berlin. Steckt Europa in der Krise? Und wenn ja, sollte man da nicht etwas dagegen tun? Inzwischen haben sich in ganz Deutschland Menschen organisiert, die die Zukunft Europas nicht allein den Euro-Skeptikern überlassen wollen. "Puls of Europe" heißt die Bewegung. Unter diesem Motto sollen sich möglichst viele Menschen in Europa versammeln, die für das europäische Projekt einstehen. Inzwischen gibt es regelmäßige Treffen in zahlreichen Städten. In Berlin findet diese Zusammenkunft immer...

  • Mitte
  • 09.05.17
  • 55× gelesen

Grüne jetzt mit Doppelspitze: Kreisverband mit neuer Satzung und neuem Vorstand

Spandau. Die Grünen haben sich in Spandau endgültig vom Namen der Gründerjahre verabschiedet. Obendrein führt jetzt eine Doppelspitze den Kreisverband an. Weil die Vorsitzende zurückgetreten ist, musste neu gewählt werden. Die Grünen haben sich jetzt auch formell vom alternativen Spandauer Sonderweg verabschiedet. Der Namenszusatz „Grüne Alternative Liste“ (AL) ist gestrichen. Der Kreisverband heißt jetzt offiziell Bündnis 90/Die Grünen Spandau. So steht es in der neuen Satzung geschrieben. Die...

  • Spandau
  • 01.05.17
  • 324× gelesen
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Bald mit Gastronomie: Das Kombibad Spandau-Süd. | Foto: Ulrike Kiefert

Kombibad bekommt Gastronomie: Bäderbetriebe haben einen Pächter gefunden

Spandau. Für das Kombibad Spandau-Süd ist ein endlich ein Pächter für die Gastronomie gefunden. Eine neue Sauna kommt aber nicht. Das gaben jetzt die Bäderbetriebe bei einem Termin in Spandau bekannt. Lange hat es gedauert. Jetzt aber hat sich ein Pächter gefunden, der im Kombibad Spandau-Süd an der Gatower Straße 19 die Gastronomie übernehmen will. In den Sommermonaten sollen zunächst die Freibadbesucher versorgt werden. Ab September übernimmt der Pächter dann auch die Gastronomie in der...

  • Gatow
  • 28.04.17
  • 616× gelesen
Die Boxen Am Oberhafen sind auf Sand gesetzt und gerade mal zwölf Quadratmeter groß. Eigentlich sollten sie bereits im November 2016 bezogen werden. | Foto: Ulrike Kiefert

Die Mängelliste ist sehr lang: Containerdorf Am Oberhafen bleibt erst mal unbewohnt

Spandau. Das Containerdorf Am Oberhafen hat so viele Mängel, dass dort so schnell keine Flüchtlinge einziehen. Auch der ehemalige Birkenhof soll vor Oktober nicht belegt werden. Derweil zahlt das Land aber schon Miete. Die Container stehen bereits. Reif zum Wohnen sind sie damit längst noch nicht. Elektrokabel liegen offen herum, es fehlen Vordächer als Sonnenschutz und Unterstände für Kinderwagen. Die Wohnboxen sind ohne Klimaanlage, die Küchenzeilen zu klein, und draußen sprießt kein einziger...

  • Spandau
  • 27.04.17
  • 2.322× gelesen
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Honigbienen gibt es nach Angaben des Imkervereins Spandau genügend im Havelbezirk. Behütet werden sie von 140 Hobbyimkern. Der Bestand an Wildbienen geht allerdings seit Jahren zurück. | Foto: Christian Schindler
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Damit die Bienen bleiben: Imkerverein mahnt zu bedachtem Vorgehen

Spandau. Einige Ursachen sind zwar bekannt, das Ausmaß lässt aber selbst die Experten rätseln: Seit Jahren hält weltweit das Bienensterben an. Die Spandauer SPD-Fraktion will, dass sich der Bezirk um den Fortbestand der emsigen Tiere kümmert und dafür Haushaltsmittel einsetzt. Eigentlich hatte die SPD den Vorsitzenden des Spandauer Imkervereins Franz Plehn als Fürsprecher in eigener Sache in den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz eingeladen. Denn im Gremium stand am 19. April ein Antrag der...

