Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Bildung
Das Berliner Abgeordnetenhaus zeichnete jetzt das interkulturelle Zentrum für Mädchen und junge Frauen Mädea der Stiftung SPI mit der Louise-Schroeder-Medaille aus.
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Wie ein zweites Zuhause
Interkulturelles Zentrum Mädea in Gesundbrunnen mit Louise-Schroeder-Medaille ausgezeichnet

Seit 23 Jahren kümmert sich Mädea um die Belange junger Frauen. Jetzt ist das „Interkulturelle Zentrum für Mädchen und junge Frauen“ der Stiftung SPI mit der Louise-Schroeder-Medaille ausgezeichnet worden. Sie beschäftigen sich mit Feminismus und Gleichberechtigung, haben zu 100 Jahren Frauenwahlrecht geforscht und sogar ein Musikvideo über die „Mutter Berlins“ Louise Schroeder gedreht und dafür eine von vielen Auszeichnungen bekommen. Das Mädchenprojekt Mädea in der Grüntaler Straße 21 ist...

  • Gesundbrunnen
  • 31.03.21
  • 76× gelesen
Soziales

Einheitliches Taschengeld

Berlin. Im Jahrgang 2019/2020 haben in Berlin 1819 junge Menschen ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) und 367 junge Menschen ein Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) absolviert. Für den laufenden Jahrgang 2020/2021 liegen noch keine Zahlen vor. Das FSJ wird ausschließlich aus Bundesmitteln und von den Einsatzstellen finanziert. Für das FÖJ beteiligt sich der Senat pro Teilnehmer mit durchschnittlich 260 Euro monatlich. Die jungen Freiwilligen bekommen im FSJ zwischen 250 und 300 Euro...

  • Mitte
  • 30.03.21
  • 48× gelesen
Bildung

Schnelles Internet im Klassenzimmer
Schulen bekommen nach Ostern 10.000 WLAN-Router

Nach Ostern sollen alle allgemeinbildenden Schulen schnelles Internet haben. Telekom und Vodafone stellen jeweils 5000 mobile LTE-Router zur Verfügung. Viele Schulen haben immer noch kein Highspeed-Internet, können wegen Schneckenverbindungen kaum Videokonferenzen oder vernünftigen Digitalunterricht machen. Bis alle Schule leistungsstarke Breitband-Glasfaseranbindungen haben, sollen WLAN-Router für Highspeed-Internet im Klassenzimmer sorgen. Der Senat gibt 1,6 Millionen Euro für 10.000 Geräte...

  • Mitte
  • 25.03.21
  • 120× gelesen
Politik

Bußgelder für Gemeinnütziges

Berlin. Die Justizverwaltung stellt immer mehr eingezogene Bußgelder aus Strafverfahren gemeinnützigen Projekten und Einrichtungen zur Verfügung. Flossen 2017 aus den Gesamtgeldbußen von 6,8 Millionen Euro noch 174.630 Euro an den sogenannten Sammelfonds „Samba“ (2,5 Prozent), waren es 2020 bei ebenfalls 6,8 Millionen Euro Gesamtgeldbußen mit 328.754 Euro schon 4,8 Prozent. Das geht aus der Antwort von Berliner Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf die Anfrage des Abgeordneten Sven...

  • Mitte
  • 23.03.21
  • 11× gelesen
Verkehr
Die in Marzahn-Hellersdorf 2017 zur IGA eröffnete 1,5 Kilometer lange Gondelbahn führt in einer fünfminütigen Fahrt von der Talstation Kienbergpark am U-Bahnhof Kienberg (Gärten der Welt) über die Mittelstation Wolkenhain zur Bergstation Gärten der Welt am Blumberger Damm.
Aktion

Schwebende Sache
FDP will mit fünf Seilbahnen Lücken im ÖPNV schließen

In der Gondel schwebend vom Hansaplatz über den Großen Tiergarten dicht vorbei an der Goldelse zum Potsdamer Platz: Diese von der FDP vorgeschlagene Seilbahn als Lückenschluss im ÖPNV-Netz würde nicht nur die bisherige Fahrzeit mit Bus und Bahn um die Hälfte verkürzen, sondern wäre auch eine Touristenattraktion. Der Abgeordnete Henner Schmidt (FDP) hat neben dieser Route vier weitere Strecken ausgemacht: vom S-Bahnhof Tempelhof über das Tempelhofer Feld zum Columbiadamm, vom...

