Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Politik

Sprechstunde und Reisevortrag

Westend. Andreas Statzkowski, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, lädt am Mittwoch, 12. Mai, zu einer telefonischen Sprechstunde ein. Von 18 bis 19 Uhr ist der CDU-Abgeordnete zu sprechen. Eine Anmeldung wird erbeten unter der Rufnummer 644 407 00 oder per E-Mail an info@andreas-statzkowski.de. Es sollte eine Telefonnummer angegeben werden, unter ein Rückruf möglich ist. Im Anschluss, ab 19 Uhr, lädt Statzkowski zu einem Reisevortrag ein. Diesmal geht es von Washington D.C. zu den...

  • Westend
  • 03.05.21
  • 5× gelesen
Politik

Bürgerdialog mit Sandra Khalatbari

Halensee. Sandra Khalatbari, CDU-Direktkandidatin für das Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Grunewald-Halensee, lädt zum Bürgerdialog ein, um wichtige Themen aufzugreifen und zu besprechen. Von sich zu Müllhalden türmendem Abfall auf der Straße bis zu unmöglich zugeparkten Einfahrten oder Fragen zum städtischen Raum: Im digitalen Bürgerdialog nimmt Sandra Khalatbari die Vorschläge der Bürger auf und wird daraus entsprechende Aufträge und Anträge ableiten. Der Bürgerdialog findet am Mittwoch, 5. Mai...

  • Halensee
  • 30.04.21
  • 14× gelesen
Politik

CDU-Kandidaten stellen sich vor

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die CDU stellt im Live-Stream ihre Kandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und ihre Bewerberin für das Bürgermeisteramt vor. Ab dem 3. Mai geht es immer montags ab 20 Uhr los. Wer will, stellt den Kandidaten Fragen. Peer Mock-Stümer ist am 3. Mai der Erste. Er kandidiert für den Wahlkreis Alt-Wilmersdorf. Am 10. Mai folgt Judith Stückler, die Bezirksbürgermeisterin werden will. Weiter geht es am 17. Mai mit Christian Wohlrabe, Kandidat für den Wahlkreis...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.04.21
  • 26× gelesen
Verkehr

700 Kilometer im Monat
Senatorin Regine Günther nutzt zwischen Terminen Dienstwagen als Büro

Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) legte im vergangenen Jahr durchschnittlich 700 Kilometer im Monat mit ihrem Tesla-Dienstwagen zurück. Das geht aus der Antwort von Staatssekretär Stefan Tidow auf eine Anfrage der Abgeordneten Hugh Bronson und Frank Scholtysek hervor. Die beiden AfD-Politiker wollten wissen, warum die Verkehrssenatorin selbst kein Fahrrad oder Carsharing nutze und einen Dienstwagen mit Chauffeur brauche. Den Dienstwagen mit Fahrer brauche sie, weil sie zwischen Terminen...

  • Mitte
  • 26.04.21
  • 175× gelesen
  • 1
  • 1
Bildung

Acht Millionen Euro an Studenten ausgezahlt

Berlin. Von den insgesamt zwölf Millionen Euro, die das Bundesministerium für Bildung und Forschung als Überbrückungshilfe für Studenten dem Studierendenwerk Berlin zur Verfügung gestellt, wurden bis Ende März rund 8,3 Millionen Euro an Studenten ausgezahlt. Das entspricht einem Anteil von 68 Prozent. Das geht aus der Antwort von Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach (SPD) auf eine CDU-Anfrage zu den Überbrückungshilfen des Bundes für Studierende hervor. Die Ablehnungsquote der Anträge...

  • Mitte
  • 23.04.21
  • 31× gelesen
Leute

Gespräch mit Rainer Eppelmann

Westend. Andreas Statzkowski, Mitglied des Abgeordnetenhauses für die CDU, lädt am Dienstag, 4. Mai, 19 Uhr, zum Westender Gespräch mit Rainer Eppelmann ein. Statzkowski diskutiert mit dem evangelischen Pfarrer, Bürgerrechtler und Politiker zum Thema „Wo kommen wir her? Wo stehen wir heute? Wo wollen wir hin?“. 1990 war Rainer Eppelmann Minister für Abrüstung und Verteidigung der letzten DDR-Regierung und von 1990 bis 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 1998 ist er Vorsitzender der...

