Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Soziales

Wärme im Wirtshaus
Über 33.000 Obdachlose nutzten die Kältehilfe im Hofbräu

Das Hofbräu Wirtshaus Berlin in der Karl-Liebknecht-Straße 30 gegenüber vom Alexanderplatz war vom 19. Dezember bis 28. April zum dritten Mal im Winter Tagesunterkunft für Obdachlose. Der Senat hatte die rustikalen Feierhallen im bayerischen Bierpalast im Rahmen der Kältehilfe angemietet, damit sich Obdachlose aufwärmen und dort versorgt werden können. Wie aus der Bilanz zur Hofbräu-Saison von Sozialstaatssekretär Aziz Bozkurt hervorgeht, wurden in den vier Monaten insgesamt 33.196 Besucher...

  • Mitte
  • 06.06.23
  • 293× gelesen
Bildung

Drei Millionen Euro für Lehrerprämien

Berlin. Die Senatsbildungsverwaltung hat für 2023 drei Millionen Euro für Leistungsprämien für Dienstkräfte im Schulbereich eingeplant. Mit dem Geld können „herausragende besondere Leistungen von Dienstkräften im Schulbereich“ honoriert werden. Das geht aus der Antwort von Bildungsstaatssekretärin Christina Henke auf eine AfD-Anfrage hervor. Für Beschäftigte der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gibt es seit 2020 die „Verwaltungsvorschrift zur Gewährung von Leistungsprämien...

  • Mitte
  • 04.06.23
  • 173× gelesen
Politik

Fahrkosten für Flüchtlinge

Berlin. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) hat von 2015 bis 2022 über zehn Millionen Euro für Beförderungskosten von Flüchtlingen und Asylbewerbern bezahlt. 2016 waren es fast drei Millionen Euro für Fahrscheine, 2022 nur noch knapp 365.000 Euro, wie aus der Antwort von Sozialstaatssekretär Aziz Bozkurt (SPD) auf eine Anfrage von AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker hervorgeht. Dazu kommen Ausgaben für Welcome-Tickets von über fünf Millionen Euro von 2015 bis 2022. Für den...

  • Mitte
  • 29.05.23
  • 378× gelesen
Politik

Hauptstadt der Alleinerziehenden

Berlin. Nach Angaben des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg sind derzeit 30,3 Prozent der Familien alleinerziehend. Laut Familienstaatssekretär Falko Liecke (CDU) leben 111.344 Alleinerziehende mit minderjährigen Kindern in Berlin, wie er auf eine AfD-Anfrage mitteilt. Etwa 90 Prozent der Alleinerziehenden sind Frauen. Die Berechnung stütze sich auf Daten des Mikrozensus, dessen Stichprobe ein Prozent der Wohnbevölkerung umfasst. Die Zahlen könnten nicht zwischen allein- und...

  • Mitte
  • 26.05.23
  • 162× gelesen
  • 1
Politik

Was kann ich für Sie tun?
Sprechstunde mit Franziska Becker: 19. Mai 2023, 16.00-17.00 Uhr im Bundesplatz-Kino

Die nächste Sprechstunde mit der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker MdA findet statt am Freitag, 19. Ami 2023, 16.00 bis 17.00 Uhr im Café des Bundesplatz-Kino, Bundesplatz 14, 10715 Berlin, S und U Bundesplatz. Bei gutem Wetter findet die Sprechstunde draußen vor dem Kino statt. Um Anmeldung wird gebeten: Telefonisch unter (030) 863 196 53 oder per E-Mail kontakt@franziska-becker.berlin. Webseite von Franziska Becker

  • Wilmersdorf
  • 15.05.23
  • 302× gelesen
Soziales

Kündigung wegen Mietrückständen
561 Wohnungen ließen landeseigene Vermieter im vergangenen Jahr räumen

In den vergangenen sechs Jahren haben die landeseigenen Wohnungsunternehmen Degewo, Gesobau, Gewobag, Howoge, Stadt und Land, WBM sowie die Immobilienfirma Berlinovo Zigtausende fristlose Kündigungen aufgrund von Mietrückständen ausgesprochen. Im vergangenen Jahr verschickten die kommunalen Vermieter 3926 Kündigungsschreiben, wie aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linken zu „Kündigung und Zwangsräumungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)“ hervorgeht. Allerdings...

