Stadtrandsiedlung Malchow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Am 17. und 18. August 2019 heißt es: „Hallo, Politik“

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit...

  • Charlottenburg
  • 15.08.19
  • 1.913× gelesen

Bundesregierung lädt ein

Berlin. Am 17. und 18. August 2019 öffnen das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder ihre Türen. Zum 21. Mal wird für Bürger der rote Teppich ausgerollt. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung. Weitere Details, das Programm und die Öffnungszeiten stehen auf www.bundesregierung.de. my

  • Mitte
  • 09.08.19
  • 165× gelesen

Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 146× gelesen
  •  1
Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt.

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 444× gelesen
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement.
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„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU),...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 695× gelesen
  •  2

Grüne Jugend hat sich gegründet

Tegel. Die Grüne Jugend Nordberlin hat sich am 16. Mai in der Kreisgeschäftsstelle der Reinickendorfer Grünen, dem Grünen Fuchs in der Brunowstraße 49, für die Bezirke Reinickendorf und Pankow gegründet. Im Grünen Fuchs  sind die Jugendlichen auch jeden Mittwoch ab 19 Uhr ansprechbar. Als Sprecher gewählt wurden Klara Schedlich und Jan-Christian Menden. Politische Schwerpunkte der Jugendorganisation sollen Bildung, Armut und deren Zusammenhang sein. CS

  • Tegel
  • 22.05.18
  • 71× gelesen

Langfristige Sicherung gefordert: Die noch bestehenden Kleingartenanlagen im Bezirk wecken Begehrlichkeiten

Die Kleingärten sind die grüne Lunge des Bezirks. Tausende gibt es davon noch in Pankow, aber etliche von ihnen sind bedroht. Viele Kleingartenanlagen befinden sich auf Grundstücken, die privaten Eigentümern gehören. Der Bauboom in der Stadt führt dazu, dass immer wieder Kleingärtnern die Pachtverträge gekündigt werden. Statt Grün sollen auf den Flächen Wohnhäuser entstehen. Seit der Jahrtausendwende sind bereits Tausende Parzellen in Pankow plattgemacht worden. Aber auch die Parzellen auf...

  • Pankow
  • 15.05.18
  • 466× gelesen

Bürger können Politiker befragen

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow findet am 6. Juni um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal an der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Pankower Bürger Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen müssen allerdings rechtzeitig vorher über das Portal der BVV http://asurl.de/13us eingereicht werden. Weitere Informationen gibt es unter 902 95 50 02. BW

  • Pankow
  • 14.05.18
  • 20× gelesen

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 1.331× gelesen
  •  1
Cordelia Koch ist neue Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV.
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Im Gespräch mit Cordelia Koch und Oliver Jütting

Nach dem Wechsel von Daniela Billig ins Abgeordnetenhaus und dem Rückzug von Dennis Probst aus der Fraktionsspitze sind Cordelia Koch und Oliver Jütting neue Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Zu ihren Vorhaben für die nächsten Monate geben sie im Interview mit der Berliner Woche Auskunft. Welche Schwerpunkte haben Sie sich vorgenommen? Cordelia Koch: Politik findet heute im Rahmen von Bürgerbeteiligungsverfahren statt. Trotzdem gilt:...

  • Pankow
  • 29.04.18
  • 462× gelesen

Zwei neue Standorte für modulare Unterkünfte beschlossen

In Abstimmung mit dem Bezirksamt Pankow hat die Senatsverwaltung zwei neue Standorte für Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF) in Pankow festgelegt. An der Rennbahnstraße 74 in Weißensee und an der Fröbelstraße 15 in Prenzlauer Berg sollen Appartementhäuser für bis zu 500 geflüchtete Menschen entstehen. Die Gebäude werden in modularer Fertigbauweise errichtet. Sie können somit leicht nachgerüstet werden, um sie später dem regulären Wohnungsmarkt zur Verfügung zu stellen, wenn sie für...

  • Pankow
  • 27.04.18
  • 1.019× gelesen
  •  1

Ludewig wechselt ins Ministerium

Pankow. Der Vorsitzende des Pankower CDU-Kreisverbandes, Gottfried Ludewig, hat sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus niedergelegt. Der Grund: Er wechselt in das Bundesgesundheitsministerium. Im Zuge der Bildung einer neuen Bundesregierung hatte ihn der neue Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), gefragt, ob er ihn nicht als Leiter einer neu zu schaffenden Abteilung für Digitalisierung in seinem Ministerium unterstützen könne, berichtet Ludewig. Diese Möglichkeit und das damit...

  • Pankow
  • 25.04.18
  • 217× gelesen

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1.268× gelesen
  •  6

Kita- , Grünanlagen- und Spielplatzsanierungen sind in Planung

Das Bezirksamt hat seine siebte Vorhaben- und Projektliste für die nächsten Monate und Jahre veröffentlicht. Schon ein Blick auf die Anzahl verrät: Es gibt viel zu tun in Pankow. Die Liste umfasst 52 Punkte. Vor allem im Bereich der Bauvorbereitung und damit der Bebauungspläne gibt es Zuwachs. So ist unter anderem Baurecht für Mehrfamilienhäuser auf den Grundstücken Idunastraße 11 und Neukirchstraße 63-66 in Heinersdorf zu schaffen. Gleiches gilt für das Wohnungsbauvorhaben an der...

