Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Verkehr
Genau an dieser Stelle, wo im Dezember 2019 eine Radfahrerin tödlich verunglückte, fordert die SPD eine dauerhafte Ampel. Wer hier werktags zehn Minuten steht, sieht etwa genauso viele Fußgänger und Fahrradfahrer, die die Straße Luisenplatz queren wollen.

"Da muss jetzt Zug reinkommen"
SPD-Fraktion macht sich beim Senat für Sicherheit an der Schlossbrücke stark

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus erhöht den Druck auf den Senat, die Verkehrssituation rund um die Schlossbrücke sicherer zu machen. „Ein tödlicher Unfall wie der der Radfahrerin im vergangenen Jahr darf sich keinesfalls wiederholen“, sagt der Abgeordnete Christian Hochgrebe. Die SPD bemängelt das Fehlen einer Fußgängerampel, die das Queren des Luisenplatzes auf Höhe des Zugangs zum Schlosspark gefahrlos ermöglicht. Genau an der Stelle, an der die 69-jährige Fahrradfahrerin am 11....

  • Charlottenburg
  • 29.06.20
  • 67× gelesen
Soziales

Informationen zum Sozialrecht

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhaus-Mitglied Dr. Clara West (SPD) bietet in ihrem Bürgerbüro an der Naugarder Straße 43 für Bewohner ihres Wahlkreises eine Sprechstunde zum Thema Sozialrecht an. Sie findet am 1. Juli von 18 bis 19 Uhr statt. Als Fachmann steht Peter Deutschmann zur Verfügung. Der Anwalt für Sozialrecht berät unter anderem zu den Themen Arbeitslosengeld I und II, Berufsausbildungsbeihilfe, gesetzliche Krankenversicherung, Grundsicherung im Alter, Erwerbsminderung und...

  • Prenzlauer Berg
  • 23.06.20
  • 41× gelesen
Bauen
Was auf der Rückseite der Parkpalette – hinter dem Bagger steht das Haus der Berliner Festspiele – auch immer gerade gebaut wird, es könnte zur Makulatur verkommen. Das marode Parkdeck soll nach mehrheitlichem Wunsch abgerissen werden.
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Senat unter Zugzwang
Gerhart-Hauptmann-Anlage soll endlich umgestaltet werden

Alle spielen mit, nur der private Eigentümer einer Teilfläche weigert sich. Deshalb konnte bislang aus der Gerhart-Hauptmann-Anlage noch kein Kulturpark werden. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion abgesegnet. Das bringt den Senat in Zugzwang. Die Anlage liegt zwischen Bundesallee, Schaperstraße und Meierottostraße. Ein kleiner Park, ein großer Spielplatz, daneben eine Kita – und dann endet sie, die Herrlichkeit. Eine Parkpalette, auf und unter der die...

  • Wilmersdorf
  • 16.06.20
  • 130× gelesen
Politik

Tino Schopf am Arnswalder Platz

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) bietet am 20. Juni eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz an einem Stand des dortigen Wochenmarkts an der Pasteurstraße anzutreffen. Anwohner können sich dort mit ihren Anliegen an den direkt gewählten Abgeordneten wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen auf www.tino-schopf.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 15.06.20
  • 14× gelesen
Politik

Virtueller Rundgang durchs Abgeordnetenhaus

Mitte. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 lädt ein zu einem virtuellen Rundgang durch den Plenarsaal, das Büro des Präsidenten, die Wandelhalle, die Galerie der Ehrenbürger und das Foyer. Die optischen Eindrücke werden durch Informationen ergänzt, etwa wie das Büro des Präsidenten Ralf Wieland zu Zeiten des Kaiserreichs aussah oder wie Parlamentsredakteure arbeiten. Der 360°-Fotorundgang ist auf der Website des Abgeordnetenhauses zu finden:...

