öffentliches Straßenland

Beiträge zum Thema öffentliches Straßenland

Politik

Senat verzichtet auf Gebühren

Berlin. Wirte dürfen auch im kommenden Jahr ihre Kneipentische kostenfrei auf den Gehweg stellen. Der Senat hat beschlossen, dass den Gastronomen bis zum 30. Juni die Sondernutzungsgebühren erlassen werden. Damit möchte die Stadt den gebeutelten Restaurantbesitzern und Imbissbetreibern helfen, die unter den Corona-Folgen leiden. Die Gebühren für die Straßennutzung werden bereits seit Längerem erlassen, weil die Leute draußen essen sollen. An der frischen Luft ist das Ansteckungsrisiko geringer....

  • Mitte
  • 21.12.21
  • 191× gelesen
Verkehr
Drei Fahrräder an einem Ort sind nach den Vorgaben des Senats erlaubt, bisweilen stehen aber mehr Gefährte auf den Bürgersteigen und behindern die Fußgänger. | Foto: B. Müller
4 Bilder

Genug des „wilden“ Fahrrad-Parkens
Bürgermeister und Stadtrat starten Initiative, um Leihräder-Anbieter in die Pflicht zu nehmen

Eine eigentlich gute Sache gerät zum Ärgernis: Wenn Leihfahrräder zahl- und wahllos in der Gegend herumstehen, trägt das nicht zur Verkehrssicherheit bei. Aus dem Lichtenberger Bezirksamt kommt nun ein Vorstoß, die Anbieterfirmen künftig für die Nutzung des öffentlichen Straßenlandes zahlen zu lassen. Die unkontrolliert auf Bürgersteigen, vor Hauseingängen, bisweilen auch in Grünanlagen zurückgelassenen Leihfahrräder sind (nicht nur) dem Bezirksamt Lichtenberg ein Dorn im Auge. Gemeinsam haben...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 24.07.18
  • 253× gelesen
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