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Alles zum Thema Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Bildung
Viele Besucher empfängt die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen pro Jahr. Jetzt soll die Stiftung ihre Forschung und ihr Informationsangebot ausbauen.
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Stiftung soll weiter forschen
Stasi-Gedenkstätte bald international aktiv

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat jetzt einstimmig eine Änderung des Gesetzes „über die Errichtung der Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen“ beschlossen. Haupttenor: Künftig soll die Stiftung mit Gedenkstätten, Museen und ähnlichen Institutionen im Ausland kooperieren. Darüber hinaus soll die Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen ihre Forschung und ihr Informationsangebot nicht mehr nur auf das ehemalige Stasi-Gefängnis in der Genselerstraße in Alt-Hohenschönhausen...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 30.06.18
  • 222× gelesen
Politik

Mühlenkiez und Blumenviertel

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet in den nächsten Monaten mehrere Kiezspaziergänge durch seinen Wahlkreis. Am 23. Juni geht es unter fachkundiger Führung durch den Mühlenkiez und das Blumenviertel. Dabei erfahren Interessierte zum Beispiel mehr über den Einsteinpark, einstige Planungen für die U-Bahnlinie 10 nach Weißensee, Aktuelles zum Bauvorhaben Michelangelostraße sowie mehr zum Berliner Weingarten am Fuße des Volksparks Prenzlauer Berg. Treffpunkt für die...

  • Prenzlauer Berg
  • 20.06.18
  • 74× gelesen
Verkehr

Neues zum Bahnübergang
Führungsrinne für Fahrräder geplant

Die seit Monaten von vielen Seiten geäußerte heftige Kritik an der nicht barrierefreien Fußgängerbrücke am Bahnübergang Säntnisstraße hat offenbar zumindest eine kleine Wirkung gezeigt. Führungsrinnen für Fahrräder sollen angebaut werden. Das berichtet der CDU-Abgeordnete Florian Graf nach einem Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für das Land Berlin – ohne, dass ein konkreter Termin genannt wurde. „Damit wäre der Bahnübergang zumindest für Schüler der nahegelegenen...

  • Marienfelde
  • 11.06.18
  • 98× gelesen
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Politik

Abgeordnete im Kiez unterwegs

Prenzlauer Berg. Die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (beide SPD) sind am 9. Juni mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West Bürger zum Gespräch an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden Bürger. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 01.06.18
  • 19× gelesen
Wirtschaft

Klimafreundliches Gewerbegebiet Motzener Straße

Die CDU-Fraktion hat am 17. Mai einen Antrag zum Gewerbegebiet Motzener Straße ins Abgeordnetenhaus eingebracht. Dabei geht es um das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (BEK). „Der Senat wird aufgefordert, das Gewerbegebiet Motzener Straße bei der Initiierung als Null-Emissionen-Gewerbepark und Schaufenster für eine klimaneutrale Berliner Wirtschaft zu unterstützen“, schreibt die Partei. Das ortsansässige Unternehmensnetzwerk solle demnach finanzielle Zuschüsse erhalten. Im...

  • Marienfelde
  • 18.05.18
  • 23× gelesen
Politik
Torsten Hofer fotografierte diesen Müllhaufen auf dem früheren Grenzstreifen in Schönholz.
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„Kampf ist nicht aussichtslos“: Mit App und mehr Personal gegen die Vermüllung

Am ehemaligen Grenzstreifen zwischen Pankow und Reinickendorf haben Unbekannte ihren Müll entsorgt: zerschnittene Auslegware, alte Kacheln, Fliesen und Autoreifen. Entdeckt wurde der Müll unter anderem vom Pankower Angeordneten Torsten Hofer (SPD). „Wir haben die beiden Müllhaufen bereits den Ordnungsbehörden mitgeteilt. Dafür gibt es ja die praktische Online-App der Ordnungsämter in Berlin“, erklärt der. „Die App lässt sich leicht mit dem Handy von unterwegs bedienen. So können den...

  • Niederschönhausen
  • 11.05.18
  • 53× gelesen
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Politik

Mit Tino Schopf im Kiez unterwegs

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet in den nächsten Monaten mehrere Kiezspaziergänge durch seinen Wahlkreis. Am 26. Mai geht es durch die Grüne Stadt. Die Teilnehmer erhalten Antworten auf Fragen wie: Gibt es noch Hinterlassenschaften von der einstigen Protokollstrecke? Wer war Anton Saefkow? Wo ist der TSC? Und warum gibt es die Straßenbahngleise in der Kniprodestraße? Treffpunkt für die circa anderthalb- bis zweistündige Führung ist um 14 Uhr am Stierbrunnen auf...