  • Mitte
  • 15.06.20
  • 45× gelesen
Politik

Mit Tino Schopf telefonieren

Weißensee. „Zwischen Frühstück und Gänsebraten“ ist das Motto einer Sprechstunde, zu der der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) üblicherweise einmal im Monat in den Charlotte-Treff einlädt. Dieser Nachbarschaftstreff befindet sich im Komponistenviertel, das zu seinem Wahlkreis gehört. Zum Schutz vor Infektionen muss diese Sprechstunde am 6. Juni allerdings telefonisch stattfinden. Zwischen 10.30 und 12 Uhr können Bürger mit Tino Schopf ins Gespräch kommen. Zu erreichen ist er in dieser Zeit unter...

  • Weißensee
  • 01.06.20
  • 44× gelesen
Politik

Bürgerbüro ist wieder geöffnet

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West (SPD) öffnet ihr Bürgerbüro in der Naugarder Straße 43 Anfang Juni wieder für Besucher. Zunächst gelten eingeschränkte Öffnungszeiten. Bürger können mit ihren Anliegen mittwochs von 10 bis 14 Uhr sowie donnerstags von 14 bis 18 Uhr vorbeikommen. Einwegbehelfsmasken sowie Desinfektionsmittel werden von Clara West bereitgestellt. Ansonsten gelten die üblichen Abstands- und Hygieneregeln zum Schutz vor Infektionen. Weitere Informationen zur Abgeordneten...

  • Prenzlauer Berg
  • 28.05.20
  • 34× gelesen
Bildung
In gebührendem Abstand lässt sich Abgeordnetenhausmitglied Torsten Schneider von Karin Engler über das Gelände der Gartenarbeitsschule führen. Auf den Beeten wächst und gedeiht alles bestens.
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Es grünt und blüht trotz alledem
Gartenarbeitsschule Pankow bleibt zum Saisonstart verwaist

Eigentlich wollte die Gartenarbeitsschule Pankow in der Galenusstraße 51 wie immer im Mai mit einem Tag der offenen Tür in die Saison starten, doch in diesem Jahr ist alles anders. Die Tore blieben coronabedingt verschlossen – seit zwei Monaten nun auch schon für die Schüler, die normalerweise diesen besonderen Lernort bevölkern. Deshalb ist es derzeit auf dem Gelände ungewöhnlich still. Dass es trotzdem grünt und blüht, dafür sorgen die neue Leiterin der Gartenarbeitsschule, Karin Engler,...

  • Pankow
  • 24.05.20
  • 178× gelesen
Politik
Vereinsvorsitzende Gabriele Gutzmann fühlt sich übergangen und will mit anderen Mitgliedern der Kolonie Am Stadtpark I um die Erweiterungsfläche für die Schule im Hintergrund kämpfen.
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"Block 1" in Gefahr
Kolonie Am Stadtpark 1 bangt um ihre Kleingärten

Die fast 190 Mitglieder der Kleingartenkolonie Am Stadtpark 1 sind entsetzt. Aus der Zeitung mussten sie erfahren, dass ihr „Block 1“ an der Babelsberger Straße einer Erweiterung der benachbarten Internationalen Schule weichen soll. Dem Schock folgte der Trotz: Die Laubenpieper wollen um ihr Refugium kämpfen. Gabriele Gutzmann ist die Vorsitzende des Vereins. Am 22. April quoll ihr E-Mail-Postfach über vor besorgten Fragen der Mitglieder, die einer Tageszeitung den aktuellen...

  • Wilmersdorf
  • 23.05.20
  • 241× gelesen
Politik
Auf Bundesebene steht der Beweis noch aus, dass Schwarz-Grün funktioniert. Dass es privat geht, zeigen Martina Zander-Rade und Christian Zander.

