Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Bildung
Auf dem Gelände der Kleingartenanlage „Humboldt Abt. Graue Schule“ wollen Bezirk und Land bis zum Ende des Jahrzehnts ein neues Gymnasium bauen beziehungsweise bauen lassen.
2 Bilder

Fläche für ein Gymnasium sichern
Anwohner sollen demnächst informiert werden

An der Friedrich-Engels-Straße soll Ende des Jahrzehnts ein neues Gymnasium entstehen. Als Standort sind die Grundstücke Friedrich-Engels-Straße 155, 157, 157a und 157 b vorgesehen. Das Bezirksamt hat inzwischen einen ersten Bebauungsplanentwurf für das künftige Schulgrundstück erarbeitet. Das erfuhr Abgeordnetenhausmitglied Torsten Hofer (SPD) auf Anfrage von Schul-Staatssekretärin Beate Stoffers (SPD). Der Entwurf werde noch in diesem Jahr den Bürgern vorgestellt, um Anregungen zu sammeln....

  • Rosenthal
  • 03.03.21
  • 72× gelesen
Bildung

Freiwillige Ehrenrunde
Schüler können Corona-Schuljahr wiederholen

Das aktuelle Schuljahr läuft alles andere als optimal: geschlossene Schulen, Lernen am Küchentisch – oft im digitalen Neandertal. Für die einen sind die Herausforderungen eine Initialzündung in Richtung Selbstständigkeit, für andere eine einzige Bildungskatastrophe. Das Abgeordnetenhaus hat deshalb in der vergangenen Woche eine Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Schüler bis zur Klasse zehn dürfen freiwillig das Schuljahr wiederholen, wenn die Eltern das beantragen. Die gewünschte...

  • Mitte
  • 01.03.21
  • 119× gelesen
  • 1
Leute

Der Schöneberg Podcast: Folge 2 mit Margot Schlönzke ist online

Schöneberg. Travestie, politischer Aktivismus, der Regenbogenkiez und natürlich Schöneberg: Über diese Themen sprechen die beiden Schöneberger SPD-Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus, Wiebke Neumann und Michael Biel, in der zweiten Folge des Schöneberg Podcasts mit der Künstlerin Margot Schlönzke. Der Podcast ist auf allen bekannten Podcast-Plattformen unter „Der Schöneberg Podcast“ kostenlos abrufbar oder unter dein-schöneberg.de/podcast. my

  • Schöneberg
  • 28.02.21
  • 11× gelesen
Politik

Kiezbewohner vor Ort treffen

Weißensee. Mit seiner mobilen Sprechstunde ist Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, am 12. und 13. März in seinem Wahlkreis auf dem Antonplatz anzutreffen. Am Freitag steht er von 14 bis 16 Uhr vor dem Edeka, am Sonnabend von 11.30 bis 12.30 Uhr vor der Targo-Bank. Bürger können sich an beiden Orten mit ihren Anliegen an ihren direkt gewählten Abgeordneten wenden. Sollte die Vor-Ort-Sprechstunde wegen weiterer Kontaktbeschränkungen nicht stattfinden, ist er in...

  • Weißensee
  • 25.02.21
  • 12× gelesen
Politik

Einladung zur Video- oder Telefon-Sprechstunde
Sprechstunde mit der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker am 26. Februar 2021, 16.00-17.00 Uhr

Liebe Wilmersdorferinnen und Wilmersdorfer, im Februar biete ich meine Bürgersprechstunden weiterhin als Video-Gespräch (via Zoom) oder per Telefon an. Nächster Termin: Freitag, 26. Februar 2021, 16.00-17.00 Uhr. Anmeldung: Bitte melden Sie sich telefonisch unter (030) 86 319 653 oder per E-Mail unter kontakt@becker2011.de an. Sie können mir gerne auch eine Whatsapp-Nachricht unter 0157 33904064 hinterlassen. Ihre Franziska Becker

  • Wilmersdorf
  • 23.02.21
  • 22× gelesen
Bildung
Abgeordnetenhausmitglied Danny Freymark erwartet neuen Schwung in der Bildungspolitik.

