Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Politik

Versäumte Digitalisierung
Senat schreibt erst jetzt europaweit die Breitbandanbindung aller 700 Schulen aus

Um schnelles Internet an Schulen zu bringen, startet der Senat erst jetzt die Ausschreibung für die Breitbandanbindung aller Standorte. Frühestens 2022 kommen die Bagger, um Glasfaserkabel zu verlegen. Das geht aus der Antwort von Staatssekretärin Sigrid Klebba (SPD) von der Senatsbildungsverwaltung auf die Anfrage der Abgeordneten Maren Jasper-Winter (FDP) zum Thema „WLAN und Breitband an Berliner Oberstufenzentren und Schulen“ hervor. Lehrer und Schüler leiden gerade jetzt unter der...

  • Mitte
  • 18.01.21
  • 194× gelesen
Blaulicht

Verschwundene Flüchtlinge
1452 vermisste unbegleitete Minderjährige seit 2015 in Berlin

Zwischen 1. Januar 2015 und 8. Dezember 2020 wurden 1452 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Berlin als vermisst gemeldet. Drei von ihnen waren unter 14 Jahren, die anderen zwischen 14 und 18. Wie aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) auf die Frage der Abgeordneten Niklas Schrader und Katina Schubert (beide Die Linke) zum Thema „Verschwundene unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ hervorgeht, sind die drei Kinder bis heute nicht aufgetaucht. Von den 1449...

  • Mitte
  • 16.01.21
  • 230× gelesen
Blaulicht

Längere Wartezeiten
Über eine Million Notrufe bei der Polizei

Im vergangenen Jahr mussten Anrufer beim Notruf 110 durchschnittlich 17 Sekunden warten, bis ein Polizeibeamter abgenommen hatte. Die längste Zeit in der Warteschleife lag bei rund 13 Minuten. Das geht aus den Zahlenkolonnen hervor, die Innenstaatssekretär Thorsten Akmann (SPD) für den fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe auf seine Anfrage zum Thema „Wartezeiten bei Notrufen“ zusammengestellt hat. Am schnellsten wurde ein Anruf 2020 nach sechs Sekunden entgegengenommen. Die...

  • Mitte
  • 06.01.21
  • 203× gelesen
Politik
Parlamentspräsident Ralf Wieland

Beim Applaus darf es nicht bleiben!
Von Gesundheitswesen bis Handel: Rahmenbedingungen müssen sich verbessern

Für viele war 2020 kein einfaches Jahr. Zahlreiche Menschen erkrankten an Covid-19 oder verloren einen lieben Menschen daran. Einige durchlebten Existenzängste, andere Einsamkeit. Es fällt schwer, dieser Zeit etwas Gutes abzugewinnen. Dennoch zählt für mich die Erkenntnis, dass sich Krisen mit Solidarität beherrschen lassen und dass es mehr Menschen gibt, die „Ja“ zu einem verantwortungsvollen Miteinander sagen, als solche, die selbst die Existenz des Virus verneinen. 2020 hat uns gelehrt,...

  • Mitte
  • 27.12.20
  • 85× gelesen
Politik

37 Tage im Durchschnitt
Krankheitsbedingte Fehltage bei Feuerwehr und Polizei am höchsten

Die durchschnittliche Zahl der Krankentage der Beschäftigten in den Senats- und Bezirksverwaltungen sowie bei Feuerwehr und Polizei lag 2019 bei 37 Kalendertagen. Das geht aus den Zahlenkolonnen von Finanzstaatssekretär Fréderic Verrycken hervor, die er dem fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe auf seine Anfrage zum Thema „Krankenstand bei Polizei, Feuerwehr und Verwaltung“ zur Verfügung gestellt hat. Insgesamt sind im Landesdienst knapp 123 000 Menschen beschäftigt, knapp 24 000 von ihnen...

  • Mitte
  • 22.12.20
  • 101× gelesen
Kultur
Der 2015 verstorbene Politiker Egon Bahr hat auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof an der Chausseestraße ein Berliner Ehrengrab.

Wo verdiente Berliner ruhen
Bezirke pflegen derzeit 680 Ehrengräber

Auf Berliner Friedhöfen gibt es zurzeit 680 Ehrengrabstätten des Landes Berlin. Das geht aus der Antwort von Senatskanzleichef Christian Gaebler auf eine Anfrage des Abgeordneten Christian Goiny (CDU) hervor. Ehrengräber werden auf Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters für jeweils 20 Jahre ernannt. Die Ehrengrabstätten sind mit einem Keramikstein mit dem Berliner Landeswappen gekennzeichnet und ehren „Persönlichkeiten, die sich um Berlin in hervorragender Weise verdient gemacht haben“. Die...

