Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Umwelt

Mehr Engagement, mehr Kontrolle
Tierschutzverein veröffentlicht 13 Forderungen an kommenden Senat

Der Tierschutzverein für Berlin hat sich mit einem Schreiben an die Parteien und Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus gewandt. Darin formuliert er tierschutzpolitische Ziele für die neue Legislaturperiode. Der Tierschutzverein lobt die Arbeit der alten rot-rot-grünen Regierung. Es habe sich seit Dezember 2016 in Berlin einiges in Sachen Tierschutz getan. So wurde die Position einer hauptamtlichen Landestierschutzbeauftragten geschaffen, das Tierschutzverbandsklagerecht eingeführt sowie eine...

  • Falkenberg
  • 18.10.21
  • 18× gelesen
Verkehr
Die Elbestraße hat vier Baumreihen und Alleecharakter. Aktuell wird die Atmosphäre allerdings von parkenden Autos dominiert und die Gehwege sind schmal und uneben.
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Schmale und holprige Gehwege
Elbestraße soll spätestens ab 2024 für Fußgänger und Radfahrer attraktiver werden

Die Elbestraße im nördlichen Neukölln soll auf 450 Meter Länge grundlegend umgestaltet werden. Das Vorhaben dient als Modellprojekt für den Berliner Fußverkehr. Aktuell ist die Elbestraße vor allem Abstellfläche für Fahrzeuge. Straßenränder und Mittelstreifen sind zumeist zugeparkt. Die Gehwege sind schmal und durch das Wurzelwerk der Bäume über die Jahrzehnte bucklig geworden. Dabei ist die Elbestraße mit rund 26 Metern besonders breit. Der Platz ist aber seit Jahrzehnten weitestgehend für...

  • Neukölln
  • 05.10.21
  • 165× gelesen
Politik

SPD und CDU mit leichten Verlusten / Sechs Fraktionen in neuer BVV
Bezirkswahlen 2021: Grüne in Steglitz-Zehlendorf legen zu

Die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben kaum politische Veränderungen gebracht. Es bleiben die sechs Fraktionen CDU, Grüne, SPD, FDP, Linke und AfD. Allerdings ändert sich die Verteilung der Sitze. Die CDU musste zwar leichte Verluste hinnehmen, aber mit ihrer Spitzenkandidatin und Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski errangen die Christdemokraten mit 27,2 (-1,2 Prozent) die Mehrheit in der BVV. Somit kann die CDU erneut das Amt der Bürgermeisterin stellen. Insgesamt erhält...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 03.10.21
  • 134× gelesen
Blaulicht

Corona-Einsätze mit höherem Risiko
Polizisten bekamen für Leistungen in der Pandemie Prämie von jeweils 1000 Euro

Der Senat hat im vergangenen Jahr für Polizisten über acht Millionen Euro für die sogenannte Corona-Dankesprämie gezahlt. Die steuerfreie Leistungsprämie von jeweils 1000 Euro haben insgesamt 7831 Beamte und 695 Angestellte in den Polizeidienststellen bekommen. Die meisten Corona-Prämien gab es für die Einsatzdirektionen, die bei Demonstrationen unterwegs waren. Die Prämie haben laut Vertrag zwischen Polizei und Polizeigewerkschaft Polizisten bekommen, die im Außendienst besonderen...

  • Mitte
  • 01.10.21
  • 139× gelesen
Politik

Bürgersprechstunde mit ihrem Abgeordneten Christian Hochgrebe

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, auch im Oktober biete ich wieder meine Bürgersprechstunde an. Diese findet nach Vereinbarung vor Ort im Kiezbüro in der Tauroggener Straße 45 oder telefonisch statt. Wann? 26. Oktober2021, 17 bis 18:30 Uhr Bitte melden Sie sich vorab an unter: E-Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de Telefon: (030) 27 69 71 77 #WirimCharlottenburgerNorden Ihr Abgeordneter Christian Hochgrebe

  • Charlottenburg-Nord
  • 30.09.21
  • 14× gelesen
Politik

Hauchdünner Vorsprung von 400 Stimmen
Sozialdemokraten gewinnen die BVV-Wahl in Spandau knapp vor der CDU

Am Ende war der Vorsprung hauchdünn. Aber rund 400 Stimmen machten die SPD bei den Wahlen zur Bezirksverordentenversammlung (BVV) am 26. September zur Gewinnerin. Auf die Sozialdemokraten mit Bürgermeisterkandidatin Carola Brückner entfielen 27,6 Prozent der Stimmen (- 5,6 Prozent zur Wahl 2016), die CDU mit Bürgermeisterkandidat Frank Bewig erreichte 27,3 Prozent (+1,5). Insgesamt haben sich die Kräfteverhältnisse etwas verschoben. Stark zugelegt auf 11,9 Prozent (+4,3 Punkte) haben die...