  • Prenzlauer Berg
  • 11.05.18
  • 56× gelesen
Verkehr
Geht es nach den Vorschlägen des Kiezbündnisses Klausenerplatz, sollten die Zu- und Abfahrten an der Knobelsdorffbrücke im Zuge des A 100-Umbaus zurückgebaut werden und dieser Teil der Autobahn überbaut werden.
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Ideen zum A 100-Umbau erregen Aufmerksamkeit

Das Kiezbündnis Klausenerplatz hat eine Reihe von Vorschlägen für die Neugestaltung der Autobahn A 100 entlang ihres Kiezes erarbeitet. Die Liste hat sie an die verkehrspolitischen Fraktionssprecher des Abgeordnetenhauses geschickt – und damit einen Volltreffer gelandet. Der Katalog war dort nämlich jüngst Gegenstand einer hitzigen Debatte zum Thema Umbau des Autobahndreiecks Funkturm. Die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus hatte den Senat in einem Antrag aufgefordert, den geplanten Umbau des...

  • Charlottenburg
  • 09.05.18
  • 341× gelesen
Bauen

Deutsche Bahn reagiert auf Kritik zum Bahnübergang Säntisstraße

Für ihre nicht barrierefreie Fußgängerbrücke am Bahnübergang Säntisstraße muss die Deutsche Bahn seit Monaten heftige Kritik einstecken. Nun hat das Unternehmen reagiert. In einem Schreiben verweist die Bahn erneut auf die bereits bekannte Argumentation, dass die Herstellung eines barrierefreien Provisoriums angesichts des „relativ geringen zu erwartenden Aufkommens an mobilitätseingeschränkten Nutzern“ aus Sicht des Eisenbahnbundesamts als Planfeststellungsbehörde als „unverhältnismäßig“...

  • Marienfelde
  • 02.05.18
  • 343× gelesen
Kultur

Radialsystem: Kauf abgesegnet

Friedrichshain. Dem Kauf des Radialsystems V an der Holzmarktstraße durch das Land Berlin hat am 26. April auch das Abgeordnetenhaus zugestimmt. Wie berichtet, hatte Kultursenator Klaus Lederer (Linke) Ende März bekanntgegeben, dass Berlin die Immobilie erwerben möchte, um den bekannten Kultur-standort langfristig abzusichern. Was auch von den Machern der Einrichtung als "wegweisende Entscheidung" begrüßt wurde. tf

  • Friedrichshain
  • 02.05.18
  • 17× gelesen
Politik

Ludewig wechselt ins Ministerium

Pankow. Der Vorsitzende des Pankower CDU-Kreisverbandes, Gottfried Ludewig, hat sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus niedergelegt. Der Grund: Er wechselt in das Bundesgesundheitsministerium. Im Zuge der Bildung einer neuen Bundesregierung hatte ihn der neue Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), gefragt, ob er ihn nicht als Leiter einer neu zu schaffenden Abteilung für Digitalisierung in seinem Ministerium unterstützen könne, berichtet Ludewig. Diese Möglichkeit und das damit...

  • Pankow
  • 25.04.18
  • 69× gelesen
Sport
Die neue Schwimmhalle würde sich direkt an das Hallenbad an der Gatower Straße anschließen.
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Alle BVV-Fraktionen fordern Neubau am Kombibad-Süd

Diskutiert wird darüber seit ewigen Zeiten. Jetzt scheint aber etwas Bewegung in das Thema "neues Hallenbad für Spandau" zu kommen. Am 16. April hat der Sportausschuss der BVV einstimmig einen Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion beschlossen. Er fordert das möglichst schnelle Errichten einer wettkampfgerechten Schwimmhalle auf dem Gelände des Kombibads Spandau-Süd an der Gatower Straße. Das Bezirksamt soll sich dafür bei den dafür Verantwortlichen, sprich Berliner Bäder Betriebe und...

  • Wilhelmstadt
  • 19.04.18
  • 108× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 183× gelesen
Politik

Abgeordnete unterwegs

Prenzlauer Berg. Die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (beide SPD) sind am Sonnabend, 14. April, mit ihrer mobilen Sprechstunde im Osten von Prenzlauer Berg und Weißensee unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center in der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West Gesprächspartner vor den Schönhauser Allee Arcaden. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 03.04.18
  • 11× gelesen
Soziales
Marc Schulte ist froh, dass die Einrichtung jetzt vom Land noch mehr gefördert wird. Damit kann das Väterzentrum als Fachstelle für Väterarbeit agieren.

Hilfe für Väter: Väterzentrum wird jetzt vom Senat stärker gefördert

Es ist bislang einzigartig in Deutschland: das Väterzentrum Berlin mit seinem Papaladen in der Marienburger Straße 28. Es bietet Vätern seit 2007 Beratungen und Raum für Treffen an, macht Workshop-Angebote und organisiert Papa-Kind-Wochenenden und -Touren. „Wir können auf ein ereignisreiches Jubiläumsjahr zurückblicken“, so Marc Schulte, der gemeinsam mit Eberhard Schäfer das Väterzentrum leitet. „Vor allem aber freuen wir uns, dass das Land Berlin uns ab diesem Jahr finanziell besser...