Schwarz-Grünes Ehepaar mischt in der Politik mit
Martina Zander-Rade und Christian Zander sind in verschiedenen Parteien aktiv

Diese Kombination ist ungewöhnlich. Martina Zander-Rade und Christian Zander sind seit neun Jahren verheiratet, aber in unterschiedlichen Parteien aktiv. Als Bezirksverordnete treffen sie außerdem regelmäßig in BVV- und Ausschusssitzungen aufeinander. Sie vertritt dann die Interessen der Grünen, er die Interessen der CDU. Verbale Zurückhaltung gibt es dabei nicht. Privat sind sie dennoch ein „super Team“. Dass sie politisch unterschiedliche Ansichten haben, war ihnen bereits klar, als sie...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 16.05.20
  • 97× gelesen
Verkehr
An der Ecke Danziger und Greifswalder Straße ist zwar seit geraumer Zeit ein Radweg markiert, aber bislang endete er abrupt und verlief nicht weiter bis zur Prenzlauer Allee. Das soll sich mit dem temporären Radweg nun ändern.
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Temporärer Radweg markiert
Auf der Danziger Straße kann jetzt bis zur Prenzlauer Allee sicherer geradelt werden

Der erste temporäre Radweg im Bezirk wird voraussichtlich ab Ende dieser Woche zu befahren sein. Wegen der Einschränkungen, die wegen der Corona-Pandemie erlassen wurden, gibt es merklich weniger Autoverkehr auf den Berliner Hauptstraßen. Deshalb machte die Senatsverkehrsverwaltung den Weg dafür frei, dass die Bezirke für Hauptverkehrsstraßen temporäre Radwege beantragen können. Mit deren Anordnung soll der Radverkehr weiter gefördert werden. Erste sogenannte Pop-up-Bikelines wurden bereits...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.05.20
  • 218× gelesen
Soziales
Die Berliner Großsiedlungen, zu denen auch Neu-Hohenschönhausen zählt, bekommen künftig Geld aus Landesmitteln für Anwohnerprojekte.

Geld für Anwohnerprojekte
Neuer Fördertopf für Großsiedlungen: Auch Lichtenberg profitiert

Insgesamt 24 Großsiedlungen, in denen es kein Quartiersmanagement (QM) gibt, bekommen künftig Fördermittel für Anwohnerprojekte. Dabei soll es um Aktionen aus den Bereichen Bildung, Jugend, Infrastruktur, Integration und Nachbarschaftsinitiativen gehen. In Lichtenberg profitieren fünf Kieze. Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat diesen neuen Sonderfonds für die Großwohnsiedlungen in Höhe von zwei Millionen Euro in den Haushaltsberatungen durchgesetzt. Mit dem Geld solle das...

  • Lichtenberg
  • 13.05.20
  • 97× gelesen
Leute
Riza Baran (1942-2020).

Trauer um Riza Baran
Ehemaliger BV-Vorsteher Riza Baran starb mit 78 Jahren

Auch nach seinem Ausscheiden aus der aktiven Politik blieb Riza Baran präsent. Und wenn ihm ein Anliegen wichtig war, meldete er sich zu Wort. Jetzt nicht mehr. In der Nacht zum 4. Mai ist Riza Baran gestorben, wie die Grünen mitteilten. Zwei Wochen nach seinem 78. Geburtstag. Die Bündnispartei war seine politische Heimat, seit er vor rund 40 Jahren zu den Mitbegründern ihres Vorgängers, der Alternativen Liste, gehört hatte. Als Mitglied der Grünen-Fraktion saß er zunächst von 1992 bis 1995...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 05.05.20
  • 191× gelesen
Politik

Weiterhin für Bürger erreichbar

Prenzlauer Berg. Das Team des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) steht auch während der Corona-Krise für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Kontakt mit Stephan Lenz können Bürger unter ¿23 25 28 53 oder ¿47 37 89 81 aufnehmen. „Meine regulären Bürgersprechstunden müssen leider ebenso wie Vor-Ort-Termine bis auf Weiteres abgesagt werden“, so Lenz. „Sehr gerne biete ich aber die Möglichkeit einer telefonischen Bürgersprechstunde an.“ Zwecks Vereinbarung eines Gesprächs kann eine Mail an...