  • Spandau
  • 28.09.21
  • 289× gelesen
Soziales

Keine Probleme bei Bettenkapazitäten
Knapp 400 Kinder und Jugendliche bis 17 Jahren wegen Corona im Krankenhaus behandelt

Seit Beginn der Pandemie vor anderthalb Jahren wurden in Berlin 178 Kinder im Alter bis sechs Jahren, 83 Kinder im Alter von sieben bis zwölf Jahren und 118 Jugendliche im Alter von 13 bis 17 Jahren „mit oder wegen einer Corona-Erkrankung“ stationär im Krankenhaus behandelt. Das geht aus den Daten (Stand 26. August 2021) hervor, die die Gesundheitsämter dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) gemeldet haben. Wie viele Kinder auf die Intensivstation mussten, kann das LAGeSo nicht...

  • Mitte
  • 25.09.21
  • 151× gelesen
Soziales

Verstöße gegen Corona-Regeln

Berlin. Einen exakten Überblick über alle Ordnungswidrigkeitenverfahren und verhängten Bußgelder hat der Senat nicht, weil die Bezirke Verstöße gegen Corona-Regeln nicht gesondert statistisch erfassen müssen. Dennoch hat Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) einige Daten von der Polizei und den Ordnungsämtern für eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) über „Sanktionen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln“ zusammengestellt. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln...

  • Mitte
  • 24.09.21
  • 64× gelesen
Politik
Am 17.09. haben viele Kinder und Jugendliche bereits ihre Wahl getroffen.
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Junge Generation wählt „grüner“
Kinder und Jugendliche stimmten bei der U18-Wahl über Bundestag und Abgeordnetenhaus ab

Bereits vor dem Superwahlsonntag haben zahlreiche Kinder und Jugendliche ihre Wahl getroffen – bei der bundesweiten U18-Wahl am 17. September. Die mittlerweile größte Bildungsinitiative Deutschlands nahm ihren Anfang im Jahre 1996 in einem Wahllokal in Mitte. Seitdem ist die Wahlbeteiligung und aktive Mitarbeit junger Menschen an den Wahlen stetig gewachsen. Die Idee, junge Menschen für Politik zu begeistern und ihre Themen in die Öffentlichkeit zu tragen, erwies sich schnell als Erfolg....

  • Prenzlauer Berg
  • 23.09.21
  • 288× gelesen
Blaulicht

351 Schadensfälle an Polizeifahrzeugen
Zehn Prozent der 2850 Dienstwagen sind besonders gegen Angriffe geschützt

Der Anfrage-König im Abgeordnetenhaus, Marcel Luthe (fraktionslos), hat sich den kompletten Fuhrpark der Polizei auflisten lassen. In der Tabellenkolonne von Innenstaatssekretär Torsten Akmann zu Luthes Anfrage „Kraftfahrzeuge der Polizei VI“ werden auf 120 Seiten insgesamt 2850 Fahrzeuge – Transporter, Busse, Pkw und Motorräder – nach Zulassungsdatum, Kilometerstand, Marke und Modell, Fahrzeugtyp, Schadstoffklasse und Nummernschild aufgeführt. Ältestes Fahrzeug ist ein 1985-er Daimler-Lkw mit...

  • Mitte
  • 22.09.21
  • 121× gelesen
Umwelt

Hohe Kosten wegen Schäden
Senat zieht Bilanz zu den Corona-Partys in Grünanlagen

Polizei, Ordnungsämter und Parkdienste hatten im Sommer mit nächtlichen Parkpartys zu tun, die teilweise zu Räumungen und zu hohen Kosten führten. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz ( CDU) hervor. Der Bezirk Mitte hatte wegen Müllchaos, Lärm, Randale, Alkoholexzessen und gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen feiernden Jugendlichen und der Polizei im August den James-Simon-Park an der Museumsinsel nachts komplett...

  • Mitte
  • 22.09.21
  • 102× gelesen
  • 1
Politik

Ansprechpartner und Problemlöser
Rot-rot-grüne Koalition will Kiezkoordinatoren in allen neuen Quartieren

Die rot-rot-grüne Koalition hat gegen die Stimmen der Opposition kurz vor Ende der Wahlperiode einen zwei Jahre alten SPD-Antrag beschlossen, durch den mehr Sicherheit und Sauberkeit in Quartiere einziehen soll. In den neuen Wohnquartieren, die die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften aus dem Boden stampfen, knirscht es zuweilen gewaltig. Im WBM-Neubauviertel Pepitahöfe in Spandau zum Beispiel gibt es immer wieder Ärger durch illegalen Sperrmüll, wildes Parken oder Lärm und Saufgelage auf...