  • Prenzlauer Berg
  • 23.03.18
  • 149× gelesen
Kultur
Das Radialsystem soll künftig dem Land Berlin gehören.
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Kauf eines Kulturtempels: Berlin will das Radialsystem erwerben

Das Radialsystem V soll in Landesbesitz kommen. Damit wolle Berlin den Bestand der Kulturinstitution dauerhaft erhalten und ausbauen, kündigte Kultursenator Klaus Lederer (Linke) an. Das Haus an der Holzmarktstraße 33 hat sich in den vergangenen mehr als zehn Jahren zur einer Institution, gerade auch im Bereich des zeitgenössischen Tanzes entwickelt. Bekannt geworden unter anderem durch zahlreiche Premieren und Aufführungen der Compagnie von Sasha Waltz, aber auch durch zahlreiche Festivals,...

  • Friedrichshain
  • 21.03.18
  • 106× gelesen
Politik

Landespolitik für junge Menschen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...

  • Wedding
  • 07.03.18
  • 68× gelesen
Politik

Mobile Sprechstunde

Prenzlauer Berg. Die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (SPD) sind am 10. März mit ihrer mobilen Sprechstunde im Wahlkreis unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West Bürger an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 02.03.18
  • 6× gelesen
Politik

Bürgerbüro Maik Penn

Bürgerbüro Maik Penn: Maik Penn (MdA), Sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, eröffnete am 24. Februar sein Bürgerbüro im Köpenicker Hof. Stellingdamm 15, 12555 Berlin, 65 07 53 92, www.penn-tk.de Gibt es in Ihrem Kiez auch eine Neueröffnung? Dann können Sie uns per E-Mail informieren: leser@berliner-woche.de.

  • Köpenick
  • 27.02.18
  • 16× gelesen
Verkehr

S-Bahnhof Kamenzer Damm soll her

Wird es jetzt ernst um den zusätzlichen S-Bahnhof Kamenzer Damm? Bereits seit Jahren wird im Bezirk über die neue Station für die Linie S2 zwischen Bernau und Blankenfelde diskutiert. Der Bedarf einer zusätzlichen Station wird hier parteiübergreifend gesehen. Am 23. Februar hat die CDU einen entsprechenden Antrag ins Abgeordnetenhaus eingebracht. „Der Senat wird aufgefordert, bei der Deutschen Bahn die Errichtung eines S-Bahnhofs Kamenzer Damm auf der Höhe des Marienparks zu bestellen. Der...

  • Mariendorf
  • 26.02.18
  • 372× gelesen
Verkehr
Tino Schopf (links) informierte sich während eines Stadtteiltages am VHS-Gebäude an der Bizetstraße über die Situation.

Komponistenviertel: Verordnete wollen Schleichverkehr reduzieren

In der Bizetstraße soll die Parkordnung so verändert werden, dass dadurch eine geschwindigkeitsreduzierende Wirkung erreicht werden kann. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Demnach könnte es schon bald rechts- und linksseitig alternierend ein Querparken auf der Bizetstraße geben. Anwohner dieser Straße im Komponistenviertel und auch Besucher der Volkshochschule sprachen den Abgeordneten Tino Schopf (SPD) bei einem seiner Stadtteiltage...

  • Weißensee
  • 25.02.18
  • 510× gelesen
Verkehr

CDU gegen Radspur auf der Frankfurter Allee

Gegen die Pläne des Senats, eine Fahrspur stadtauswärts auf der Frankfurter Allee zu einem Radweg umzubauen, kündigen mehrere CDU-Abgeordnete "massiven Widerstand" an. Die geringere Verkehrsfläche gehe zu Lasten aller, die auf der Straße unterwegs seien, dem Wirtschafts- und öffentlichen Nahverkehr ebenso wie dem Individualverkehr, heißt es in einer Erklärung, der sich unter anderem die Abgeordnetenhausmitglieder Danny Freymark aus Lichtenberg und Mario Czaja aus Marzahn-Hellersdorf...

  • Friedrichshain
  • 16.02.18
  • 54× gelesen
Verkehr
Immer wieder stehen Fahrräder dort, wo sie eigentlich nichts zu suchen haben.

Bald mehr Stellplätze für Drahtesel? Positive Signale vom Senat

Auf ihre Forderung nach mehr Fahrradabstellplätzen am S-Bahnhof Blankenburg erhielten Dennis Buchner und Klaus Mindrup (beide SPD) positive Resonanz. Der Berliner Abgeordnete und der Bundestagsabgeordnete sprachen sich nach Anregungen von Bürgern dafür aus, dass endlich mehr Abstellplätze an diesem Bahnhof geschaffen werden. Die vorhandenen reichen augenscheinlich nicht aus. Inzwischen hat sich Regine Günther (für Bündnis 90/Die Grünen) schriftlich gegenüber den beiden SPD-Politikern...

  • Blankenburg
  • 15.02.18
  • 53× gelesen
Politik

Besuch im Parlament

Lichtenberg. Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März besucht der Lichtenberger Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) gemeinsam mit einer Frauengruppe das Berliner Parlament. Um 10 Uhr können die Teilnehmer von der Besuchertribüne aus die Plenarsitzung verfolgen. Im Anschluss stehen Gespräche und eine Führung durchs Abgeordnetenhaus auf dem Programm. Fünf Leserinnen der Berliner Woche sind dazu eingeladen – sie müssen sich nur bis spätestens 28. Februar anmelden unter...

  • Lichtenberg
  • 14.02.18
  • 14× gelesen