  • Mitte
  • 22.03.21
  • 752× gelesen
  • 8
Bildung

Freiwillige Ehrenrunde
Schüler können Corona-Schuljahr wiederholen

Das aktuelle Schuljahr läuft alles andere als optimal: geschlossene Schulen, Lernen am Küchentisch – oft im digitalen Neandertal. Für die einen sind die Herausforderungen eine Initialzündung in Richtung Selbstständigkeit, für andere eine einzige Bildungskatastrophe. Das Abgeordnetenhaus hat deshalb in der vergangenen Woche eine Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Schüler bis zur Klasse zehn dürfen freiwillig das Schuljahr wiederholen, wenn die Eltern das beantragen. Die gewünschte...

  • Mitte
  • 01.03.21
  • 512× gelesen
  • 1
Politik

Mehr Termine online buchbar

Berlin. Die Bürger- und Standesämter haben im zweiten Halbjahr ihren Dienstbetrieb wieder deutlich hochgefahren. In der ersten Lockdown-Phase waren die Ämter im Notbetrieb und konnten nur noch knapp die Hälfte der Aufgaben erledigen. Das geht aus dem Bericht von Innensenator Andreas Geisel (SPD) an das Abgeordnetenhaus zum Stand der Weiterentwicklung der Bürger- und Standesämter hervor. Es wurden die Räume pandemiegerecht ausgestattet. Die Stellenbesetzungsquote habe sich seit Juli 2020 auf 89...

  • Mitte
  • 18.02.21
  • 122× gelesen
Blaulicht

68 Seiten Einsatzcodes

Berlin. Anfragenweltmeister Marcel Luthe (fraktionslos) wollte vom Senat wissen, welche Einsatzcodes der Feuerwehrcomputer so alles vergibt, wenn er die Rettungswagen losschickt. Die Innenverwaltung listet auf 68 Seiten alle Codes inklusive dazugehöriger „Klartexte für Einsatzanlass“ auf. Von Bauchschmerzen bis Flugzeugabsturz ist alles dabei, was die Retter so auf ihre Schirme bekommen. 2020 wurden Hunderte Codes geändert. DJ

  • Mitte
  • 17.02.21
  • 375× gelesen
Verkehr

Schnelles Internet in der U-Bahn

Berlin. Bis Ende 2022 können Kunden aller großen Netzbetreiber auf allen U-Bahnlinien und Bahnhöfen LTE (4G-Mobilfunk) nutzen. Seit Frühjahr ist dies bereits für Kunden von Telefonica und Marken, die das Telefonica-Netz nutzen, auf allen U-Bahnlinien möglich. Damit auch Kunden von Vodafone und Telekom in der U-Bahn LTE-Empfang haben, wird das Netz als Gemeinschaftsprojekt von Telefonica und der BVG ausgebaut, wie Wirtschaftsstaatssekretärin Barbro Dreher auf Anfrage des Abgeordneten Christian...

  • Mitte
  • 16.02.21
  • 164× gelesen
Politik

Weniger Ehen im Corona-Jahr

Berlin. Die Zahl der Eheschließungen ist im Corona-Jahr 2020 in fast allen Standesämtern im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen. 2020 gaben sich insgesamt 11.970 Paare das Jawort. 2019 waren es noch 13.795, wie aus der Antwort von Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf eine Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) hervorgeht. Corona hat die Heiratslust gar nicht so sehr gebremst. In Lichtenberg und Pankow gab es 2020 sogar mehr Trauungen als im Vorjahr. Auch die Scheidungen sind im...

  • Mitte
  • 14.02.21
  • 38× gelesen
Politik

8500 Kontrollen in Gaststätten

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

  • Mitte
  • 13.02.21
  • 67× gelesen
Politik

Zahl der Kinder in Kitas steigend

Berlin. Zum Stichtag 8. Januar wurden in den Berliner Kitas 41 897 Kinder im Rahmen der Notversorgung betreut. Das entspricht gemessen an allen Vertragskindern rund 25 Prozent. Eltern in systemrelevanten Berufen haben Anspruch auf Notbetreuung. Wie Staatssekretärin Sigrid Klebba (SPD) auf eine Anfrage der Abgeordneten Katrin Seidel (Die Linke) berichtet, kam es nach den Weihnachtsschließzeiten zu einem kontinuierlichen Anstieg der Zahl der betreuten Kinder. Zum 25. Januar wurden rund 37 Prozent...