  • Mitte
  • 20.12.20
  • 140× gelesen
Verkehr
Vor allem Touristen werden immer wieder von Polizisten gestoppt, weil sie verbotenerweise mit E-Scootern auf dem Gehweg fahren.

Stadtgerecht und störungsarm
Senat will im kommenden Jahr strengere Auflagen für Mietfahrzeuge einführen

Mit Auflagen im Straßengesetz will der Senat das Chaos der Mieträder, E-Tretroller oder Mietautos in den Griff bekommen. Vor allem im Zentrum ballen sich die Fahrzeuge diverser Sharing-Unternehmen. Festgelegte Parkflächen oder die verpflichtende Ausweitung des Geschäftsgebietes auf die Außenbezirke gehören zu den Auflagen, die 2021 mit den Anbietern „in einem Dialogverfahren“ erarbeitet werden sollen. Ziel ist „eine Balance zwischen der Attraktivität des Berliner Marktes und dem Nutzen der...

  • Mitte
  • 20.12.20
  • 227× gelesen
Verkehr
Mit dem M36 jetzt zum und vom U-Bahnhof Haselhorst.

Der große Wurf bleibt aus
Trotz steigender Einwohnerzahlen werden Verkehrsprojekte in Spandau nur langsam umgesetzt

Ab sofort gibt es die neue Metrobuslinie M36 von Am Omnibushof in der Wilhelmstadt über Rathaus Spandau zum U-Bahnhof Haselhorst. Die Linie ersetzt die Busse 236 und X36 und fährt rund um die Uhr und häufiger. Neben angekündigten Taktzeitverdichtungen und Ausdehnungen der Betriebszeiten auf anderen Strecken ist das ein kleiner Schritt, das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs in Spandau zu verbessern. Der große Wurf lässt weiter auf sich warten. Vielmehr wird sich die Situation in den kommenden...

  • Bezirk Spandau
  • 14.12.20
  • 410× gelesen
Politik

Sozial- und andere Beratung

Spandau. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Die Linke) bietet am 14. Dezember eine telefonische Sprechstunde an. Zu erreichen ist sie von 17 bis 18 Uhr unter Tel. 23 56 41 76. Außerdem findet in ihrem Büro in der Reisstraße 21 am 10. und 17. Dezember jeweils zwischen 17 und 19 Uhr eine Sozialberatung für Hartz-IV-Empfänger statt. Sie wird von Katayun Pirdawari durchgeführt und kann auf Wunsch auch auf Persisch, Dari, Englisch und Türkisch erfolgen. Dafür wird um Anmeldung unter Tel....

  • Bezirk Spandau
  • 08.12.20
  • 52× gelesen
Bauen

Zwei zusätzliche Stellen geschaffen
Bezirk Spandau will sich personell verstärken, um den Mietendeckel durchzusetzen

Zum Durchsetzen des Mietendeckels kann das Bezirksamt Spandau zwei zusätzliche Mitarbeiter einstellen. Bisher ist das aber noch nicht passiert. Bei der ersten Ausschreibung vom Februar dieses Jahres seien zwar neun Bewerbungen eingegangen und zwei Kandidaten ausgewählt worden. Die hätten aber kurzfristig wegen anderer Angebote die Stellen nicht angetreten. So nachzulesen in der Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen auf eine schriftliche Anfrage der Abgeordneten Bettina...

  • Bezirk Spandau
  • 27.11.20
  • 223× gelesen
Soziales

Sozialberatung nach Anmeldung

Hakenfelde. Im Bürgerbüro der Abgeordneten Franziska Leschewitz (Die Linke) in der Hugo-Cassirer-Straße 7 gibt es ab 30. November alle 14 Tage am Montag von 17 bis 19 Uhr eine kostenfreie Sozialberatung. Themen sind zum Beispiel Hartz IV, Rente, Grundsicherung oder Kranken- und Pflegeangelegenheiten. Die Beratung durch Katayun Pirdawari kann bei Bedarf auch auf Persisch, Dari, Englisch und Türkisch erfolgen. Besucher melden sich per E-Mail an post@franziskaleschewitz.de an. tf

  • Hakenfelde
  • 25.11.20
  • 45× gelesen
Soziales

Rentenexperte im Bürgerbüro

Siemensstadt. Rentenexperte Helmfried Hauch beantwortet am Dienstag, 1. Dezember, im Büro des Abgeordneten Daniel Buchholz (SPD) Fragen zum Altersruhegeld. Die Beratung zwischen 15 und 16.30 Uhr kann komplett telefonisch durchgeführt werden. Wer unbedingt vor Ort erscheinen möchte, muss dort natürlich eine Maske tragen. In diesem Falle ist auch eine Anmeldung per E-Mail an info@daniel-buchholz.de oder unter Tel. 92 35 92 80 unbedingt erforderlich. Das Bürgerbüro befindet sich in der...