  • Westend
  • 22.04.21
  • 11× gelesen
Politik

Einladung zur Video- oder Telefon-Sprechstunde
Sprechstunde mit der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker am 23. April 2021, 16.00-17.00 Uhr

Liebe Wilmersdorferinnen und Wilmersdorfer, im April biete ich meine Bürgersprechstunden weiterhin als Video-Gespräch (via Zoom) oder per Telefon an. Nächster Termin: Freitag, 23. April 2021, 16.00-17.00 Uhr. Anmeldung: Bitte melden Sie sich telefonisch unter (030) 86 319 653 (Herr Kusch) oder per E-Mail unter kontakt@becker2011.de an. Sie können mir gerne auch eine Whatsapp-Nachricht unter 0157 33904064 hinterlassen. Ihre Franziska Becker

  • Wilmersdorf
  • 21.04.21
  • 29× gelesen
  • 1
Politik

Einladung zum Online-Videogespräch am am Mittwoch, 28. April 2021, 19.00-20.00 Uhr
Becker & Niroomand im Dialog: Polit-Talk mit Lars Klingbeil

Die Wilmersdorfer Abgeordnete Franziska Becker lädt ein zu ihrer Online-Veranstaltungsreihe Becker & Niroomand im Dialog. Dieses Mal spricht sie mit dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, Mitglied des Deutschen Bundestages, über das Wahlprogramm der SPD und wie sie "auf Sieg" spielen will. Das Wahlprogramm wird auf dem Bundesparteitag am 9. Mai 2021 verabschiedet. Die Bundestagswahl findet am 26. September 2021 statt, in Berlin gemeinsam mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin....

  • Wilmersdorf
  • 19.04.21
  • 115× gelesen
  • 1
Bildung
Das Berliner Abgeordnetenhaus zeichnete jetzt das interkulturelle Zentrum für Mädchen und junge Frauen Mädea der Stiftung SPI mit der Louise-Schroeder-Medaille aus.
2 Bilder

Wie ein zweites Zuhause
Interkulturelles Zentrum Mädea in Gesundbrunnen mit Louise-Schroeder-Medaille ausgezeichnet

Seit 23 Jahren kümmert sich Mädea um die Belange junger Frauen. Jetzt ist das „Interkulturelle Zentrum für Mädchen und junge Frauen“ der Stiftung SPI mit der Louise-Schroeder-Medaille ausgezeichnet worden. Sie beschäftigen sich mit Feminismus und Gleichberechtigung, haben zu 100 Jahren Frauenwahlrecht geforscht und sogar ein Musikvideo über die „Mutter Berlins“ Louise Schroeder gedreht und dafür eine von vielen Auszeichnungen bekommen. Das Mädchenprojekt Mädea in der Grüntaler Straße 21 ist...

  • Gesundbrunnen
  • 31.03.21
  • 84× gelesen
Soziales

Einheitliches Taschengeld

Berlin. Im Jahrgang 2019/2020 haben in Berlin 1819 junge Menschen ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) und 367 junge Menschen ein Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) absolviert. Für den laufenden Jahrgang 2020/2021 liegen noch keine Zahlen vor. Das FSJ wird ausschließlich aus Bundesmitteln und von den Einsatzstellen finanziert. Für das FÖJ beteiligt sich der Senat pro Teilnehmer mit durchschnittlich 260 Euro monatlich. Die jungen Freiwilligen bekommen im FSJ zwischen 250 und 300 Euro...

  • Mitte
  • 30.03.21
  • 50× gelesen
Politik

Einladung zum Online-Videogespräch am Donnerstag, 1. April 2021, 19.00-20.30 Uhr
Becker & Niroomand im Dialog: Polit-Talk mit Ministerin Franziska Giffey

Liebe Charlottenburg-Wilmersdorfer:innen, liebe Interessierte, herzliche Einladung zum öffentlichen Diskussion "Becker & Niroomand im Dialog: Polit-Talk mit Franziska Giffey" am Donnerstag, 1. April 2021, 19.00 Uhr. Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe Becker & Niroomand im Dialog sprechen wir dieses Mal mit unserer Spitzenkandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin und Landesvorsitzenden der Berliner SPD, Ministerin Franziska Giffey. Wir reden über das Wahlprogramm, über...

  • Wilmersdorf
  • 26.03.21
  • 46× gelesen
Bildung

Schnelles Internet im Klassenzimmer
Schulen bekommen nach Ostern 10.000 WLAN-Router

Nach Ostern sollen alle allgemeinbildenden Schulen schnelles Internet haben. Telekom und Vodafone stellen jeweils 5000 mobile LTE-Router zur Verfügung. Viele Schulen haben immer noch kein Highspeed-Internet, können wegen Schneckenverbindungen kaum Videokonferenzen oder vernünftigen Digitalunterricht machen. Bis alle Schule leistungsstarke Breitband-Glasfaseranbindungen haben, sollen WLAN-Router für Highspeed-Internet im Klassenzimmer sorgen. Der Senat gibt 1,6 Millionen Euro für 10.000 Geräte...