  • Hakenfelde
  • 21.09.21
  • 122× gelesen
Politik

Eine Maske pro Woche

Berlin. Der Senat hat für das Personal an den Grund-, weiterführenden und beruflichen Schulen für die Zeit zwischen Sommer- und Herbstferien insgesamt 520 000 FFP2-Masken und 520 000 OP-Masken zur Verfügung gestellt. Grundlage der Berechnung waren 52 000 Personen, die jeweils zehn FFP2- und OP-Masken bekommen haben. „Dabei wurde von einem Bedarf pro Person von einer Maske pro Woche ausgegangen“, so Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers in der Antwort auf die Anfrage des Abgeordneten Mario...

  • Mitte
  • 20.09.21
  • 47× gelesen
Politik

Schwerbehinderte in der Verwaltung

Berlin. In den Senatsverwaltungen und Bezirksämtern gibt es 98 Schwerbehindertenvertretungen (SBV) mit 263 Mitgliedern. In der vorangegangenen Wahlperiode waren es genau so viele mit 234 Mitgliedern. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatsekretär Fréderic Verrycken auf eine Anfrage des Abgeordneten Thomas Seerig (FDP) zum Thema SBV hervor. In den landeseigenen Betrieben und Unternehmen gibt es aktuell 20 Schwerbehindertenvertretungen. Das ist eine mehr als in der letzten Wahlperiode. 111...

  • Mitte
  • 19.09.21
  • 26× gelesen
Politik
Das Abgeordnetenhaus im historischen Gebäude des Preußischen Landtages hat einen sehr modernen Plenarsaal. Zehn Jahre lang hat Präsident Ralf Wieland die Sitzungen geleitet.
3 Bilder

„Königin Margrethe durfte bei mir rauchen“
Ralf Wieland über die Bedeutung der Wahlen und seine zehn Jahre als Berlins höchster Repräsentant

22 Jahre Abgeordneter, zehn Jahre davon als Berlins oberster Repräsentant: So lange wie er war nur sein Vorgänger Walter Momper (SPD) Abgeordnetenhauspräsident. Zur Wahl im September tritt das SPD-Urgestein Ralf Wieland nicht mehr an. Berliner-Woche-Reporter Dirk Jericho sprach mit dem 64-Jährigen. Warum wirbt Ihr Haus zum ersten Mal mit einer Kampagne unter dem Motto „Du bestimmst, was in deiner Stadt passiert“ für die Wahlen des Landesparlaments? Ralf Wieland: Die Wahlbeteiligung geht...

  • Mitte
  • 16.09.21
  • 164× gelesen
Politik

Ick gloob, ick stimme!
Abgeordnetenhaus will vor allem Erstwähler zum Wählen motivieren

Mit peppigen Sprüchen auf Plakaten und im Netz will das Berliner Abgeordnetenhaus für die Wahlen zum Landesparlament am 26. September werben. Für die Kampagne „Du bestimmst, was in deiner Stadt passiert.“ wurden neun Motive entwickelt. Auf Großplakaten sind Sprüche wie „Reingehen. Ankreuzen. Rausgehen.“, „Berlin ist wählerisch“, „Mach dein Kreuz doch, wo du willst", „Dein Kiez hat eine Stimme: Deine!“ oder auch „Möge die Macht mit dir sein.“ zu lesen. Auf der zentralen Website...

  • Mitte
  • 15.09.21
  • 26× gelesen
Umwelt

BSR montiert neue Abfalleimer

Neukölln. Nachdem die BSR in der High-Deck-Siedlung Abfalleimer abgebaut hat, gibt es nun drei neue. Zwei sind in der Fritzi-Massary-Straße und einer an der Ecke Heinrich-Schlussnuss- und Leo-Slezak-Straße zu finden. Das teilt der Abgeordnete Georg Kössler (Bündnis 90/Die Grünen) mit. Er hatte sich zuvor bei der BSR über das Verschwinden der Papierkörbe beschwert und freut sich nun, dass die Stadtreinigung schnell reagiert hat. Er nimmt weitere Hinweise und Wünsche in Sachen Abfallbehälter...

  • Neukölln
  • 13.09.21
  • 21× gelesen
Politik
Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung ist der Platzhirsch unter den Orientierungshilfen.

Wem gebe ich meine Stimme?
Unterschiedliche Internetangebote wollen den Bürgern bei ihrer Wahlentscheidung helfen

Seit 2002 bietet die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) vor Wahlen auf Bundes- und Landesebene und zu Europawahlen den Wahl-O-Mat. Mittlerweile gibt es einige andere Projekte, die bei der Wahlentscheidung helfen wollen. Ein Team aus Jungwählern, Wissenschaftlern, Journalisten und Bildungsexperten sowie von der Bundeszentrale für politische Bildung – einer Behörde des Innenministeriums – stellt vor den Wahlen Thesen auf, zu denen sich die Parteien im Vorfeld äußern können. Die fließen...