  • Siemensstadt
  • 23.11.20
  • 41× gelesen
Politik

Falsch geparkt, zu schnell gefahren

Mitte. 2610 Kraftfahrzeuge sind in Berlin auf Botschaften, Konsulate und Einrichtungen internationaler Organisationen wie die UN aus weit über 100 Staaten zugelassen, deren Mitarbeiter diplomatische und auch politische Immunität genießen. Die Ausländer haben 2019 insgesamt 20 481 Verkehrsordnungswidrigkeiten begangen. Verfolgt werden konnten die von der Polizei registrierten Delikte wegen der diplomatischen Immunität jedoch nicht. Die Hitliste der Verkehrssünder führen die USA an, gefolgt von...

  • Mitte
  • 16.11.20
  • 143× gelesen
Politik

Abgeordnetenhaus gibt Mittel frei
Senat beschafft zwölf Millionen Corona-Schnelltests

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat 70 Millionen Euro bis 2021 freigegeben. Die Senatsgesundheitsverwaltung kann so zwölf Millionen Antigen-Schnelltests beschaffen. Noch in diesem Jahr sollen sechs Millionen Tests gekauft werden. Die ersten 260 000 Tests werden bereits an stationäre Pflegeinrichtungen und an die Obdachlosenhilfe verteilt. „Der Antigen-Schnelltest ist ein wichtiger Baustein zur Eindämmung der SARS-CoV-2-Pandemie und liefert ein Testergebnis innerhalb von 15 bis 30...

  • Mitte
  • 13.11.20
  • 129× gelesen
Politik
Frank Bewig will Spandauer Bürgermeister werden.
2 Bilder

Einstimmig für Frank Bewig
Spandauer Christdemokraten stellen ihre Kandidaten für die Wahlen im Herbst 2021 auf

Seine Nominierung war keine Überraschung, höchstens das Abstimmungsergebnis. Frank Bewig wurde mit Zustimmung aller Delegierten beim CDU-Kreisparteitag Anfang November zum Spitzenkandidaten für das Spandauer Bürgermeisteramt bei den Kommunalwahlen im Herbst 2021 gewählt. Schon lange galt er bei der Bezirks-Union als Favorit für das Rennen um den Posten des Rathauschefs. Hohe Zustimmungswerte sind bei solchen Parteiveranstaltungen üblich, ein 100-Prozent-Resultat allerdings nicht. Der 45-jährige...

  • Bezirk Spandau
  • 11.11.20
  • 326× gelesen
Bauen

Nächste Stufe des Mietendeckels

Siemensstadt. Im Bürgerbüro des SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz, Nonnendammallee 80, informiert Jürgen Wilhelm vom Berliner Mieterverein am Freitag, 13. November, über das Thema Mieten – speziell über die nächste Stufe des Mietendeckels, die ab 23. November wirksam wird, und was dabei zu beachten ist. Die Sprechstunde findet telefonisch von 15 bis 16.30 Uhr statt. Bei Bedarf ist aber auch ein Besuch vor Ort möglich. Anmeldung per E-Mail an info@daniel-buchholz.de oder unter Tel. 92 35 92 80....

  • Siemensstadt
  • 09.11.20
  • 71× gelesen
Bildung

Parlament für Kinder

Staaken. "Mit Saus und Braus durchs Abgeordnetenhaus". So heißt das neueste Mini-Booklet des Berliner Parlaments für Kinder im Vorschulalter. Die Broschüre informiert diese Altersgruppe, wie es im Abgeordnetenhaus aussieht und was dort passiert. Sie ist auch ein Ersatz für Führungen, die derzeit ausfallen. Kostenlos erhältlich ist das Booklet im Bürgerbüro des CDU-Abgeordneten Heiko Melzer am Brunsbütteler Damm 269. Öffnungszeiten: Montag, Dienstag und Freitag von 10 bis 17, Mittwoch und...

  • Staaken
  • 07.11.20
  • 64× gelesen
Politik

645 Soldaten gegen Corona

Berlin. In den bezirklichen Gesundheitsämtern haben bisher 645 Soldaten der Bundeswehr beim Kampf gegen die Corona-Pandemie geholfen. Das geht aus der Antwort des Chefs der Senatskanzlei, Christian Gaebler, auf eine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe hervor. Die Soldaten unterstützen die Ämter per Amtshilfeersuchen des Senats bei der Kontaktverfolgung möglicher Infizierter und telefoniert in den Corona-Einsatzzentren. DJ

  • Mitte
  • 27.10.20
  • 226× gelesen
Politik

Unfälle bei Polizei und Feuerwehr

Berlin. Es ist eine lange Liste, die Innenstaatssekretär Torsten Akmann für die Beantwortung der Anfrage zu Unfällen bei der Polizei des FDP-Abgeordneten Paul Fresdorf herausgegeben hat. Auf 65 Seiten sind in der Tabelle insgesamt 2419 Unfälle mit Polizeifahrzeugen von August 2018 bis Juli 2020 aufgelistet – mit Datum, Ort und Fahrzeugtyp. Bei den Unfällen wurden auch Personen verletzt: 39 (2018), 75 (2019) und 32 (2020). Wie viel die Unfälle an Reparatur gekostet haben, weiß Akmann nicht....