  • Spandau
  • 26.04.17
  • 508× gelesen

Hilfe bei der Integration

Spandau. Alleinerziehende, die Integrationskurse besuchen, sollten sich während dieser Zeit nicht um ihren Nachwuchs sorgen müssen. Dafür setzt sich die Linksfraktion der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Die BVV stimmte jetzt einem Antrag der Linken zu, nachdem das Bezirksamt Möglichkeiten prüfen soll, begleitend zu Integrationskursen eine regelmäßige Kinderbetreuung zu organisieren. Dabei soll die zuständige Abteilung sowohl die Raumfrage klären, als auch eine mögliche...

  • Spandau
  • 24.04.17
  • 54× gelesen

Einsatz für mehr Auslaufgebiete

Spandau. Das Bezirksamt soll prüfen, ob Spandau weitere Hundeauslaufgebiete bekommen könnte. Dem Antrag der FDP-Fraktion stimmten die Bezirksverordneten in ihrer März-Sitzung zu. In der Begründung heißt es, dass es zwar in Kladow, Pichelswerder und Hakenfelde bereits Bereiche gebe, die als Hundeauslaufgebiet ausgewiesen sind, in anderen Ortsteile wie dem Falkenhagener Feld oder Staaken würden die entsprechenden Areale in der unmittelbaren Nachbarschaft aber noch fehlen. Auslaufgebiete in...

  • Spandau
  • 23.04.17
  • 101× gelesen

Hühner dürfen wieder ins Grüne: Veterinäraufsicht hebt Stallpflicht auf

Spandau. Die Stallpflicht für Geflügel ist im Bezirk wieder aufgehoben. Ausnahmen gelten aber noch für die Ställe in Havelnähe. Nach dem Ausbruch der Geflügelpest im Januar hatte es zuletzt keine weiteren Fälle der Vogelgrippe in Spandau gegeben. Somit dürfen Hühner, Gänse und Co wieder ins Freie. Das teilte der zuständige Ordnungsstadtrat Stephan Machulik (SPD) mit. Ausgenommen sind die wenigen Geflügelhalter, die in einem 500-Meter-Abstand zur Havel Federvieh halten. Diese Vorsorge sei nötig,...

  • Spandau
  • 10.04.17
  • 96× gelesen

Siebzehn auf einen Streich: Spandauer wählen Seniorenvertreter

Spandau. Die Stimmen sind ausgezählt: Die Wahlbeteiligung für die neue Spandauer Seniorenvertretung lag bei rund fünf Prozent. Die Spandauer haben ihre neuen Seniorenvertreter gewählt. 3644 Stimmzettel hat die Wahlkommission ausgezählt. Davon waren 47 Stimmen ungültig. Die Wahlbeteiligung lag bei 5,4 Prozent und damit deutlich höher als vor fünf Jahren mit gut einem Prozent. „Das monatelange Organisieren und Planen zur Durchführung der Wahl hat sich gelohnt", sagte der zuständige Stadtrat...

  • Spandau
  • 07.04.17
  • 96× gelesen

Rentables Plus in der Kasse: Spandau beendet Haushaltsjahr 2016 mit Überschuss

Spandau. Die Senatsfinanzverwaltung hat die Jahresabschlüsse der Bezirke für 2016 präsentiert. Für Spandau steht dort ein rentables Plus. Dank sparsamer Haushaltsführung sind die Spandauer raus aus den Miesen. Denn das vergangene Haushaltsjahr beendete der Bezirk mit einem Überschuss von 667.000 Euro. Ein Jahr zuvor stand unterm Strich noch ein Minus von rund 700.000 Euro. Besser gewirtschaftet haben in 2016 nur fünf Bezirke, allen voran Mitte und Tempelhof-Schöneberg. Das isolierte...

  • Spandau
  • 07.04.17
  • 54× gelesen

Kein Spitzenplatz für Grüne

Spandau. Vor der Bundestagswahl im September haben CDU und Grüne ihre Berliner Landeslisten aufgestellt. Bei der CDU hat es Kai Wegner als Direktkandidat für Spandau und Charlottenburg-Nord auf den zweiten Platz geschafft. Damit ist ihm der Einzug in den Bundestag wieder sicher, selbst wenn er das Direktmandat gegen seinen stärksten Konkurrenten, Swen Schulz (SPD), verlieren sollte. Anders sieht es bei den Grünen aus. In Spandau zieht die Partei mit der ehemaligen Landeschefin Bettina Jarasch...

  • Spandau
  • 01.04.17
  • 76× gelesen

Votum für mehr Sauberkeit

Spandau. Mit zwei CDU-Anträgen zum Thema Müll beschäftigte sich in seiner März-Sitzung der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen. So fordert die Fraktion ein Mülleimer-Sonderprogramm, das für mehr Sauberkeit in den Spandauer Grünanlagen sorgen soll. Ein zweites Anliegen betrifft die Kleine Badewiese in Gatow, wo die vorhandenen Abfallbehälter in der Saison ständig überquellen, so dass der Müll daneben landet. Hier möge das Bezirksamt für geeignete Abhilfe – etwa größere Behälter oder...

