Sozialdemokraten halten allein an Umbenennung fest

Steglitz. Die Diskussion um die Umbenennung der Treitschkestraße scheint kein Ende zu nehmen. Auch nach dem eindeutigen Nein der Anlieger zur Umbenennung, fordert die SPD-Fraktion weiterhin die Straße nach Bischof Kurt Scharf zu benennen.

"Wir kämpfen solange weiter, bis die Straße umbenannt ist", betonte Norbert Buchta, Vorsitzender der SPD-Fraktion. "Es ist für uns ein unhaltbarer Zustand, dass ein Antisemit und ideologischer Wegbereiter des Antisemitismus und Nationalsozialismus weiterhin Namenspatron einer Straße ist". Seine Fraktion hat einen Antrag in die BVV eingebracht, nach dem die Treitschkestraße in Bischof-Kurt-Scharf-Straße umbenannt werden soll. "Mit Ihrer Zustimmung setzen Sie ein Signal nach außen, dass wir endlich diesen Namen los werden wollen", appellierte Buchta an die Bezirksverordneten in der Abstimmungsdebatte. Doch da traf er nicht auf offene Ohren. Zwischen CDU, Grünen und Piraten herrscht Einigkeit darüber, dass man den Bürgerwillen akzeptieren müsse. Die Anwohner haben in einer Befragung entschieden, den Namen Treitschke zu behalten. Von rund 300 Anwohnern stimmten fast 80 Prozent gegen eine Umbenennung.

Die SPD-Fraktion hält die Befragung für eine Alibi-Aktion zur Wahrung des inneren Friedens der schwarz-grünen Zählgemeinschaft. "Die Grünen haben ihre Überzeugung verloren und ihre Seele an die CDU verkauft", kritisierte Buchta und spielt auf das einstige Engagement der Grünen für eine Umbenennung der Treitschkestraße an.

Noch vor 20 Jahren gaben sich auch die Grünen kämpferisch. "Wir haben mächtig für eine Umbenennung gekämpft", erinnert Grünen-Fraktionsvorsitzender Uwe Köhne selbst an Zeiten, in denen sich seine Partei für einen anderen Straßennamen stark gemacht hat. Doch jetzt würde man sich an die Zählgemeinschaftsvereinbarung mit der CDU halten müssen. "Wir sind vertragstreu", betonte Köhne. Auch die Piraten, die sich ursprünglich für eine Umbenennung einsetzten, stimmten dem SPD-Antrag nicht zu. Wenn man die Bürger befragt, könne man am Ende nicht sagen "Das Ergebnis passt uns nicht". Seiner Meinung nach hätten allerdings mehr Bürger befragt werden müssen, als nur die Anwohner.

Torsten Hippe, Chef der CDU-Fraktion, wies den Vorwurf zurück, seine Partei hätte im Zusammenhang mit dem Namen Treitschke keinen Diskussionsprozess geführt. Seit 20 Jahren werde darüber diskutiert. Unter anderem mit dem Ergebnis, dass eine Info-Stele zum Antisemitismus-Streit aufgestellt wurde. "Nach 20 Jahren ist das Thema ausdiskutiert", betonte Hippe.