Abgeordnetenhaus

Prenzlauer Berg. Mit ihrer mobilen Sprechstunde sind die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (beide SPD) am 10. November in ihrem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr sind beide vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West Bürger an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden zu Gesprächen. BW

Seit Anfang des Jahres geht es am Knotenpunkt Danziger und Kniprodestraße mit den Bau- und Markierungsarbeiten nicht richtig voran. Auf der Danziger Straße soll der seit Langem geplante Radweg endlich markiert werden. In diesem Zusammenhang wird an dieser Kreuzung eine Rechtsabbiegerspur gebaut. Weiterhin wird der Gehweg zwischen Erich-Boltze-und Kniprodestraße instand gesetzt und einige Parktaschen angelegt. Ende 2017 wurde bereits mit der Instandsetzung des Gehweges begonnen. Anfang 2018...

Die Grünen wollen das Ladenöffnungsgesetz ändern: Alle Spätis sollen auch am Sonntag öffnen dürfen. Wer hat nicht schon mal am Sonntag festgestellt, dass die Milch alle ist, Duschgel fehlt oder Bier für die Grillparty. Doof, aber in Berlin meist kein Problem. Man kann ja zum Späti gehen. Der hat die wichtigsten Alltagsdinge immer auf Vorrat und meist auch am Sonntag geöffnet – wenngleich nicht immer legal. Das Berliner Ladenöffnungsgesetz erlaubt es nämlich gar nicht, das jeder Späti auch am...

Spandau. Bis zum 15. Oktober muss sich anmelden, wer mit dem SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz Tour durch das Berliner Landesparlament machen möchte. Die findet am Donnerstag, 18. Oktober, von 11 bis 14 Uhr statt. Die Teilnehmer erleben eine Fragestunde im Abgeordnetenhaus, werden durch das Gebäude geführt und haben die Gelegenheit zum Gespräch mit Daniel Buchholz. Anmeldung unter 92 35 92 80 oder per E-Mail unter info@daniel-buchholz.de. CS

Prenzlauer Berg. Clara West (SPD) ist am 13. Oktober mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr ist die Abgeordnete mit ihrem Kollegen Tino Schopf (SPD) vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz anzutreffen. Von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West Bürger an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen auf...

Weißensee. Einen Spaziergang durch das Komponistenviertel veranstaltet der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) am 6. Oktober. Treffpunkt ist um 14 Uhr am Eingang zum Jüdischen Friedhof am Markus-Reich-Platz. Während des etwa anderthalbstündigen Spaziergangs erfahren die Teilnehmer unter anderem, wo sich die Grenze zwischen Weißensee und Prenzlauer Berg befindet und nach wem der Solonplatz benannt ist. Weiterhin ist mehr über das einstige Gummiwerk sowie die Filmstadt Weißensee zu erfahren. Weitere...

Staaken. Der CDU-Abgeordnete Heiko Melzer lädt am 27. September zur nächsten Live-Übertragung der Plenarsitzung aus dem Berliner Abgeordnetenhaus ein. Spandauer können ab 11 Uhr dabei sein, wenn das Parlament diskutiert und Entscheidungen trifft. Diesmal stehen unter anderem die Themen Legalisierung von Cannabis und Verbeamtung von Lehrern auf der politischen Tagesordnung. Ort des Live-Plenums ist das Wahlkreisbüro von Heiko Melzer in der Staakener Ladenzeile am Brunsbütteler Damm 269. uk

Mehrfach wurde die Abstimmung zum „Badezimmer auf Rädern“ für Obdachlose bereits  vertagt. Jetzt hat der Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sich einstimmig dafür ausgesprochen. Aufgrund der wachsenden Zahl wohnungsloser Menschen in Berlin hatten die Fraktionen von SPD, Linke und B'90/Grünen schon vor einem Jahr im Abgeordnetenhaus den Antrag gestellt, die Hygieneversorgung für obdachlose Menschen in Berlin zu verbessern. Das Angebot der...

Die Bürgerinitiativen, die sich für neue Verkehrskonzepte im Norden des Bezirks einsetzen, haben die Nase voll. Seit Monaten kommen sie mit ihren Vorschlägen und Dialogangeboten in der Verwaltung und der Bezirkspolitik nicht weiter. Zumeist teilte man ihnen mit, warum bestimmte Vorschläge nicht umgesetzt werden können oder warum bestimmte Prozesse unglaublich lange dauern. Dabei brennt gerade den Anwohnern in Rosenthal, Wilhelmsruh und Niederschönhausen einiges unter den Nägeln. So sorgen zum...

Auf einer Teilfläche der Sportanlage an der Rennbahnstraße soll eine neue Grundschule mit Sporthalle entstehen. In den Ortsteil zogen in den vergangenen Jahren immer mehr Familien mit kleinen Kindern. Und auch die Geburtenrate steigt stetig. Das führt dazu, dass es in den bestehenden Grundschulen immer enger wird. Deshalb sind neue dringend nötig. Aber Grundstücke, die für einen Schulbau geeignet sind und dem Land gehören, sind eher rar in Weißensee. Als ein mögliches Grundstück machten Senat...

