Ältestenrat

Beiträge zum Thema Ältestenrat

Politik

BVV-Sitzung abgesagt

Spandau. Die für den 24. Februar geplante Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung fällt aus. Aufgrund der aktuellen Pandemiesituation habe sich der Ältestenrat auf eine Absage verständigt, heißt es in einer Mitteilung von BVV-Vorsteherin Gaby Schiller (SPD). Die Tagesordnung werde über die Konsensliste abgearbeitet. Das bedeutet, bei allen anstehenden Drucksachen und nicht, wie sonst üblich, einem Teil davon, bestimmt der Ältestenrat das weitere Verfahren. Zum Beispiel, ob sie in die...

  • Spandau
  • 21.02.21
  • 69× gelesen
Politik
Offline statt digital: Mitte Mai tagten die Bezirksverordneten wieder. Den Spandauern dürfte das entgangen sein. | Foto: Ulrike Kiefert

BVV soll für nächste Krise gewappnet sein
FDP und Grüne halten digitale Lösung für nötig

Die BVV soll endlich digital werden, sagen FDP und Grüne und machen Druck. Damit die Bezirksverordneten für die nächste große Krise gerüstet sind. Wie handlungsunfähig die Bezirksverordneten sind, wenn es kriselt, haben die letzten Wochen gezeigt. Bis Mitte Mai gab es keine Sitzungen – weder per Video noch übers Telefon und damit auch keine politischen Entscheidungen für die Spandauer oder, nicht weniger wichtig, eine Kontrolle des Bezirksamtes. Dabei hatte die Senatsinnenverwaltung schon im...

  • Bezirk Spandau
  • 18.06.20
  • 185× gelesen
Politik

Grüne kritisieren Bezirksamt und BVV-Vorstand
Ärger um Informationspolitik in der Corona-Krise

Für die Grünen war die Kommunikation mit den Fraktionen während der Corona-Krise suboptimal. De facto habe es keinen Informationsfluss aus dem Rathaus und von der BVV-Vorsteherin gegeben. Fraktionschefs Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert sind verärgert. „Wir üben ausdrücklich Kritik an der Art und Weise, wie die Vorsteherin und das Bezirksamt in den letzten Wochen mit den Fraktionen kommunizierten“, teilen beide mit. Der Beschluss, die politische Arbeit der Bezirksverordnen während der Krise...

  • Bezirk Spandau
  • 06.05.20
  • 249× gelesen
Politik

Streit um richtiges Gedenken: Keine Vertraulichkeit im Ältestenrat

Spandau. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist es am 27. Januar zu einem Streit um das Gedenken an den Holocaust gekommen, der aus formalen Gründen beinahe schweigsam ausgetragen wurde. Zu Beginn der Sitzung gab Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) eine persönliche Erklärung ab. Er erinnerte daran, dass sich am 27. Januar 2016 die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 71. Mal jährt. Das Datum ist in der Bundesrepublik offizieller Gedenktag für die Opfer...

  • Falkenhagener Feld
  • 03.02.16
  • 161× gelesen
  • 2
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