Kleinere Klassen und starkes WLAN
Was Eltern von künftiger Bildungspolitik erwarten

Die zurückliegenden beiden Schulhalbjahre waren für Schüler, Eltern und Lehrer sehr herausfordernd. Wegen der Corona-Pandemie fand und findet das Lernen immer wieder im Homeschooling statt. Dabei wurde auch deutlich, dass die Ausstattung vieler Schulen mit digitaler Technik desaströs ist. Hinzu kommt, dass auf aktuelle Herausforderungen entweder nur schleppend oder im anderen Extrem über Nacht reagiert wurde. Es gab immer wieder Kritik an der Senatsbildungsverwaltung, die seit 25 Jahren von der...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 23.02.21
  • 63× gelesen
Politik

Christian Hochgrebe wird Direktkandidat

Charlottenburg-Nord. Christian Hochgrebe will im Wahlkreis 1 das Direktmandat holen. Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf hat ihn für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September als Direktkandidaten aufgestellt. Zum Wahlkreis 1 gehören die Ortsteile Charlottenburg-Nord, die Mierendorff-Insel und Alt-Lietzow. Christian Hochgrebe ist seit November 2018 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Er sitzt im Hauptausschuss, im Unterausschuss Bezirke und im Unterausschuss...

  • Charlottenburg-Nord
  • 23.02.21
  • 16× gelesen
Blaulicht
Eine der größten Brandstiftungen der vergangenen Jahre: Im Januar 2019 brannte die Flotte des Ordnungsamts. Manche vermuteten eine Racheaktion von Clans, die sich von Kontrollen gestört fühlten.

Neid, Hass oder Geltungssucht
Autobrandstiftungen haben laut Senat eher selten einen politischen Hintergrund

In den vergangenen fünf Jahren gab es im Bezirk Neukölln 254 Brandstiftungen an Autos – so viele wie in keinem anderen Bezirk. Das teilt Torsten Akmann (SPD), Staatssekretär beim Innensenator, mit. Anlass für die Information war eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Robbin Juhnke (CDU). Er hatte um Auskunft über die Zahlen zwischen Anfang 2015 und Ende 2020 gebeten. Die Antwort von Akmann zeigt, dass die meisten Fälle 2020 zu verzeichnen waren: 73 Autos wurden in Neukölln angezündet,...

  • Bezirk Neukölln
  • 23.02.21
  • 73× gelesen
  • 1
Politik
Helmut Kleebank (Mitte, bei der Grundsteinlegung für den Neubau der Wolfgang-Borchert-Schule im Juni 2020) will nach zehn Jahren als Bürgermeister in den Bundestag.

Eine Kür ohne Überraschungen
SPD-Kreisdelegiertenversammlung nominierte ihre Kandidaten für die Wahlen im September

Die Spandauer SPD hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen in diesem Jahr bestimmt. Daniel Buchholz unterlag dabei bei seiner erneuten Bewerbung für ein Mandat im Wahlkreis 3 für das Abgeordnetenhaus (Siemensstadt, Haselhorst, Teile der Wilhelmstadt) seinem Herausforderer, dem aktuellen Jugend-, Bürger- und Ordnungsstadtrat Stephan Machulik mit 13 gegen 47 Stimmen. Die Abstimmung habe das "erwartbare Ergebnis" gebracht, kommentierte Buchholz nach der Entscheidung. "Auch wenn dadurch...

  • Spandau
  • 20.02.21
  • 140× gelesen
Politik

Mehr Termine online buchbar

Berlin. Die Bürger- und Standesämter haben im zweiten Halbjahr ihren Dienstbetrieb wieder deutlich hochgefahren. In der ersten Lockdown-Phase waren die Ämter im Notbetrieb und konnten nur noch knapp die Hälfte der Aufgaben erledigen. Das geht aus dem Bericht von Innensenator Andreas Geisel (SPD) an das Abgeordnetenhaus zum Stand der Weiterentwicklung der Bürger- und Standesämter hervor. Es wurden die Räume pandemiegerecht ausgestattet. Die Stellenbesetzungsquote habe sich seit Juli 2020 auf 89...

  • Mitte
  • 18.02.21
  • 101× gelesen
Blaulicht

68 Seiten Einsatzcodes

Berlin. Anfragenweltmeister Marcel Luthe (fraktionslos) wollte vom Senat wissen, welche Einsatzcodes der Feuerwehrcomputer so alles vergibt, wenn er die Rettungswagen losschickt. Die Innenverwaltung listet auf 68 Seiten alle Codes inklusive dazugehöriger „Klartexte für Einsatzanlass“ auf. Von Bauchschmerzen bis Flugzeugabsturz ist alles dabei, was die Retter so auf ihre Schirme bekommen. 2020 wurden Hunderte Codes geändert. DJ

  • Mitte
  • 17.02.21
  • 286× gelesen
Politik

Sprechstunde mit drei SPD-Politikern

Neukölln. Marcel Hopp ist SPD-Abgeordnetenhauskandidat für den Wahlkreis 4 (Gropiusstadt, Buckow-Nord und nördliches Blumenviertel). Am Donnerstag, 25. Februar, bietet er von 17 bis 18 Uhr eine digitale und telefonische Sprechstunde an. Ebenfalls dabei sind der Bezirksverordnete Bijan Atashagahi und Karin Korte, Stadträtin für Bildung, Kultur und Sport. Eine Webex-Einwahl ist über https://bwurl.de/164h möglich. Telefonisch sind die SPD-Politiker unter Tel. 0049 619 67 81 97 36 zu erreichen. Der...