  • Mitte
  • 15.05.23
  • 361× gelesen
  • 1
Bildung

Bildung in Schulgärten

Berlin. An Hunderten Schulen gärtnern Schüler, Lehrer und Eltern in Schulgärten. Die grünen Oasen sind wichtiger Bestandteil der Umweltbildung. Der Senat fördert unterschiedliche Projekte für Umwelt- und Ernährungsbildung. Gemüseanbau lernen die Kinder und Jugendlichen zum Bespiel in der „GemüseAckerdemie“ des Vereins Acker. Wie aus den von den Bezirken gemeldeten Datenkolonnen auf eine Linken-Anfrage hervorgeht, wurden seit 2018 nur in Treptow-Köpenick und Reinickendorf bestehende Schulgärten...

  • Mitte
  • 12.05.23
  • 201× gelesen
Politik

Initiative Franziska Becker
Verlegung von acht Stolpersteinen am Freitag, 12. Mai 2023, 11.30 Uhr, vor dem Haus Fechnerstraße 6a

Am Freitag, 12. Mai 2023, werden um 11.30 Uhr acht Stolpersteine vor dem Haus Fechnerstaße 6a verlegt, dort, wo sich auch das Wahlkreisbüro der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker befindet. Die Verlegung verfolgt auf ihre Initiative hin. In dem Haus Walter-Fischer Straße 6, heute Fechnerstraße 6a, wohnten unsere Nachbarn MARTHA EHRLICH mit ihrer Tochter MARGARETE, deren Mann MARTIN ARENDT und ihrer Enkeltochter ILSE, das Ehepaar BERTHOLD und MARGARETE LEWIN, WOLF BERNHEIM, und MORITZ...

  • Wilmersdorf
  • 11.05.23
  • 324× gelesen
  • 1
Verkehr

Autoanmeldung von zu Hause
Tausende Bürger nutzen Online-Zulassung

Von den 34.917 Kfz-Zulassungen im Dezember 2022 wurden 2680 über das Projekt internetbasierte Fahrzeugzulassung – kurz „i-Kfz“ – abgewickelt. Auch in den Monaten davor lag der Anteil der „i-Kfz“ bei knapp zehn Prozent. Seit Oktober 2019 können Bürger alle Standardzulassungen im Internet machen. Über das Onlineportal der Zulassungsbehörde kann man mit dem neuen elektronischen Personalausweis (nPA) oder dem elektronischen Aufenthaltstitel (eAT) mit aktivierter Online-Ausweisfunktion sein Auto vom...

  • Mitte
  • 11.05.23
  • 284× gelesen
Blaulicht

Rund 3000 Unfälle mit BVG-Bussen

Berlin. Im vergangenen Jahr waren BVG-Busse an genau 3084 Unfällen beteiligt. Die Zahl ist etwas weniger als in den Vorjahren, 2020 waren es noch 3190 Unfälle. Das geht aus der Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine CDU-Anfrage hervor. Fast immer sind Fahrzeuge an den Kollisionen beteiligt. Aber es gab auch 59 Unfälle, bei denen Radfahrer beteiligt waren, und 44 mit Fußgängern. Hauptunfallursachen sind laut Statistik „ungenügender Sicherheitsabstand“, „Fehler beim Fahrstreifenwechsel“ und...

  • Mitte
  • 07.05.23
  • 268× gelesen
Verkehr

Rund 10.000 Privatjets am BER

Berlin. Am Hauptstadtflughafen BER sind im vergangenen Jahr 9850 Firmenflieger und Privatjets gelandet oder gestartet. 2021 waren es etwa 1000 weniger. In den kleinen Maschinen saßen 31.770 Passagiere, die 2022 am General Aviation Terminal (GAT) abgefertigt wurden. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linken im Abgeordnetenhaus zum Thema „Privatjets am BER“ hervor. Hauptziele der Privatflieger waren 2022 Stuttgart, Palma Mallorca, Zürich, Köln/Bonn und München. Das...

  • Schönefeld
  • 05.05.23
  • 211× gelesen
Umwelt

So viel Energie wie eine Kleinstadt
Senat will Kliniken bei Investitionen in den Klimaschutz unterstützen

Um Investitionen der Kliniken in Klimaschutzmaßnahmen zu unterstützen, stellte der Senat 10,75 Millionen Euro für 2022 und 2023 zur Verfügung. Dazu soll es weitere 20 Millionen Euro für 2024 und 2025 geben. Zum „Green Hospital“-Konzept gehören zum Beispiel Klimaschutzbeauftragte, die in jedem Krankenhaus Einsparmaßnahmen vorantreiben sollen. Das Gesundheitswesen ist für fünf Prozent der in Deutschland freigesetzten Treibhausgasemissionen verantwortlich. Krankenhäuser verbrauchten pro Bett und...