  • Spandau
  • 31.03.17
  • 48× gelesen

City bald ohne Toiletten? Berliner Senat will Werbung und WCs strikt trennen

Berlin. Die Stadtwerbung, über die die Wall GmbH bislang die City Toiletten finanziert, ist neu ausgeschrieben worden. Die Zahl der WCs könnte damit erheblich schrumpfen. Wall betreibt mehr als 200 öffentliche Toiletten in Berlin und bekommt dafür statt Geld Werbeflächen zur Verfügung gestellt. Doch diese Kopplung ist dem Senat ein Dorn im Auge. So wurde der Vertrag mit Wall nicht verlängert; er läuft noch bis Ende 2018. Der Senat plant nun eine Neu-Ausschreibung. Wall hat angekündigt, unter...

  • Charlottenburg
  • 28.03.17
  • 749× gelesen
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Sprachrohr für Lesben und Schwule: LSU gründet ersten Kreisverband

Spandau. Die LSU – Lesben und Schwule in der Union – ist jetzt auch in Spandau aktiv. So wurde im März der Grundstein für einen eigenen Kreisverband im Bezirk gelegt. Es ist Deutschland weit der erste Kreisverband der LSU. Möglich wurde die Gründung durch eine Satzungsänderung des LSU Landesverbandes Berlin. 15 Mitglieder zählt der Spandauer Kreisverband bereits. Sein Vorsitzender ist Dion Porth, Schatzmeister in der Jungen Union (JU) Spandau. Mit ihrem Kreisverband will die LSU vor Ort erster...

  • Spandau
  • 28.03.17
  • 203× gelesen
Rund 80 Mieter diskutierten mit Polizei, Stadträten, Quartiersrat und Interessenvertretung. | Foto: Ulrike Kiefert
4 Bilder

Kellereinbrüche und Verkehrsrowdys: Mieter am Pillnitzer Weg klagen über Ärgernisse

Staaken. Wenn Mieter diskutieren, kommt viel auf den Tisch. Das war bei der 3. Mieterversammlung am Pillnitzer Weg nicht anders. Es ging um Sicherheit, Sauberkeit, Straßenverkehr und die Zukunft der Wohnanlage. Kellereinbrüche, Vandalismus, kaputte Fahrstühle, jugendliche Rowdys, nächtliche Trinker, dunkle Fußwege, ungepflegte Grünanlagen, zu wenige Parkplätze und gedankenlose Autofahrer: Die Mieter am Pillnitzer Weg klagen über eine Menge Probleme. Viel getan hat sich da in der Siedlung aber...

  • Staaken
  • 28.03.17
  • 817× gelesen
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Mehr Experten für Kitas und Schulen: SPD will über Personalmangel im Rathaus beraten

Spandau. Die Problematik ist nicht neu: Im Spandauer Rathaus fehlt das Personal. Der Senat hat berlinweit viele Stellen kürzen lassen, neue werden kaum genehmigt. Mit einem Antrag setzt nun die SPD das Thema wieder auf die Tagesordnung. Mehr Personal für die Sanierung und den Bau von Schulen und Kitas fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Bezirksamt müsse dafür sorgen, Experten vor allem im Bau- und Planungsbereich einzustellen, heißt es in dem Antrag, den die...

  • Spandau
  • 23.03.17
  • 73× gelesen
Klaus-Dieter Trautmann macht sich für Spandaus Senioren stark. | Foto: Klaus-Dieter Trautmann

"Sprachrohr und Macher": Klaus-Dieter Trautmann zur Wahl der Seniorenvertretung

Spandau. Vom 27. bis 31. März sind Spandaus Senioren aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Warum jeder seine Kreuze machen sollte, erklärt Klaus-Dieter Trautmann, Vorsitzender der Seniorenvertretung im Gespräch mit Spandauer-Volksblatt-Reporterin Ulrike Kiefert. 33 Kandidaten stellen sich zur Wahl, Sie eingeschlossen. Wer aber darf denn wählen? Klaus-Dieter Trautmann: Wahlberechtigt sind alle Senioren mit Hauptwohnsitz in Spandau, die das 60. Lebensjahr vollendet haben. Das sind...

  • Spandau
  • 21.03.17
  • 346× gelesen
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