  • Gropiusstadt
  • 16.02.21
  • 11× gelesen
Verkehr

Schnelles Internet in der U-Bahn

Berlin. Bis Ende 2022 können Kunden aller großen Netzbetreiber auf allen U-Bahnlinien und Bahnhöfen LTE (4G-Mobilfunk) nutzen. Seit Frühjahr ist dies bereits für Kunden von Telefonica und Marken, die das Telefonica-Netz nutzen, auf allen U-Bahnlinien möglich. Damit auch Kunden von Vodafone und Telekom in der U-Bahn LTE-Empfang haben, wird das Netz als Gemeinschaftsprojekt von Telefonica und der BVG ausgebaut, wie Wirtschaftsstaatssekretärin Barbro Dreher auf Anfrage des Abgeordneten Christian...

  • Mitte
  • 16.02.21
  • 88× gelesen
Politik

Weniger Ehen im Corona-Jahr

Berlin. Die Zahl der Eheschließungen ist im Corona-Jahr 2020 in fast allen Standesämtern im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen. 2020 gaben sich insgesamt 11.970 Paare das Jawort. 2019 waren es noch 13.795, wie aus der Antwort von Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf eine Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) hervorgeht. Corona hat die Heiratslust gar nicht so sehr gebremst. In Lichtenberg und Pankow gab es 2020 sogar mehr Trauungen als im Vorjahr. Auch die Scheidungen sind im...

  • Mitte
  • 14.02.21
  • 38× gelesen
Politik

8500 Kontrollen in Gaststätten

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

  • Mitte
  • 13.02.21
  • 61× gelesen
Politik

Digitaler Stammtisch

Heiligensee. Die CDU-Kandidaten für das Abgeordnetenhaus sowie der BVV im Bereich Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort laden am Freitag, 19. Februar, zu einem digitalen Bürgerstammtisch ein. Beginn ist um 19 Uhr. Die Anmeldung erfolgt im Internet auf www.wir-im-norden-live.de sowie dem Passwort 2021. Auch per Telefon kann die Veranstaltung verfolgt werden. Die Einwahldaten dazu gibt es per E-Mail an info@cdu-heiligensee.de oder unter Telefon 496 12 46. tf

  • Heiligensee
  • 12.02.21
  • 4× gelesen
Politik

Zahl der Kinder in Kitas steigend

Berlin. Zum Stichtag 8. Januar wurden in den Berliner Kitas 41 897 Kinder im Rahmen der Notversorgung betreut. Das entspricht gemessen an allen Vertragskindern rund 25 Prozent. Eltern in systemrelevanten Berufen haben Anspruch auf Notbetreuung. Wie Staatssekretärin Sigrid Klebba (SPD) auf eine Anfrage der Abgeordneten Katrin Seidel (Die Linke) berichtet, kam es nach den Weihnachtsschließzeiten zu einem kontinuierlichen Anstieg der Zahl der betreuten Kinder. Zum 25. Januar wurden rund 37 Prozent...

  • Mitte
  • 12.02.21
  • 61× gelesen
Politik

Häuserkauf klären
Untersuchungsausschuss zur "Diese eG" konstituiert

Zur Genossenschaft "Diese eG" hat jetzt ein Untersuchungsausschuss seine Arbeit aufgenommen. Er soll klären, welche finanziellen Risiken dem Land Berlin durch die Geschäfte der Genossenschaft entstehen. CDU und FDP werfen dem Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt (Grüne), vor, das Vorkaufsrecht missbraucht zu haben. Wie berichtet, hatte der Grünen-Politiker verhindert, dass mehrere Wohnhäuser an private Käufer veräußert wurden und das Vorkaufsrecht des Bezirks zugunsten der...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 09.02.21
  • 89× gelesen
  • 1
  • 1
Politik
Rechtsberatung der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker (SPD).

Kostenfreie Rechtsberatung in Wilmersdorf
Rechtsberatung zum Miet- und Arbeitsrecht im Februar der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker

Liebe Nachbarinnen und liebe Nachbarn, pandemiebedingt habe ich meine Rechtsberatung umorganisiert. Sie findet weiterhin nicht wie gewohnt am Nikolsburger Platz statt.  Stattdessen bieten wir die Möglichkeit, Fragen telefonisch oder elektronisch zu schildern. Ihre Fragen leiten wir an unsere Rechtsanwälte, Herrn Dietrich (Arbeitsrecht) oder Herrn Micelski (Mietrecht), weiter. Sie setzen sich umgehend mit Ihnen telefonisch in Verbindung. Der nächste Stichtag für die Weiterleitung Ihrer Fragen...