  • Prenzlauer Berg
  • 05.05.20
  • 37× gelesen
Politik

Sprechstunde wieder im Büro

Pankow. Am 7. Mai findet im Bürgerbüro des Abgeordneten Torsten Schneider (SPD), Florastraße 76, von 18.30 bis 19.20 Uhr eine Sprechstunde statt. Um sicherzustellen, dass sich nicht zu viele Personen gleichzeitig im Büro aufhalten, bittet das Team um Anmeldung per E-Mail buergersprechstunde@torsten-schneider.com. BW

  • Pankow
  • 04.05.20
  • 58× gelesen
Bauen

Absperrung am Tröpfelbrunnen

Pankow. In Sichtweite des Tröpfelbrunnens „Kletternde Kinder“ an der Ecke Berliner und Breite Straße befindet sich seit geraumer Zeit ein Absperrgitter. Der Brunnen selbst ist nicht abgesperrt, aber ein Teil des Gehwegs. Was wird dort gebaut oder repariert? Das erfragte der Abgeordnete Torsten Hofer (SPD) beim Senat. Im Auftrag der Deutschen Telekom wurde eine Inspektion des Kabelkanalschachtes in diesem Bereich durchgeführt, berichtet Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Bündnis 90/Die...

  • Pankow
  • 04.05.20
  • 74× gelesen
Politik

Zu Rechtsfragen beraten lassen

Prenzlauer Berg. Zu den Themen Miet- und Sozialrecht bietet der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) am 14. Mai zwei Sprechstunden in seinem Bürgerbüro in der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23 an. Fachanwälte neraten zum Thema Miete von 16 bis 17 Uhr und zu sozialen Fragen von 17.30 bis 18.30 Uhr. Wegen der Corona-Pandemie wird für den gebotenen Abstand am Beratungstisch gesorgt sein. Wer dieses Angebot nutzen möchte, meldet sich unter Tel. 92 15 25 26 oder per E-Mail tino.schopf@spd.parlament-berlin.de...

  • Prenzlauer Berg
  • 02.05.20
  • 33× gelesen
Bildung

Broschüre zu 30 Jahre Mauerfall

Mitte. Mit der neu erschienenen Publikation „30 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall“ erinnert das Abgeordnetenhaus an das Festjahr 2019 und die themenbezogenen Veranstaltungen im Parlament. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen. Sie beginnt mit einem Diskussionsbeitrag zwischen Protagonisten der Demonstration am 4. November 1989. Anschließend kommen der Parlamentspräsident Ralf Wieland, der Regierende Bürgermeister Michael Müller (beide SPD) und das letzte...

  • Mitte
  • 01.05.20
  • 92× gelesen
Politik
Kinder können auf den Spielplätzen wieder toben. Wie lange, hängt vom Pandemieverlauf ab.

WisS schlägt Aufsicht für Abstandsregeln vor
Spielplätze wieder bespielbar

Nach wochenlanger Schließung sind auch Spandaus Spielplätze seit dem 30. April wieder geöffnet. Darauf hatte sich eine Woche zuvor der Rat der Bürgermeister geeinigt. Spandaus Spielplätze sind wieder zugänglich. Allerdings wird an alle Eltern appelliert, die Lockerung nicht zu locker zu nehmen und die Abstandsregeln einzuhalten. Die Ordnungsämter würden zwar kontrollieren, dass die Spielplätze nicht zu voll werden, teilte Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) mit, das sei flächendeckend aber...

