Der Bezirksverordnetenversammlung fehlt es an Ortskenntnis

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung von Steglitz-Zehlendorf beantragt und beschließt in der Regel Dinge, die zu Verbesserungen beitragen sollen. Da geht es um Zebrastreifen, Ampeln, Tempolimits oder Straßenlampen. Sie sollen die Sicherheit oder Lebensqualität der Menschen verbessern. Doch zuletzt haben die Bezirkspolitiker Anträge formuliert, die jeglicher Ortskenntnis entbehrten.

Zwei Beispiele: Jüngst forderte die FDP-Fraktion „mehr attraktive Grillflächen in Steglitz-Zehlendorf“. In dem Antrag hieß es weiter, dass weitere Grillflächen "zusätzlich zur bereits bestehenden öffentlichen Grillfläche an der Ludwigsfelder Straße/Neuruppiner Straße" eingerichtet werden sollen. Diese angeblich öffentliche Grillfäche ist alles andere als öffentlich. „Die Fläche ist und war nie eine Grillfläche“, schaltete sich eine Leserin mit Ortskenntnis ein. Es werde zwar munter gegrillt, aber seit fast fünf Jahren sind die Anwohner des Platzes bemüht, die illegale Grillerei zu beenden, teilt die Anwohnerin mit. Dass in dem genannten Bereich das Grillen untersagt ist, bestätigt das Ordnungsamt. Es will zukünftig die Einhaltung des Verbotes vermehrt kontrollieren.

Nächstes Beispiel: In ihrer April-Sitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung einstimmig beschlossen, dass „während der Sanierungsmaßnahme der Brücke am S-Bahnhof Botanischer Garten der Zugang zu den Gleisen sowohl von der Moltkestraße als auch von der Enzianstraße gewährleistet bleibt.“ Eine ortskundige Leserin der Berliner Woche wunderte sich. Den Zugang zu den Gleisen von der Enzianstraße gibt es seit Monaten gar nicht mehr. Im Bahnhofsgebäude hat ein Luxus-Küchenstudio eröffnet. Wollte man den Zugang von der Enzianstraße so wie beschlossen gewährleisten, müsste man zunächst mit den Geschäftsinhabern verhandeln, ob sie ihren Laden für den „Durchgangsverkehr“ öffnen und in Kauf nehmen, dass täglich Hunderte Bahnkunden durch ihr stylisches Geschäft eilen. Das scheint jedoch eher unwahrscheinlich, auch wenn vielleicht der eine oder andere Kunde „hängenbliebe“.

Nun muss ja sicher nicht jeder Bezirksverordnete jeden Winkel in Steglitz-Zehlendorf kennen. Bedenklich ist jedoch, dass offensichtlich keiner der 55 Verordneten über die Gegebenheiten am Bahnhof Botanischer Garten Bescheid wusste. Der Antrag wurde ohne Diskussion einstimmig beschlossen. Was den Antrag zu den Grillflächen betrifft, gibt es wenigsten noch eine Chance, den Wortlaut zu berichtigen, bevor er beschlossen wird. KaR