  • Mitte
  • 06.10.20
  • 107× gelesen
Blaulicht

Legionellenbefall in Polizeiwachen

Berlin. In 27 Dienststellen der Polizei gab es in den vergangenen fünf Jahren einen Legionellenbefall. Ob Polizisten und Beschäftigte dadurch erkrankt sind, ist unklar. „Statistische Erhebungen zu Erkrankungen durch Legionellenbefall werden innerhalb der Polizei nicht vorgenommen“, so Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Paul Fresdorf. Laut Akmann habe es „keine länger andauernden Einschränkungen gegeben, da unverzüglich entsprechende Maßnahmen, wie der...

  • Mitte
  • 03.10.20
  • 534× gelesen
Politik
Bettina Domer vor ihrem Wahlkreisbüro in der Streitstraße.

Bettina Domer kandidiert nicht mehr fürs Abgeordnetenhaus
"Abgestraft"

Bei der Wahl 2016 hat die SPD-Abgeordnete Bettina Domer den Spandauer Wahlkreis 1 (Hakenfelde, Falkenhagener Feld und Stadtrand) mit 31 Prozent der Stimmen direkt gewonnen. Wenn im kommenden Jahr auch das Abgeordnetenhaus neu gewählt wird, muss sich eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger daran messen lassen. Bettina Domer hat den Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärt. 14 Sozialdemokraten schreiben Brief an SalehWarum, erklärt sie in einer Mitteilung ziemlich offen. Sie habe im Herbst...

  • Hakenfelde
  • 24.09.20
  • 434× gelesen
Politik

Für Demokratie und Gleichstellung
Bis zum 6. November können Bürger Vorschläge für Louise-Schroeder-Medaille einreichen

Das Abgeordnetenhaus will am 2. April 2021 wieder eine Persönlichkeit oder Institution mit der Louise-Schroeder-Medaille auszeichnen. Bürger können bis zum 6. November ihre Vorschläge beim Kuratorium „Louise-Schroeder-Medaille“ im Abgeordnetenhaus, Niederkirchnerstraße 5, einreichen. Mit der Medaille werden seit 1998 Persönlichkeiten geehrt, „die dem politischen und persönlichen Vermächtnis Louise Schroeders in hervorragender Weise Rechnung tragen und sich in besonderer Weise Verdienste um...

  • Mitte
  • 21.09.20
  • 72× gelesen
Politik

Parkplätze bei den Landeseigenen

Berlin. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften vermieten insgesamt 63 296 Pkw-Stellplätze zu Preisen zwischen 36 und 40 Euro pro Monat. Nur die Wohnungsbaugesellschaft Mitte gibt Preise zwischen 15 und 130 Euro an. Das geht aus der Antwort der Staatssekretärin für Wohnen, Wenke Christoph, auf eine Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Die Linke) hervor. Die Vergabe der Mietparkplätze erfolgt vorrangig an Mieter. In manchen Gebieten wie in Mitte gibt es Wartelisten. Bei der Howoge...

  • Mitte
  • 17.09.20
  • 184× gelesen
Bauen
Leeres Baufeld in Köpenick: Am Dämeritzsee könnte in Kürze der Föbel-Kindergarten Seewinkel mit mehr als 100 Plätzen entstehen. Doch bisher fehlen die benötigten Fördergelder.

Fördertopf ausgeschöpft
Kitaträger befürchten Betreuungsnotstand in den nächsten Jahren

Kitaträger befürchten eine Versorgungslücke bei Kitaplätzen. Laut Paritätischem Wohlfahrtsverband fehlen in den kommenden Jahren mindestens 14.000 Plätze. Nach intensiven Planungen und Anstrengungen für neue Kitabauten hängen jetzt über 80 Projekte in der Luft. Allein bei Deutschlands größtem Träger Fröbel mit 38 Kitas in Berlin sind 1362 neuen Plätze „massiv gefährdet“, wie der Träger mitteilt. Hintergrund sind komplett leere Fördertöpfe. Der Senatsbildungsverwaltung hat den Trägern am 27....

  • Mitte
  • 31.08.20
  • 511× gelesen
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