  • Mitte
  • 04.05.23
  • 234× gelesen
Politik

Wo drückt der Schuh?
Sprechstunde mit Franziska Becker: Freitag, 21. April 2023, 16.00-17.00 Uhr

Die nächste Sprechstunde mit der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker MdA findet statt am Mittwoch, 21. April 2023, 16.00 bis 17.00 Uhr in ihrem Wahlkreisbüro in der Fechnerstraße 6a, 10717 Berlin (U Blissestraße oder Bus 101, 143, 249 & 310). Eine Anmeldung ist erforderlich: telefonisch unter (030) 863 196 53 oder per E-Mail kontakt@franziska-becker.berlin. https://www.franziska-becker.berlin/Webseite von Franziska Becker

  • Wilmersdorf
  • 18.04.23
  • 251× gelesen
Politik

Steuerverlust durch Wegzug

Berlin. In den vergangenen drei Jahren sind viel mehr Menschen aus Berlin nach Brandenburg gezogen als andersherum. Der sogenannte Fortzugsüberschuss liegt bei weit über 50.000 Menschen. Das geht aus den Tabellen von Finanzstaatssekretärin Jana Borkamp auf eine AfD-Anfrage hervor. Aus dem negativen Wanderungssaldo des Landes Berlin gegenüber dem Land Brandenburg ergeben sich Steuermindereinnahmen inklusive Finanzkraftausgleich für Berlin in der Größenordnung von rund 60 Millionen Euro pro...

  • Mitte
  • 12.04.23
  • 176× gelesen
  • 1
Politik

Landtag soll sich noch mehr öffnen

Berlin. Die neue Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld (CDU) will das Abgeordnetenhaus weiter öffnen. Schüler und Obdachlose will sie einladen, das Parlament kennenzulernen, sagt die 49-Jährige im Podcast der Morgenpost „Richter und Denker“. Jeder Schüler solle einmal die Möglichkeit haben, „die Herzkammer der Demokratie“ kennenzulernen. „Wir sind gerade dabei, das zu organisieren“, so Seibeld. Auch Obdachlose will die Abgeordnetenhauspräsidentin zu einem Essen in den Preußischen Landtag an...

  • Mitte
  • 11.04.23
  • 111× gelesen
Politik

Schwarz-Rot will weiter fördern

Berlin. Der Senat hat bis zum Auslaufen des Förderprogramms Ende 2021 insgesamt 202 Lastenräder und zum Lastentransport vorgesehene Fahrradanhänger gefördert, davon knapp ein Drittel in Friedrichshain-Kreuzberg. Auf den weiteren Plätzen folgen Pankow (18 Prozent) sowie Mitte und Neukölln mit jeweils 14 Prozent. Das geht aus der Antwort von Umweltstaatssekretärin Meike Niedbal auf eine Anfrage der AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker hervor. In den anderen Bezirken gab es viel weniger...

  • Mitte
  • 09.04.23
  • 213× gelesen
Politik

Strom für Rollstühle
Abgeordnete regen Ladebuchsen für Akkumulatoren an Wall-Toiletten an

Die CDU-Abgeordneten Danny Freymark und Martin Pätzold haben sich beim Senat nach Möglichkeiten erkundigt, wie Rollstuhlfahrer unterwegs ihre Batterien aufladen können. Martin Pätzold regt in der Anfrage an, die öffentlichen Wall-Toiletten mit Ladebuchsen auszustatten. Der Senat kennt derartige Überlegungen nicht, wie Umweltstaatssekretär Markus Kamrad schreibt. Es gebe auch keinen Bedarf. „Erstmals im März 2023 wurde von einer Bürgerin gegenüber der Senatsumweltverwaltung vorgeschlagen, ein...

  • Mitte
  • 07.04.23
  • 211× gelesen
Blaulicht
Räder und Sattel vermutlich gestohlen: In diesem Zustand wird der Drahtesel aber noch nicht von der Polizei in der Datenbank zu Fahrraddiebstählen erfasst. Die Datenbank ist öffentlich zugänglich. | Foto:  Dirk Jericho

Fahrradklau hat Hochkonjunktur
27.000 Drahtesel wurden im vergangenen Jahr gestohlen

Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 26.833 Fahrräder geklaut. Was weg ist, bleibt in der Regel weg. Die Aufklärungsquote lag 2022 laut Polizei bei 3,9 Prozent. Die Diebe haben es dabei nicht auf billige Drahtesel abgesehen. Der durchschnittliche Schaden pro geklautem Rad liegt bei 1047 Euro. Insgesamt liegt die Schadensumme bei rund 28 Millionen Euro. Das geht aus den Datenkolonnen der Kriminalstatistik hervor, die Digitalstaatssekretär Ralf Kleindiek auf eine Anfrage des Abgeordneten Vasili...