  • Pankow
  • 20.04.18
  • 381× gelesen
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 296× gelesen

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

  • Spandau
  • 10.04.18
  • 1.047× gelesen
  •  3

Pankow ist jetzt schuldenfrei

Pankow. Der Bezirk ist seit Anfang des Jahres kein „Schuldenbezirk“ mehr. Diese gute Nachricht konnte Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) jetzt verkünden. Damit kann Pankow wieder in üblichem Rahmen Investitionen tätigen. Dass Pankow zum „Schuldenbezirk“ wurde, ist auf einen gravierenden Fehler zurückzuführen. Pankow hatte im Jahre 2002 Sozialausgaben nach den gesetzlichen Vorgaben an Empfangsberechtigte ausgereicht. Dabei wurde aber die falsche Verwaltungssoftware genutzt. Dem Bezirk wurde...

  • Pankow
  • 09.04.18
  • 93× gelesen
Ulrike Kopetzky vor dem Gebäudekomplex Hafenplatz 6-7 in Kreuzberg, der 2017 aus der Sozialbindung fiel. Er soll teilabgerissen und neugebaut werden. Die Folgen für die Mieter sind noch offen.

Wohnen in Berlin
Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn – eine Organisatorin erzählt

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April.  Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt, am Görlitzer Park 420 Euro und nahe dem Potsdamer Platz 460 Euro....

  • Wedding
  • 20.03.18
  • 3.061× gelesen
  •  14
  •  1

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in...

  • Friedrichshain
  • 20.03.18
  • 499× gelesen
  •  2
Vertreterinnen der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD Pankow freuen sich, dass die Kreisgeschäftsstelle nach der engagierten Sozialdemokratin Gertrud Hanna benannt wurde. Unter ihnen: sie Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe (4.v. l.).

Gertrud Hanna zu Ehren: SPD-Kreisgeschäftsstelle hat jetzt einen Namen

Die SPD hat ihrer Kreisgeschäftsstelle an der Berliner Straße 30 einen Namen gegeben. Sie heißt jetzt Gertrud Hanna. Dass die Kreisgeschäftsstelle nach einer politisch profilierten weiblichen Persönlichkeit mit Pankower Wurzeln benannt werden soll, wurde von der Kreisdelegiertenversammlung, quasi dem Parteitag der Pankower SPD, beschlossen. Das die Wahl auf die frühere Sozialdemokratin, Gewerkschafterin und Abgeordnete Gertrud Hanna fiel, hat seinen Grund: „Sie wohnte in den 20er-Jahren an der...

  • Pankow
  • 13.03.18
  • 353× gelesen
Eine Stele des Touristischen Wegeleitsystems steht auch am Rathaus Pankow. 

Standorte sollen bleiben: Informationen über Sehenswertes im Bezirk

Seit 2005 sind sie an für Touristen interessanten Orten im Bezirk zu finden: Die Stelen des Touristischen Wegeleitsystems. Sie stehen an der Kulturbrauerei und am Zeiss-Großplanetarium, am Schloss Schönhausen und am Weißen See. Doch sie sind in Gefahr.In Wort und Bild weisen die Infostelen auf die Geschichte und die Besonderheiten des jeweiligen Ortes und der Umgebung hin. Aufgestellt wurden sie auf Grundlage eines Rahmenvertrages, den die Firma Wall AG mit dem Land Berlin abschloss. Das...

  • Pankow
  • 10.03.18
  • 193× gelesen
Bürgermeister Benn (rechts) und BV-Vorsteher van der Meer (Mitte) bedankten sich bei Mitarbeiterinnen des Bezirksamtes. 
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Dank und Anerkennung für Helfer: Während der Unwetter im Dauereinsatz

Der Bezirk sagt den ehrenamtlichen Helfern der Pankower Hilfs- und Katastrophenschutz-Organisationen Danke für ihren Einsatz während und nach Unwettern im Sommer und im Herbst 2017.Im vergangenen Sommer sorgte zunächst Starkregen dafür, dass freiwillige Helfer von Feuerwehr, THW, Rettungsdiensten sowie Mitarbeiter des bezirklichen Katastrophenschutzes tagelang im Einsatz waren, um Schäden zu beseitigen. Im Herbst fegten dann Stürme über den Bezirk hinweg. Vor allem der Sturm Xavier Anfang...

  • Pankow
  • 08.03.18
  • 120× gelesen

Landespolitik für junge Menschen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...

  • Wedding
  • 07.03.18
  • 96× gelesen

Bundestagsabgeordneter lädt zur Fahrt durch das politische Berlin ein

Der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup (SPD) lädt Bürger aus seinem Wahlkreis Pankow zu einer Besucherfahrt in den Deutschen Bundestag ein. Diese findet zwar erst am 12. April von 8 bis etwa 20 Uhr statt, aber bereits jetzt sollten sich Interessenten anmelden. Organisiert wird die Fahrt vom Bundespresseamt. Die Teilnehmer erwartet ein umfangreiches Programm. Unter anderem werden die Gedenkstätte Deutscher Widerstand, das Bundesministerium für Umwelt und der Plenarsaal des Bundestages...

  • Pankow
  • 26.02.18
  • 89× gelesen

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