  • Mitte
  • 25.03.21
  • 123× gelesen
Politik

Bußgelder für Gemeinnütziges

Berlin. Die Justizverwaltung stellt immer mehr eingezogene Bußgelder aus Strafverfahren gemeinnützigen Projekten und Einrichtungen zur Verfügung. Flossen 2017 aus den Gesamtgeldbußen von 6,8 Millionen Euro noch 174.630 Euro an den sogenannten Sammelfonds „Samba“ (2,5 Prozent), waren es 2020 bei ebenfalls 6,8 Millionen Euro Gesamtgeldbußen mit 328.754 Euro schon 4,8 Prozent. Das geht aus der Antwort von Berliner Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf die Anfrage des Abgeordneten Sven...

  • Mitte
  • 23.03.21
  • 12× gelesen
Verkehr
Die in Marzahn-Hellersdorf 2017 zur IGA eröffnete 1,5 Kilometer lange Gondelbahn führt in einer fünfminütigen Fahrt von der Talstation Kienbergpark am U-Bahnhof Kienberg (Gärten der Welt) über die Mittelstation Wolkenhain zur Bergstation Gärten der Welt am Blumberger Damm.
Aktion

Schwebende Sache
FDP will mit fünf Seilbahnen Lücken im ÖPNV schließen

In der Gondel schwebend vom Hansaplatz über den Großen Tiergarten dicht vorbei an der Goldelse zum Potsdamer Platz: Diese von der FDP vorgeschlagene Seilbahn als Lückenschluss im ÖPNV-Netz würde nicht nur die bisherige Fahrzeit mit Bus und Bahn um die Hälfte verkürzen, sondern wäre auch eine Touristenattraktion. Der Abgeordnete Henner Schmidt (FDP) hat neben dieser Route vier weitere Strecken ausgemacht: vom S-Bahnhof Tempelhof über das Tempelhofer Feld zum Columbiadamm, vom...

  • Mitte
  • 22.03.21
  • 777× gelesen
  • 8
Politik

Einladung zum Online-Videogespräch am Mittwoch, 24. März 2021, 19.30-21.00 Uhr
Becker & Niroomand im Dialog: Diskussion mit SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz "Wie wachsen wir aus der Corona-Krise heraus"?

Liebe Charlottenburg-Wilmersdorfer:innen, liebe Interessierte, wir freuen uns, dass wir den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz gewinnen konnten: Das Gespräch findet statt am Mittwoch, 24. März 2021, 19.30-21.00 Uhr. Wir bitten um Anmeldung; die Zugangsdaten für das Webex-Gespräch werden wir umgehend zusenden: per E-Mail Isabel.Herrmann@spd.de oder Telefon (030) 863 13 875 (mit Sprachbox). Moderation: Franziska Becker, MdA und Kian Niroomand. Worum geht es an dem Abend? Die Corona-Pandemie hat...

  • Wilmersdorf
  • 09.03.21
  • 60× gelesen
Bildung

Freiwillige Ehrenrunde
Schüler können Corona-Schuljahr wiederholen

Das aktuelle Schuljahr läuft alles andere als optimal: geschlossene Schulen, Lernen am Küchentisch – oft im digitalen Neandertal. Für die einen sind die Herausforderungen eine Initialzündung in Richtung Selbstständigkeit, für andere eine einzige Bildungskatastrophe. Das Abgeordnetenhaus hat deshalb in der vergangenen Woche eine Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Schüler bis zur Klasse zehn dürfen freiwillig das Schuljahr wiederholen, wenn die Eltern das beantragen. Die gewünschte...