  • Mitte
  • 09.09.21
  • 273× gelesen
  • 3
  • 1
Verkehr
Auch schwere Fahrzeuge können elektrisch ohne Kraftstoff betrieben werden. Die Berliner Feuerwehr testet seit dem vergangenen September Deutschlands erste E-Feuerwehr.
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Kaum E-Autos in öffentlichen Fuhrparks
Fahrzeugflotte soll bis 2030 umgerüstet werden, doch Senat, Bezirke, Feuerwehr und Polizei fahren zumeist noch mit Verbrennern

Die Fuhrparks der Verwaltung und öffentlicher Unternehmen sollen bis 2030 auf kohlendioxidfreie Fahrzeuge umgestellt werden. So steht’s im Berliner Energiewendegesetz (EWG). Doch bisher sind die meisten Fahrzeuge Verbrenner. Das geht aus einer Auflistung von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) hervor, die sie auf eine Anfrage des Abgeordneten Michael Efler (Die Linke) zum Thema „CO₂-freie Fahrzeuge der öffentlichen Hand“ zusammengestellt hat. Unabhängig davon, dass Elektroautos zwar beim...

  • Mitte
  • 09.09.21
  • 401× gelesen
  • 3
Politik

Staatsdiener dürfen nicht umsonst
Außendienstler des Landes Berlin müssen auch auf öffentlichen Klos bezahlen

Wer im öffentlichen Dienst als Außendienstler zum Beispiel beim Ordnungsamt oder bei der Polizei arbeitet, darf nicht umsonst auf die öffentlichen Toiletten. Die von der Firma Wall betriebenen öffentlichen Anlagen darf „keine Gruppe von Personen, die im Dienst des Landes stehen, unmittelbar kostenfrei nutzen“, stellt Staatssekretär Ingmar Streese von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) klar. Die Bediensteten könnten...

  • Mitte
  • 08.09.21
  • 201× gelesen
Bildung

DDR-Geschichte zum Zuhören
Berliner Aufarbeitungsbeauftragter gibt neue Folgen seines Podcasts heraus

Der vom Abgeordnetenhaus für fünf Jahre gewählte Berliner Aufarbeitungsbeauftragte (BAB), sein offizieller Titel lautet „Berliner Beauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“, geht wieder auf Sendung. BAB ist seit 2017 der DDR-Bürgerrechtler Tom Sello. Unter dem Titel BABcast stellt er in dem Podcast seine Behörde vor und beleuchtet in mehreren Folgen das Leben im geteilten Berlin sowie die SED-Diktatur und ihre Folgen. Die erste, 24 Minuten lange Folge ist bereits erschienen. Darin geht es...

  • Mitte
  • 07.09.21
  • 151× gelesen
Politik

Mittendrin für Wilmersdorf
Einladung zur Bürgersprechstunde der Abgeordneten Franziska Becker am 9. September, 16.00-17.00 Uhr

Die Wilmersdorfer Abgeordnete Franziska Becker bietet am Donnerstag, 9. September 2021, 16.00-17.00 Uhr, ihre nächste Bürgersprechstunde an. Sie findet statt im Café des Bundesplatz-Kinos (bei schönem Wetter draußen). ÖPNV: U- und S-Bahnhof Bundesplatz. Um Anmeldung wird gebeten: per E-Mail kontakt@becker2011.de oder Telefon (030) 863 19 653. Franziska Becker vertritt seit 2011 die Interessen der Berlinerinnen und Berliner im Abgeordnetenhaus von Berlin im Wahlkreis 6, Alt-Wilmersdorf...

  • Wilmersdorf
  • 05.09.21
  • 19× gelesen
  • 1
Bildung

Rund 8000 Filter an Schulen

Berlin. Von den bis zum Beginn der Sommerferien an die Schulen gelieferten 7747 mobilen Luftreinigungsgeräten wurden nach Stand Ende Juni 90 Prozent angeschlossen. Mittlerweile dürften das fast alle sein, sagt Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP). Die Luftfilter sind gerade im Herbst wichtig, wenn nicht ständig bei offenem Fenster gelüftet werden kann. DJ

  • Mitte
  • 05.09.21
  • 140× gelesen
Politik

Kampagne zu den Berlin-Wahlen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat eine Wahlmobilisierungskampagne gestartet. Ziel ist es, die Bedeutung der Abgeordnetenhauswahlen noch einmal hervorzuheben. „Denn viele der stadtpolitischen Fragen und Probleme werden im Abgeordnetenhaus beantwortet und entschieden, nicht im Deutschen Bundestag“, heißt es in einer Erklärung zum Start der Kampagne. Vor allem sollen die Menschen animiert werden, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Neben Plakatmotiven mit Sprüchen wie „Mach dein Kreuz doch, wo...

  • Weißensee
  • 02.09.21
  • 152× gelesen
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