  • Mitte
  • 12.02.21
  • 63× gelesen
Politik

Jugendforum denk!mal ’21

Berlin. Das Jugendforum denk!mal ’21 findet in diesem Jahr als TV-Sendung statt. Am 27. Januar um 18 Uhr präsentieren Kinder und Jugendliche ihre Erinnerungsprojekte unter dem Motto „Den Lauf der Geschichte, den bestimmst auch du!“ auf ALEX Berlin (alex-berlin.de/tv/livestream). Der Verein Schlaglicht hat beispielsweise mit Kindern kurze Erklärvideos zum Alltag jüdischer Kinder im Nationalsozialismus entwickelt. Das Little Black Fish Collective präsentiert mit Jugendlichen das Theaterstück...

  • Weißensee
  • 25.01.21
  • 47× gelesen
Politik

BVV-Sitzung als Videokonferenz
Abgeordnetenhaus beschließt Rechtsgrundlage

Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) können jetzt rechtssicher als Videokonferenz durchgeführt werden. Das Abgeordnetenhaus hat am 14. Januar das Bezirksverwaltungsgesetz entsprechend geändert. Corona hat die Welt verändert. Immer mehr Menschen arbeiten im Homeoffice und machen ihre Meetings per Videokonferenz. Auch die Bezirksverordneten tagen immer öfter digital (wir berichteten). Um Rechtssicherheit für die Video-BVV und digitale Ausschusssitzungen zu schaffen, hat das Abgeordnetenhaus...

  • Mitte
  • 22.01.21
  • 108× gelesen
Politik

Versäumte Digitalisierung
Senat schreibt erst jetzt europaweit die Breitbandanbindung aller 700 Schulen aus

Um schnelles Internet an Schulen zu bringen, startet der Senat erst jetzt die Ausschreibung für die Breitbandanbindung aller Standorte. Frühestens 2022 kommen die Bagger, um Glasfaserkabel zu verlegen. Das geht aus der Antwort von Staatssekretärin Sigrid Klebba (SPD) von der Senatsbildungsverwaltung auf die Anfrage der Abgeordneten Maren Jasper-Winter (FDP) zum Thema „WLAN und Breitband an Berliner Oberstufenzentren und Schulen“ hervor. Lehrer und Schüler leiden gerade jetzt unter der...

  • Mitte
  • 18.01.21
  • 391× gelesen
Blaulicht

Verschwundene Flüchtlinge
1452 vermisste unbegleitete Minderjährige seit 2015 in Berlin

Zwischen 1. Januar 2015 und 8. Dezember 2020 wurden 1452 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Berlin als vermisst gemeldet. Drei von ihnen waren unter 14 Jahren, die anderen zwischen 14 und 18. Wie aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) auf die Frage der Abgeordneten Niklas Schrader und Katina Schubert (beide Die Linke) zum Thema „Verschwundene unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ hervorgeht, sind die drei Kinder bis heute nicht aufgetaucht. Von den 1449...

  • Mitte
  • 16.01.21
  • 565× gelesen
Blaulicht

Längere Wartezeiten
Über eine Million Notrufe bei der Polizei

Im vergangenen Jahr mussten Anrufer beim Notruf 110 durchschnittlich 17 Sekunden warten, bis ein Polizeibeamter abgenommen hatte. Die längste Zeit in der Warteschleife lag bei rund 13 Minuten. Das geht aus den Zahlenkolonnen hervor, die Innenstaatssekretär Thorsten Akmann (SPD) für den fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe auf seine Anfrage zum Thema „Wartezeiten bei Notrufen“ zusammengestellt hat. Am schnellsten wurde ein Anruf 2020 nach sechs Sekunden entgegengenommen. Die...

  • Mitte
  • 06.01.21
  • 294× gelesen
Politik
Parlamentspräsident Ralf Wieland

Beim Applaus darf es nicht bleiben!
Von Gesundheitswesen bis Handel: Rahmenbedingungen müssen sich verbessern

Für viele war 2020 kein einfaches Jahr. Zahlreiche Menschen erkrankten an Covid-19 oder verloren einen lieben Menschen daran. Einige durchlebten Existenzängste, andere Einsamkeit. Es fällt schwer, dieser Zeit etwas Gutes abzugewinnen. Dennoch zählt für mich die Erkenntnis, dass sich Krisen mit Solidarität beherrschen lassen und dass es mehr Menschen gibt, die „Ja“ zu einem verantwortungsvollen Miteinander sagen, als solche, die selbst die Existenz des Virus verneinen. 2020 hat uns gelehrt,...