  • Mitte
  • 01.03.21
  • 541× gelesen
  • 1
Politik

Einladung zur Video- oder Telefon-Sprechstunde
Sprechstunde mit der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker am 26. Februar 2021, 16.00-17.00 Uhr

Liebe Wilmersdorferinnen und Wilmersdorfer, im Februar biete ich meine Bürgersprechstunden weiterhin als Video-Gespräch (via Zoom) oder per Telefon an. Nächster Termin: Freitag, 26. Februar 2021, 16.00-17.00 Uhr. Anmeldung: Bitte melden Sie sich telefonisch unter (030) 86 319 653 oder per E-Mail unter kontakt@becker2011.de an. Sie können mir gerne auch eine Whatsapp-Nachricht unter 0157 33904064 hinterlassen. Ihre Franziska Becker

  • Wilmersdorf
  • 23.02.21
  • 27× gelesen
Politik

Christian Hochgrebe wird Direktkandidat

Charlottenburg-Nord. Christian Hochgrebe will im Wahlkreis 1 das Direktmandat holen. Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf hat ihn für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September als Direktkandidaten aufgestellt. Zum Wahlkreis 1 gehören die Ortsteile Charlottenburg-Nord, die Mierendorff-Insel und Alt-Lietzow. Christian Hochgrebe ist seit November 2018 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Er sitzt im Hauptausschuss, im Unterausschuss Bezirke und im Unterausschuss...

  • Charlottenburg-Nord
  • 23.02.21
  • 26× gelesen
Politik

Mehr Termine online buchbar

Berlin. Die Bürger- und Standesämter haben im zweiten Halbjahr ihren Dienstbetrieb wieder deutlich hochgefahren. In der ersten Lockdown-Phase waren die Ämter im Notbetrieb und konnten nur noch knapp die Hälfte der Aufgaben erledigen. Das geht aus dem Bericht von Innensenator Andreas Geisel (SPD) an das Abgeordnetenhaus zum Stand der Weiterentwicklung der Bürger- und Standesämter hervor. Es wurden die Räume pandemiegerecht ausgestattet. Die Stellenbesetzungsquote habe sich seit Juli 2020 auf 89...

  • Mitte
  • 18.02.21
  • 139× gelesen
Blaulicht

68 Seiten Einsatzcodes

Berlin. Anfragenweltmeister Marcel Luthe (fraktionslos) wollte vom Senat wissen, welche Einsatzcodes der Feuerwehrcomputer so alles vergibt, wenn er die Rettungswagen losschickt. Die Innenverwaltung listet auf 68 Seiten alle Codes inklusive dazugehöriger „Klartexte für Einsatzanlass“ auf. Von Bauchschmerzen bis Flugzeugabsturz ist alles dabei, was die Retter so auf ihre Schirme bekommen. 2020 wurden Hunderte Codes geändert. DJ

  • Mitte
  • 17.02.21
  • 394× gelesen
Verkehr

Schnelles Internet in der U-Bahn

Berlin. Bis Ende 2022 können Kunden aller großen Netzbetreiber auf allen U-Bahnlinien und Bahnhöfen LTE (4G-Mobilfunk) nutzen. Seit Frühjahr ist dies bereits für Kunden von Telefonica und Marken, die das Telefonica-Netz nutzen, auf allen U-Bahnlinien möglich. Damit auch Kunden von Vodafone und Telekom in der U-Bahn LTE-Empfang haben, wird das Netz als Gemeinschaftsprojekt von Telefonica und der BVG ausgebaut, wie Wirtschaftsstaatssekretärin Barbro Dreher auf Anfrage des Abgeordneten Christian...

  • Mitte
  • 16.02.21
  • 183× gelesen
Politik

Weniger Ehen im Corona-Jahr

Berlin. Die Zahl der Eheschließungen ist im Corona-Jahr 2020 in fast allen Standesämtern im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen. 2020 gaben sich insgesamt 11.970 Paare das Jawort. 2019 waren es noch 13.795, wie aus der Antwort von Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf eine Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) hervorgeht. Corona hat die Heiratslust gar nicht so sehr gebremst. In Lichtenberg und Pankow gab es 2020 sogar mehr Trauungen als im Vorjahr. Auch die Scheidungen sind im...

  • Mitte
  • 14.02.21
  • 38× gelesen
Politik

8500 Kontrollen in Gaststätten

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

  • Mitte
  • 13.02.21
  • 67× gelesen
Politik

Zahl der Kinder in Kitas steigend

Berlin. Zum Stichtag 8. Januar wurden in den Berliner Kitas 41 897 Kinder im Rahmen der Notversorgung betreut. Das entspricht gemessen an allen Vertragskindern rund 25 Prozent. Eltern in systemrelevanten Berufen haben Anspruch auf Notbetreuung. Wie Staatssekretärin Sigrid Klebba (SPD) auf eine Anfrage der Abgeordneten Katrin Seidel (Die Linke) berichtet, kam es nach den Weihnachtsschließzeiten zu einem kontinuierlichen Anstieg der Zahl der betreuten Kinder. Zum 25. Januar wurden rund 37 Prozent...

  • Mitte
  • 12.02.21
  • 64× gelesen
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