Westend. Der CDU-Abgeordnete für den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf Andreas Statzkowski hält am Dienstag, 18. September, eine persönliche Sprechstunde ab. Bewohner des Bezirks können ihm ihre Sorgen und Nöte von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro, Fredericiastraße 9a, vortragen. Um Anmeldung unter info@andreas-statzkowski.de oder Telefon 64 44 07 00 wird gebeten. maz

Prenzlauer Berg. Einen Spaziergang durch den Mühlenkiez und das Blumenviertel veranstaltet der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) am 15. September. Dabei erfahren die Teilnehmer zum Beispiel mehr über den Einsteinpark, einstige Planungen für die U-Bahnlinie 10 nach Weißensee, Aktuelles zum Bauvorhaben Michelangelostraße sowie mehr zum Berliner Weingarten am Fuße des Volksparks Prenzlauer Berg. Treffpunkt für die circa zweistündige Führung ist um 14 Uhr vor dem Edeka an der Ecke Greifswalder und...

Mit einem Antrag im Abgeordnetenhaus hat die CDU den Senat aufgefordert, die Auflage eines Sonderprogramms zu prüfen. Ziel ist ein beschleunigter Baubeginn der beiden geplanten Multifunktionsbäder in Mariendorf und Pankow. Das Sonderprogramm soll die Abstimmung der an den Bauplanungen beteiligten Gremien direkt und effizient gestalten. Es soll zudem die einzelnen Schritte der Bauplanung mit den jeweiligen Fertigstellungsdaten festhalten. Darüber hinaus, so fordert die Partei, sollen finanzielle...

Der Berliner Feuerwehr fehlen Einsatzfahrzeuge und Mitarbeiter. Ich finde das irgendwie beängstigend. Personalmangel kann vorkommen, wenn Nachwuchskräfte fehlen. Und wenn das Geld knapp ist, kann man keine neuen Fahrzeuge kaufen. Doch wenn genau das die Feuerwehr betrifft, die im Notfall Leben retten soll, bekommt man ein mulmiges Gefühl. Die Berliner Feuerwehr braucht dringend neue Einsatzfahrzeuge und mehr Mitarbeiter. In den nächsten Jahren geht etwa ein Viertel der Belegschaft in Rente....

Pankow. Das Bezirksamt soll die Bürger, nach Möglichkeit auf seiner Internetseite, darüber informieren, wie und unter welchen Voraussetzungen temporäre Spielstraße eingerichtet werden können. Das beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Freie Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder seien in der Stadt begrenzt, so die Fraktionsvorsitzende Cordelia Koch. „Gerade dort, wo zu wenig Spielplatzflächen vorhanden sind, sind zeitlich begrenzte Spielstraßen ein Instrument, um dem...

Prenzlauer Berg. Die Bundestagsabgeordnete Daniela Kluckert und der Berliner Abgeordnete Florian Swyter (beide FDP) haben in Prenzlauer Berg ein gemeinsames Wahlkreisbüro eröffnet. Es befindet sich in der Raumerstraße 29. In diesen Räumen präsentieren die beiden auch eine Ausstellung „In Between“ mit Bildern der Fotojournalistin Lena Mucha. Weitere Informationen und Terminvereinbarungen auf www.daniela-kluckert.de. BW

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet nach einer Sommerpause wieder Kiezspaziergänge durch seinen Wahlkreis. Am 18. August geht es über den früheren Zentralvieh- und Schlachthof an der Eldenaer Straße. Warum kennt der Berliner keine Hausschlachtung? Was hat der Lange Jammer mit dem Viehhof zu tun? Wo gab Rio Reiser sein einziges Konzert in der DDR? Wie viele Tiere wurden einst auf dem Schlachthof verarbeitet? Um solche und weitere Fragen geht es beim Spaziergang. Auf...

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet in den nächsten Monaten mehrere Kiezspaziergänge durch seinen Wahlkreis. Am 23. Juni geht es unter fachkundiger Führung durch den Mühlenkiez und das Blumenviertel. Dabei erfahren Interessierte zum Beispiel mehr über den Einsteinpark, einstige Planungen für die U-Bahnlinie 10 nach Weißensee, Aktuelles zum Bauvorhaben Michelangelostraße sowie mehr zum Berliner Weingarten am Fuße des Volksparks Prenzlauer Berg. Treffpunkt für die...

Die seit Monaten von vielen Seiten geäußerte heftige Kritik an der nicht barrierefreien Fußgängerbrücke am Bahnübergang Säntnisstraße hat offenbar zumindest eine kleine Wirkung gezeigt. Führungsrinnen für Fahrräder sollen angebaut werden. Das berichtet der CDU-Abgeordnete Florian Graf nach einem Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für das Land Berlin – ohne, dass ein konkreter Termin genannt wurde. „Damit wäre der Bahnübergang zumindest für Schüler der nahegelegenen...