  • Mitte
  • 27.12.20
  • 93× gelesen
Politik

37 Tage im Durchschnitt
Krankheitsbedingte Fehltage bei Feuerwehr und Polizei am höchsten

Die durchschnittliche Zahl der Krankentage der Beschäftigten in den Senats- und Bezirksverwaltungen sowie bei Feuerwehr und Polizei lag 2019 bei 37 Kalendertagen. Das geht aus den Zahlenkolonnen von Finanzstaatssekretär Fréderic Verrycken hervor, die er dem fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe auf seine Anfrage zum Thema „Krankenstand bei Polizei, Feuerwehr und Verwaltung“ zur Verfügung gestellt hat. Insgesamt sind im Landesdienst knapp 123 000 Menschen beschäftigt, knapp 24 000 von ihnen...

  • Mitte
  • 22.12.20
  • 352× gelesen
Kultur
Der 2015 verstorbene Politiker Egon Bahr hat auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof an der Chausseestraße ein Berliner Ehrengrab.

Wo verdiente Berliner ruhen
Bezirke pflegen derzeit 680 Ehrengräber

Auf Berliner Friedhöfen gibt es zurzeit 680 Ehrengrabstätten des Landes Berlin. Das geht aus der Antwort von Senatskanzleichef Christian Gaebler auf eine Anfrage des Abgeordneten Christian Goiny (CDU) hervor. Ehrengräber werden auf Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters für jeweils 20 Jahre ernannt. Die Ehrengrabstätten sind mit einem Keramikstein mit dem Berliner Landeswappen gekennzeichnet und ehren „Persönlichkeiten, die sich um Berlin in hervorragender Weise verdient gemacht haben“. Die...

  • Mitte
  • 20.12.20
  • 170× gelesen
Verkehr
Vor allem Touristen werden immer wieder von Polizisten gestoppt, weil sie verbotenerweise mit E-Scootern auf dem Gehweg fahren.

Stadtgerecht und störungsarm
Senat will im kommenden Jahr strengere Auflagen für Mietfahrzeuge einführen

Mit Auflagen im Straßengesetz will der Senat das Chaos der Mieträder, E-Tretroller oder Mietautos in den Griff bekommen. Vor allem im Zentrum ballen sich die Fahrzeuge diverser Sharing-Unternehmen. Festgelegte Parkflächen oder die verpflichtende Ausweitung des Geschäftsgebietes auf die Außenbezirke gehören zu den Auflagen, die 2021 mit den Anbietern „in einem Dialogverfahren“ erarbeitet werden sollen. Ziel ist „eine Balance zwischen der Attraktivität des Berliner Marktes und dem Nutzen der...

  • Mitte
  • 20.12.20
  • 260× gelesen
Politik

Falsch geparkt, zu schnell gefahren

Mitte. 2610 Kraftfahrzeuge sind in Berlin auf Botschaften, Konsulate und Einrichtungen internationaler Organisationen wie die UN aus weit über 100 Staaten zugelassen, deren Mitarbeiter diplomatische und auch politische Immunität genießen. Die Ausländer haben 2019 insgesamt 20 481 Verkehrsordnungswidrigkeiten begangen. Verfolgt werden konnten die von der Polizei registrierten Delikte wegen der diplomatischen Immunität jedoch nicht. Die Hitliste der Verkehrssünder führen die USA an, gefolgt von...

  • Mitte
  • 16.11.20
  • 145× gelesen
Politik

Abgeordnetenhaus gibt Mittel frei
Senat beschafft zwölf Millionen Corona-Schnelltests

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat 70 Millionen Euro bis 2021 freigegeben. Die Senatsgesundheitsverwaltung kann so zwölf Millionen Antigen-Schnelltests beschaffen. Noch in diesem Jahr sollen sechs Millionen Tests gekauft werden. Die ersten 260 000 Tests werden bereits an stationäre Pflegeinrichtungen und an die Obdachlosenhilfe verteilt. „Der Antigen-Schnelltest ist ein wichtiger Baustein zur Eindämmung der SARS-CoV-2-Pandemie und liefert ein Testergebnis innerhalb von 15 bis 30...

  • Mitte
  • 13.11.20
  • 136× gelesen
Politik

645 Soldaten gegen Corona

Berlin. In den bezirklichen Gesundheitsämtern haben bisher 645 Soldaten der Bundeswehr beim Kampf gegen die Corona-Pandemie geholfen. Das geht aus der Antwort des Chefs der Senatskanzlei, Christian Gaebler, auf eine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe hervor. Die Soldaten unterstützen die Ämter per Amtshilfeersuchen des Senats bei der Kontaktverfolgung möglicher Infizierter und telefoniert in den Corona-Einsatzzentren. DJ

  • Mitte
  • 27.10.20
  • 229× gelesen
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