  • Mitte
  • 02.04.23
  • 498× gelesen
Umwelt

Sechs Hektar neuer Wald

Berlin. Durch Erstaufforstung sind nur auf Flächen des ehemaligen Reifenwerks Schmöckwitz circa sechs Hektar neuer Wald für die Berliner Forsten hinzugekommen. Das geht aus der Antwort von Umweltstaatssekretärin Silke Karcher auf die Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) über „Neue Waldflächen“ hervor. Zum Vergleich: Berlin als eine der waldreichsten Metropolen Europas hat etwa 16.000 Hektar Wald im Stadtgebiet und 12.000 Hektar in Brandenburg. Wie Karcher schreibt, sind...

  • Köpenick
  • 30.03.23
  • 542× gelesen
Umwelt

Erst eine Million Euro bewilligt

Berlin. Für das Programm SolarPlus, mit dem der Senat die Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern und Balkonen fördert, sind bis Ende Februar 3320 Anträge eingegangen. Davon wurden bisher 653 Zuwendungen bewilligt und 20 Anträge abgelehnt, wie Wirtschaftsstaatssekretär Tino Schopf auf eine CDU-Anfrage sagt. Die durchschnittliche Fördersumme lag bei 1564,04 Euro pro Antrag. Der Senat stellt in diesem Jahr 23,7 Millionen Euro für das Förderprogramm SolarPlus zur Verfügung. Das...

  • Mitte
  • 27.03.23
  • 104× gelesen
Politik

„Ohne Angabe“ und „divers“

Berlin. In der Hauptstadt sind zum Stichtag 24. Februar 2023 mit Hauptwohnung 1 955 132 Personen mit dem Geschlechtseintrag „weiblich“, 1 910 082 Personen mit dem Geschlechtseintrag „männlich“ und 142 Personen mit dem Geschlechtseintrag „divers" gemeldet. Außerdem sind beim Einwohnermeldeamt 128 Personen mit dem Geschlechtseintrag „ohne Angabe" registriert. Das geht aus einer Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) hervor. Wie der für Digitalisierung zuständige Staatssekretär Ralf Kleindiek...

  • Mitte
  • 23.03.23
  • 252× gelesen
Politik

Immer mehr Minderjährige kommen allein
Betreuung unbegleiteter Jugendlicher kostete 2022 über 82 Millionen Euro

Immer mehr Kinder und Jugendliche kommen als Flüchtlinge allein nach Deutschland. Auch in Berlin ist im vergangenen Jahr die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) stark angestiegen. 3205 Jugendliche vor allem in der Altersgruppe zwischen 15 und 17 Jahren hat der Senat 2022 registriert, die ohne Eltern oder andere Erziehungsberechtigte nach Berlin kamen. Das ist fast eine Verfünffachung zu 2021, wie aus der Antwort von Jugendstaatssekretär Aziz Bozkurt auf Anfrage des...

  • Mitte
  • 23.03.23
  • 561× gelesen
Wirtschaft

4,5 Millionen Tonnen Waren

Berlin. In den drei Häfen der Berliner Hafen- und Lagerhausgesellschaft (Behala) – Westhafen, Südhafen in Spandau und Hafen Neukölln – wurden im vergangenen Jahr knapp 4,5 Millionen Tonnen Güter und Waren umgeschlagen. Alles, was in der Stadt per Schiff ankommt, wird dort seit 100 Jahren weiter verteilt. In den Corona-Jahren 2020 bis 2022 waren die Gütermengen zurückgegangen. Die landeseigene Behala erwartet ab 2023 wieder steigende Umschlagszahlen, wie Wirtschaftsstaatssekretär Tino Schopf...

  • Moabit
  • 22.03.23
  • 195× gelesen
Politik

19 Suizidversuche im vorigen Jahr

Berlin. In den Flüchtlingsunterkünften und Aufnahmeeinrichtungen haben im vergangenen Jahr 19 Menschen versucht, sich umzubringen. Das geht aus der Antwort von Sozialstaatssekretärin Wenke Christoph auf eine Anfrage der Abgeordneten Katina Schubert (Die Linke) zum Thema „Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen in 2022“ hervor. In einer gleichlautenden Anfrage zum Jahr 2021 hatte die Staatssekretärin noch von drei Selbsttötungen und 17 Selbsttötungsversuchen...

  • Mitte
  • 21.03.23
  • 114× gelesen
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