  • Wilmersdorf
  • 08.02.21
  • 39× gelesen
Politik
Foto: Beispiel für einen gelungenen Mix aus Sozialbau und frei finanzierten Wohnungen in Wien-Favoriten, 2020, S. Becker.

Pressestatement von Franziska Becker MdA auf die Antwort des Senats auf die schriftliche Anfrage zur dramatischen Entwicklung beim sozialen Wohnungsbau
Zu wenig und zu spät - der Trend ruft zu sofortigem Handeln. Totalausfall in Charlottenburg-Wilmersdorf - gar kein Sozialwohnungsneubau seit 2015

„Schon jetzt ist klar, dass der Senat die gesteckten Ziele für den geförderten Sozialwohnungsbau (zu Einstiegsmieten von 6,50 EUR/qm) nicht einhalten kann. Das ist eine dramatische Entwicklung“, so Franziska Beckers Statement über die Antwort des Senats auf ihre schriftliche Anfrage, aus der hervorgeht, dass 2019 lediglich 1.940 Sozialwohnungen (also Bezug mit Wohnberechtigungsschein) in Berlin bezugsfertig errichtet werden konnten. In 2020 sank die Zahl der bezugsfertigen Sozialwohnungen sogar...

  • Wilmersdorf
  • 05.02.21
  • 102× gelesen
Politik

Einladung zur Video-Sprechstunde per Zoom
Sprechstunde mit der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker am 5. Februar 2021, 16.00-17.00 Uhr

Liebe Wilmersdorferinnen und Wilmersdorfer, im Februar biete ich meine Bürgersprechstunden pandemiebedingt weiterhin als Video-Gespräch (via Zoom) oder per Telefon an. Nächster Termin: Freitag, 5. Februar 2021, 16.00-17.00 Uhr. Anmeldung: Bitte melden Sie sich telefonisch unter (030) 86 319 653 oder per E-Mail unter kontakt@becker2011.de an. Sie können mir für Fragen gerne auch eine Whatsapp-Nachricht unter 0157 33904064 hinterlassen. Ihre Franziska Becker

  • Wilmersdorf
  • 03.02.21
  • 39× gelesen
  • 1
Bildung

Hörspaziergang durchs Berliner Abgeordnetenhaus

Berlin. Das Abgeordnetenhaus lädt zu einer Audiotour durch Geschichte und Gegenwart des Hauses ein. Der Hörspaziergang dauert etwa 30 Minuten und führt quer durch das Abgeordnetenhaus, dabei geht es beispielsweise in den Plenarsaal, in den Festsaal oder ins Casino. Die zehn Stationen können unabhängig voneinander in deutscher oder englischer Sprache gehört werden. Die Audiotour eignet sich zum Kennenlernen des Abgeordnetenhauses „auf Distanz“, kann aber auch beim tatsächlichen Spaziergang...

  • Kreuzberg
  • 01.02.21
  • 11× gelesen
Politik

Jugendforum denk!mal ’21

Berlin. Das Jugendforum denk!mal ’21 findet in diesem Jahr als TV-Sendung statt. Am 27. Januar um 18 Uhr präsentieren Kinder und Jugendliche ihre Erinnerungsprojekte unter dem Motto „Den Lauf der Geschichte, den bestimmst auch du!“ auf ALEX Berlin (alex-berlin.de/tv/livestream). Der Verein Schlaglicht hat beispielsweise mit Kindern kurze Erklärvideos zum Alltag jüdischer Kinder im Nationalsozialismus entwickelt. Das Little Black Fish Collective präsentiert mit Jugendlichen das Theaterstück...

  • Weißensee
  • 25.01.21
  • 47× gelesen
Politik

Liberale stellen Kandidaten auf

Neukölln. Die Neuköllner FDP hat ihre Kandidaten für die diesjährigen Wahlen aufgestellt. Spitzenkandidatin für den Bundestag ist die 32-jährige Wirtschaftsjuristin Janine Falkenberg. Eines ihrer vorrangigen Ziele ist die Schaffung gleicher Bildungs- und Aufstiegschancen. Die Liste für das Abgeordnetenhaus wird von dem 45-jährigen Diplom-Psychologen Florian Kluckert angeführt, der dort bereits seit 2016 einen Sitz hat. Roland Leppek, 53-jähriger Geschäftsführer eines Sozialträgers, will seine...

  • Bezirk Neukölln
  • 22.01.21
  • 64× gelesen
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