  • Bezirk Spandau
  • 01.05.20
  • 190× gelesen
Kultur

Eine Welt und Umweltbildung
Comenius-Garten und Global Village freuen sich über Finanzspritze des Senats

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat am 22. April Geld aus dem Topf „Sondervermögen Investitionen in die Wachsende Stadt und Nachhaltigkeitsfonds“ (Siwana) freigegeben. Knapp zweieinhalb Millionen Euro davon fließen in zwei Neuköllner Vorzeigeprojekte. Rund 1,4 Millionen Euro kommen der gemeinnützigen Gesellschaft Berlin Global Village zugute. Wie berichtet, errichtet sie auf dem Gelände der ehemaligen Kindl-Brauerei einen Neubau, danach geht es an die Sanierung des benachbarten...

  • Neukölln
  • 25.04.20
  • 106× gelesen
Verkehr
Der grüne Radweg auf der Greifswalder Straße ist erst in einem Abschnitt markiert. Erst 2021 soll er komplettiert werden.
  2 Bilder

Grün für mehr Aufmerksamkeit
Senat ließ in Prenzlauer Berg vier Radwege für die Erprobung neu beschichten

Nicht mehr rot oder grau wie Asphalt sind die neuen Fahrradwege in Prenzlauer Berg. Ihre neue grüne Farbe soll für mehr Aufmerksamkeit sorgen – besonders bei den Autofahrern. Im vergangenen Jahr begann die infraVelo GmbH im Auftrage der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz damit, Radwege in Prenzlauer Berg mit einem grünen Belag zu beschichten. Damit soll zunächst getestet werden, ob mit dieser grünen Farbschicht die Verkehrssicherheit für Radfahrer verbessert werden kann....

  • Prenzlauer Berg
  • 25.04.20
  • 212× gelesen
Soziales

Anschlag wird weiter untersucht

Charlottenburg. Der 1. Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ des Berliner Abgeordnetenhauses setzt seine Beweisaufnahme am 24. April fort. Aufgrund der Corona-Krise sei die Sitzungsdauer jedoch auf sechs Stunden beschränkt, auf eine Pressekonferenz werde verzichtet, erklärte der Ausschussvorsitzende Stephan Lenz (CDU). Die Abstände zwischen den im Raum Anwesenden würden penibel eingehalten. Die öffentlichen Teile der Sitzung können im Raum 113 per Videoübertragung verfolgt...

  • Charlottenburg
  • 24.04.20
  • 128× gelesen
Politik
Ekkehard Schmidt.

Einsatz für die Grünen Lungen Spandaus
Politik trauert um Ekkehard Schmidt

Die Kommunalpolitik trauert um den langjährigen CDU-Abgeordneten Ekkehard Schmidt, der am 11. März im Alter von 77 Jahren gestorben ist. Schmidt galt als ein Mann, der immer anpacken konnte. Er arbeitete sich hoch vom Kraftfahrzeug-Mechaniker zum Ingenieur. Nach zeitweiliger Selbstständigkeit war er für den Aufzugbauer Schindler tätig. 1970 trat Schmidt in die CDU ein. Fünf Jahre später zog er in die Bezirksverordnetenversammlung ein. 1979 gelang ihm über die Landesliste der Sprung ins...

  • Bezirk Spandau
  • 06.04.20
  • 154× gelesen
Politik
Bürgermeister Oliver Igel leitet die Rathausgeschäfte vom heimischen Arbeitszimmer aus.
  3 Bilder

Regiert wird aus dem Wohnzimmer
Bezirksamt und BVV im Homeoffice

Die Corona-Krise hat auch Berlin fest im Griff. Das Leben in der Stadt ist herunter gefahren. Bürgeranliegen und Probleme gibt es aber weiterhin und politische Entscheidungen müssen auch getroffen werden. Ein gemütlicher Ohrensessel in der heimischen Wohnung, ein Tisch und ein Laptop. Mehr braucht Alexander Freier-Winterwerb nicht, um zu arbeiten. Der 33-Jährige ist Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV, arbeitet ständig mit 15 Fraktionsmitgliedern, zwei Mitarbeitern und den beiden...

  • Treptow-Köpenick
  • 04.04.20
  • 619× gelesen
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